In diesen Minuten wird Geschichte geschrieben, nicht nur in Ägypten. Das Regime der fast 30 Jahre alten Militärdiktatur unter Husni Mubarak ist dabei unter einem Volksaufstand zu kollabieren. Radio Utopie berichtet in einem Ticker zu den historischen Ereignissen in einem Schlüsselstaat der arabischen Welt, an der Nahtstelle zwischen den Kontinenten Afrika und Asien.
Daily Archives: 28. Januar 2011
Präsident Mubarak verhängt Ausgangssperre
Der Zorn des Volkes bringt den ägyptischen Autokraten Hosni Mubarak in Bedrängnis. Er verhängt eine Ausgangssperre über Kairo, Alexandria und Suez und stellt Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei unter Hausarrest. Bei den Massendemonstrationen am Freitag soll es wieder Todesopfer gegeben haben [..]
Börse Express Kommentar: Insider – Unsicherheit bleibt trotz Freispruch
OMV-Chef Wolfgang Ruttenstorfer wurde vom Vorwurf des Insiderhandels freigesprochen, der Staatsanwalt legte Berufung ein. Insgesamt kamen einige Faktoren zusammen, die letztlich zum Freispruch geführt haben. Zwar ist Ruttenstorfer ein Fehler unterlaufen: So hat er nicht erkannt, dass zum Zeitpunkt seines Wertpapierkaufes bereits eine Insider-Information vorlag – das hätte er durchaus sehen müssen [..]
Steuer-Affäre: Grasser-Dämmerung in ÖVP
Nachdem Karl-Heinz Grasser eingestehen musste, dass er als Finanzminister „rund 20.000 Euro“ an Steuern hinterzogen hat, ging die ÖVP am Freitag deutlich auf Distanz zu dem früheren Regierungsmitglied der Kabinette Schüssel I und II. „Die Optik ist verheerend“, befand etwa Günter Stummvoll, langjähriger Budgetsprecher der ÖVP, im ORF-Radio. Der „Normalfall“ sei, dass man seine Steuern bezahle. Grassers „blütenweiße Weste“ sei „nicht mehr so strahlend weiß, wie man das früher geglaubt hat“ [..]
Wieder Proteste gegen Ball des Wiener Korporationsringes angekündigt
Rund 2.000 Burschenschafter in Wiener Hofburg erwartet – Festnahmen und Verletzte bei Demo im vergangenen Jahr – Polizei berät über Maßnahmen [..]
6400 Facebook-Fans unterstützen Entacher
Kräftige Soldaritätsbekundungen für den Ex-Generalstabchef Entacher gibt es derzeit auf der Web-Plattform „Facebook“. Von soviel Unterstützung kann Verteidigungsminister Darabos nur träumen [..]
`Darabos handelt stalinistisch und undemokratisch`
Die Kritik an Darabos‘ Entscheidung, den Generalstabchef Edmund Entacher abzusetzen, ist groß. Eduard Paulus, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, hat am Montagabend gesagt: „Er bestätigt unsere Meinung über ihn, dass er stalinistisch und undemokratisch handelt.“ Darabos wolle Tausende Mitarbeiter einschüchtern, niemand darf eine andere Meinung haben – und wenn, dann wird er von ihm bestraft“, so Paulus. Dies sei eine „beispiellose Haltung“ und „sehr merkwürdig“. Paulus erinnerte daran, dass der Minister ja selbst zur Diskussion über die Modelle der Wehrsysteme aufgerufen habe [..]
Niederösterreichische Landesausstellung 2011 ab 16. April
Vom 16. April bis 15. November findet an den drei Standorten Bad Deutsch-Altenburg, Hainburg an der Donau und Petronell-Carnuntum die nächste NÖ Landesausstellung statt, deren Titel “Erobern – Entdecken – Erleben im Römerland Carnuntum” bereits darauf verweist, auf welch historischem und zugleich vielfältigem Boden die Ausstellung ausgetragen wird. Dementsprechend entführt die Schau zu einer einmaligen Reise durch die Jahrtausende und zeigt die Entwicklung der Menschen sowie der Natur [..]
Die Milliarden-Euro-Mission in Afghanistan
Das deutsche Engagement in Afghanistan kostete bislang mehr als 6,5 Milliarden Euro. Die Mission der Bundeswehr macht den Großteil dieser Summe aus.
Abgeordnete verlängern Afghanistan-Mandat
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein Jahr bis 31. Januar 2012 gestimmt. 419 Abgeordnete votierten in der namentlichen Abstimmung für die Verlängerung, 116 dagegen. 43 Parlamentarier enthielten sich. Neben der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hatte auch die SPD in der vorausgehenden Debatte ihre mehrheitliche Zustimmung angekündigt. Die Grünen sprachen sich gegen das Mandat aus; die Linkspartei lehnt den Einsatz grundsätzlich ab.
