Daily Archives: 18. Januar 2011


18.01.2011 - 22:03 [ keuronfuih ]

Dioxinskandal 2011 und die Ethik in der Wirtschaft

Wer Grenzwerte für Gifte in Nahrungsmittel als Gesetzgeber zulässt stimmt damit der systematischen Vergiftung der Bevölkerung zu. Ethik in der Wirtschaft bedeutet als – „langsames Vergiften“, damit der Verursacher nicht ausgemacht werden kann.

Wer Dioxin – auch in Grenzwerten – in den Nahrungsmittel zulässt ist inhuman und fördert damit Wirtschaftskriminalität, die mit eigens dafür gegründeten Aufsichtsbehörden wieder eingedämmt werden muss.

Der Dioxinskandal ist nur ein Beispiel unserer irrsinnigen Auffassung von Marktwirtschaft, Wertschöpfung und Rechtsstaat. Grundsätzlich muss man fragen, ob ein Rechtsstaat diese Art von Gesetzen überhaupt befürworten darf.

18.01.2011 - 21:43 [ sueddeutsche ]

Galileo wird teurer: Manager stürzt über Wikileaks

Straßburg/Bremen (dpa) – Der Aufbau des Satellitensystems Galileo wird für die europäischen Steuerzahler weitaus teurer als bislang kalkuliert. Die Europäische Kommission veranschlagt für den Aufbau der Infrastruktur bis 2020 rund 5,3 Milliarden Euro, das sind 1,9 Milliarden Euro zusätzlich.

18.01.2011 - 21:36 [ MEEDIA ]

Aftenposten-Deal: Welt umschifft Wikileaks

Die Welt hat offenbar Zugriff auf sämtliche Botschaftsdepeschen, die zuvor der Spiegel, der Guardian und die New York Times in Zusammenarbeit mit Wikileaks aufgearbeitet hatten. Ein Deal mit der norwegischen Aftenposten macht es möglich. Die Zeitung war in den Besitz von 251.000 Dokumenten gekommen. Die Welt brüstet sich jetzt, unabhängig von Wikileaks zu sein. Das Auftaktstück trägt den Titel: “Wie konnte Assange nur so irren?”.

18.01.2011 - 20:24 [ Gulli ]

ePetition soll Whistleblower besser schützen

Viele unrechtmäßige und/oder unmoralische Vorgänge in Betrieben und Behörden konnten in der Vergangenheit nur mit Hilfe von Whistleblowern aufgedeckt werden. Dem gegenüber steht allerdings der Wunsch der betreffenden Organisationen nach dem Schutz von vertraulichen Daten und Geschäftsgeheimnissen. So mancher Whistleblower musste daher negative Konsequenzen für sein Verhalten hinnehmen. Eine neu eingereichte Petition des Piratenpartei-Mitglieds Simon Stützer beim deutschen Bundestag fordert nun einen besseren gesetzlichen Schutz für Whistleblower in Deutschland.

18.01.2011 - 20:10 [ Xinhua ]

Chinese president proposes four points to advance China-U.S. ties

„First, we should increase dialogue and contact and enhance strategic mutual trust. Second, we should abandon the zero-sum Cold War mentality, view each other‘s development in an objective and sensible way, respect each other‘s choice of development path, and pursue common development through win-win cooperation,“ Hu said.

„Third, we should respect each other‘s sovereignty, territorial integrity and development interests and properly address each other‘s major concerns. And fourth, we should make constant efforts to expand our converging interests so that China and the United States will be partners for cooperation in broader areas“

18.01.2011 - 19:42 [ Luftpost ]

Was hat US-Botschafter Murphy – laut WikiLeaks – über sein Treffen mit Gysi nach Washington berichtet?

DER SPIEGEL hat bisher nur Bruchstücke aus der ihm von WikiLeaks überlassenen Depesche veröffentlicht, mit der Philip Murphy, der US-Botschafter in Berlin, das US-Außenministerium in Washington über ein Treffen mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, informiert hat. Wir haben den der Website www.steinbergrecherche.com zugespielten vollständigen Text dieser Depesche übersetzt und kommentiert.

