Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass diese Entwicklung das Leben in der schwarz-gelben Regierungskoalition nicht friedlicher machen wird…
Sieht man von de Maizières besonnenem Verhalten während der Terrordrohungen im Dezember ab, hat sich keine dieser Personen politisch besonders hervorgetan. Offenbar erscheinen sie nach einer ruhigen Weihnachtspause schlicht als besonders vertrauenswürdig.
Beim Öffnen der Pakete seien Stichflammen empor geschossen, außerdem sei Rauch und Schwefelgeruch aufgestiegen, sagte Polizeisprecher Greg Shipley am Donnerstag. Zwei Angestellte der Poststellen hätten leichte Brandverletzungen davongetragen. Die Pakete in der Größe eines Buches seien an Gouverneur Martin O´Malley und an das Verkehrsministerium des Staates adressiert gewesen.
Ausgerechnet sensible Informationen über das Elektroautoprogramm sollen in fremde Hände gelangt sein. Renault spricht von einem Angriff auf sein „strategisches, intellektuelles und technologisches Eigentum“, der Pariser Industrieminister Eric Besson warnt gar vor einem „Wirtschaftskrieg“…
„Wir haben das Gefühl, uns in einem Alptraum zu befinden“, zitierte die Tageszeitung Le Figaro einen Renault-Mitarbeiter.
Aus den Kreisen der neokonservativen Geostrategen und Transatlantiker hat sich ein weiterer Lobbyist geoutet: Cem Özdemir. In einem Interview mit der “Welt” stellt Özedmir (Mitglied der Atlantikbrücke und nebenberuflich einer der zwei Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen) die Souveränität der Republik, ihre Verfassung, die Grundrechte, ja die gesamte Existenz Deutschlands in Frage, welches er als abbruchreif für das schöne neue Hochhaus “Europa” ansieht.
Wieder einmal sind es die Hardliner der „Rheinischen Post“, die den Afghanistan-Feldzug beweihräuchern. Dass selbst Experten diesen Krieg für verloren und nur 30% der Deutschen an ihm fest halten, interessiert sie nicht. Im Gegenteil: Die Reise des eigens nach Kabul entsandten Helmut Michaelis muss sich lohnen – ganz gleich, ob das, was der dort recherchiert, repräsentativ ist oder embedded aus den Gefälligkeitsquellen der Brandstifter stammt. Diesmal drückt uns Michaelis ein Interview mit David Petraeus aufs Auge, und genau der ist es auch, der uns uniformiert und ordensgeschmückt aus dem Blatt heraus angrinst.
Sie musste versuchen zu erklären, warum sie das Sperren illegaler Inhalte im Web etwa in der Türkei oder im Kampf gegen Terrorpropaganda unter Hinweis auf prinzipielle Gründe ablehnt, bei Kinderpornographie aber befürwortet
Eine Anfrage von EU-Parlamentariern ihrer eigenen Fraktion der Liberalen hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in die Bredouille gebracht.
The State Administration of Foreign Exchange will deepen reform for the yuan exchange rate mechanism and improve foreign- exchange-reserve management, the regulator said today in a statement on its website, after its annual work meeting.
Separately, China‘s central bank will manage liquidity in the banking system, guide steady growth of loans and enhance currency flexibility…
The measures also underscore government concerns that the U.S. Federal Reserve‘s expanded monetary stimulus may cause capital inflow into China, inflating asset values and adding pressure for the yuan to rise. China‘s inflation reached a 28- month high of 5.1 percent in November.
China has been increasing its holdings of European Union countries‘ debt, including Spanish government debt, since the outbreak of the European sovereign debt crisis, Chinese Vice Commerce Minister Gao Hucheng said in a statement.
CSU-Chef Horst Seehofer will bis zum Parteitag im Herbst kein Wort mehr über einen Wechsel an der Parteispitze verlieren. „Von mir hören Sie bis zum Einzug in die Parteitagshalle in Nürnberg dazu nichts mehr“, sagte er bei der Klausur der Bundestags-CSU in Wildbad Kreuth. Noch gestern hatte Seehofer angekündigt, auch eine Kampfkandidatur gegen Karl-Theodor zu Guttenberg beim Parteitag Anfang Oktober einzugehen. Zu Guttenberg, der seit Monaten als beliebester deutscher Politiker gilt, werden Ambitionen auf das Kanzleramt unterstellt – doch dafür müsste er die CSU führen.