Millionen Ägypter wollen Mubarak stürzen
Der arabische Nachrichtensender al-Dschasira berichtet von Polizisten, die ihre Uniformen ablegen und sich den Demonstranten anschließen. Ähnliche Meldungen kommen auch über den Kurznachrichtendienst Twitter. Demnach geben sich Demonstranten und Polizisten, die eben noch gewaltsam gegeneinander vorgegangen waren, die Hände…
Auf Twitter heißt es, die Israelis begännen damit, ihr Botschaftspersonal aus Kairo zu evakuieren. Angeblich werden alle auf dem Kairoer Flughafen ankommenden Auslandsjournalisten sofort in Polizeigewahrsam genommen.
Schickt Doris Leuthard mit der nächsten Waffenlieferung ins Pfefferland!
Am 25. März 2009 liess das seco verlauten, der Bundesrat habe Waffenlieferungen nach Ägypten, Pakistan und Saudiarabien «aufgrund der unbefriedigenden innenpolitischen Situation und der Menschenrechtslage» abgelehnt.
Die NZZ am Sonntag deckte heute (1. November) auf, dass just an diesem 25. März mehrere Gesuche in diese Länder bewilligt wurden – und auch weiterhin durchgewinkt werden
Karl Lauterbach und das Versteckspiel mit dem Nebenverdienst (Update)
Vergangenen Donnerstag hatte Karl Lauterbach einen großen Auftritt in dem kleinen Digitalkanal ZDFneo,
Dazu muss man zunächst folgendes wissen: Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach ist Mitglied im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG, einer börsennotierten Betreibergesellschaft von 54 Krankenhäusern und 35 Medizinischen Versorgungszentren, die 2009 einen Umsatz von 2,32 Mrd. Euro erwirtschaftete.
Seit 2006 gehört das Universitätsklinikum Gießen-Marburg deshalb nicht mehr den Universitäten von Gießen und Marburg und damit der öffentlichen Hand, sondern der Bank of America, einem Vermögensverwalter namens Fidelity Investments, der Investmentgesellschaft Franklin Templeton Investments und einigen anderen Rhön-Aktionären, die………..
Ägypten: Live Stream von den Protesten
Mohamed ElBaradei verhaftet – Jamal Mubarak, der Sohn des Präsidenten, mit Familie nach London geflüchtet
Freude über Jasager: Breite Unterstützung in SPD für neues Afghanistan-Mandat
Die Aufregung Gabriels und Steinmeiers war schwer erklärlich. Eine mehrheitliche Zustimmung der Fraktion stand nie in Frage. Doch die beiden Chefs trieb die Sorge um, der Ruf der SPD als außenpolitisch verlässlicher Partner könne Schaden…
Vortragshonorare: Wie viel kostet ein Abgeordneter?
Top-Verdiener sind Politiker aus der allerersten Reihe. Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kassierte 2010 für einen Vortrag, den die Redneragentur CSA Celebrity Speakers vermittelte, “Stufe 3″. “Stufe 3″ ist die problematischte aller Angaben bei Nebeneinkünften. Denn durch sie wird verschleiert, ob ein Abgeordneter 10.000 oder 100.000 Euro kassierte. Gesichert ist allein, dass das Honorar über 7.000 Euro lag.
Proteste gegen Mubarak: Aufruhr in Ägypten (Fotos)
Inzwischen haben die Demonstrationen an Schärfe zugenommen
Proteste in Ägypten: Polizei setzt ElBaradei in Moschee fest
Bei den vom Regime verbotenen Protesten wurde in Kairo der Oppositionsführer und Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei festgesetzt. Der Nachrichtensender al Dschasira berichtet, dass er nach dem Freitagsgebet von den Ordnungskräften am Verlassen einer Moschee gehindert wurde. Sie wurde von Sondereinsatzkräften der Polizei belagert. In umliegenden Straßen feuerten die Beamten Tränengas ab, so dass niemand das Gotteshaus verlassen konnte. Die Tränengasbehälter setzten mehrere Autos in Brand, mehrere Menschen erlitten Verbrennungen.
Tages-Tipp THEMA: WikiLeaks
PHOENIX-Sendeplan für Montag, 31. Januar 2011, Tages-Tipps: 10.45 THEMA Wikileaks
10:45 Tages-Tipp THEMA: WikiLeaks Moderation: Ralph Szepanski
12:00 Tages-Tipp WikiLeaks – Rebellen im Netz Film von Jesse Huor, Bosse Lindquist, ORF / SVT/2010
Das Politische wird digital
Es musste so kommen. Nachdem sich die Aufregung um die Cablegate genannten Veröffentlichungen der Internetplattform Wikileaks gelegt hat, folgen nun die ersten Bücher zum Thema.
Aufschlussreich sind besonders die Beiträge der beiden Praktiker Kornblum, ehemaliger amerikanischer Botschafter in Berlin, und Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington. Letzterer schreibt deutlich: `Das Vertrauen, die wichtigste Währung der Diplomatie, hat durch Wikileaks einen Wertverlust erlitten, der die Folgen aller früheren Informationslecks bei Weitem in den Schatten stellt.` Diplomaten würden in Zukunft auf nicht protokollierte Gespräche ausweichen.
