Am ersten Tag der zweitägigen Kommunalwahlen in Italien zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bis Mittag gaben nach Angaben des römischen Innenministeriums 13,4 Prozent der Wähler ihre Stimme ab, das ist um ein Prozentpunkt weniger als zu gleichen Zeit bei der vergangenen Kommunalwahl.
Daily Archives: 15. Mai 2011
Afrikas Kupfergürtel zieht Minenkonzerne an
In Afrikas Mitte verbirgt sich ein großer Schatz – unter anderem Kupfer in rauen Mengen. Das Metall weckt bei Minenkonzernen wie Barrick und Vale offenbar Begehrlichkeiten. Zeit für eine neue Runde im Rohstoff-Wettlauf.
Kanadier stechen Londoner Börse aus
Rohstoffaktien sind ein gutes Geschäft, bei dem die Börse London an die Spitze drängt. Nun funkt ihr bei der Übernahme des kanadischen Börsenbetreibers TMX eine einheimische Bietergruppe dazwischen
Elarabi neuer Vorsitzender der Arabischen Liga
Inmitten der schweren Umwälzungen in der Region bekommt die Arabische Liga einen neuen Vorsitzenden. Die Außenminister der 22 Mitgliedsstaaten einigten sich am Sonntag auf den ägyptischen Außenminister Nabil Elarabi, nachdem Katar seinen Kandidaten zurückgezogen hatte. Vorgänger Amr Mussa hatte den Verbund zehn Jahre lang geführt.
Siegeszug der Städte-Initiativen geht weiter
Der Kanton Genf hat heute mit 50,3 Prozent die Städte-Initiative angenommen und muss nun ein sicheres Velo- und Fussverkehr bauen. Genf ist bereits die vierte Stadt, in der sich die Stimmbevölkerung für klare Prioritäten für die Alternativen zum Autoverkehr aussprechen.
Wohnungsbau: Der Mensch sollte der Mass aller Dinge bleiben
Der Mensch sollte das Mass aller Dinge bleiben im Wohnungsbau, in der Architektur, nicht die maximale Ausnützung eines Grundstückes, nicht der Profit, aber auch nicht nur die Ästhetik.
Palästinenser überrennen Grenzzaun – zehn Tote
Bei Protesten gegen die israelische Staatsgründung ist es an der Grenze zu Syrien und Libanon zu den schwersten Zwischenfällen seit Jahrzehnten gekommen. Israelische Soldaten erschossen am Sonntag nach Angaben aus libanesischen Sicherheitskreisen mindestens zehn Palästinenser, die bei den Demonstrationen die Grenzzäune zum jüdischen Staat überrannt hätten. Mehr als 60 Menschen wurden Rettungssanitätern zufolge im südlichen Grenzgebiet Israels mit dem Gazastreifen verletzt, als Sicherheitskräfte auch dort das Feuer auf eine
Libya buries imams it says NATO killed in air strike
Tears, chants and volleys of gunfire fired into the air punctuated the funeral for nine imams Libya said NATO killed in an air strike, but the alliance said the building it struck was a command-and-control centre.
Pacific crisis: Fijian dictator speaks out
Fiji’s military dictator Voreqe Bainimarama has told neighbouring Tonga he is taking strong exception to the way the breached Fiji sovereignty to rescue a told soldier facing mutiny charges.
Azeris celebrating Eurovision 2011 victory in Baku (Part 2)
great joy of Azerbaijanis in Baku.
Azerbaijani people celebrating Eurovision 2011 Victory in Baku
video about celebrations of people in Baku, Azerbaijan after Eurovision
Greenpeace not a charity: court
Greenpeace New Zealand‘s political activities mean it cannot register as a charity, the High Court has decided.
Greenpeace appealed against a 2010 ruling by the Charities Commission which found its promotion of „disarmament and peace“ was political rather than educational and while it did not directly advocate illegal acts, Greenpeace members had acted illegally.
Oberster Gerichtshof Neuseeland: Greenpeace kein Wohltätigkeitsverein
Verflechtungen und negative Auswüchse des Industriellen Komplexes, Finanzmonopole und Regierungen sind zwangsläufig gesellschaftlich-politischer Natur, die nicht zu trennen sind – jeder Einsatz für humanitäre Menschenrechte und für die Umwelt passt den Oligarchien nie ins Konzept, da es sich schlicht und einfach um eine Systemfrage handelt, die auf dem Prüfstand steht.
Neue Enthüllungen: Gravierende Polizeifehler bei Loveparade-Drama
Hintergrund des ursprünglich nicht vorgesehenen Schichtwechsels sei ein Erlass des Düsseldorfer Innenministeriums gewesen, so das Magazin. Dort sei wenige Wochen vor der Loveparade bestimmt worden, die Dienstzeit der eingesetzten Beamten auf maximal zwölf Stunden zu begrenzen, einschließlich An- und Abreise. Die Änderung des Einsatzbefehls habe polizeiintern für scharfe Kritik gesorgt.
