US Ambassador to the EU William E. Kennard and Home Affairs Commissioner Cecilia Malmström both welcomed the vote: 409 for, 226 against with 33 abstentions.
Daily Archives: 21. April 2012
Fluggastdaten: USA erhalten von EU vollen Zugang
Zustimmung erhielt der Vertrag von Seiten der Konservativen und Sozialdemokraten.
Over 800 Protesters Hold Anti-NATO Rally on Volga
More than 800 people participated in a regular rally held by Russian communists to protest the creation of a NATO transit hub in the Volga city of Ulyanovsk, birthplace of Vladimir Lenin, on Saturday, a local interior affairs department official said.
Progress Freighter to Dock with Space Station
Russia’s Progress M-15M cargo spacecraft launched from the Baikonur space center in Kazakhstan on April 20 will dock with the International Space Station on Sunday, a mission control spokesman said.
Peymann prophezeit Untergang des Abendlandes
„Die finden keine Gnade in meinen Augen.“ Piraten seien Mörder und Diebe, fügte Peymann hinzu und verwies auf die vor dem Horn von Afrika agierenden Namensvetter der Partei.
Peymann bepöbelt Piraten als Türöffner für Nazis
Der Direktor des Berliner Ensembles, Claus Peymann, hat der Piratenpartei vorgeworfen, massiv zum „Untergang des Abendlandes“ beizutragen. Die Partei stehe dafür, „die Kultur rauszuschmeissen und die Nazis reinzulassen“, sagte der 74-Jährige. „Die finden keine Gnade in meinen Augen.“ Piraten seien Mörder und Diebe, Peymann verwies auf die vor dem Horn von Afrika agierenden Namensvetter der Partei
Spain to restore border checks for ECB meeting
Spain will restore border checks and suspend the treaty that makes the EU frontier-free for travelers as it hosts a European Central Bank meeting next month.
Benutzer durchschnittlich mit 14 Cookies pro Website getrackt
Aus einem veröffentlichten Bericht des Unternehmens geht hervor, dass Benutzer durchschnittlich mit 14 Cookies pro Seite getrackt werden.
Regierung stolpert über Schuldenabbau: Niederlande erneut vor vorgezogenen Neuwahlen
Wilders rief dazu auf, „so schnell wie möglich“ Neuwahlen zu organisieren. „Je schneller desto besser“, sagte er. Er bedauere es außerordentlich, dass es keine Einigung gegeben habe, aber „wir wollen nicht wegen des Brüsseler Diktats unsere Pensionen ausbluten lassen“, sagte Wilders.
Niederlande steuern auf Neuwahlen zu
Am 5. März hatten die drei Parteien Gespräche über Sparmaßnahmen aufgenommen, mit denen das Haushaltsdefizit des Landes verringert werden soll. Es ging um Einsparungen von 16 Milliarden Euro. Die Gespräche waren ursprünglich auf drei Wochen angesetzt, daraus wurden nun sieben Wochen.
Kriegs-PR leckgeschlagen
Mit der Meldung »Deutscher Waffenfrachter gestoppt« hat der Spiegel am vergangenen Wochenende für Schlagzeilen und reichlich Aufregung gesorgt. Mittlerweile wird immer klarer, daß es sich bei der Geschichte des Hamburger Magazins um eine Räuberpistole handelt.
Landesregierung: Henzler tritt zurück
Posch und Henzler weichen jüngeren FDP-Politikern
Germany: `UN City` To Host Yet Another Global Secretariat
The international community acknowledged Germany‘s commitment to sustainable development as representatives of about 100 countries, gathered in Panama City at the Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services (IPBES), decided on April 19 to base the global research body‘s Secretariat in Bonn.
Germany now hopes that Bonn will be chosen as the headquarters of the Green Climate Fund as well, for which it is preparing an official bid. The Fund was established at the UN Climate Change Conference in Durban, South Africa, in November 2011
IMF boosts resources by $430 billion to calm market fears over European debt crisis
The Europeans, who have eight seats on the 24-member IMF executive board, are reluctant to give up two seats, to make room for cash-rich emerging market countries.
Geithner to Europe: Take Strong Action on Debt Crisis
Mr. Geithner also called for Europe to move ahead with a promise to give up two of its eight seats on the IMF executive board.
