Daily Archives: 3. Juni 2012


03.06.2012 - 22:31 [ Der Tagesspiegel ]

Unter der OberflÀche

„FĂŒr das Land war der Kauf der U-Boote die wichtigste strategische Entscheidung“, sagt Ajalon. Ajalon sagt auch, dass es „Hauptziel aller Beteiligten war, dass es keine öffentliche Debatte ĂŒber das Projekt gab, weder in Israel noch in Deutschland.“ Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagt auf Fragen nach der UmrĂŒstung, die ebenso wenig offiziell bestĂ€tigt ist wie Israel bisher offiziell eingerĂ€umt hat, Atommacht zu sein: „Die Deutschen können stolz darauf sein, die Existenz des Staates Israel fĂŒr viele Jahre gesichert zu haben.“

03.06.2012 - 18:26 [ SĂŒddeutsche ]

Antrag an EFSF-Fonds soll vermieden werden: Spanien wehrt sich

Am Wochenende sorgte eine Nachricht aus Deutschland in Madrid fĂŒr gestrĂ€ubte Nackenhaare. Der Spiegel meldete, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang SchĂ€uble (beide CDU) wollten Spanien unter den Rettungsschirm EFSF drĂ€ngen. JosĂ© Carlos DĂ­ez, Chefvolkswirt des spanischen Brokerhauses Intermoney, reagierte entsetzt: „Das ist eine Bombe“. Spanische Regierungskreise bestritten vehement, dass Druck ausgeĂŒbt wurde.

03.06.2012 - 18:22 [ Gulli ]

Österreichische Petition gegen Vorratsdatenspeicherung stĂ¶ĂŸt auf taube Ohren

Eine österreichische Petition, in deren Rahmen sich ĂŒber 100.000 BĂŒrger gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprachen, scheint weitgehend wirkungslos zu bleiben. Eine Anhörung der Vertreter im Parlament des deutschen Nachbarlandes wurde abgelehnt und die Stellungnahmen der einzelnen Ministerien gingen völlig am Thema vorbei.

03.06.2012 - 18:18 [ Ria Novosti ]

Lawrow: Annans Plan ist alternativlose Grundlage fĂŒr Lösung von Syrien-Krise

Russland ist der Auffassung, dass der Plan des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga Kofi Annan eine alternativlose Grundlage fĂŒr die Beilegung der Situation in Syrien ist, und erklĂ€rt sich bereit, verschiedene Varianten einer weiteren Koordinierung der internationalen TĂ€tigkeit in der syrischen Richtung zu prĂŒfen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem TelefongesprĂ€ch mit Annan am Sonntag sagte.

03.06.2012 - 18:17 [ Ria Novosti ]

Lawrow und Clinton einigen sich auf gemeinsame Arbeit an Situation in Syrien

„Unsere gemeinsame Haltung besteht in folgendem: Wir mĂŒssen die Arbeit daran aufnehmen, um den Syrern zur Ausarbeitung einer Strategie zum politischen Übergang in Syrien zu verhelfen. Man möchte, dass unsere Vertreter eine gemeinsame Arbeit an diesen Ideen in Moskau, Europa, Washington und ĂŒberall, wo dies notwendig ist, leisten“, sagte der GesprĂ€chspartner der AFP und fĂŒgte hinzu, dass dies die Wiedergabe eines TelefongesprĂ€chs zwischen Clinton und Lawrow ist, die sich in Stockholm befinden.

03.06.2012 - 17:01 [ Huffington Post ]

Florida Voter Purge Will Continue, Defying Federal Warning

Despite a Justice Department letter, objections from county elections officials and evidence that a disproportionate number are voters of color, Florida Secretary of State Ken Detzner‘s office planned to continue scrubbing the election rolls, a spokesman said Friday. Gov. Rick Scott (R) ordered the search for potentially ineligible voters.

