Daily Archives: 3. Juni 2012


03.06.2012 - 22:31 [ Der Tagesspiegel ]

Unter der Oberfläche

„Für das Land war der Kauf der U-Boote die wichtigste strategische Entscheidung“, sagt Ajalon. Ajalon sagt auch, dass es „Hauptziel aller Beteiligten war, dass es keine öffentliche Debatte über das Projekt gab, weder in Israel noch in Deutschland.“ Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagt auf Fragen nach der Umrüstung, die ebenso wenig offiziell bestätigt ist wie Israel bisher offiziell eingeräumt hat, Atommacht zu sein: „Die Deutschen können stolz darauf sein, die Existenz des Staates Israel für viele Jahre gesichert zu haben.“

03.06.2012 - 18:26 [ Süddeutsche ]

Antrag an EFSF-Fonds soll vermieden werden: Spanien wehrt sich

Am Wochenende sorgte eine Nachricht aus Deutschland in Madrid für gesträubte Nackenhaare. Der Spiegel meldete, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) wollten Spanien unter den Rettungsschirm EFSF drängen. José Carlos Díez, Chefvolkswirt des spanischen Brokerhauses Intermoney, reagierte entsetzt: „Das ist eine Bombe“. Spanische Regierungskreise bestritten vehement, dass Druck ausgeübt wurde.

03.06.2012 - 18:22 [ Gulli ]

Österreichische Petition gegen Vorratsdatenspeicherung stößt auf taube Ohren

Eine österreichische Petition, in deren Rahmen sich über 100.000 Bürger gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprachen, scheint weitgehend wirkungslos zu bleiben. Eine Anhörung der Vertreter im Parlament des deutschen Nachbarlandes wurde abgelehnt und die Stellungnahmen der einzelnen Ministerien gingen völlig am Thema vorbei.

03.06.2012 - 18:18 [ Ria Novosti ]

Lawrow: Annans Plan ist alternativlose Grundlage für Lösung von Syrien-Krise

Russland ist der Auffassung, dass der Plan des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga Kofi Annan eine alternativlose Grundlage für die Beilegung der Situation in Syrien ist, und erklärt sich bereit, verschiedene Varianten einer weiteren Koordinierung der internationalen Tätigkeit in der syrischen Richtung zu prüfen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Telefongespräch mit Annan am Sonntag sagte.

03.06.2012 - 18:17 [ Ria Novosti ]

Lawrow und Clinton einigen sich auf gemeinsame Arbeit an Situation in Syrien

„Unsere gemeinsame Haltung besteht in folgendem: Wir müssen die Arbeit daran aufnehmen, um den Syrern zur Ausarbeitung einer Strategie zum politischen Übergang in Syrien zu verhelfen. Man möchte, dass unsere Vertreter eine gemeinsame Arbeit an diesen Ideen in Moskau, Europa, Washington und überall, wo dies notwendig ist, leisten“, sagte der Gesprächspartner der AFP und fügte hinzu, dass dies die Wiedergabe eines Telefongesprächs zwischen Clinton und Lawrow ist, die sich in Stockholm befinden.

03.06.2012 - 17:01 [ Huffington Post ]

Florida Voter Purge Will Continue, Defying Federal Warning

Despite a Justice Department letter, objections from county elections officials and evidence that a disproportionate number are voters of color, Florida Secretary of State Ken Detzner‘s office planned to continue scrubbing the election rolls, a spokesman said Friday. Gov. Rick Scott (R) ordered the search for potentially ineligible voters.

03.06.2012 - 14:20 [ Gulli ]

Kanada: Musik auf Hochzeiten wird kostenpflichtig

Die neue Gebühr ist bei Events nachvollziehbar, bei denen Eintritt verlangt wird oder diese schlichtweg umsatzorientiert sind. So etwa in Karaoke Bars, kommerziellen Shows, Ausstellungen, Messen etc. Schwerer nachzuvollziehen ist dagegen, dass auch private Veranstaltungen wie Hochzeiten, Feiern und Umzüge von Vereinen von der Regelung betroffen sind. Auch die Tatsache, dass neben der neuen Vereinigung Re:Sound auch noch die Society of Composers, Authors and Music Publishers of Canada (SOCAN) kassiert, werden viele Betroffene nicht verstehen können. Sie dürfen künftig doppelt bezahlen.