Gibt es eine Lösung für den Atomstreit mit dem Iran?
Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die USA, Russland, China und der Atom-Aspirant Iran erweckten den Eindruck, als könnten sie sich doch einigen. Deutet sich plötzlich ein Ausgleich an, der Israel und dem Westen die Zweifel an dem iranischen Vorhaben nehmen könnte? Wie genau könnte ein Kompromiss im Nuklearstreit aussehen?
Gema-Urteil des LG Hamburg – Absurde Auflage
Absurd wirkt die Auflage des Gerichts, Youtube müsse in Zukunft einen zusätzlichen „Wortfilter“ installieren, der urheberrechtlich geschütztes Material bereits während des Publizierens herausfiltern soll. Hier befürchten die NRW-Piraten, dass bei einem Filtersystem viele Videos zu Unrecht gefiltert werden, nur weil ihre Bezeichnung deckungsgleich oder ähnlich der eines geschützten Werks sein könnte.
Horst Seehofer zufrieden mit Verlauf der CSU-Klausur in Andechs – Parteichef: Einvernehmen bei allen aktuellen Themen
Seehofer fügte hinzu, dies gelte sowohl für das Beharren auf dem Betreuungsgeld als auch für den Streit mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über die Vorratsdatenspeicherung.
Wahl in Frankreich: Einig gegen Deutschland und gegen Brüssel
Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich eint die Kandidaten eine doppelte Opposition: Sie sind gegen Deutschland und gegen Brüssel.
Verärgerung in Ägypten über Jerusalem-Besuch von Großmufti
Ein Besuch, den der Großmufti von Ägypten, Ali Gomaa, am vergangenen Mittwoch Jerusalem abgestattet hat, löst Aufregung und Verärgerung in seiner Heimat aus. Die Muslimbrüder als die mit Abstand stärkste politische Kraft nannten Gomaas Reise eine „Katastrophe für die palästinensische Sache“.
Blue Card-Regelung: Richtung stimmt – großer Wurf sieht aber anders aus
Der Änderungsantrag sieht nun vor, dass der Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“ für hochqualifizierte Drittstaatsangehörige an eine Mindestverdienstgrenze von 44.800 Euro geknüpft wird. Für Mangelberufe wie Ingenieure und Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie soll die Verdienstgrenze auf 35.000 Euro abgesenkt werden.
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union
Artikel 1
Änderung des Aufenthaltsgesetzes (…)
§ 19 Absatz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:
„3. Spezialisten und leitende Angestellte mit besonderer Berufserfahrung, die ein Gehalt in Höhe von mindestens 48 000 Euro erhalten;
Bundesbank macht IWF-Aufstockung weiter von Bundestag abhängig
(17.04.) „Darüber hinaus macht die Bundesbank ihre Zusage für eine bilaterale Kreditlinie an den IWF in diesem speziellen Fall ausnahmsweise und unverändert – davon abhängig, dass die Bundesregierung eine Befassung des Parlaments mit dem Ziel herbeiführt, dass der Deutsche Bundestag die Maßnahme nach Kenntnisnahme mitträgt.“
Parlament: Widerworte, bitte!
Es wäre selbstmörderisch, die ohnehin nicht allzu intensiv gepflegte parlamentarische Vielfalt noch weiter einzuebnen.
Geringes Interesse am Wahlkampf in Frankreich
Er begann mit einer Premiere in Frankreich, mit sozialistischen Vorwahlen. Die brachten einen Mann an die Spitze, mit dem so keiner gerechnet hatte: Francois Hollande. Eigentlich hätte ja Dominique Strauss-Kahn antreten sollen, aber der hatte sich vorher selbst disqualifiziert.
Stuttgart: Ministerialdirektor nach Facebook-Einträgen gefeuert
In dem Online-Netzwerk hatte Rousta zuvor selbst die Argumente für das Aus geliefert. In Reaktion auf einen Magazinbericht über die FDP hatte er bei Facebook unter anderem gepostet: „Netter kleiner ‚Shitstorm‘ der da gerade über die FDPisser hereinbricht.“
Swedish Stonehenge? Ancient Stone Structure Spurs Debate
Ancient Scandinavians dragged 59 boulders to a seaside cliff near what is now the Swedish fishing village of Kåseberga. They carefully arranged the massive stones — each weighing up to 4,000 pounds (1,800 kilograms) — in the outline of a 220-foot-long (67-meter) ship overlooking the Baltic Sea.
