Daily Archives: 11. Februar 2012


11.02.2012 - 23:26 [ antikrieg.com ]

Jason Ditz / antiwar news – Afghanische Regierung: Die NATO hatte ‚falsche Information’ für den Luftüberfall, mit dem sie acht Kinder tötete

Das Büro des Provinzgouverneurs von Kapisa teilt mit, dass die Schläge gegen eine Region geführt wurden, in der die Taliban nicht einmal gerüchteweise operieren und das schlimmste Problem dieses Bezirks der Waffenschmuggel ist. Der, und natürlich die Luftüberfälle der Kinderkiller.

11.02.2012 - 23:17 [ Spiegel ]

Zwickauer Terrorzelle: BKA ließ Ermittlungsdaten bei der Bundespolizei löschen

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat sensible Ermittlungsdaten im Zusammenhang mit dem Zwickauer Neonazi-Trio bei der Bundespolizei löschen lassen. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Demnach handelt es sich unter anderem um Daten, die Spezialisten der Bundespolizei auf dem Handy des mutmaßlichen Terror-Unterstützers André E. entschlüsselt hatten.

11.02.2012 - 19:35 [ Tagesschau ]

Europaweite Proteste gegen internationales Abkommen: Zehntausende fordern ´ACTA ad acta!´

In Berlin protestierten nach Veranstalterangaben mehr als 10.000 Menschen.
In Nordrhein-Westfalen demonstrierten mehr als 10.000 Internetnutzer gegen ACTA. Wie die Polizei mitteilte, fanden die größten Proteste in NRW mit jeweils 2000 Teilnehmern in Düsseldorf und Köln statt. Auch in Dortmund, Aachen, Münster, Bielefeld, Minden und Bonn kamen insgesamt mehrere tausend Menschen zu den Demonstrationszügen und Kundgebungen.

11.02.2012 - 17:55 [ Russia Today ]

Feuerwehrmänner vs Polizisten – Belgien: Feuerwehr-Leute greifen das Büro des Premierministers an

In Belgien ist es zu Protesten gekommen. In Brüssel durchbrachen hunderte Feuerwehrmänner die Polizeibarrikaden und machten sich auf den Weg zum Büro des Premierministers. Die Polizisten, die die Tür des Gebäudes sicherten, wurden wie die Teile der Fassade mit Wasser und Rauch der Feuerwehrmänner NASS gemacht…!!

11.02.2012 - 16:35 [ blick.ch ]

Stellen Sie sich vor in der Schweiz würde tagelang der Strom ausfallen

Was passiert, wenn in der Schweiz tagelang der Strom ausfällt? Sonntagsblick spielte das Horror-Szenario durch.

11.02.2012 - 15:08 [ Wikipedia ]

Luftangriff bei Kunduz

Für die Annahme einer Informationslenkung spricht, was erst durch eine Pressemeldung vom 17. März 2010 bekannt wurde: Am 9. September 2009 wurde durch Staatssekretär Wichert im Verteidigungsministerium eine „Gruppe 85“ eingerichtet. Wichert machte am 18. März 2010 vor dem Untersuchungsausschuss geltend, durch diese Gruppe sollte lediglich verhindert werden, dass „eine einseitige Untersuchung der NATO in die Welt gesetzt wird, der wir dann hinterhergelaufen wären“. Im Pressebericht dagegen wird unter Bezug auf interne Dokumente vermutet, es sei Ziel der Gruppe gewesen, die Entscheidung zur Bombardierung gegenüber der NATO, der deutschen Öffentlichkeit und der ermittelnden Staatsanwaltschaft Dresden als „ermessensfehlerfrei“ darzustellen. So habe der Büroleiter des Verteidigungsministers dem Presse- und Informationsstab im Ministerium empfohlen, die Tatsache, dass die geraubten Laster zum Zeitpunkt des Bombardements seit Stunden in einem Flussbett feststeckten und damit selbst keine Gefahr mehr darstellten, „zunächst wegzulassen“.[35][54] Dazu passt, dass Wichert seinem Minister Jung am 10. September 2009 riet, den Bericht des IAT der NATO selbst dem Bundestag nicht zugänglich zu machen[35]. Die Gruppe 85 wurde vor Amtsantritt Guttenbergs aufgelöst.

11.02.2012 - 15:05 [ Wikipedia ]

Peter Wichert

Er war von 1991 bis 2000 und erneut von 2005 bis 2009 beamteter Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung. (..)

Wichert begann seine Beamtenlaufbahn 1974 in der Oberfinanzdirektion Köln. Nach dem Wechsel in das Bundesministerium der Finanzen, in dem er in der Abteilung Geld und Kredit eingesetzt war, arbeitete er von 1979 bis 1981 für den Internationalen Währungsfonds in Washington, D.C. (USA).

Von 1984 bis 1986 arbeitete Wichert im Deutschen Bundestag als Referent der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Fraktion. (..)

11.02.2012 - 15:02 [ FAZ ]

De Maizière stellt Wichert wieder ein

Guttenberg hatte den Staatssekretär sowie Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan Ende 2009 entlassen, weil er sich von ihnen nicht hinreichend über die Kundus-Affäre informiert fühlte. Bei dem auf deutschen Befehl erfolgten Bombardement zweier Tanklastzüge waren im September 2009 in der Nähe von Kundus (Afghanistan) mehr als 90 Menschen getötet worden.

11.02.2012 - 14:11 [ Kathimerini ]

Eurozone wants written pledges from party leaders

The conservative chief reluctantly gave written pledges to the eurozone late last year when it was demanded that he commit to the October 26 agreement on a new bailout and restructuring scheme, so the Europeans are adamant that he will have to sign up to the new deal. They are also seeking a commitment from the party leaders that they will adhere to the agreement even after general elections.