18.01.2011 - 19:38 [ Guardian ]

Mohamed ElBaradei warns of ‚Tunisia-style explosion‘ in Egypt

Today Ahmed Hashem el-Sayed, 25, from the Mediterranean port city of Alexandria, died in hospital after setting himself alight on the roof of his home. It was the latest in a series of self-immolation incidents that have spread through Egypt over the past two days, after the Tunisian vegetable trader Mohamed Bouazizi‘s self-immolation provided the catalyst for the toppling of his country‘s president last week.

„What has transpired in Tunisia is no surprise and should be very instructive both for the political elite in Egypt and those in the west that back dictatorships,“ ElBaradei told the Guardian. „Suppression does not equal stability, and anybody who thinks that the existence of authoritarian regimes is the best way to maintain calm is deluding themselves.“

18.01.2011 - 18:53 [ New York Times ]

Obama Orders Review of Business Regulations

The White House said the order has been signed. It comes as the Obama administration has been trying to smooth frayed ties with business leaders, which were strained last year during the debates over health care and financial regulatory reform. Mr. Obama has already taken a series of steps to reach out to business leaders; his new chief of staff, Bill Daley, has a background as a banker and former secretary of commerce to President Bill Clinton. And the president is planning a speech to the Chamber of Commerce on February 7.

18.01.2011 - 18:53 [ ASR ]

Habt ihr gewusst, ihr macht Urlaub in einem Polizeistaat?

Es ist schon bezeichnend, wie die Profimedien über die Revolution in Tunesien und Entmachtung eines brutalen Diktators berichtet haben. Erstens, wurden sie völlig im Schlaf erwischt und wachten erst nach Wochen auf, so gepennt haben sie, obwohl es schon Mitte Dezember losging. Als die Journalie endlich nachkam, war ihre einzige Sorge, die Erlebnisse der Touristen die dort Urlaub machten und zurückkamen zu melden, aber nicht über das Schicksal der Tunesier, die von einer brutalen Staatsgewalt niedergeknüppelt und zusammengeschossen wurden.

18.01.2011 - 17:30 [ Radio Utopie ]

Die feinen Antennen auf dem Müllhaufen der Geschichte

Die “Sozialistische Internationale” hört die Signale. Die Partei des vertriebenen Diktators Zine el-Abidine Ben Ali von Tunesien, die “Rassemblement constitutionnel démocratique” (RCD), wird ausgeschlossen. Dies teilte die ehrenwerte Vereinigung, der in Deutschland die SPD angehört, gestern auf ihrer Webseite mit.

18.01.2011 - 13:27 [ 3sat ]

Buback bloggt

Die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker muss sich derzeit, 33 Jahre nach der Ermordung des damaligen Generalbundesanwalts Siegfried Buback, in Stammheim vor Gericht verantworten.
Es geht um Konspiration staatlicher Stellen mit der RAF,

18.01.2011 - 13:26 [ Rheinische Post ]

Nordrhein-Westfalen: NRW-Verfassungsgericht kippt Haushalt

Der Nachtragshaushalt, den SPD und Grüne (und versehentlich einige Linke-Abgeordnete) am 16. Dezember verabschiedet haben, sieht eine zusätzliche Kreditaufnahme von rund 1,8 Milliarden Euro vor.
Dickste Brocken sind die Aufstockung des Sondervermögens für riskante WestLB-Papiere in Höhe von 1,3 Milliarden Euro, Zuweisungen an die Kommunen sowie die Erhöhung der Rücklagen für den Pensionsfonds.

18.01.2011 - 13:20 [ Zeit ]

Tunesiens neue Regierung fällt auseinander

Aus Protest gegen die alten Kräfte distanzierte sich die Gewerkschaft UGTT von der Regierung und zog ihre drei Minister aus dem Kabinett zurück…
Die Wut richtet sich vor allem gegen die bisherige Staatspartei RCD. „RCD = Mörder“, brüllten Demonstranten.
„Es reicht nicht, dass Ben Ali verschwindet. Der ganze Apparat muss weg“, nannte eine 45 Jahre alte Lehrerin als Grund für ihren Protest. „Wir wollen keine neuen Versprechen mehr, man hat uns jahrelang nur leere Versprechen gemacht.“

18.01.2011 - 12:19 [ Süddeutsche ]