03.06.2012 - 14:20 [ Gulli ]

Kanada: Musik auf Hochzeiten wird kostenpflichtig

Die neue GebĂŒhr ist bei Events nachvollziehbar, bei denen Eintritt verlangt wird oder diese schlichtweg umsatzorientiert sind. So etwa in Karaoke Bars, kommerziellen Shows, Ausstellungen, Messen etc. Schwerer nachzuvollziehen ist dagegen, dass auch private Veranstaltungen wie Hochzeiten, Feiern und UmzĂŒge von Vereinen von der Regelung betroffen sind. Auch die Tatsache, dass neben der neuen Vereinigung Re:Sound auch noch die Society of Composers, Authors and Music Publishers of Canada (SOCAN) kassiert, werden viele Betroffene nicht verstehen können. Sie dĂŒrfen kĂŒnftig doppelt bezahlen.

03.06.2012 - 13:20 [ INnUP ]

INnUP unterstĂŒtzt Protest gegen JubilĂ€umsaktion der BILD Zeitung

Wir bieten 10 kostenlose Aufkleber mit der Aufschrift „Bitte keine Bild einwerfen!“. Das ermöglicht nicht nur eine demonstrative Ablehnung der BILD Zeitung auf dem eigenen Postkasten, sondern auch eine persönliche Stellungnahme fĂŒr eine freie und anspruchsvolle Berichterstattung, fern ab dem Boulevard-Journalismus.

03.06.2012 - 13:18 [ Gegen Hartz ]

Kostenlose Aufkleber gegen Verteilung der Bild

Auf der Internetseite werden deshalb neben Informationen und HintergrĂŒnden zu den Protesten gegen die JubilĂ€umsausgabe der Bild zehn kostenlose Aufkleber angeboten. Jeder der einen rĂŒckfrankierten und rĂŒckadressierten Umschlag an INnUP (Adresse siehe unten) schickt, bekommt diese daraufhin zugeschickt. Die Adressdaten werden dabei natĂŒrlich weder abgeschrieben, ausgewertet, gespeichert noch fĂŒr irgendwelche anderen Zwecke entfremdet, wie der Verlag betonte.

03.06.2012 - 13:10 [ Gegen Hartz ]

GrĂŒne: Weniger Hartz IV mehr Entwicklungshilfe

Im Wahlprogramm der GrĂŒnen ist aber zu lesen, dass die derzeitigen Regelleistungen fĂŒr Hartz IV-Bezieher zu niedrig bemessen seien und auf mindestens 420 Euro erhöht werden mĂŒssten, um eine Existenzsicherung der Betroffenen zu gewĂ€hrleisten. Im Falle von Rot-GrĂŒn wird der Beschluss zugunsten anderer Projekte gekappt.

03.06.2012 - 13:06 [ Ria Novosti ]

Moskau kritisiert Syrien-Resolution von UN-Rat fĂŒr Menschenrechte

Die Syrien-Resolution des UN-Rates fĂŒr Menschenrechte in Bezug auf das Massaker in Hula geht ĂŒber den Rahmen des Mandats hinaus und lĂ€uft faktisch der ErklĂ€rung des UN-Sicherheitsrates vom 27. Mai zuwider, verlautet aus dem russischen Außenministerium. Die ernsthafteste Beunruhigung lösen die Versuche einiger LĂ€nder aus, ohne die Ergebnisse der Arbeit der UN-Mission fĂŒr die Beobachtung des Waffenstillstandes in Syrien abzuwarten, schon heute die Schuldigen zu bestimmen und auf diese Weise Druck auf den UN-Sicherheitsrat auszuĂŒben…

03.06.2012 - 13:00 [ Der Hintergrund ]

KriegslĂŒsterner Selbstdarsteller: Bernard-Henri LĂ©vy will in Syrien militĂ€risch eingreifen

Hat der französische Autor Bernard-Henri LĂ©vy (63) seine Regierung erneut auf Kriegskurs gebracht? Fest steht: Nur wenige Stunden nachdem er am Dienstag seinen frisch gewĂ€hlten PrĂ€sidenten François Hollande in einem offenen Brief (1) zur militĂ€rischen Intervention in Syrien aufforderte, brachte dieser erstmals den Einsatz von Kampftruppen als westliche Option ernsthaft ins Spiel. „Eine MilitĂ€rintervention ist nicht ausgeschlossen“, sagte Hollande in einem Interview des Fernsehsenders France 2. Voraussetzung sei allerdings die Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht und ein Mandat des UN-Sicherheitsrats…

