Daily Archives: 28. Januar 2011


28.01.2011 - 17:00 [ Radio Utopie ]

Volksaufstand in Ägypten: Ticker

In diesen Minuten wird Geschichte geschrieben, nicht nur in Ägypten. Das Regime der fast 30 Jahre alten Militärdiktatur unter Husni Mubarak ist dabei unter einem Volksaufstand zu kollabieren. Radio Utopie berichtet in einem Ticker zu den historischen Ereignissen in einem Schlüsselstaat der arabischen Welt, an der Nahtstelle zwischen den Kontinenten Afrika und Asien.

28.01.2011 - 16:41 [ Süddeutsche ]

Präsident Mubarak verhängt Ausgangssperre

Der Zorn des Volkes bringt den ägyptischen Autokraten Hosni Mubarak in Bedrängnis. Er verhängt eine Ausgangssperre über Kairo, Alexandria und Suez und stellt Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei unter Hausarrest. Bei den Massendemonstrationen am Freitag soll es wieder Todesopfer gegeben haben [..]

28.01.2011 - 16:40 [ Börse Express ]

Börse Express Kommentar: Insider – Unsicherheit bleibt trotz Freispruch

OMV-Chef Wolfgang Ruttenstorfer wurde vom Vorwurf des Insiderhandels freigesprochen, der Staatsanwalt legte Berufung ein. Insgesamt kamen einige Faktoren zusammen, die letztlich zum Freispruch geführt haben. Zwar ist Ruttenstorfer ein Fehler unterlaufen: So hat er nicht erkannt, dass zum Zeitpunkt seines Wertpapierkaufes bereits eine Insider-Information vorlag – das hätte er durchaus sehen müssen [..]

28.01.2011 - 16:38 [ Kurier ]

Steuer-Affäre: Grasser-Dämmerung in ÖVP

Nachdem Karl-Heinz Grasser eingestehen musste, dass er als Finanzminister „rund 20.000 Euro“ an Steuern hinterzogen hat, ging die ÖVP am Freitag deutlich auf Distanz zu dem früheren Regierungsmitglied der Kabinette Schüssel I und II. „Die Optik ist verheerend“, befand etwa Günter Stummvoll, langjähriger Budgetsprecher der ÖVP, im ORF-Radio. Der „Normalfall“ sei, dass man seine Steuern bezahle. Grassers „blütenweiße Weste“ sei „nicht mehr so strahlend weiß, wie man das früher geglaubt hat“ [..]

28.01.2011 - 16:33 [ Der Standard ]

`Darabos handelt stalinistisch und undemokratisch`

Die Kritik an Darabos‘ Entscheidung, den Generalstabchef Edmund Entacher abzusetzen, ist groß. Eduard Paulus, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, hat am Montagabend gesagt: „Er bestätigt unsere Meinung über ihn, dass er stalinistisch und undemokratisch handelt.“ Darabos wolle Tausende Mitarbeiter einschüchtern, niemand darf eine andere Meinung haben – und wenn, dann wird er von ihm bestraft“, so Paulus. Dies sei eine „beispiellose Haltung“ und „sehr merkwürdig“. Paulus erinnerte daran, dass der Minister ja selbst zur Diskussion über die Modelle der Wehrsysteme aufgerufen habe [..]

28.01.2011 - 16:31 [ Informationsagentur.com ]

Niederösterreichische Landesausstellung 2011 ab 16. April

Vom 16. April bis 15. November findet an den drei Standorten Bad Deutsch-Altenburg, Hainburg an der Donau und Petronell-Carnuntum die nächste NÖ Landesausstellung statt, deren Titel “Erobern – Entdecken – Erleben im Römerland Carnuntum” bereits darauf verweist, auf welch historischem und zugleich vielfältigem Boden die Ausstellung ausgetragen wird. Dementsprechend entführt die Schau zu einer einmaligen Reise durch die Jahrtausende und zeigt die Entwicklung der Menschen sowie der Natur [..]

