Der Generalsekretär der internationalen Umweltorganisation Greenpeace, Kumi Naidoo, ist auf einer Bohrinsel bei Grönland von der Polizei festgenommen worden. Naidoo war Freitag früh gemeinsam mit anderen Greenpeace-Aktivisten auf die von der schottischen Erdöl-Gesellschaft Cairn Energy gecharterte Plattform Leiv Eiriksson geklettert.
Daily Archives: 17. Juni 2011
Flusslandschaft an der Donau droht die Austrocknung
Rund 600 Kilometer von Wien entfernt an der Zusammenkunft von Drau und Donau liegen die Aulandschaften des kroatischen Naturparks Kopacki rit. Während die Flüsse nordwestlich zum Teil stark verbaut sind, hat sich hier eine kaum noch sonstwo in Europa anzutreffende Flusslandschaft ohne Wasserregulierung erhalten, die NGOs seit Jahren zu schützen versuchen. Durch eine von Kroatien geplante, nicht EU-konforme Kanalisierung der Wasserströme drohe dem sensiblen Ökosystem massive Zerstörung, warnt nun der WWF.
Kino.to: Keine Folgen für Nutzer in Österreich
Zwölf Beschuldigte weiterhin in U-Haft – Nutzung in Österreich „nicht verboten“
Kino.to: Polizei wegen fehlendem Impressum abgemahnt
Das Sächsische Innenministerium hat von der Kölner Anwaltskanzlei Obladen Gaessler eine ungewöhnliche Abmahnung in Verbindung mit der Beschlagnahmung von Kino.to zugestellt bekommen. Die Kriminalpolizei Sachsen hat gegen das Telemediengesetz in Bezug auf die Impressumspflicht verstoßen, weil sich auf der Seite lediglich ein Hinweis der Kriminalpolizei, aber kein Impressum befindet, so die Begründung.
Die Milch-Schnitte ist „Werbelüge des Jahres“
60 Prozent Zucker und Fett – Ferrero wies Kritik zurück
Verfassungsentwurf beschränkt Macht des Königs
Gewaltenteilung vorgesehen – Regierungschef darf Parlament auflösen – Referendum im Juli
Opposition erhöht Druck auf Junge-Reyer
Die Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer soll früher als zugegeben von illegalen Vergaben gewusst haben, sie bestreitet das weiterhin. Jetzt ist eine neue Anhörung im Gespräch.
Deutschland steht am Abgrund
Das Auswärtige Amt (AA) muss handeln. Auf seiner Website werden die internationalen Wahlbeobachter gepriesen. Die würden die „die Bedingungen zur Durchführung von freien und fairen Wahlen und somit die Voraussetzungen für das Vertrauen in den Demokratisierungsprozess“ verbessern. Das AA sollte sicherheitshalber schon mal bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein Großaufgebot bestellen.
Die rebellierende Jugend bleibt außen vor
Die jemenitische Jugend, die mit ihren Massenprotesten die Macht von Präsident Ali Abdullah Saleh zumindest ins Wanken gebracht hatte, wird bei einer politischen Neuregelung das Nachsehen haben. Darin sind sich die meisten Beobachter und Analysten einig.
Einnahmen steigen, Beiträge bleiben: Kassen starten mit Milliarden-Plus
Laut Bundesversicherungsamt drohen den Versicherten von mehr als 20 gesetzlichen Krankenkassen sogar weitere Zusatzbeiträge oder die Streichung von Leistungen
Zeitzer zahlen seit Jahren zu viel für Abwasser
Die Stadt Zeitz hatte bei der Abwasserbeseitigung in der Vergangenheit „vordergründig die Interessen der Stadtwerke im Blick“, anstatt im Sinne der Bürger zu handeln. Diesen Vorwurf macht der Landesrechnungshof (LRH) in seinem jüngsten Jahresbericht der Stadtverwaltung in Zeitz.
Forscher: Bienen haben Emitionen
Britische Forscher haben erstmals Pessismus bei Honigbienen nachgewiesen. Damit sind Bienen die ersten wirbellosen Tiere, die Emotionen zeigen. Das Verhalten von Honigbienen ähnele dem von Wirbeltieren wie Katzen, Hunden und Menschen stärker, als bislang angenommen, so Melissa Bateson und Jeri Wright von der Newcastle University.
Israel übt erneuten Sturm auf Gaza-Flottille
Israel will die neue Gaza-Hilfsflottille offenbar mit allen Mitteln an stoppen. Das geht aus einer Meldung des „Jerusalem Center for Public Affairs“ hervor. Demnach führt die israelische Marine am Mittwoch „eine Simulation durch, um sich bestmöglich auf die kommende Flottille vorzubereiten.“ Der Meldung zu Folge werde die Übung „von der Marine-Einheit `Shayetet` gemeinsam mit anderen Marine-Einheiten durchgeführt und auch Spezialeinheiten aus anderen Bereichen sollen an dem Drill teilnehmen.“
Stuttgart 21Minister warnt Bahn warnt vor eigenmächtigem Weiterbau
Nachdem die Deutsche Bahn zum Wochenbeginn den Baustopp am Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 aufgehoben hat, warnt Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann vor finanziellen Risiken beim eigenmächtigen Weiterbau. Die Bahn gehe „ein hohes rechtliches und tatsächliches Risiko“ ein, so der Grüne-Politiker.
