Daily Archives: 24. August 2012


24.08.2012 - 22:26 [ MMnews ]

Geldbombe: Die Lunte brennt

In immer schnellerem Tempo steht immer mehr Geld immer weniger Gütern gegenüber. Auch wenn die Konsequenzen der aktuellen Gelddruck- und Schuldenexzesse nicht direkt spürbar sind: die Zeche zahlen am Ende jene, welche in Zukunft auf das Wertaufbewahrungsmittel „Geld“ vertrauen.

24.08.2012 - 20:21 [ The Raw Story ]

Greenpeace activists raid Russian oil tanker

The dramatic adventure began with a carefully planned pre-dawn sneak attack in which the activists raced up to the floating production base on inflatable speedboats that came off Amnesty’s Arctic Sunrise icebreaker.

24.08.2012 - 19:27 [ Tagesschau ]

Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Bauern dürfen mit alten Saatgutsorten handeln

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun entschieden, dass diese Richtlinie es Bauern nicht verbietet, selbst Saatgut aus alten, amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herzustellen und zu verkaufen (Rechtssache C-59/11). Das Urteil ist von großer Bedeutung für Verbraucher, Landwirte und Agrarindustrie. Es stärkt die Rechte von Bauern, insbesondere Öko-Bauern.

24.08.2012 - 17:49 [ Süddeutsche ]

Thüringen: Polizisten verrieten Neonazis Geheimnisse

Eine weitere Quelle aus der Neonazi-Szene, die dem Militärischen Abschirmdienst Bericht erstattete, meldete fast zeitgleich, dass angeblich ein Polizist, der der Schulkamerad eines Neonazis gewesen sei, dem früheren Mitschüler im Fitnessstudio „polizeiliche Informationen“ übermittelt habe. Von dem Beamten ist nur ein Spitzname bekannt. Ein weiterer angeblicher Beamter des Landeskriminalamts soll auch über angebliche Polizeierkenntnisse geredet haben.

24.08.2012 - 16:34 [ Jennys Blog ]

Der Euro ist nicht das Problem

Dem Euro wird einiges angelastet, dessen Ursache er nicht ist. Wir haben kein Problem mit dem Euro. Die anzugehenden Problemfelder liegen vielmehr in der Verteilungsgerechtigkeit und in der Grundsystematik der kapitalistischen Geldplanwirtschaft. Viele Probleme hätten wir mit der DM jetzt auch.

24.08.2012 - 16:31 [ Berliner Zeitung ]

Karawane der empörten Panther

„Der Staat kann nicht erst alters- und behindertengerechten Bau unterstützen und dann auf einmal damit aufhören.“ Als sie mit ihrem Mann 2006 in die Wohnung eingezogen sei, habe sie geglaubt, dies sei der letzte Umzug gewesen. „Wir wissen nicht mehr ein noch aus. Es gibt nirgendwo bezahlbare Wohnungen mehr.“

24.08.2012 - 16:28 [ Steigende Mieten stoppen ]

Senioren: Palisadenstraße ohne Anschluss

In der Pa­li­sa­den­stra­ße sind 200 Rent­ner/innen be­trof­fen. Alte Men­schen mit klei­nen Ein­kom­men. Sie waren ein­ge­zo­gen, um dort ein Zu­hau­se für den Le­bens­abend zu haben. Die­ses Zu­hau­se ist nun in Ge­fahr, und so schla­gen die Se­ni­or/innen Alarm, alle ge­mein­sam.

24.08.2012 - 16:08 [ Kölner Stadtanzeiger ]

Ermittlungen gegen Kölner Firma

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Mitarbeiter der Firma „gebb“, die dem Verteidigungsministerium gehört. Er soll mehr als zehn Aufträge ohne ordentliche Ausschreibung an eine Beraterfirma vergeben haben. Der Schaden geht in die Millionen.

24.08.2012 - 16:04 [ Zeit ]

Bundeswehr schickt 500 Soldaten zusätzlich ins Kosovo

Die Bundeswehr wird voraussichtlich schon in der ersten Septemberhälfte damit beginnen, die internationale Kosovo-Schutztruppe Kfor zu verstärken. Angesichts der angespannten Lage im Norden des Balkanlandes hatte die Nato bereits zum dritten Mal das deutsch-österreichische Reservebataillon mit rund 700 Soldaten angefordert.

24.08.2012 - 14:21 [ Unser Politikblog ]

BVR Prof Dr Huber und „Die Welt „? Er war spätestens mit Schreiben 30 April 2012 über Mehr Demokratie – Klagen informiert .