Die Infooffensive will Einzelpersonen und Gruppen in Baden-Württemberg für den Protest gegen Stuttgart 21 vernetzen. Hierfür haben sie eine
Kontaktbörse eingerichtet, über die sich jede/r registrieren kann.
Als Baustein der unabhängigen Medienstation Radio Utopie haben wir vor kurzem eine Nachrichtenagentur geschaffen. Dort wird von unseren Moderatoren aus der Informationsflut des Internets (subjektiv) Relevantes heraus gesiebt und in Form eines Nachrichten Feeds verbreitet, der direkt auf die jeweiligen Quellen verlinkt. Unsere Partnerseiten haben diesen Feed auf der Startseite eingebaut, die meisten von ihnen arbeiten mit eigenen Mods an der Erstellung des Verteilers mit.
Wie profitieren jetzt alle Beteiligten von der Nachrichtenagentur? Ein Beispiel:
Premier suspected top members of his bureau, including his national security adviser and former spokesman, of passing on sensitive information to the media, according to Army Radio.
Wie der israelische Armeesender „Galei Zahal“ meldet, wurden die Mitarbeiter unter anderem einem Test mit dem Lügendetektor unterzogen. Zu ihnen gehören der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates, Usi Arad, und Büroleiter Zvi Hauser. Auch der vor einer Woche zurückgetretene Sprecher Nir Hefetz wurde vom Schabak befragt.
Israel hat gegenüber US-Diplomaten anscheinend keinen Hehl daraus gemacht, dass es den Gazastreifen nur gerade so am Leben hält. Das geht aus drei US-Botschaftsdepeschen hervor, die am Mittwoch von der norwegischen Zeitung „Aftenposten“ veröffentlicht wurden. Dem Blatt liegen nach eigenen Angaben alle 250.000 diplomatischen Dokumente vor, die der Enthüllungsplattform WikiLeaks zugespielt wurden.
Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland nannte es „schwierig“, vor Terrorgefahr zu warnen, andererseits aber nicht in Hysterie zu verfallen. Auch eine abgestufte Terrorwarnung, wie vom SPD-Sicherheitsexperten Thomas Oppermann vorgeschlagen, könne daran nichts ändern. „Es ist natürlich ein Wahnsinn, wenn jedes Mal alles abgesperrt wird und Roboter eingesetzt werden“, sagte Wieland. „Eigentlich müsste das Sicherheitspersonal einen Blick dafür haben, was gefährlich ist.“
Vom Ministerium forderte Wieland, ab Mitte Januar eine Analyse zu geben, „ob die höchste Terrorwarnstufe aufrechterhalten werden kann“. Das Innenministerium wollte sich dazu auf Anfrage nicht äußern. Der Status quo gelte weiterhin, erklärte ein Sprecher.
Alles in allem: Das Dreikönigstreffen ist für Westerwelle, der gerade 49 Jahre alt geworden ist, Auftakt für die spannendsten Monate seiner Parteikarriere. Schafft er bis zu den Landtagswahlen im März die Stimmungswende für seine Partei, wird er Parteichef bleiben. Verharrt die FDP im Umfrage-Keller wird spätestens bei dem FDP-Parteitag im Mai abgerechnet. Der FDP-Chef hat bis dahin nur eine Schonfrist.
Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht. Radikale Realpolitik steht im offenen Spannungsfeld von Reformen innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung und der Perspektive einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, schrieb Gesine Lötzsch in einem Artikel in der jungen Welt.Das war zuviel des Guten für unsere gleichgeschalteten Einheitsmedien der Konglomerate.