91 von 100 Bürgern misstrauen Politikern
Momentan vertrauen demnach nur noch neun Prozent der Bundesbürger den Parlamentariern und Regierungsmitgliedern. Im vergangenen Jahr hat der Anteil der den Volksvertretern Wohlgesonnenen noch bei immerhin 14 Prozent gelegen. Auch im europaweiten Vergleich stehen Deutschlands Politiker vergleichsweise schlecht da.
In Freiburg formiert sich Protest gegen Papstbesuch
Es regt sich Widerstand in der Stadt gegen den Besuch von Papst Benedikt XVI. am 24. und 25. September: Das Bündnis „Freiburg ohne Papst“ hat sich formiert. Das Logo: ein Kondom über dem Münsterturm.
Bundespräsident ohne Ruck
Christian Wulff überlässt dem polnischen Staatspräsidenten Komorowski die Berliner Rede – zur Verwunderung auch der Regierung .
Repräsentative parlamentarische Demokratie? … oder das Vorzimmer der Diktatur…
Hier sehr interessante Infos aus grauen Vorzeiten dazu. Das Fahrrad wurde also wie so oft nicht neu erfunden, sondern wir setzen quasi auf den Erfahrungen und Denkansätzen einiger Vordenker auf, wie unschwer zu erkennen ist. …
De Maizière nach Anschlagsserie in Afghanistan
Vor seinem Abflug nach Afghanistan besuchte de Maizière die verwundeten Soldaten im Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz.
Der in Talokan verletzte Generalmajor Kneip wurde am Freitag aus der Klinik entlassen. Wann er wieder in den Einsatz zurückkehren wird, ist noch unklar. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Genesung werde „noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen“……..
Die brutale Wahrheit über den Kampf in Afghanistan
Auch vor dem Sprengstoffanschlag vom 28. Mai 2011 im Gouverneurspalast von Talokan lag eine klare Warnung vor. Nach BILD-Informationen wurde der deutsche General Markus Kneip vorher informiert, es sei „innerhalb der nächsten 24 bis 48 Stunden ein Anschlag auf hohe Würdenträger in Talokan“ geplant. Kneip ignorierte die Warnung.
Die Explosion verwundete Kneip..
De Maizière besucht Hindukusch – Afghanischer Geheimdienst kannte Anschlagspläne
De Mazière besuchte ebenso Kundus. Hier gab es ein Gespräch unter vier Augen mit dem Kommandeur des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) über die Lage der dort eingesetzten Kräfte. Sein Augenmerk lag dabei bei den Informationen durch die sogenannte Task Force 47.
Finanzkrise: US-Börsenaufsicht will Ratingagenturen verklagen
Standard & Poor’s und Moody’s sind ins Visier der US-Börsenaufsicht geraten. Die Ratingagenturen sollen beim Platzen der Subprime-Immobilienblase in den USA 2007 Wert- und Hypothekenpapiere als gut und sicher eingestuft haben, obwohl diese bereits kaum noch etwas wert waren. Die Börsenaufsicht wäge nun zivilrechtliche Klagen wegen Betrug ab.
Raters Draw SEC Scrutiny
The SEC is looking closely at the conduct of Standard & Poor‘s, a unit of McGraw-Hill Cos., said people familiar with the matter. They said the agency is also reviewing the role played by Moody‘s Investors Service, owned by Moody‘s Corp., in relation to at least two mortgage-bond deals.
The inquiry may not lead to charges against any of the credit-rating firms.
Ratings: Straubhaar für „brutale Entmachtung“ der Agenturen
Der Wirtschaftsforscher Thomas Straubhaar hat eine „brutale Entmachtung“ von Rating-Agenturen gefordert. Der Direktor des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) sagte in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag jetzt sei der „historische richtige Moment“, sich aus der Allmacht dieser privaten Einrichtungen zu lösen. Die mit quasi hoheitsrechtlichen Kompetenzen ausgestatteten Rating-Agenturen seien „ein Fehler aus den 1990er Jahren“. Regulierungsbehörden in den USA hätten diese Form der Bewertung von Zahlungsfähigkeit bei Staaten und Unternehmen den Europäern „aufgedrängt und übergestülpt“.
Klage gegen Obama wegen Libyen-Einsatz: Das Recht der Parlamente
Muss der Krieg in Libyen von den Parlamenten genehmigt werden? Präsident Barack Obama hat im US-Kongress nicht über den Einsatz abstimmen lassen. Nun wird ihm Rechtsbruch vorgeworfen
White House announces change in legal counsel´s office
(02.06.) Bauer will return to the firm of Perkins Coie, where he will serve as general counsel to both Obama‘s re-election campaign and the Democratic National Committee.
He will also serve as the president‘s personal lawyer, the White House said.
White House Counsel Bob Bauer to step down
(03.06.) White House Counsel Bob Bauer will step down from his post and return to private practice, where he will assist President Barack Obama’s reelection campaign