11.02.2012 - 14:00 [ Tagesschau ]

Widerstand gegen internationalen Vertrag: Proteste gegen ACTA in Deutschland

Als erstes setzte sich in Köln ein Protestzug mit 2000 ACTA-Gegnern in Bewegung, hieß es bei der Polizei. Auch in Düsseldorf, Aachen, Dortmund, Münster, Bielefeld, Duisburg, Bonn und Minden erwartete die Polizei bis zum Nachmittag Tausende Demonstranten. In Berlin protestierten nach Veranstalterangaben mehr als 2.000 Menschen.

11.02.2012 - 12:35 [ Radio Utopie ]

Raub im Rettungspelz

Berlin / Athen. Der vermeintliche “Schuldenschnitt”, sowie das nachfolgende “Rettungspaket” für Griechenland senken dessen Schuldenlast nicht etwa, sondern erhöhen sie weiter. Der bankrotte Staat zahlt zusätzlich noch die “Rekapitalisierung” der Banken. Auch der mit 780 Milliarden Euro Staatsgeldern gefüllte “Euro-Rettungsfonds” EFSF wird geplündert: 65 Milliarden Euro fließen an Griechenland-Gläubiger und die 17 Notenbanken des EZB-Systems.

11.02.2012 - 11:15 [ iknews ]

Warum Griechenland in Wahrheit nicht fallen darf

Normal gibt es einen Punkt, wo die Zahlungsunfähigkeit feststeht. Werden dann nicht die entsprechenden Massnahmen getroffen, spricht man von Insolvenzverschleppung oder einem betrügerischen Konkurs. All diese Regeln sind mittlerweile ausser Kraft gesetzt und man mag sich fragen, warum das alles. In diesem Artikel möchte ich kurz die wichtigsten Risiken aufzählen, mit denen wir es im Augenblick bei Griechenland zu tun haben und warum diese Rettung tatsächlich Alternativlos ist.

11.02.2012 - 10:57 [ LarsSchall.com ]

Ab Montag im Handel: “Mordanschlag 9/11“

Nach Überwindung einiger Schwierigkeiten mit der Druckerei ist mein Buch “Mordanschlag 9/11. Eine kriminalistische Recherche zu Finanzen, Öl und Drogen“ ab Montag endlich im Versand zu beziehen. Das Buch geht insbesondere der Frage nach: Was haben Pipelines in Zentralasien, die Problematik des Peak Oil, der US-Dollar, illegale Drogen und der militärisch-industrielle Komplex mit dem 11. September 2001 zu tun?

11.02.2012 - 08:05 [ Wirtschaftswoche ]

Rheinmetall: Mit ziviler Option

Auch wenn viele Staaten im Zuge der Finanzkrise sparen wollen, das Geschäft mit Waffen und Rüstung ist ein Wachstumsmarkt. Die Militärexperten des britischen Informationsdienstes Jane’s rechnen hoch, dass die globalen Verteidigungsausgaben von 2011 bis 2015 um sieben Prozent steigen.

Seit seiner Gründung 1889 gehört Rheinmetall zu den führenden Herstellern von Waffen und Militärgerät.

11.02.2012 - 07:40 [ Neues Deutschland ]

Panzer im Stadtparlament

Im nordhessischen Kassel kämpft ein Friedensbündnis gegen den Export von in der Stadt produzierten Kampfpanzern nach Saudi-Arabien. Ein Teil der Lokalpolitiker will das Thema lieber ignorieren.

11.02.2012 - 07:38 [ Die Welt ]

EADS fordert Drohnen-Aufträge

5.2.2012 Neben der EADS-Tochter Cassidian zählen Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, ThyssenKrupp, Diehl, LFK Lenkflugkörpersysteme sowie der Kleinwaffenproduzent Heckler & Koch zu international bekannten Rüstungsbetrieben…Die Industriellen suchen vor allem den Kontakt zu Kunden aus Wachstumsländern. Auch EADS orientiert sich hin zu Staaten außerhalb des Nato-Gebiets. „Wir hoffen auf Exporte in Länder wie Brasilien, Indien oder Staaten des Nahen Ostens, die viel Geld in Sicherheits- und Verteidigungstechnik investieren“, sagt Ring. „Da gibt es viel Potenzial in den kommenden Jahrzehnten.“

11.02.2012 - 07:29 [ Jungle World ]

Krieg vorm Balkon

9.2.2012 Auf der »Urban Operations Conference« in Berlin präsentieren sich die Rüstungskonzerne. Im Trend liegen Waffen, de im Stadtgebiet zum Einsatz kommen können, beispielsweise bei Demonstrationen.

11.02.2012 - 06:08 [ Kathimerini ]

Threat of power cuts looms

Bulgaria has stopped exporting electrical energy for the time being owing to the current cold weather in that country. (..)
The natural gas system is also facing serious problems as Turkey continues to withhold all quantities destined for Greece due to its own requirements

11.02.2012 - 06:05 [ Tagesschau ]

Rücktritt von Kabinettsmitgliedern in Griechenland: Regierung billigt Sparpaket – Widerstand bleibt

Es dürfte ein weiteres entscheidendes Wochenende für die Zukunft Griechenlands werden: Voraussichtlich am Sonntag kommt das Parlament zur Abstimmung über das umstrittene Sparpaket zusammen. Die vergleichsweise kleinere Hürde ist bereits genommen: Am Abend billigte der Ministerrat die Sparmaßnahmen.