03.06.2012 - 11:21 [ AG DOK ]

`Piraten-MentalitĂ€t bei ARD und ZDF!` – AG DOK greift Vertragspraxis der öffentlich-rechtlichen Sender an

„Alle Welt redet in diesen Tagen ĂŒber Internet-Piraterie. Aber keiner redet darĂŒber, dass ARD und ZDF jeden Tag Inhalte ins Netz stellen, ohne die Urheber dafĂŒr zu bezahlen,“ klagt AG DOK-Vorsitzender Thomas Frickel. Im Schreiben an die MinisterprĂ€sidenten wird dieser Vorwurf noch verschĂ€rft: „Durch diese Piraten-MentalitĂ€t verursachen die öffentlich-rechtlichen Sender der deutschen Dokumentarfilmbranche und weiten Teilen der Kreativwirtschaft immense wirtschaftliche SchĂ€den.

03.06.2012 - 07:28 [ Guardian ]

Silvio Berlusconi says idea Italy should dump euro was ‚a joke‘

„We have to go to Europe and say forcefully that the ECB should start printing money. If it doesn‘t, we should have the strength to say ‚ciao, ciao‘ and leave the euro,“ Italy‘s former prime minister said on Friday in an entry on his Facebook page.

Less than 24 hours later (…)

„That a joke 
 could be mistaken for a proposal is certainly a serious mistake for whoever claims to provide political news,“ Berlusconi wrote on Saturday on his Facebook page.

03.06.2012 - 07:27 [ oe24 ]

Berlusconi: Italien könnte Euro selbst drucken

Berlusconi rief seinen Nachfolger Mario Monti auf, die EU unter Druck zu setzen. Entweder Ă€ndere sich die EZB-Politik, oder Italien mĂŒsse die Kraft haben „Ciao Euro“ zu sagen“, kommentierte Berlusconi. Seiner Ansicht nach sollte die italienische Notenbank sogar ĂŒberlegen, selbst Euro-Banknoten zu drucken.

03.06.2012 - 07:26 [ Focus ]

Berlusconi: EZB muss Geld drucken – Sonst „ciao, ciao Euro“

Meine „verrĂŒckte Idee“ ist, dass die Banca dÂŽItalia Euros druckt oder unsere WĂ€hrung druckt“, erklĂ€rte der frĂŒhere italienische MinisterprĂ€sident am Freitag auf seiner Facebook -Seite. (..)
„Wir mĂŒssen nach Europa gehen und mit Macht erklĂ€ren, dass die EZB anfangen muss, Geld zu drucken“, erklĂ€rte Berlusconi. „So Ă€ndert sich die Wirtschaft. Die EZB muss ihren eigenen Auftrag Ă€ndern, muss der letztinstanzliche Garant der öffentlichen Schulden werden und anfangen, Geld zu drucken.“

03.06.2012 - 07:11 [ welt.de ]

Der Geheimplan fĂŒr ein neues Europa

Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ arbeiten van Rompuy, Barroso, Juncker und Draghi an VorschlĂ€gen fĂŒr vier Felder: Strukturreformen, eine Banken-Union, eine Fiskalunion und eine politische Union. Bisher lĂ€uft die Arbeit an dem Masterplan nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit.

03.06.2012 - 07:03 [ Göttingen.de ]

Viele Neuheiten beim 31. Spieleautorentreffen

Am 02. und 03. Juni 2012 findet in der Stadthalle Göttingen wieder ein spielerisches Großereignis statt. Zum 31. Mal treffen sich rund 200 Spieleautoren aus alle Welt zum Gedankenaustausch und zum Spieletest mit der Göttinger Bevölkerung.

03.06.2012 - 06:40 [ New York Times ]

Work Materials Catch Fire at 1 World Trade Center Site

One firefighter suffered minor injuries in the fire, which was discovered shortly after 7 a.m., according to James Long, a Fire Department spokesman. The “main body” of the fire was extinguished by 8:19 a.m., said Assistant Chief James E. Esposito, the department’s top commander in Manahttan.