Bahrain: Formel-1 fährt über Leichen
Bahrain: Ein Toter bei Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Polizei. Formel-1 Chefpromoter Bernie Ecclestone wies indessen die Kritik um das Schweigen seitens der Formel 1 zurück. „Wir sind nicht hier, um uns in die Politik einzumischen“.
Yes, There Is a Kindergarten Cop, And It‘s Not Arnold Schwarzenegger
It may have been a comic farce when Arnold Schwarzenegger played an undercover police man in the film „Kindergarten Cop.“
But on Friday, a 6-year-old Georgia girl was handcuffed, arrested and taken to a police station after throwing a tantrum in her kindergarten class. No, BuzzFlash at Truthout is not making this up! A Truthout staff member skyped a message wondering how the police found handcuffs small enough for a toddler. Is there a now a vendor for the „criminalization industry“ manufacturing kiddy cuffs?
Wir brauchen ein System, das den Demonstranten Angst macht
Spaniens Regierung will sich gegen künftige Proteste wappnen und greift deshalb zu drakonischen Maßnahmen: Laut einem Gesetzesentwurf können künftig auch friedliche Demonstrationen oder Protestlager als „Anschlag auf die Staatsgewalt“ gelten.
Früher war alles besser – oder geplante Obsoleszenz
Ach ja, die gute alte Zeit…! Solche Seufzer kannte ich von alten Leuten und ich habe diesen früher nur wenig Beachtung geschenkt. Natürlich neigt man dazu die Vergangenheit zu verklären, aber ist es nicht auch so, das ältere Leute überhaupt erstmal eine Vergleichsmöglichkeit haben?! Natürlich! Je älter ich werde desto mehr geht es mir so…mein heutiges Beispiel, die Haltbarkeit von Produkten…
FDP-Bundesparteitag: Lindner entscheidet sich für den Euro-Finanzextremismus
Nur ein kurzer Kommentar zu den Reden vom FDP-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, und dem FDP-Spitzenkandidaten in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner.
Schäuble gibt europäischer Ratingagentur keine Chance: Wettbewerb laut Finanzminister zu hart
Eine vom Staat gegründete Ratingagentur, oder auch von der Europäischen Kommission, wird sich niemals in dem harten Wettbewerb mit den erfolgreichen Ratingagenturen durchsetzen“, sagte Schäuble. Auch ein Stiftungsmodell könne er sich nicht vorstellen.
Kooperationsvereinbarung mit Bundeswehr verletzt Neutralitätsgebot
„Diese Vereinbarung gibt es seit Juli 2010, aber erst im Februar dieses Jahres wurden die Schulen über die Bedingungen bei Besuchen von Vertretern der Bundeswehr informiert“, erklärte Frau Oldenburg (Foto) am Freitag. Die Schulen seien bis zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage gewesen, die Veranstaltungen mit Vertretern der Bundeswehr in eigener Zuständigkeit auszugestalten, wozu sie laut Vereinbarung ermächtigt sind.
Gericht ahndet Ketchup-Attacke auf Bundeswehr
„Für uns gehören die Bundeswehrbefehlshaber, die für Hunderte von Toten in aller Welt verantwortlich sind, auf die Anklagebank – nicht diejenigen, die sich dagegen engagieren“, verlas die 21-Jährige. Rund 20 Unterstützer unterbrachen die Verhandlung immer wieder mit höhnischem Gelächter und Buh-Rufen. Das Amtsgericht hatte den Strafbefehl zunächst abgelehnt, auf Bestreben von Staatsanwaltschaft und Landgericht dann aber eine Verhandlung angesetzt.
Kosovo: Bundeswehr schickt weitere Soldaten auf den Balkan
Angesicht wachsender Spannungen vor der Kommunalwahl in Serbien am 6. Mai schickt die Bundeswehr rund 500 zusätzliche Soldaten ins benachbarte Kosovo. Sprecher von Bundesverteidigungsministerium und Auswärtigem Amt bestätigten am Samstag einen entsprechenden Bericht von „Spiegel Online“.
