Daily Archives: 17. Juni 2011


17.06.2011 - 23:34 [ Der Standard ]

Greenpeace-Chef Naidoo in Grönland festgenommen

Der Generalsekretär der internationalen Umweltorganisation Greenpeace, Kumi Naidoo, ist auf einer Bohrinsel bei Grönland von der Polizei festgenommen worden. Naidoo war Freitag früh gemeinsam mit anderen Greenpeace-Aktivisten auf die von der schottischen Erdöl-Gesellschaft Cairn Energy gecharterte Plattform Leiv Eiriksson geklettert.

17.06.2011 - 23:28 [ Der Standard ]

Flusslandschaft an der Donau droht die Austrocknung

Rund 600 Kilometer von Wien entfernt an der Zusammenkunft von Drau und Donau liegen die Aulandschaften des kroatischen Naturparks Kopacki rit. Während die Flüsse nordwestlich zum Teil stark verbaut sind, hat sich hier eine kaum noch sonstwo in Europa anzutreffende Flusslandschaft ohne Wasserregulierung erhalten, die NGOs seit Jahren zu schützen versuchen. Durch eine von Kroatien geplante, nicht EU-konforme Kanalisierung der Wasserströme drohe dem sensiblen Ökosystem massive Zerstörung, warnt nun der WWF.

17.06.2011 - 23:04 [ Der Standard ]

Kino.to: Polizei wegen fehlendem Impressum abgemahnt

Das Sächsische Innenministerium hat von der Kölner Anwaltskanzlei Obladen Gaessler eine ungewöhnliche Abmahnung in Verbindung mit der Beschlagnahmung von Kino.to zugestellt bekommen. Die Kriminalpolizei Sachsen hat gegen das Telemediengesetz in Bezug auf die Impressumspflicht verstoßen, weil sich auf der Seite lediglich ein Hinweis der Kriminalpolizei, aber kein Impressum befindet, so die Begründung.

17.06.2011 - 22:54 [ Tagesspiegel ]

Deutschland steht am Abgrund

Das Auswärtige Amt (AA) muss handeln. Auf seiner Website werden die internationalen Wahlbeobachter gepriesen. Die würden die „die Bedingungen zur Durchführung von freien und fairen Wahlen und somit die Voraussetzungen für das Vertrauen in den Demokratisierungsprozess“ verbessern. Das AA sollte sicherheitshalber schon mal bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein Großaufgebot bestellen.

17.06.2011 - 22:51 [ Tagesspiegel ]

Die rebellierende Jugend bleibt außen vor

Die jemenitische Jugend, die mit ihren Massenprotesten die Macht von Präsident Ali Abdullah Saleh zumindest ins Wanken gebracht hatte, wird bei einer politischen Neuregelung das Nachsehen haben. Darin sind sich die meisten Beobachter und Analysten einig.

17.06.2011 - 22:35 [ Mitteldeutsche Zeitung ]

Zeitzer zahlen seit Jahren zu viel für Abwasser

Die Stadt Zeitz hatte bei der Abwasserbeseitigung in der Vergangenheit „vordergründig die Interessen der Stadtwerke im Blick“, anstatt im Sinne der Bürger zu handeln. Diesen Vorwurf macht der Landesrechnungshof (LRH) in seinem jüngsten Jahresbericht der Stadtverwaltung in Zeitz.

17.06.2011 - 22:31 [ Berliner Umschau ]

Forscher: Bienen haben Emitionen

Britische Forscher haben erstmals Pessismus bei Honigbienen nachgewiesen. Damit sind Bienen die ersten wirbellosen Tiere, die Emotionen zeigen. Das Verhalten von Honigbienen ähnele dem von Wirbeltieren wie Katzen, Hunden und Menschen stärker, als bislang angenommen, so Melissa Bateson und Jeri Wright von der Newcastle University.

17.06.2011 - 22:28 [ Berliner Umschau ]

Israel übt erneuten Sturm auf Gaza-Flottille

Israel will die neue Gaza-Hilfsflottille offenbar mit allen Mitteln an stoppen. Das geht aus einer Meldung des „Jerusalem Center for Public Affairs“ hervor. Demnach führt die israelische Marine am Mittwoch „eine Simulation durch, um sich bestmöglich auf die kommende Flottille vorzubereiten.“ Der Meldung zu Folge werde die Übung „von der Marine-Einheit `Shayetet` gemeinsam mit anderen Marine-Einheiten durchgeführt und auch Spezialeinheiten aus anderen Bereichen sollen an dem Drill teilnehmen.“

17.06.2011 - 22:19 [ Hannoversche Allgemeine ]

91 von 100 Bürgern misstrauen Politikern

Momentan vertrauen demnach nur noch neun Prozent der Bundesbürger den Parlamentariern und Regierungsmitgliedern. Im vergangenen Jahr hat der Anteil der den Volksvertretern Wohlgesonnenen noch bei immerhin 14 Prozent gelegen. Auch im europaweiten Vergleich stehen Deutschlands Politiker vergleichsweise schlecht da.