Mal wieder ist es soweit, wir haben erneut einen Lebensmittelskandal. Die Liste ist bereits lang, aber noch immer hat der Verbraucher keinen richtigen Schutz vor solchen Vorfällen. Immer scheint alles zu teuer, die Kontrollen, die Futtermittel, aber im Gegenzug muss es für den Verbraucher stets kostengünstig bleiben. Das passt nicht wirklich zusammen, wenn man in einer wachstumsorientierten Marktpolitik lebt, die das so vorgibt und einer ebensolchen auf immer billiger getrimmten alles-haben-wollen Gesellschaft.
Der Ginsengwurzel werden viele Heilkräfte nachgesagt. Im eigentlichen gilt der Ginseng jedoch als Präventivmaßnahme und sollte, wie jedes andere gesundheitsfördernde Kräutlein, in diesem Fall handelt es sich um die Wurzel, nach Vorschrift eingenommen werden. Der folgende Artikel gibt Ihnen einen kleinen Einblick in die asiatische Medizin, mit Hintergundinformationen und Anwendungsweisen über den Ginseng.
Ein Gastbeitrag von Vize-Premierminister Li Keqiang.
„Deutschland ist bekannt als Land der Philosophen, Wissenschaftler und Musiker. Während Fleiß und Weisheit der Deutschen die Bewunderung der Chinesen genießen, erfreut sich „Made in Germany“ wegen hoher Qualität, vorzüglicher Technik und Innovation bei chinesischen Konsumenten großer Beliebtheit. Die Chinesen hegen starke Sympathie für die Deutschen.“
Das Oberhaupt der serbisch-orthodoxen Kirche hat ehemaligen UN- und NATO-Verantwortlichen im Kosovo vorgeworfen, illegalen Organhandel geduldet zu haben.
„Wir machen euch fertig“: Im Dioxin-Skandal haben Mitarbeiter der Futtermittelfirma Harles und Jentzsch Morddrohungen erhalten. Die Forderung nach Schadenersatz könnte brenzlig werden, denn offenbar steht das Unternehmen vor der Insolvenz.
Deutsche und Polen, Israelis und Palästinenser: Wenn sich Völker nur als Opfer wahrnehmen, sind sie nicht friedensfähig. Und wenn zwei Völker aufeinandertreffen, die sich beide nur als Opfer verstehen, ist Friede nicht einmal denkbar – es gibt nur Forderungen an die vermeintlichen Täter.
Eine 55-jährige US-Bürgerin ist im iranischen Grenzort Nordus im Nordosten Irans von iranischen Grenzern wegen Spionageverdacht festgenommen worden.Bei der Festnahme seien „Spionageausrüstungen bzw. ein Mikrofon“ sichergestellt worden, die die Dame in ihrem Mund versteckt habe.
Das CDU-geführte Bundesarbeitsministerium hat eine zentrale SPD-Forderung im Hartz-Vermittlungsverfahren, den Ausbau der Schulsozialarbeit, abgelehnt. Der sei Sache von Ländern und Kommunen. Wie viel diese dafür ausgeben müssten, weiß das Ministerium auch.
Zehntausende werden am Wochenende in Berlin traditionell an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren erinnern. Der Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands wird am 9. Januar an der »Gedenkstätte der Sozialisten«, bei der Demonstration zur Gedenkstätte sowie mit einer Kranzniederlegung am Landwehrkanal gedacht.
Arno Widmann hat in der „Frankfurter Rundschau“ vom 5.1.2011 in tückisches Lob eingekleidet an die größte Erniedrigung, die tiefste Schande des ehemaligen Dichters Enzensberger erinnert. Enzensberger hat in einem leichtfertig „Meine Lieblings-Flops“ genannten Buch an Fehltritte seines Schriftstellerlebens erinnert. Sehr schelmisch.