28.01.2011 - 16:16 [ tagesschau ]

Abgeordnete verlängern Afghanistan-Mandat

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein Jahr bis 31. Januar 2012 gestimmt. 419 Abgeordnete votierten in der namentlichen Abstimmung für die Verlängerung, 116 dagegen. 43 Parlamentarier enthielten sich. Neben der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hatte auch die SPD in der vorausgehenden Debatte ihre mehrheitliche Zustimmung angekündigt. Die Grünen sprachen sich gegen das Mandat aus; die Linkspartei lehnt den Einsatz grundsätzlich ab.

28.01.2011 - 15:31 [ Welt ]

Millionen Ägypter wollen Mubarak stürzen

Der arabische Nachrichtensender al-Dschasira berichtet von Polizisten, die ihre Uniformen ablegen und sich den Demonstranten anschließen. Ähnliche Meldungen kommen auch über den Kurznachrichtendienst Twitter. Demnach geben sich Demonstranten und Polizisten, die eben noch gewaltsam gegeneinander vorgegangen waren, die Hände…

Auf Twitter heißt es, die Israelis begännen damit, ihr Botschaftspersonal aus Kairo zu evakuieren. Angeblich werden alle auf dem Kairoer Flughafen ankommenden Auslandsjournalisten sofort in Polizeigewahrsam genommen.

28.01.2011 - 15:23 [ Facebook ]

Schickt Doris Leuthard mit der nächsten Waffenlieferung ins Pfefferland!

Am 25. März 2009 liess das seco verlauten, der Bundesrat habe Waffenlieferungen nach Ägypten, Pakistan und Saudiarabien «aufgrund der unbefriedigenden innenpolitischen Situation und der Menschenrechtslage» abgelehnt.

Die NZZ am Sonntag deckte heute (1. November) auf, dass just an diesem 25. März mehrere Gesuche in diese Länder bewilligt wurden – und auch weiterhin durchgewinkt werden

28.01.2011 - 14:44 [ abgeordnetenwatch.de ]

Karl Lauterbach und das Versteckspiel mit dem Nebenverdienst (Update)

Vergangenen Donnerstag hatte Karl Lauterbach einen großen Auftritt in dem kleinen Digitalkanal ZDFneo,
Dazu muss man zunächst folgendes wissen: Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach ist Mitglied im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG, einer börsennotierten Betreibergesellschaft von 54 Krankenhäusern und 35 Medizinischen Versorgungszentren, die 2009 einen Umsatz von 2,32 Mrd. Euro erwirtschaftete.
Seit 2006 gehört das Universitätsklinikum Gießen-Marburg deshalb nicht mehr den Universitäten von Gießen und Marburg und damit der öffentlichen Hand, sondern der Bank of America, einem Vermögensverwalter namens Fidelity Investments, der Investmentgesellschaft Franklin Templeton Investments und einigen anderen Rhön-Aktionären, die………..

28.01.2011 - 13:51 [ abgeordnetenwatch.de ]

Vortragshonorare: Wie viel kostet ein Abgeordneter?

Top-Verdiener sind Politiker aus der allerersten Reihe. Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kassierte 2010 für einen Vortrag, den die Redneragentur CSA Celebrity Speakers vermittelte, “Stufe 3″. “Stufe 3″ ist die problematischte aller Angaben bei Nebeneinkünften. Denn durch sie wird verschleiert, ob ein Abgeordneter 10.000 oder 100.000 Euro kassierte. Gesichert ist allein, dass das Honorar über 7.000 Euro lag.

28.01.2011 - 13:46 [ Stern ]

Proteste in Ägypten: Polizei setzt ElBaradei in Moschee fest

Bei den vom Regime verbotenen Protesten wurde in Kairo der Oppositionsführer und Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei festgesetzt. Der Nachrichtensender al Dschasira berichtet, dass er nach dem Freitagsgebet von den Ordnungskräften am Verlassen einer Moschee gehindert wurde. Sie wurde von Sondereinsatzkräften der Polizei belagert. In umliegenden Straßen feuerten die Beamten Tränengas ab, so dass niemand das Gotteshaus verlassen konnte. Die Tränengasbehälter setzten mehrere Autos in Brand, mehrere Menschen erlitten Verbrennungen.