17.06.2011 - 18:58 [ Frankfurter Neue Presse ]

De Maizière nach Anschlagsserie in Afghanistan

Vor seinem Abflug nach Afghanistan besuchte de Maizière die verwundeten Soldaten im Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz.

Der in Talokan verletzte Generalmajor Kneip wurde am Freitag aus der Klinik entlassen. Wann er wieder in den Einsatz zurückkehren wird, ist noch unklar. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Genesung werde „noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen“……..

17.06.2011 - 18:58 [ Bild ]

Die brutale Wahrheit über den Kampf in Afghanistan

Auch vor dem Sprengstoffanschlag vom 28. Mai 2011 im Gouverneurspalast von Talokan lag eine klare Warnung vor. Nach BILD-Informationen wurde der deutsche General Markus Kneip vorher informiert, es sei „innerhalb der nächsten 24 bis 48 Stunden ein Anschlag auf hohe Würdenträger in Talokan“ geplant. Kneip ignorierte die Warnung.

Die Explosion verwundete Kneip..

17.06.2011 - 18:47 [ Markenpost ]

Finanzkrise: US-Börsenaufsicht will Ratingagenturen verklagen

Standard & Poor’s und Moody’s sind ins Visier der US-Börsenaufsicht geraten. Die Ratingagenturen sollen beim Platzen der Subprime-Immobilienblase in den USA 2007 Wert- und Hypothekenpapiere als gut und sicher eingestuft haben, obwohl diese bereits kaum noch etwas wert waren. Die Börsenaufsicht wäge nun zivilrechtliche Klagen wegen Betrug ab.

17.06.2011 - 18:46 [ Wall Street Journal ]

Raters Draw SEC Scrutiny

The SEC is looking closely at the conduct of Standard & Poor‘s, a unit of McGraw-Hill Cos., said people familiar with the matter. They said the agency is also reviewing the role played by Moody‘s Investors Service, owned by Moody‘s Corp., in relation to at least two mortgage-bond deals.

The inquiry may not lead to charges against any of the credit-rating firms.

17.06.2011 - 18:42 [ Focus ]

Ratings: Straubhaar für „brutale Entmachtung“ der Agenturen

Der Wirtschaftsforscher Thomas Straubhaar hat eine „brutale Entmachtung“ von Rating-Agenturen gefordert. Der Direktor des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) sagte in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag jetzt sei der „historische richtige Moment“, sich aus der Allmacht dieser privaten Einrichtungen zu lösen. Die mit quasi hoheitsrechtlichen Kompetenzen ausgestatteten Rating-Agenturen seien „ein Fehler aus den 1990er Jahren“. Regulierungsbehörden in den USA hätten diese Form der Bewertung von Zahlungsfähigkeit bei Staaten und Unternehmen den Europäern „aufgedrängt und übergestülpt“.

17.06.2011 - 18:29 [ White House ]

Press Briefing by Press Secretary Jay Carney, 6/16/2011

Q Was the President personally involved in formulating what you just read?

MR. CARNEY: Yes.

Q He worked with Bob Bauer —

MR. CARNEY: What I can say is that he certainly — it is his position and he worked with White House Counsel and his team and, as a constitutional lawyer himself, he is obviously — he owns this document.

Q And it was his decision ultimately —

MR. CARNEY: Correct.

Q — and not Bob Bauer’s decision?

MR. CARNEY: Correct.

17.06.2011 - 18:06 [ CBS ]

Pentagon scare suspect ID´d as Marine reservist

A source told CBS News that the man detained in the discovery of a suspicious vehicle outside the Pentagon Friday morning has been identified as a lance corporal in the U.S. Marine Corps Reserve.

Lance Cpl. Yonathan Melaku told authorities during questioning Friday morning that he was carrying explosive materials, the source told CBS News investigative producer Pat Milton.

17.06.2011 - 17:02 [ Stern ]

Proteste gegen Frauenfahrverbot in Saudi-Arabien

Die Unterdrückung der Frauen ist ein Symbol für den Umgang des wahhabitischen Königshauses der Familie Saud mit der Zivilgesellschaft.Die Unterdrückung der Frauen ist ein Symbol für den Umgang des wahhabitischen Königshauses der Familie Saud mit der Zivilgesellschaft.