Neue «Revolution» aus China: Yuan als Weltwährung

Zwar dreht sich beim Besuch von Chinas Präsident Hu Jintao am Mittwoch in Washington alles um die Forderung, den Yuan am Markt auszurichten und aufzuwerten, um das US-Handelsdefizit zu senken. Aber der Streit lenkt davon ab, dass China längst dabei ist, Handel und Investitionen in Yuan weltweit zu erleichtern, auch wenn der Wechselkurs weiter kontrolliert wird…

Selbstbewusst erklärt Hu Jintao, die Tage des US-Dollars als Leitwährung der Welt seien gezählt. Die Angst der Amerikaner vor dem Aufstieg des «Redback», wie der Yuan im Vergleich zum «Greenback» genannt wird, ist keineswegs unberechtigt.

18.01.2011 - 12:11 [ Radio Utopie ]

Radio Utopie Charts: Neuvorstellungen und Rennen um die Titelgalerie

Vor drei Wochen waren Studebaker’s Blacksmith Shop mit “Perfect” auf Nr.1 der Radio Utopie Charts gewählt worden und hatten Truth Rapper Kilez More auf Platz 2 verdrängt. Nun wurde diesen Sonntag “Infokrieger” von Kilez More zum zweiten Mal hintereinander Nr.1. Wird der Song von Euch auch diese Woche an die Spitze gewählt, gelangt der Titel von Kilez, der zur Zeit im Hip Hop Newcomer 2011 contest von audiomagnet, Juice und Hip-Hop.de steht, in die Titelgalerie von Radio Utopie.

18.01.2011 - 09:54 [ Buergerstimme ]

Wahrscheinlichkeiten des Lebens

Immer wieder hören wir etwas von Wahrscheinlichkeiten. Was aber sollten wir über die Wahrscheinlichkeiten des Lebens wissen? Unlängst hat sich die Wahrscheinlichkeit etabliert, gehört eigentlich zum täglichen Leben und auch wieder nicht. Fest steht: Alles ist relativ, dass Leben lässt sich nicht fixieren.

18.01.2011 - 09:41 [ denkbonus ]

So tot wie möglich

aber so lebendig wie nötig. Dieses Problem beschäftigt gleichermaßen Chirurgen wie auch Organspender in aller Welt. Denn auch ein hirntoter Patient lebt. Er atmet, sein Körper fühlt sich warm an und auch sein Herz schlägt weiter, während ihm seine Organe bereits entnommen werden

18.01.2011 - 09:30 [ Radio Utopie ]

Rechte Reise nach Jerusalem

Israel: Verteidigungsminister Ehud Barak verlässt die Arbeitspartei – noch vor den Demokraten (USA) und der SPD (Tomanien) der grösste Haufen Lumpen den die Parteien-Welt je gesehen hat – und gründet seine eigene Rechtspartei “Azmaut”. In dem Haufen Faschisten, der sich im Augenblick um die Regierungssitze des von allen guten Geistern täglich behämmerten Kirchenstaates prügelt, ist dieser Schritt des erprobten Massenmörders Barak nur konsequent.

18.01.2011 - 08:57 [ sueddeutsche ]

Topmanager wegen Wikileaks gefeuert

Das Bremer Raumfahrtunternehmen OHB-System AG hat sich mit sofortiger Wirkung von seinem Vorstandsvorsitzenden Berry Smutny getrennt. Als Grund nannte das Unternehmen am Montag die Veröffentlichung des Protokolls eines Gespräches zwischen Smutny und Diplomaten der US-Botschaft in Berlin durch die norwegische Tageszeitung Aftenposten. Bis auf weiteres werde der Vorstandsvorsitzende der Muttergesellschaft OHB Technology AG, Marco R. Fuchs, den Vorsitz des Vorstands der OHB-System AG in Personalunion übernehmen.

18.01.2011 - 08:54 [ sueddeutsche ]

Ein Banker als Informant

London – Sie begrüßten sich wie alte Freunde, die das Schicksal zusammengeführt hat. Am Montag übergab der Schweizer Ex-Banker Rudolf Elmer dem Gründer der Internet-Plattform Wikileaks, Julian Assange, brisante CDs mit Daten von mutmaßlichen Steuerbetrügern. Im Londoner ‚Frontline Club‘, gegründet von dem Journalisten Vaughan Smith, der Assange derzeit auch in seinem Landhaus beherbergt, gab sich der Wikileaks-Mann kämpferisch: Man werde weiter machen, rief er seinen Fans zu.