28.01.2011 - 13:41 [ Phoenix ]

Tages-Tipp THEMA: WikiLeaks

PHOENIX-Sendeplan für Montag, 31. Januar 2011, Tages-Tipps: 10.45 THEMA Wikileaks
10:45 Tages-Tipp THEMA: WikiLeaks Moderation: Ralph Szepanski

12:00 Tages-Tipp WikiLeaks – Rebellen im Netz Film von Jesse Huor, Bosse Lindquist, ORF / SVT/2010

28.01.2011 - 12:57 [ Zeit online ]

Das Politische wird digital

Es musste so kommen. Nachdem sich die Aufregung um die Cablegate genannten Veröffentlichungen der Internetplattform Wikileaks gelegt hat, folgen nun die ersten Bücher zum Thema.
Aufschlussreich sind besonders die Beiträge der beiden Praktiker Kornblum, ehemaliger amerikanischer Botschafter in Berlin, und Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington. Letzterer schreibt deutlich: `Das Vertrauen, die wichtigste Währung der Diplomatie, hat durch Wikileaks einen Wertverlust erlitten, der die Folgen aller früheren Informationslecks bei Weitem in den Schatten stellt.` Diplomaten würden in Zukunft auf nicht protokollierte Gespräche ausweichen.

28.01.2011 - 12:53 [ Radio Utopie ]

Jetzt fällt das Fallbeil, SPD

Die Kriegspartei SPD hat mehrheitlich im Bundestag der Verlängerung der Kriegsvollmacht für Regierung und Bundeswehr im besetzten Afghanistan auch im zehnten Jahr des unerklärten Krieges in Zentralasien zugestimmt. Die vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am 22.April 2010 im Bundestag versprochene “unabhängige Überprüfung” des nächsten Afghanistan-Mandates hat es nicht gegeben. Jetzt wird diese längst überflüssige Partei merken, dass dieser neue Verrat an Bevölkerung, Republik und Verfassung einer zuviel war.

28.01.2011 - 12:37 [ petanews.de ]

OpenLeaks: Service Provider statt WikiLeaks-Nachahmer

Ohne Zwischenfälle begann der Start von OpenLeaks jedoch nicht, denn der Launch der Webseite war ursprünglich erst für Februar geplant.
Allerdings wurde OpenLeaks selbst Opfer eines Leaks, denn beim Konkurrenten Cryptome ist vorab eine Version von OpenLeaks aufgetaucht, sodass der Betreiber den offiziellen Start jetzt kurzfristig vorgezogen hatte.

28.01.2011 - 12:31 [ OPENLEAKS ]

Welcome to OpenLeaks

OpenLeaks is a project that aims at making whistleblowing safer and more widespread. This will be done by providing dedicated and generally free services to whistleblowers and organizations interested in transparency. We will also create a Knowledge Base aiming to provide a comprehensive reference to all areas surrounding whistleblowing.

28.01.2011 - 12:23 [ IT-BUSINESS ]

V wie Vendetta

Autor: Achim Heisler, Geschäftsführer A-H-S Systemhaus
Jeder von uns, der längere Zeit auf diesem Planeten verweilt, hat die Erfahrung der Ohnmacht oder des Kampfes gegen Windmühlen schon gemacht…………
Wenn es gegen Entscheidungen oder gegen 2B2Q-Unternehmen (to Big to Quit) geht, kämpft man als Einzelner auf verlorenem Posten…..
Wikileaks ist es das erste Mal gelungen, diese Gesetzmäßigkeit ………….bisher Unmögliche: Es gab einen organisierten mächtigen Widerstand, der aus einer genauso gummiartigen labbrigen Masse bestand wie das System. In einer solchen Masse gelingt es nicht, Einzelne zu isolieren und ihrer habhaft zu werden.
Und jetzt konnte man erkennen, dass sich der scheinbar unbesiegbare Gegner auch schon bei Nadelstichen (mehr war es ja realistisch betrachtet nicht) als Weichei erweist und schneller den Rückzug antritt, als man gucken kann.

28.01.2011 - 10:36 [ Gesundheitsapostel ]

Folgen von 15 Jahren Gen-Soja-Anbau

Der Filmautor Pablo Paciuk hat in Zusammenarbeit mit NABU einen Dokumentarfilm über die Situation in Südamerika gedreht. Seit vielen Jahren schon verfolgt Pablo Paciuk, wie sich sein Heimatland durch den Anbau von genmanipulierten Pflanzen immer mehr in eine Agrarwüste verwandelt.