Jetzt fällt das Fallbeil, SPD
Die Kriegspartei SPD hat mehrheitlich im Bundestag der Verlängerung der Kriegsvollmacht für Regierung und Bundeswehr im besetzten Afghanistan auch im zehnten Jahr des unerklärten Krieges in Zentralasien zugestimmt. Die vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am 22.April 2010 im Bundestag versprochene “unabhängige Überprüfung” des nächsten Afghanistan-Mandates hat es nicht gegeben. Jetzt wird diese längst überflüssige Partei merken, dass dieser neue Verrat an Bevölkerung, Republik und Verfassung einer zuviel war.
OpenLeaks: Service Provider statt WikiLeaks-Nachahmer
Ohne Zwischenfälle begann der Start von OpenLeaks jedoch nicht, denn der Launch der Webseite war ursprünglich erst für Februar geplant.
Allerdings wurde OpenLeaks selbst Opfer eines Leaks, denn beim Konkurrenten Cryptome ist vorab eine Version von OpenLeaks aufgetaucht, sodass der Betreiber den offiziellen Start jetzt kurzfristig vorgezogen hatte.
Welcome to OpenLeaks
OpenLeaks is a project that aims at making whistleblowing safer and more widespread. This will be done by providing dedicated and generally free services to whistleblowers and organizations interested in transparency. We will also create a Knowledge Base aiming to provide a comprehensive reference to all areas surrounding whistleblowing.
V wie Vendetta
Autor: Achim Heisler, Geschäftsführer A-H-S Systemhaus
Jeder von uns, der längere Zeit auf diesem Planeten verweilt, hat die Erfahrung der Ohnmacht oder des Kampfes gegen Windmühlen schon gemacht…………
Wenn es gegen Entscheidungen oder gegen 2B2Q-Unternehmen (to Big to Quit) geht, kämpft man als Einzelner auf verlorenem Posten…..
Wikileaks ist es das erste Mal gelungen, diese Gesetzmäßigkeit ………….bisher Unmögliche: Es gab einen organisierten mächtigen Widerstand, der aus einer genauso gummiartigen labbrigen Masse bestand wie das System. In einer solchen Masse gelingt es nicht, Einzelne zu isolieren und ihrer habhaft zu werden.
Und jetzt konnte man erkennen, dass sich der scheinbar unbesiegbare Gegner auch schon bei Nadelstichen (mehr war es ja realistisch betrachtet nicht) als Weichei erweist und schneller den Rückzug antritt, als man gucken kann.
Müll in der Landschaft immer noch ein alltägliches Erscheinungsbild?
Trotz jahrzehntelanger Erziehung schmeißen immer mehr Menschen einfach so ihren Müll in die Landschaft. Was nützen alle Appelle und entsprechende Aufklärung, wenn diese Gleichgültigkeit nicht nur anhält, sondern sogar zunimmt?
Regenerative Energiequellen als Basis für ein neues Bewusstsein
Um ein neues Bewusstsein zu ermöglichen, ist es nötig auf Möglichkeiten zu blicken, die sich positiv auf mehrere Lebensbereiche auswirken. Hier geht es nicht zwingend darum, etwas neues zu erfinden, sondern vorhandene Konzepte human sinnvoll zu nutzen. Welche Rolle spielen Regenerative Energiequellen?
Bundestag verlängert Einsatz in Afghanistan
allerdings war es mit 72,5 Prozent etwas weniger Zustimmung als vor einem Jahr mit 73,2 Porzent….
Massenproteste in Ägypten: Polizei soll Schießbefehl erhalten haben
Zudem gab es Berichte, wonach die ägyptischen Telekommunikationsfirmen in einer geheimen Krisensitzung beschlossen haben sollen, im Falle einer Eskalation der Proteste an diesem Freitag alle Kommunikationskanäle zu kappen
Folgen von 15 Jahren Gen-Soja-Anbau
Der Filmautor Pablo Paciuk hat in Zusammenarbeit mit NABU einen Dokumentarfilm über die Situation in Südamerika gedreht. Seit vielen Jahren schon verfolgt Pablo Paciuk, wie sich sein Heimatland durch den Anbau von genmanipulierten Pflanzen immer mehr in eine Agrarwüste verwandelt.
Ägypten: Polizei läuft vor Demonstranten weg – egypt police run away from people revolution 2011
(Video)
Agrarfabriken Stopp! Beginn einer neuen Bewegung
22.000 Menschen verlangten mit einer vielfältigen und kraftvollen Demonstration grundlegende Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal. Ein klasse Auftakt für ein Jahr der Auseinandersetzung um eine andere Agrarpolitik!
Lehren aus der Krise: Die neuen Bankenregeln
18.10.2010
Zwei Jahre nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers und der anschliessenden Krise,….. …………………Sie sollen strengere Kapitalvorschriften erhalten weil sie so gross sind, dass ihr Zusammenbruch die Schweizer Volkswirtschaft gefährden könnte……….
Egyptian government ‚on last legs‘ says ElBaradei
Exclusive: Mohamed ElBaradei says he is sending a message ‚to the Guardian and to the world‘