18.01.2011 - 08:39 [ schattenblick.de ]

Schwarz-Gelb droht die Spaltung

Die FDP kann sich in diesem von Landtags- und Kommunalwahlen bestimmten Jahr nur noch als erfolgreiche Steuersenkungspartei profilieren, um über die Fünfprozenthürde zu kommen. Eben das scheint aber nicht zu gelingen. Der Koalitionspartner CDU/CSU schwenkt in Fragen der Steuervereinfachung nicht so bald auf den Kurs der Liberalen ein

18.01.2011 - 08:37 [ schattenblick.de ]

Neue Regierung in Tunis mit drei Ministern der Opposition

Bei den für Mitte März vorgesehenen Präsidentschaftswahlen in Tunesien will der ehemalige Vorsitzende der tunesischen Menschenrechtsliga, Moncef Marzouki, für seine linksgerichtete Partei Republikanischer Kongreß (CPR) kandidieren

18.01.2011 - 08:23 [ Tlaxcala ]

Der Südsudan sollte nicht bereits verschuldet geboren werden

Keine Nation sollte bei ihrer Geburt bereits verschuldet sein. Die Geschichte zeigt, dass der IWF und die Weltbank Schulden dazu benutzen, verschuldeten Ländern eine auf der freien Marktwirtschaft basierenden Wirtschaftspolitik aufzuzwängen. Die Bevölkerung des Südsudan stimmt für Unabhängigkeit, sie stimmt nicht dafür, Organisationen in Washington D.C. zu dienen.

18.01.2011 - 08:22 [ MrFernsehkritik ]

Der dumme Vegetarier! oder Der mit der Bauernschläue

Nicht der UNO fehlen 6 Millarden wie hier in dieser Nachricht:

http://www.20min.ch/news/ausland/story/Der-UNO-fehlt-das-Geld-im-Kampf-gegen-Hunger-24863906

Man nimmt der Weltbevölkerung wesentlich mehr Geld durch Raffgier und hauptsächlich durch Verbreitung von Lügen durch Wissenschaft, Presseindustrie und Politik weg.Durch die entfremdete, unnatürliche perverse Nahrungsbeschaffung sägt der Mensch mit grossen Wiedersprüchen gegen die Natur, seinen eigenen Ast worauf er sitzt ab. Er wird durch absichtlich falsche Wissensverbreitung getrieben und verblödet. Das Video:

Der dumme Vegetarier

sagt die wahren Gründe Zusammenhängend ausgezeichnet aus.

18.01.2011 - 08:18 [ nocheinparteibuch ]

Mindestens 24 Kriegstote in drei Tagen in Afghanistan

Im Krieg gegen Aghanistan sind in den letzten drei Tagen mindetens 24 Menschen gestorben. Achtzehn Menschen sind durch Bomben in den Provinzen Baghlan, Helmand und Uruzgan gestorben. Sechs Zivilisten starben durch einen Angriff der Besatzer im Nordosten Afghanistans und ein Mensch wurde durch einen Luftangriff von Bestazungstruppen in der Provinz Kunar verletzt

18.01.2011 - 08:13 [ Ultimative Freiheit Online ]

Medium in Delirium (Information verabreicht)

Tatsächlich sind es dieser Tage ja leider überwiegend negative Meldungen, die unsere Zeitungen in kürzester Zeit immer wieder aufs Neue verbreiten. Doch ob dies gleichzeitig bedeutet, daß auf der Erde nur überwiegend negative Ereignissen geschehen, das ist damit nicht gesagt. Und statt zu sagen, die Zeitungen verbreiten diese Meldungen, kann man auch eher sagen, es sind überwiegend negative Meldungen, die unsere Medien beherrschen.