Laut dem Artikel „der heikle Balanceakt des Verfassungsrichters Huber“
aus der „Die Welt“will Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter Michael Huber, bis Mai 2012 Mitglied im Kuratorium des Vereins „Mehr Demokratie“, erst im Mai 2012 aus der Presse von den kommenden Verfassungsbeschwerden seines Vereins erfahren haben. Er ist jedoch nachweisliche bereits mit Schriftsatz vom 30.04.2012 von der Verfassungsklägerin Sarah Luzia Hassel-Reusing (Az. 2 BvR 710/12 und seit 30.06.2012 außerdem 2 BvR 1445/12) darüber informiert worden. Was hat der Richter zu verbergen ?

24.08.2012 - 13:50 [ theNews.com ]

Merkel to visit China

The August 30 to 31 visit will be Merkel’s second trip to Beijing this year, reflecting China’s growing importance as Europe’s leaders grapple with the impact of economic turmoil in the Eurozone.

24.08.2012 - 13:45 [ Radio Stimme Russlands ]

Die Frau, die Angela Merkel aus dem Kanzleramt jagen will

„Alle roten Linien wurden bisher überschritten“. Die von Merkel vorangetriebene Euro-Rettung hat Gertrud Höhler scharf kritisiert, weil die die parlamentarischen Regeln verletzt und Andersdenker aus der Politik unter Druck gesetzt hat. „Das Parlament wird immer öfter übergangen und wir haben keine Unterschiede mehr unter den Parteien. Seitdem Angela Merkel Deutschland leitet, läuft alles auf immer mehr Staat und immer weniger Freiheit hinaus. Dies könne man auch in Diktaturen beobachten“, sagte die Literaturwissenschaftlerin.

24.08.2012 - 10:20 [ Sozialverband Deutschland (SoVD) ]

SoVD fordert gerechteren Ausgleich zwischen Arm und Reich

„Es erfüllt uns mit großer Sorge, dass die Vermögensungleichheit in Deutschland immer weiter zunimmt. Während Armutsrisiken aufgrund falscher politischer Weichenstellungen deutlich steigen, wächst das private Vermögen der Reichen stetig. Trotz des Aufschwungs sind rund acht Millionen Menschen abhängig von Hartz IV. Dieses Armutszeugnis ist eine traurige Bankrotterklärung für eines der reichsten Länder der Welt“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Er forderte, der Aufspaltung der Gesellschaft in Arm und Reich entgegenzutreten.

24.08.2012 - 10:19 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

EU-Quellen: Spanien in Gesprächen mit Eurozone über Bailout

„Die Verhandlungen haben begonnen und laufen auf Hochtouren“, so eine der Quellen. „Im Moment ist die bevorzugte Option, die aktiv diskutiert wird, dass der EFSF Anleihen am primären Markt kauft und die EZB am Sekundärmarkt“, fügte sie hinzu. Es wrrde jedoch keine offizielle Bekanntgabe vor dem 12. September geben, aber danach könnte alles sehr schnell gehen.

24.08.2012 - 10:17 [ abendblatt.de ]

Äthiopien: Verstorbener Premier wird am Sonntag bestattet

Meles Zenawi war am späten Montagabend in einem Brüsseler Krankenhaus verstorben. Der 57-Jährige war zwei Monate lang medizinisch behandelt worden. Der ehemalige Rebellenführer hatte das Land mehr als 20 Jahre lang regiert.

24.08.2012 - 10:13 [ Daily Monitor ]

Kenya to supply Tanzania with oil fuel

A new pipeline will also be built to link the refinery in Isiolo to Nakuru for onward distribution of products to Eldoret and other parts of western Kenya and northern Uganda. Another pipeline would be constructed to connect the refinery to Nairobi.

24.08.2012 - 08:57 [ Hamburger Abendblatt ]

Ex-Kohl-Beraterin lässt an Merkel kein gutes Haar

Zürich/Berlin. „Alphawölfin“ und „Ego-Politikerin“: Für Angela Merkel hat sich Gertrud Höhler etliche Beinamen ausgedacht. Auch „Exotin“, „Testfahrerin im CDU-Themenpark“, „Aufsteigerin aus dem Unrechtsstaat“ und viele mehr. Am knackigsten erschien der früheren Beraterin von Helmut Kohl „Die Patin“. Unter diesem Titel hat sie eine Art Generalabrechnung mit dem „System M“ geschrieben.