03.06.2012 - 13:20 [ INnUP ]

INnUP unterstützt Protest gegen Jubiläumsaktion der BILD Zeitung

Wir bieten 10 kostenlose Aufkleber mit der Aufschrift „Bitte keine Bild einwerfen!“. Das ermöglicht nicht nur eine demonstrative Ablehnung der BILD Zeitung auf dem eigenen Postkasten, sondern auch eine persönliche Stellungnahme für eine freie und anspruchsvolle Berichterstattung, fern ab dem Boulevard-Journalismus.

03.06.2012 - 13:18 [ Gegen Hartz ]

Kostenlose Aufkleber gegen Verteilung der Bild

Auf der Internetseite werden deshalb neben Informationen und Hintergründen zu den Protesten gegen die Jubiläumsausgabe der Bild zehn kostenlose Aufkleber angeboten. Jeder der einen rückfrankierten und rückadressierten Umschlag an INnUP (Adresse siehe unten) schickt, bekommt diese daraufhin zugeschickt. Die Adressdaten werden dabei natürlich weder abgeschrieben, ausgewertet, gespeichert noch für irgendwelche anderen Zwecke entfremdet, wie der Verlag betonte.

03.06.2012 - 13:10 [ Gegen Hartz ]

Grüne: Weniger Hartz IV mehr Entwicklungshilfe

Im Wahlprogramm der Grünen ist aber zu lesen, dass die derzeitigen Regelleistungen für Hartz IV-Bezieher zu niedrig bemessen seien und auf mindestens 420 Euro erhöht werden müssten, um eine Existenzsicherung der Betroffenen zu gewährleisten. Im Falle von Rot-Grün wird der Beschluss zugunsten anderer Projekte gekappt.

03.06.2012 - 13:06 [ Ria Novosti ]

Moskau kritisiert Syrien-Resolution von UN-Rat für Menschenrechte

Die Syrien-Resolution des UN-Rates für Menschenrechte in Bezug auf das Massaker in Hula geht über den Rahmen des Mandats hinaus und läuft faktisch der Erklärung des UN-Sicherheitsrates vom 27. Mai zuwider, verlautet aus dem russischen Außenministerium. Die ernsthafteste Beunruhigung lösen die Versuche einiger Länder aus, ohne die Ergebnisse der Arbeit der UN-Mission für die Beobachtung des Waffenstillstandes in Syrien abzuwarten, schon heute die Schuldigen zu bestimmen und auf diese Weise Druck auf den UN-Sicherheitsrat auszuüben…

03.06.2012 - 13:00 [ Der Hintergrund ]

Kriegslüsterner Selbstdarsteller: Bernard-Henri Lévy will in Syrien militärisch eingreifen

Hat der französische Autor Bernard-Henri Lévy (63) seine Regierung erneut auf Kriegskurs gebracht? Fest steht: Nur wenige Stunden nachdem er am Dienstag seinen frisch gewählten Präsidenten François Hollande in einem offenen Brief (1) zur militärischen Intervention in Syrien aufforderte, brachte dieser erstmals den Einsatz von Kampftruppen als westliche Option ernsthaft ins Spiel. „Eine Militärintervention ist nicht ausgeschlossen“, sagte Hollande in einem Interview des Fernsehsenders France 2. Voraussetzung sei allerdings die Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht und ein Mandat des UN-Sicherheitsrats…

03.06.2012 - 11:21 [ AG DOK ]

`Piraten-Mentalität bei ARD und ZDF!` – AG DOK greift Vertragspraxis der öffentlich-rechtlichen Sender an

„Alle Welt redet in diesen Tagen über Internet-Piraterie. Aber keiner redet darüber, dass ARD und ZDF jeden Tag Inhalte ins Netz stellen, ohne die Urheber dafür zu bezahlen,“ klagt AG DOK-Vorsitzender Thomas Frickel. Im Schreiben an die Ministerpräsidenten wird dieser Vorwurf noch verschärft: „Durch diese Piraten-Mentalität verursachen die öffentlich-rechtlichen Sender der deutschen Dokumentarfilmbranche und weiten Teilen der Kreativwirtschaft immense wirtschaftliche Schäden.

03.06.2012 - 07:28 [ Guardian ]

Silvio Berlusconi says idea Italy should dump euro was ‚a joke‘

„We have to go to Europe and say forcefully that the ECB should start printing money. If it doesn‘t, we should have the strength to say ‚ciao, ciao‘ and leave the euro,“ Italy‘s former prime minister said on Friday in an entry on his Facebook page.