Bahrain Grand Prix is ‚force for good‘, prince says, as cancellation calls grow
In Britain, Labour leader Ed Miliband urged the UK government to speak out. „Given the violence we have seen in Bahrain and given the human rights abuses, I don‘t believe the grand prix should go ahead,“ he said. I hope the government will make its view clear and say the same.“
Präsidentenwahl in Frankreich beginnt
Mit der Öffnung der Wahllokale in Überseegebieten wie Guadeloupe und Martinique beginnt am Samstag in Frankreich die erste Runde der Präsidentenwahl.
Zwei Favoriten, ein Kurs
Platz drei könnte im ersten Wahlgang der Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon belegen, der in Umfragen stetig an Einfluss gewann und am 18. März in Paris über 100 000 Menschen auf die Straße brachte. (..)
Er fordert die Anerkennung des Staates Palästina durch Frankreich und die EU, einen internationalen Klima-Gerichtshof, einen Schuldenerlass für die armen Staaten sowie einen Fonds für solidarische Kooperation gegen Armut und Verschuldung. Zur Finanzierung schlägt er die Einführung der Tobin- oder einer ähnlichen Steuer vor. Mélenchon verspricht ein Ende der neokolonialistischen und interventionistischen Politik Frankreichs und verlangt eine multilaterale (auch atomare) Abrüstung.
US government ‚paid terrorist $100 a month‘
The US government paid a terrorist who plotted to blow up the New York Subway system $100 a month as they sought to have him testify against other suspects, a court heard Monday.
Bruchpiloten an der Macht
Guck mal! Es ist doch Louis de Funès!“, schrie ein kleiner Franzose, als er Nicolas Sarkozy bei einem Fernsehinterview entdeckte. Der Kleine saß vor einer Cola und neben seinem Vater in einem Pariser Café. Der Präsident der Republik war gerade auf dem gigantischen Bildschirm über der Theke erschienen. Auf dem präsidialen Gesicht Tics, Grimassen, Augenrollen.
Kreuzfahrtschiff ignorierte Schiffbrüchige – Fall wird untersucht
Die Passagierin Judith Meredith erzählte dem Radiosender NPR, ein Besatzungsmitglied habe das Boot ebenfalls durch ihr Fernrohr erspäht. Es sei deutlich zu sehen gewesen, dass einer der Fischer verzweifelt winkte und auf sich aufmerksam machen wollte.
Ungarn: Jobbik sprach von Bürgerkrieg
Der rechtsextreme Bürgermeister von Gyöngyöspata sprach im Vorjahr vom Bürgerkrieg gegen die Roma. Die Tonbandaufnahmen wurden nun publik. Vor einem Jahr verängstigte eine rechtsextreme Garde die Gemeinde.
Die Schweiz stützt den IWF mit 10 Milliarden
Zu den insgesamt 430 Milliarden Dollar steuerte die Schweiz 10 Milliarden bei.
Die Gründerin des Liberalen Forums Heide Schmidt sieht Österreich vor einer politischen Durststrecke. Es brauche mehr Quereinsteiger mit Rückgrat
Schmidt: Ich halte es für möglich, dass die Piraten in den Nationalrat kommen, wobei ich gestehe, dass es mir kein Anliegen wäre. Es wäre Zeit für eine liberale Partei – das ist ein Defizit in diesem Land, das ich als schmerzlich empfinde.
STANDARD: Wieso kriegen liberale Parteien in Österreich keinen Fuß auf den Boden?
Schmidt: Österreich ist ein autoritätshöriges Land. Selbsttätiges Handeln, die Dinge in die Hand nehmen, das wird bei uns nicht gelehrt und nicht gelernt. Aber die Zeit wird kommen. So kann es nicht immer weitergehen.
Antwort auf die Kleine Anfrage Rigaer Straße 94/Kadterschmiede: Polizeieinsatz in der Rigaer Straße am 29. Januar 2012
Die Antworten des Senats vom 08. März 2012 (ging bei uns allerdings erst später ein)
1. War der Polizei im Vorfeld der Maßnahme bekannt, dass in der Kadterschmiede eine Veranstaltung stattfindet? Falls ja, welche Informationen lagen der Polizei vor?