28.01.2011 - 10:12 [ SR DRS ]

US-Ausschuss uneins über Auslöser der Finanzkrise

Republikaner und Demokraten blockieren sich
Wer war schuld an der Finanzkrise, die erst die USA und dann die halbe Welt erschütterte ………….
USA haben zur Kreditblase beigetragen aber nicht ausgelöst………………………………….
Demokraten und Republikaner sind derzeit bei den Kernthemen Gesundheitsreform, Staatsverschuldung und Finanzmarktregulierung zerstritten. Seit den Kongresswahlen im November haben die Republikaner zudem die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus und können damit alle Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren.

28.01.2011 - 10:05 [ SR DRS ]

Niederlande beschliessen neuen Afghanistan-Einsatz

Die Niederlande haben ein halbes Jahr nach dem Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan einen neuen Einsatz am Hindukusch beschlossen. Rund 500 Experten und Sicherheitskräfte sollen in Kundus Polizisten ausbilden.
Zwei Tage debattiert
Nach zweitägigen Debatten im niederländischen Parlament erklärten am frühen Freitagmorgen bei der entscheidenden Sitzung mehrere kleine Oppositionsparteien ihre Zustimmung und räumten damit letzte Hürden für das erforderliche Mandat aus dem Weg. Dafür machte die Regierung erhebliche Zugeständnisse.
Für den Einsatz sprachen sich neben den regierenden Rechtsliberalen und Christdemokraten die Linksliberalen, die Grün-Linken sowie zwei kleinere christliche Parteien aus.
Die Niederlande waren im Sommer 2010 das erste westliche Land, das alle seine Soldaten aus Afghanistan zurückholte und damit seinen Militäreinsatz gegen die islamistischen Taliban beendete.

28.01.2011 - 09:59 [ Radio Utopie ]

Ägypten: Kapitalisten weiter im Internet

Das Regime Ägyptens unter Militärdiktator Husni Mubarak hat vor den heutigen Freitagsgebeten und Großdemonstrationen der Bevölkerung ganz Ägypten vom Weltinformations- und Kommunikationsnetz Internet getrennt.

Ganz Ägypten? Nein. Eine von beugsamen Ägyptern bevölkerte Börse hört nicht auf, der eindringenden Bevölkerung Widerstand zu leisten.

28.01.2011 - 09:54 [ Gesundheitsapostel ]

Photonic Crystal: Biophotonen-Technologie als möglicher Schutz vor Elektrosmog

Von Reinhard Biedermann:
Wissenschaftlich erforscht, haben die Störfrequenzen von elektromagnetischen Wellen jeglicher Art, insbesondere die getakteten Hochfrequenzen der Handy-Funkwellen, unbestritten Einfluss auf die bioenergetischen, und die biophysikalischen Abläufe des gesamten Organismus.

28.01.2011 - 09:29 [ Renesys ]

Egypt Leaves the Internet

One of the very few exceptions to this block has been Noor Group (AS20928), which still has 83 out of 83 live routes to its Egyptian customers, with inbound transit from Telecom Italia as usual. Why was Noor Group apparently unaffected by the countrywide takedown order? Unknown at this point, but we observe that the Egyptian Stock Exchange (www.egyptse.com) is still alive at a Noor address.

28.01.2011 - 09:02 [ Portal Amerika 21.de ]

Bauernaktivist in Mexiko ermordet

Mexiko-Stadt. Bauernvertreter Renato Cruz Morales fiel am Dienstag (25.01.2011) einem Attentat zum Opfer.
Der Congreso Agrario Permanente (CAP, `Ständiger Agrarkongress`) forderte unter Bezugnahme auf vier weitere Opfer, die zwischen dem 29. November 2005 und dem 23. Oktober 2010 ihr Leben verloren, von den zuständigen Behörden auf Staats- und Bundesebene die Gewährung von Sicherheitsgarantien für die Führungen sozialer Bewegungen in ländlichen Gegenden.