Less than 24 hours later (…)

„That a joke … could be mistaken for a proposal is certainly a serious mistake for whoever claims to provide political news,“ Berlusconi wrote on Saturday on his Facebook page.

03.06.2012 - 07:27 [ oe24 ]

Berlusconi: Italien könnte Euro selbst drucken

Berlusconi rief seinen Nachfolger Mario Monti auf, die EU unter Druck zu setzen. Entweder ändere sich die EZB-Politik, oder Italien müsse die Kraft haben „Ciao Euro“ zu sagen“, kommentierte Berlusconi. Seiner Ansicht nach sollte die italienische Notenbank sogar überlegen, selbst Euro-Banknoten zu drucken.

03.06.2012 - 07:26 [ Focus ]

Berlusconi: EZB muss Geld drucken – Sonst „ciao, ciao Euro“

Meine „verrückte Idee“ ist, dass die Banca d´Italia Euros druckt oder unsere Währung druckt“, erklärte der frühere italienische Ministerpräsident am Freitag auf seiner Facebook -Seite. (..)
„Wir müssen nach Europa gehen und mit Macht erklären, dass die EZB anfangen muss, Geld zu drucken“, erklärte Berlusconi. „So ändert sich die Wirtschaft. Die EZB muss ihren eigenen Auftrag ändern, muss der letztinstanzliche Garant der öffentlichen Schulden werden und anfangen, Geld zu drucken.“

03.06.2012 - 07:11 [ welt.de ]

Der Geheimplan für ein neues Europa

Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ arbeiten van Rompuy, Barroso, Juncker und Draghi an Vorschlägen für vier Felder: Strukturreformen, eine Banken-Union, eine Fiskalunion und eine politische Union. Bisher läuft die Arbeit an dem Masterplan nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit.

03.06.2012 - 07:03 [ Göttingen.de ]

Viele Neuheiten beim 31. Spieleautorentreffen

Am 02. und 03. Juni 2012 findet in der Stadthalle Göttingen wieder ein spielerisches Großereignis statt. Zum 31. Mal treffen sich rund 200 Spieleautoren aus alle Welt zum Gedankenaustausch und zum Spieletest mit der Göttinger Bevölkerung.

03.06.2012 - 06:40 [ New York Times ]

Work Materials Catch Fire at 1 World Trade Center Site

One firefighter suffered minor injuries in the fire, which was discovered shortly after 7 a.m., according to James Long, a Fire Department spokesman. The “main body” of the fire was extinguished by 8:19 a.m., said Assistant Chief James E. Esposito, the department’s top commander in Manahttan.

03.06.2012 - 01:42 [ The Star ]

Quebec student movement turning more to graying crowd

The latest major, organized protest took place Saturday afternoon and attracted about 7,500 people to march and bang pots and pans in spite of rain. “It’s not a student strike,” the event’s Facebook invitation announced. “It’s a society waking up.”

03.06.2012 - 01:28 [ IOP Science ]

Quantitative maps of groundwater resources in Africa

Water use in Africa is set to increase markedly over the next few decades as a result of population growth and planned increases in irrigation (Vörösmarty et al 2005). Currently, there are more than 300 million people in Africa without access to safe drinking water (JMP 2010), many of whom are amongst the poorest and most vulnerable in the world (Hunter et al 2010).

03.06.2012 - 01:21 [ Alriyadh ]

Bahrain Decides to Stop Broadcasting on Arabsat

The Information Affairs Authority (IAA) of Bahrain decided to stop broadcasting Bahrain bouquet on Arabsat, starting from June 1, 2012, in protest of the satellite‘s failure to take an official measure to stop the hostile media campaign waged by the Iranian channels against Bahrain and Saudi Arabia to incite sectarianism and shake security and stability, in breach of Arab and international agreements and conventions.

03.06.2012 - 00:07 [ PolicyMic ]

Occupy Bilderberg Will Protest Virginia‘s Wealthy and Powerful Secret Society

Although this group meets in secret, never publishes agendas or minutes and is rarely if ever discussed by the media, many of our most beloved bankers, CEOs and elected politicians will meet from May 31st to June 3rd in a hotel in Chantilly, Va. Although the media continues its wilful blindness, people are taking notice and ‘Occupy Bilderburg’ is trying to expose this shadowy organization.