Bundesparteitag der Liberalen: Lindner fordert strenge Marktregeln
FDP-Generalsekretär Christian Lindner fordert zur Verhinderung künftiger Finanzkrisen strenge Regeln für Marktakteure. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass das Agieren Einzelner so irrational und kurzfristig sein könne, dass dies ein System insgesamt gefährden und destabilisieren könne, sagte Lindner am Sonntag beim FDP-Parteitag in Rostock. Ordnungspolitische Schlüsselaufgabe der Liberalen sei es daher, die Regeln des Marktes wieder so herzustellen, damit „sich das Scheitern eines Einzelnen nicht gegen das System insgesamt richtet“.
Analyse zur Verhaftung von Strauss-Kahn und Staatskrisen im Euro-System
Nach Verhaftung von Strauss-Kahn in New York Beratung mit Merkel in Berlin am Sonntag geplatzt. Euro-Gruppe in Brüssel tagt am Montag ohne IWF-Chef zu Griechenland und Portugal.
Eine Analyse zur Situation im Euro-System.
Secret Desert Force Set Up by Blackwater’s Founder
Mr. Prince, who resettled here last year after his security business faced mounting legal problems in the United States, was hired by the crown prince of Abu Dhabi to put together an 800-member battalion of foreign troops for the U.A.E., according to former employees on the project, American officials and corporate documents obtained by The New York Times.
The force is intended to conduct special operations missions inside and outside the country, defend oil pipelines and skyscrapers from terrorist attacks and put down internal revolts, the documents show. Such troops could be deployed if the Emirates faced unrest or were challenged by pro-democracy demonstrations in its crowded labor camps or democracy protests like those sweeping the Arab world this year.
Hausberg-Bebauungsplan sorgt für Streit in der Koalition
Einen Tiefpunkt der hitzigen Debatte erreichte durch seine Äußerungen Staatssekretär Deufel, als er Stadträte, die eine andere Meinung äußerten, schlicht für dumm erklärte. Nach einem Ordnungsruf nahm er diesen verbalen Ausrutscher indirekt zurück. Bei dem Abstimmungsverhalten über sachliche Argumente im Kontrast zur politischer Willensbekundung wurde die brüchige Zweckgemeinschaft im Stadtrat offenkundig.
Dominique Strauss-Kahn: was war wirklich?
Wer heutzutage auf der Abschussliste steht, sollte besser nicht in einem Hotel übernachten. – Liegt die Welt-Geld-Elite im Clinch?
Geballter Widerstand im Bundestag Krichbaum (CDU) zu SEPA: `Größter Schwachsinn aller Zeiten`
(11.Mai) Der Bundestag stellt sich fraktionsübergreifend gegen die Einführung des Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA). Der Vorsitzende des Europaausschusses Gunther Krichbaum (CDU) hat heute klare Worte gewählt. Er prophezeit einen Bürgeraufstand, der die E10-Debatte in den Schatten stellt.
‚Secret, dark debates‘ fan flames of eurozone turmoil
Gunther Krichbaum, the chairman of the Bundestag‘s powerful European scrutiny committee, said that he had been „shocked and dismayed“ at Mr Juncker‘s deceit.
„That does not create trust on decision-making. That is a very serious mistake because trust is important,“ he said.
Mr Krichbaum, a senior German MP and member of Angela Merkel‘s ruling Christian Democrats, warned that conspiracies to deceive the public over publicly funded bail-outs and elite meetings threatened to destroy the euro. „If we don‘t pay attention to this then Europe will fall apart,“ he said.
In Regierungskoalition wächst Widerstand gegen Euro-Rettung
Für Ärger sorgt zudem die Geheimniskrämerei von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Es könne nicht angehen, dass den Abgeordneten noch immer kein aktueller Entwurf des ESM-Vertrages vorliege, beschwerte sich vergangene Woche der Vorsitzende des Europa-Ausschusses Gunther Krichbaum schriftlich bei Schäuble. Es sei “nicht hinnehmbar”, dass die Abgeordneten “die verschiedenen Entwürfe von den österreichischen Kollegen anfordern müssen”, heißt es in dem Brief.
Reaktionen aus Paris auf Strauss-Kahn-Festnahme: `Ein regelrechtes politisches Erdbeben in Frankreich`
IWF-Direktor Strauss-Kahn gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten. Umfragen zufolge lag er in der Wählergunst vor Amtsinhaber Sarkozy. Die Festnahme Strauss-Kahns schlägt in Frankreich dementsprechende Wellen.
Bundeswehrreform: De Maiziere rechnet mit Guttenberg ab
In der vergangenen Woche sprach der Amtsinhaber nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der CDU/ CSU-Fraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium.