18.01.2011 - 08:08 [ jungewelt.de ]

Norwegische Ente

Es ist mittlerweile zur Gewohnheit der Mainstreammedien geworden, Behauptungen US-amerikanischer Diplomaten und Geheimdienstler so darzustellen, als würde es sich um Aussagen der Internet-Firma Wiki­leaks handeln. Aber nur weil irgend etwas in einer Depesche steht, die aus dem Wikileaks-Fundus von etwa 250000 mehr oder weniger geheimen diplomatischen Dokumenten stammt, ist es selbstverständlich noch nicht unbedingt wahr.

18.01.2011 - 08:06 [ Handelsblatt ]

FDP-Attacke auf Finanzminister: „Schäuble wird zur Belastung in der Koalition“

Im Streit um die Speicherung von Handy- und Internetdaten zur Verbrechensbekämpfung bekräftigte die FDP ihre Haltung und forderte die Union auf, das Konzept von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für eine anlassbezogene Speicherung „als das in der Koalition Erreichbare“ zu akzeptieren.

Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nahm die FDP ins Visier. Der CSU-Politiker müsse das beschlossene Sparziel in seinem Etat erfüllen, sagte Lindner. Die Staatsausgaben dürften nicht erhöht werden. Weiter forderte er den Minister auf, den angestrebten Abzug der ersten deutschen Soldaten zu Jahresende nicht immer wieder neu infrage zu stellen. Diese „Verunklarung der Koalition“ helfe nicht dabei, eine breite Mehrheit für das Afghanistan-Mandat zu erreichen.

18.01.2011 - 08:06 [ jungewelt.de ]

Klasse statt Masse

Bundesweite Mobilisierung zur Demonstration für Wende in der Landwirtschaftspolitik am Sonnabend in Berlin. Veranstalter rechnen mit mindestens 5000 Teilnehmern. Mehr als 120 Organisationen haben sich dem Aufruf »Wir haben es satt« mittlerweile angeschlossen

18.01.2011 - 08:01 [ Welt ]

FDP-Finanzexperte: Schäuble belastet Koalition

«Bei einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zulasten des deutschen Steuerzahlers ist er schnell dabei, wenn es jedoch um die Entlastung des Bürgers im eigenen Land geht, tritt er ständig auf die Bremse», kritisierte der Sprecher der FDP-internen Gruppierung «Liberaler Aufbruch» und fügte hinzu: «So wird der Finanzminister zunehmend zur Belastung in der Koalition.»

18.01.2011 - 07:41 [ german.china.org.cn ]

Krankenhaus in China zeigt sexy Krankenschwesterportrait

Das Chengdu Military General Hospital, ein Krankenhaus in der Hauptstadt der südwestchinesischen Provinz Sichuan, zeigt seit der vergangenen Woche im LED-Bildschirm die sexy Bilder einer Krankenschwester. Mit der Aktion will das Krankenhaus die Beziehung zu den Patienten intensivieren

18.01.2011 - 07:31 [ theintelligence.de ]

Ist das die Zukunft der Demokratie?

Die Vereinigten Staaten von Amerika gelten gemeinhin als das Modell moderner Demokratie. Seit Jahren kursieren Gerüchte, dass die dortige Sicherheitsbehörde FEMA Lager errichtet – mit doppelten Zäunen und Stacheldraht. Ex-Gouverneur Jesse Ventura ging diesen Gerüchten nach

18.01.2011 - 07:26 [ pressetext.de ]

OECD: Ein echter Cyberkrieg ist unwahrscheinlich

„Es ist unwahrscheinlich, dass es je einen echten Cyberkrieg gibt“, heißt es in einer aktuell von der OECD veröffentlichte Studie zum Thema Internet Security. Die Gründe dafür umfassen den guten Schutz vieler kritischer Computersysteme vor bekannten Bedrohungen ebenso wie die Annahme, dass wohl kaum jemand einen rein virtuellen Krieg führen würde

18.01.2011 - 07:24 [ Radio Utopie ]

“Stuttgart 21″: Bahn AG beginnt Tiefbauarbeiten

Industrie- und Immobilien-Programm “Stuttgart 21″ (S21): In Stuttgart hat die Bahn AG im Rahmen des sogenannten Grundwassermanagements mit Tiefbauarbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof begonnen. Heute morgen gingen die Proteste und Blockaden dagegen weiter weiter. Die Volksreporter von Cams21.de filmen das Geschehen.