28.01.2011 - 08:56 [ Portal Amerika 21.de ]

Von Seifenopern und deutschen Medien: FTD gegen Chávez

Wie die Financial Times Deutschland die Wahrheit verdreht: Der Fall einer kolumbianischen Seifenoper in Venezuela
Zu den Fakten: Chávez hat keinerlei Sendung verboten, auch nicht die `kolumbianische Seifenoper` auf die sich der Artikel bezieht. Im Artikel selbst steht dann auch:
`Die Medienaufsicht Conatel verbot die Ausstrahlung der Schmonzette. Sie fördere ‚politische Intoleranz und Ausländerhass‘, lautete das vernichtende Urteil der Medienaufseher.`

28.01.2011 - 08:49 [ netzpolitik.org ]

5. Europäischer Datenschutztag

Dabei dachte Ilse Aigner wohl unter anderem an das Sommerloch-Thema Google-Street-View……….
Bürger der Europäischen Union eher um Projekte wie INDECT Sorgen machen. Denn hierbei handelt es sich um ein mit fast 15 Millionen Euro gefördertes Überwachungsprojekt, das zum automatischen Bevölkerungsscanner werden soll. Da kann man auch auf das Bergische Land so richtig stolz sein.
Eins ist klar: Die zunehmende Digitalisierung und technologischen Fortschritte werden immer stärker unseren Alltag beeinflussen. Die große Frage hierbei ist, wie wir in Zukunft unsere Privatsphäre erhalten und schützen können – und was Europa hierzu (hoffentlich) beitragen kann.

28.01.2011 - 08:30 [ tagesschau ]

Mubaraks Macht bröckelt

Kurz vor erwarteten neuen Protesten gegen die Regierung des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak ist das Internet in Teilen des Landes massiv gestört.
Internet-Seiten wie Twitter, Facebook und der E-Mail-Dienst von Google waren vollständig blockiert.
Obama: Proteste zeigen `aufgestaute Frustrationen`
Zugleich wies Obama darauf hin, dass Mubarak ein enger Verbündeter „in einer Menge von bedeutenden Fragen“ und ein Partner im arabisch-israelischen Friedensprozess gewesen sei.

28.01.2011 - 08:22 [ Sozialticker ]

EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Geldwäsche

Es ist skandalös, dass in Deutschland noch immer flächendeckend keine effektiven Strukturen gegen die Bekämpfung von Geldwäsche vorhanden sind. Dadurch entgehen dem Fiskus Jahr für Jahr mindestens 50 Milliarden Euro. Das ist zum großen Teil auf die mangelhafte Umsetzung des Geldwäschegesetzes in den Bundesländern zurückzuführen. Aber auch die Bundesregierung trägt eine gehörige Teilschuld

28.01.2011 - 08:20 [ welt online ]

Die neue Angst vorm Internet

Ausgerechnet Dmitri Medwedjew zeigt sich angesichts der neuen Transparenz im Internet denkbar entspannt. Auch wenn Russland sonst nicht gerade für seine Offenheit bekannt ist, präsentiert sich der Staatschef auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos als großer Freund der neuen Medien – einer, der schon morgens nach dem Aufstehen zum Laptop greift, um die Nachrichten zu checken. Nicht einmal die weltweit scharf attackierte Enthüllungsplattform Wikileaks kann ihm Schrecken einjagen: `Ich für meinen Teil habe gar nichts Neues erfahren`, sagt er über die Informationen, die rund um Russland enthüllt worden waren.
Das Web hat die Macht, die Gesellschaft zu verändern`, sagt Daniel Domscheit-Berg, ehemaliger Sprecher von Wikileaks, der die Plattform im Herbst wegen Unstimmigkeiten mit Julian Assange verlassen hat. Mit seinem Projekt Openleaks will er seinen Beitrag dazu leisten………………………..

28.01.2011 - 08:13 [ Junge Welt ]

Afghanistan-Abzug jetzt

Der Bundestag soll und wird an diesem Freitag einmal mehr den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängern. Vor der Abstimmung haben sich Vertreter der Friedensbewegung bei den Abgeordneten für die Ablehnung der Regierungsvorlage starkgemacht