Manfred Gabeler einem BDM-Vertreter auf der bundesweiten Montagsdemo zur Situation der Milchbauern
In Deutschland stehen rund 100.000 Erzeuger etwa 100 Molkereien gegenüber. Das Zahlenverhältnis legt nahe, dass die Molkereien in diesen Märkten das Sagen haben. Umgekehrt sind die Molkereien auf ihre Landwirte angewiesen, da sie nicht unbeschränkt auf Anbieter aus weit entfernten Regionen ausweichen können.Unser Politikblog sprach mit Manfred Gabeler vom Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) im Allgäu
1. Frau Merkel stellt nun in aller Öffentlichkeit fest: in Afghanistan ist Krieg. Deutschland ist also Kriegsbeteiligter – unter Duldung der CDU und SPD
2. Die gesamte politische Elite der BRD fordert die Bevölkerung auf, den Kriegseinsatz zu respektieren
ABER
Doch keine Entschärfung: Sprecher des US-Außenamtes erklärt weitere Unterstützung für Diplomaten Palmer. Caracas verweigert Akkreditierung
Offener Brief – Hallo Du Mächtigster unter den Menschen,
Es leuchtet mir ein, dass es für Dich nichts Wichtigeres in Deiner Existenz gibt als Macht. Freunde sind egal. Menschen sind egal. Liebe ist egal. Integrität ist egal. Geld ist egal. Was zählt ist Macht und nur Macht, sonst nichts.
Nachdem wegen des Dioxin-Skandals bereits 1000 Höfe in Niedersachsen gesperrt und 8000 Hühner in Nordrhein-Westfalen notgeschlachtet wurden, hat der Verband Deutscher Legehennen (VDL) heute auf einer Pressekonferenz die sofortige Keulung von über 65 Millionen Menschen in Deutschland gefordert.
Bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes könnte dem Bundesarbeitsministerium ein schwerwiegender Fehler unterlaufen sein. Der Bedarf für die Warmwasserbereitung ging nach Informationen des Deutschen Landkreistages nicht in die Bemessung des Regelbedarfs ein.
Für Wikipedia ist Wirtschaftskriminalität die Bezeichnung für Straftaten, die wirtschaftliche Bezüge aufweisen.
Als Beispiele werden…
Wenn selbst das „Handelsblatt”, das bekannt ist für seine extrem vorsichtigen Vorhersagen und seine äußerst panikdämpfende Sprache, vom „Überlebenskampf“ des Euro spricht, so kann man das Risiko eines Euro-Super-Gau nicht mehr als „Verschwörungstheorie“ bezeichnen, es muss vielmehr als völlig real angesehen werden. Das Blatt sieht „sieben Unwägbarkeiten“ beim Euro für 2011.
Den Besatzungstruppen in Afghanistan steht ein Jahr voller Kämpfe bevor. Das zumindest glaubt der Regionalkommendeur im Norden des Landes, Generalmajor Hans-Werner Fritz. „Ich glaube schon, daß wir uns einer Art Kulminationspunkt nähern.
Was sich Gesine Lötzsch da erlaubt hat, das ist wahrhaft unverfroren. Die Opfer allumfassender Systeme müssen genannt werden, die Blutspur darf nicht unter dem Tisch verharren – das ist vollkommen richtig. Es ist unverzeihlich, wenn man auf den Pfaden des Kommunismus schwelgt, ohne dabei an jene zu denken, für die der Pfad ein Trampelpfad war; trefflicher gesagt: für den sie selbst der Trampelpfad waren, auf dem sie niedergetrampelt wurden.
Indymedia veröffentlicht ein umfassendes Porträt der angeblichen Klaridentität eines verdeckten Ermittlers, der Studentengruppen ausforschte
Vor einigen Wochen machte der Fall eines verdeckten Ermittlers Schlagzeilen, der unter dem Namen „Simon Brenner“ acht Monate lang studentische Gruppen an der Universität Heidelberg teilnehmend beobachtete.
Lutz Donnerhacke und Theodor Reppe wollen unter mirrors.wikileaks.de eine zentrale Anlaufstelle für Wikileaks-Mirrors errichten.
Es soll aber nicht wieder nur eine von vielen sporadisch gepflegten und daher unvollständigen oder nicht mehr aktuellen Linklisten entstehen, sondern alle Mirrors unter Wikileaks.de angeboten werden, so dass sich dann hinter www.wikileaks.de viele DNS- und Webserver verbergen, die abwechselnd der Reihe nach auf Anfragen antworten – treffend als “Multihoming, Load balancing und Resilienz des kleinen Mannes” bezeichnet.