De Maizière habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Besonders mokierte er sich offenbar über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, lästerte er.
Interview zum FDP-Parteitag: `Dieser Liberalismus hat hohes Wählerpotenzial`
In Rostock habe der neue Vorsitzende Rösler gezeigt, dass er der Partei ein neues Gesicht geben könne, sagt der Alt-Liberale Hirsch im Interview mit tagesschau.de. Rösler werde FDP-Positionen knallhart durchsetzen.
IMF chief arrested for alleged sexual assault
Dominique Strauss-Kahn, head of the International Monetary Fund (IMF), was arrested in New York City on accusations of sexually attacking a Manhattan hotel maid, it is reported Saturday.
Polizei nimmt IWF-Chef Strauss-Kahn in Gewahrsam
Der Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, ist in New York von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Er sei auf dem John-F.-Kennedy-Flughafen aus einer Air-France-Maschine geholt worden, mit der er nach Paris fliegen wollte, teilte ein Polizeisprecher mit. Hintergrund sind die Vorwürfe des Zimmermädchens eines New Yorker Hotels.
Protesters close government offices by force in south Yemen
Thousands of protesters demanding immediate ousting of Yemeni President Ali Abdullah Saleh shut down three government offices by force in the southern city port of Aden on Saturday evening, a local security official said.
Arabians clash with Israeli police in East Jerusalem
Mourners carry the body of Milad Ayyash, an Arabic teenager who died after being shot during protests in Jerusalem, to al-Aqsa mosque during his funeral procession in the East Jerusalem, May 14, 2011.
Sänger Martelly übernimmt Präsidentenamt
Nach dem ersten Wahlgang im November des vergangenen Jahres waren Unruhen ausgebrochen, da dem scheidenden Präsidenten Rene Preval vorgeworfen wurde, die Wahl zugunsten des Kandidaten seiner Partei gefälscht zu haben. Nach einer internationalen Untersuchung wurden die Ergebnisse korrigiert, und Martelly (49) gewann im März die Stichwahl gegen die ehemalige First Lady Mirlande Manigat.
Grasser steht massiv unter Plagiatsverdacht
Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser bleibt wie Kommissar Johannes Hahn im Fokus der Plagiatsjäger.
Eurofighter-Krimi geht weiter
Eingestelltes Verfahren gegen Flieger-Lobbyisten soll fortgesetzt werden, das gegen Ex-FPler Rumpold nicht.
Arbeiter bricht im AKW Fukushima tot zusammen
Seit Freitag hatte der Mann in der Atomanlage gearbeitet und zum Zeitpunkt des Unfalls Schutzkleidung getragen, wie der Betreiber weiter mitteilte. Er sei einer Strahlenhöhe von 0,17 Millisievert ausgesetzt gewesen, hieß es. Eine Stunde nach Dienstbeginn am frühen Sonnabendmorgen (Ortszeit) sei er kollabiert.
Die Solar Impulse landet nach 13 Stunden Flug
Nach einem ruhigen Flug erreichte die Solar Impulse ihr Ziel. Auf dem Weg von Payerne nach Brüssel hatte das Schweizer Solarflugzeug auch nur kleinere Probleme zu bewältigen.
Deepwater Champion bohrt 12‘000 Meter tief
Transocean schickt ein Bohrschiff in den Golf von Mexiko, das neue Tiefen erreicht. Während Kritiker warnen, reiben sich die Analysten bereits die Hände.
Behörden öffnen Schleusen vom Mississippi
Im US-Bundesstaat Louisiana haben die Behörden einen Entlastungskanal geöffnet. Mehrere tausend Quadratkilometer Land werden möglicherweise überschwemmt. Doch die Massnahme soll schlimmeres verhindern.
Streit über die letzten Pocken-Viren der Welt
Die USA und Russland verfügen über die letzten Pocken-Virenstämme. Nun sollen die beiden Labors zerstört werden. Experten streiten nächste Woche in Genf darüber, ob die Welt dann tatsächlich sicherer würde.
Pegoraro will Polizei aufstocken
Die Baselbieter Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro (FDP) will in den nächsten fünf Jahren bei der Sicherheitspolizei schrittweise 15 zusätzliche Stellen schaffen.
Die Schweiz braucht 3000 neue Polizisten
Für die Präsidentin der Polizeidirektoren, Karin Keller-Sutter, ist die Aufstockung der Polizeikorps unabdingbar. Die Belastung der Polizisten nehme stetig zu. Harte Worte findet sie vor allem für die Fussballklubs.
Umwelt: Kundgebung gegen Verschmutzung des Doubs
Im Grenzort Goumois im Jura haben über 1000 Personen gegen die zunehmende Verschmutzung des Flusses Doubs protestiert.
Zur Demonstration aufgerufen hatten die Umwelt-Organisationen Pro Natura und WWF sowie der Schweizerische Fischereiverband.