Zu 1.: Der Polizei lag die Information vor, dass ab 22:00 Uhr eine „Soli-Party“ unter dem Motto „Polizei-kongress verpiss dich“ veranstaltet werden sollte.
2. Gab es auf der Veranstaltung konkretes Fehlverhalten, welches eine polizeiliche Maßnahme rechtfertigte?
Zu 2.: Nein.
Zitat aus dem Kontext gerissen – Piratenpartei Schleswig-Holstein kritisiert unfairen Angriff von Rot/Grün
(19.04.) Eine Erklärung zu Fairness, so fing der Wahlkampf der etablierten Partei an. Schon damals war uns PIRATEN klar, dass dies nicht mehr als ein Lippenbekenntnis sein würde. Nun sind es ausgerechnet die Grünen, die undiffenziert und aus dem Zusammenhang heraus einen schmutzigen Wahlkampf als letzten Rettungsanker für eine rot-grüne Mehrheit im Landtag auf den Weg bringen.
So wurde ein Direktkandidat aus Lübeck aus dem Kontext heraus gelöst zitiert und die Behauptung aufgestellt, es würde sich bei seiner Äußerung zu der geplanten Verdopplung der staatlichen Zuwendung an den Zentralrat der Juden um eine antisemitische Äußerung handeln.
Tatsächlich vertritt Herr Vandersee die Einschätzung, dass es keinerlei staatliche Zuschüsse für irgendwelche Religionsgemeinschaften oder Glaubensvertreter geben sollte. Seine Äußerungen spiegeln also seine Haltung gegen das enge Verhältnis von Religion und Staat wider. Dieser Gesamtkontext lässt sich problemlos auf der Facebook-Seite (hier hatte die Äußerung ihren Ursprung) nachvollziehen.
Die Sexualverbrechen eines Gemeinderates – Teil 3
Serie von DER GLÖCKEL – Was legt die Staatsanwaltschaft den beiden Tätern zu Last? – Auszüge aus der Anklageschrift [..]
63. Ord. Bundesparteitag der FDP, 21. und 22. April 2012, Karlsruhe: Vorläufige Tagesordnung
13:00
Grußwort
Wolfgang Kubicki, MdL
Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl Schleswig-Holstein
Grußwort
Christian Lindner, MdB
Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen
FDP-Parteitag beginnt in Karlsruhe
Außer Parteichef Philipp Rösler werden auch die Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki und Christian Lindner zu den mehr als 660 Delegierten sprechen.
Gimmick
Ein Gimmick ist eine lustige oder sonst attraktive Zugabe, manchmal auch ein Werbegeschenk (in diesem Fall auch: Give-away) von geringem materiellen Wert. Zu Gimmicks zählen Gegenstände aus Zeitschriften, Messe- und Werbegeschenke
Herzlich willkommen auf den Webseiten der Exzellenzinitiative
Rektor Univ.-Prof. Dr.-Ing. Ernst Schmachtenberg zeigt sich zuversichtlich, dass der Hochschule mit dem Zukunftskonzept „RWTH 2020: Meeting Global Challenges. The Integrated Interdisciplinary University of Technology“ ein guter Antrag und eine engagierte Begehung in guter Atmosphäre gelungen sind. Alles Weitere hängt vom Votum der Gutachter ab, denn die eigentlichen Entscheidungen zu allen drei Förderlinien fallen erst in einer gemeinsamen Kommission von DFG und Wissenschaftsrat am 14. Juni sowie im Bewilligungsausschuss am 15. Juni.
Prof. Dr. Klaus Reicherter
Raum 307 Telefon: +49 (0) 241 80-95722
Email: k.reicherter@nug.rwth-aachen.de
Ist Griechenland ein Tsunami-Gebiet?
Im Norden habe es in den vergangenen 5000 Jahren immer wieder Tsunamis gegeben, sagte der Geologe an der RWTH Aachen, Professor Klaus Reicherter, am Donnerstag.
Venizelos Backs Away From Papandreou, Trying to Buy Time For Greece
In his first speech on the campaign trail, Venizelos, who doubled income and property taxes and taxed the poor, said Greece needs more time