Deutschland und Frankreich haben mit ihrer Blockade gegen einen raschen Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum offenbar Erfolg. Nach Angaben der ungarischen EU- Ratspräsidentschaft können die beiden ehemaligen Ostblockstaaten nicht wie geplant bereits im März in die Gemeinschaft ohne Grenzkontrollen aufgenommen werden.
Ankara: Protest gegen die Hochschulpolitik der Regierung eskaliert
In der Türkei haben sich Studenten am Mittwoch gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.
Kanzlerin Merkel empfindet Ekel und Abscheu nach dem schrecklichen Attentat in Ägypten, begangen an koptischen Christen. Das schrieb sie an Präsident Mubarak. Auch ich verabscheue dieses Attentat. Aber sind nicht auch Abscheu und Ekel zu empfinden vor einer Diktatur des Regimes Mubarak und seines fürchterlichen Sicherheitsapparates? Wurde nicht El Baradei zum Weggang vor der Wahl, zum Weggang aus Ägypten „genötigt“? War es nicht eine Farce, diese ägyptischen Wahlen widerspruchslos hinzunehmen, aber die „demokratisch gewählte Hamas-Regierung“ in Gaza zu negieren und angebotene Verhandlungen auszuschlagen?
Am 2. Juli 2010 meldete der Schweizer Tagesanzeiger, der Präsident vom Mafia-Staat USA habe ein Gesetz mit harten Sanktionen gegen den Iran unterschrieben. Ein Kernbestandteil des Gesetzes war, den Iran durch eine mittels Boykott erzeugte Benzinknappheit in die Knie zu zwingen.
Wie eine Schlinge zieht sich die immer schlimmere Bevormundung “von oben” um unsere Hälse und droht, uns allmählich die Luft abzuschnüren.
Die EU ist Vorreiterin in der Disziplin zur Gängelung der Bürger.
In diesem Gesetz geht es darum, dass Pflanzen und Kräuter, die eine nachweisliche Wirkung haben, also anerkannte Heilpflanzen sind, nicht mehr jeder verkaufen darf, da sie laut Gesetz unter Arzneien fallen. Anerkannte Pflanzen müssen den Richtlinien des Gesetzes unterworfen werden. Alles, was eine Heilung verspricht, bzw. nachgewiesen ist, zählt hier drunter. Das hat nichts mit einem Verbot zu tun, im Prinzip nicht.
Warum im Prinzip, lässt sich anhand der Pfefferminze am besten verdeutlichen. Pfefferminze darf nach wie vor in Kräuterläden verkauft werden. Das ätherische Pfefferminzöl jedoch, welches durch ein Destillationsverfahren gewonnen wird, darf in Zukunft nicht mehr in jedem Laden angeboten werden, sondern fällt unter Arznei und ist somit nur noch in den entsprechenden Läden , wie Apotheke oder aber Läden, welche eine Zulassung haben, um auch Arzneimittel verkaufen zu dürfen, erhältlich.
In der heutigen Türkei leben nach offiziellen Angaben ungefähr 73 Millionen Menschen, welcher Nationalität sie angehören, ist schwer zu sagen, da die türkische Regierung seit Jahrzehnten in ihren Zählungen nicht nach Ethnien geht.
Irland ist fest auf Kurs zu dem befürchteten Haushaltsdefizit in Rekordhöhe. Ohne Bankenhilfen belief sich die staatliche Neuverschuldung 2010 auf 18,75 Milliarden Euro,
Rechnet man allerdings – wie von der EU festgelegt – die ausufernden Kosten von 31 Milliarden Euro für die Rettung von Banken hinzu, wird sich die Etatlücke 2010 auf etwa 32 Prozent des BIP belaufen
In Niedersachsen bleiben Schulen geschlossen. In Bayern geht nichts mehr. Der Winterdienst ist eingestellt. Abschleppwagen können nicht fahren. Einsetzendes Tauwetter mit Regen sorgt in weiten Teilen Deutschlands für gefährliches Glatteis.
Nach offiziellen Angaben dient diese Richtlinie der Vereinheitlichung, Harmonisierung und Qualitätssicherung von Kräuterprodukten – alles also zum Wohle des Konsumenten.
Was steckt aber tatsächlich dahinter?