17.06.2011 - 16:51 [ Reuters ]

De Maiziere besucht geheime Elitetruppe in Kundus

De Maiziere habe sich bei seinem Besuch am Freitag in Kundus durch Mitglieder der sogenannten „Task Force 47“ über die Lage vor Ort informieren lassen, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Dem Verband gehören Elite-Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und Aufklärer an, außerdem wird er von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes unterstützt…

Im Zusammenhang mit dem Bombardement von zwei Tanklastern nahe Kundus 2009 forderte die Opposition mehr Informationen über die Rolle der „Task Force 47“.

17.06.2011 - 16:42 [ Stern ]

US-Republikaner kritisieren Obamas Signiermaschine für Gesetze

Der Kongress hatte der Verlängerung des sogenannten Patriot Act am 26. Mai in letzter Minute zugestimmt, bevor das Gesetz um Mitternacht ausgelaufen wäre. Da es erst mit Obamas Unterschrift in Kraft treten konnte, dieser sich zu dem Zeitpunkt aber auf dem G-8-Gipfel im französischen Deauville befand, kam der Unterschriftenautomat zum Einsatz.

17.06.2011 - 15:10 [ MMnews ]

Konzerne planen Propaganda-Offensive pro Euro

Knapp 50 Konzernführer aus Deutschland und Frankreich wollen am kommenden Dienstag in Anzeigen in mehreren deutschen und französischen Tageszeitungen die Erfolge der Gemeinschaftswährung als „Jobmotor und Wohlstandsgarant“ beschwören. Kampagne spaltet die Wirtschaft. Mittelstand gegen weitere Rettungspakete.

17.06.2011 - 13:51 [ Washington Post ]

US pays European groups $1 million to hunt for anti-aircraft missiles in Libya

The move has no effect on the massive numbers of mostly Russian-built anti-aircraft launchers and missiles still in the hands of Moammar Gadhafi’s forces. While some shoulder-held and truck-mounted launchers were pillaged by rebel forces when they seized Libyan ammunition stocks, the vast majority are still held by the regime.

17.06.2011 - 11:45 [ Radio Utopie ]

Merkel und Sarkozy: “Wichtige Botschaft an die Banken” und “neues Programm” für Griechenland

Die Kanzlerin von Deutschland, Angela Merkel, und der Präsident von Frankreich, Nicolas Sarkozy, verkünden auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin eine “wichtige Botschaft an die Banken” und ein “neues Programm” für Griechenland . Zusammen gefasst lautet dies: Augen zu und durch den Bundestag.

Eine grobe, unvollständige Zusammenfassung des Inhalts der Pressekonferenz.

17.06.2011 - 10:18 [ Xinhuanet ]

China, EU hold human-rights dialogue in Beijing

The two-day dialogue that began Thursday was co-chaired by Chen Xu, director-general of the Department of International Organizations and Conferences of the Chinese Foreign Ministry, and Jim Moran, director for Asia at the European External Action Service of the EU.

17.06.2011 - 10:14 [ Radio Basel ]

Nationalrat: schnellere Verfahren für Erneuerbare

Windkraft- und Solaranlagen sollen künftig schneller bewilligt werden. Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat einem Beschluss zugestimmt. Der Bundesrat muss nun prüfen, ob ein ein entsprechendes Gesetz geschaffen werden kann. Energieministerin Doris Leuthard bezeichnete das Anliegen als berechtigt.

17.06.2011 - 10:09 [ Radio Basel ]

Proteste auch in Ungarn

Auch in Ungarn geben Sparpläne der Regierung Anlass zu Demonstrationen. Im ganzen Land gingen Tausende auf die Strasse. In der Hauptstadt Budapest beteiligten sich auch Soldaten, Feuerwehrmänner und Polizisten an den Kundgebungen. Zu den Protesten aufgerufen hatten die grössten Gewerkschaften des Landes.

17.06.2011 - 08:21 [ Welt ]

Verteidigungsminister soll Athens Finanzen regeln

Unter dem Druck massiver Proteste hat der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou seine Regierung umgebildet. Wichtigste Änderung: Der bisherige Finanzminister Giorgos Papakonstantinou wird ersetzt.
Neuer Finanzminister wird der als Nummer Zwei in der sozialistischen Partei geltende Evangelos Venizelos. Bislang war er Verteidigungsminister. Er wird gleichzeitig Vizeministerpräsident. Das gab Regierungssprecher Giorgos Petalotis bekannt.