Julian Assange, the founder of whistle-blowing website WikiLeaks, came out swinging against some high-level Arab officials in an interview with the pan-Arab satellite channel Al Jazeera this week, saying they maintain close ties with the CIA and are spies for the U.S. intelligence agency in their respective countries.
Daily Archives: 31. Dezember 2010
Pew report: Nearly two-thirds of Internet users pay for content
Not all Internet users expect to get something for nothing — at least not all the time, according to a report released Thursday by the Pew Research Center‘s Internet & American Life Project.
Bloß Spiegelgefechte
Die USA bauen zwei Jahrhunderte nach dem Ende der Kolonialherrschaft in Lateinamerika noch immer auf Patronage und starke Militärpräsenz, etwa in Kolumbien und Peru. Die US-Diplomatie ist noch lange nicht auf Augenhöhe mit den Ländern des Südens, sehr zum eigenen Schaden. Denn so schwächt Washington seine Beziehung zu wirtschaftlich aufstrebenden Staaten.
Das Unbehagen in der Politik am Beispiel Österreich
Verbraucht, ausgelaugt, erschöpft … – ein Befund zum austrospezifischen Verfall des politischen Lebens unter den Vorzeichen einer von Lobbys gesteuerten Regierung und einer Realverfassung, die das Mittelmaß fördert – Stagnation, demokratischer Rückbau, Verlust an Solidarität und Gemeinsinn sowie politischer Sittenverfall sind in fast allen europäischen Gesellschaften unübersehbar.
Geheimdienst geht gegen Medien vor
Seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Alexander Lukaschenko in Weißrussland hat der Geheimdienst nach Angaben von Reporter ohne Grenzen vom Freitag Wohnungen und Büros unabhängiger Journalisten durchsucht.
Regierung schließt OSZE-Büro
Die Regierung in Weißrussland hat die Schließung des OSZE-Büros in der Hauptstadt Minsk angeordnet. „Die weißrussische Seite hat die Entscheidung getroffen, das Mandat für das OSZE-Büro in Minsk nicht zu verlängern“
„Primitiver, hinterfotziger, menschenverachtender“
In Wahrheit ist Politik wesentlich schlimmer, als die meisten sich das vorstellen können.
Wenn ich mir etwa die Abhörprotokolle von ehemaligen Politbonzen durchlese, bin ich schon irritiert, wie nahe die Realität an der Welt ist, von der wir angenommen haben: So dämlich könnte Politik nie im Leben sein. Und das Schlimme ist: Es ist noch dämlicher. Es ist primitiver, es ist hinterfotziger, es ist menschenverachtender.
Italien zieht Botschafter aus Brasilia ab
Brasiliens scheidender Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat die von Italien vehement geforderte Überstellung des früheren italienischen Linksextremisten Cesare Battisti endgültig abgelehnt.
China erklärt Erden-Export zu Staatsgeheimnis
Der weltweite Protest gegen das Ausfuhrlimit für Seltene Erden geht Chinas Führung offensichtlich auf die Nerven.
Umfrage: Mehrheit in den USA gegen Afghanistan-Krieg
Auch in den Vereinigten Staaten von Amerika ist der neunjährige Afghanistan-Krieg ein Regierungskrieg gegen den Willen der eigenen Bevölkerung.
Das kommt 2011
Die Gesundheit wird teurer, die Arbeitslosenversicherung auch, Flugreisen und Strom ebenfalls. FR-online.de dokumentiert, was die Menschen in Deutschland im neuen Jahr erwartet.
LIVING STANDARDS MUST FALL BY 15% TO SAVE THE EURO
Chief executive Douglas McWilliams said the euro has an 80 per cent chance of failing in its present form in the next 10 years. He said living standards would have to fall by about 15 per cent in the weaker economies and Government spending slashed if the single currency was to survive.
Mr McWilliams added: “There is no modern history of falling living standards in peacetime on the scale necessary to keep the euro in its current form…“
Top ten predictions for 2011 include yet another euro crisis
1)Yet another eurozone crisis in the spring if not before, when Spain and Italy have to refinance in aggregate over €400 billion of bonds. The euro might break up at this point, though European politicians are normallyable to respond to a crisis and I suspect that what will break up the euro will be the failure of most of the countries to take the tough medicine necessary to make their economies competitive over the longer term. We give it only a one in five chance of surviving in its present form for ten years…
3)Germany to be the Western economic superstaragain. German performance, in some sense subsidised by the eurowhich has the same effect for the German economy that the cheap renminbi policy has for the Chinese economy, is likely to continue to be stunning…
„Capitalism: A Love Story“ – Harvard Professor Elizabeth Warren
‚Capitalism: A Love Story‘ DVD Extra – Harvard Professor Elizabeth Warren on How Wall Street Got Away with Murder
U.S. Seeks Chief For Financial Consumer Agency
White House adviser Elizabeth Warren and a top lieutenant are quietly asking business and consumer groups for names of people who might run the new Consumer Financial Protection Bureau, people familiar with the matter said.
The hunt suggests that Ms. Warren, a lightning rod for some bankers, might not be selected to lead the bureau, a centerpiece of the Dodd-Frank financial overhaul bill that passed this summer. Still, many liberal groups will push to get her in the post.
US-Agent wieder unter Verdacht
War der US-amerikanische Agent David Headley in den angeblich geplanten Anschlag gegen die Kopenhagener Tageszeitung Jyllands-Posten verwickelt? Nach der Festnahme von zunächst fünf »Terrorverdächtigen« wollte der Chef des dänischen Geheimdienstes PET, Jakob Scharf, diese Möglichkeit nicht ausschließen.
Gibt es einen Diktatur-Plan für den Tag des Super-Gaus?
Laut dem Schweizer Informationsdienst „vertraulicher.li“ wird in Deutschland bereits mit der Möglichkeit eines „Super-Gaus“ gerechnet, also eines Zusammenbruchs des Finanzsystems in Euro-Land. Für diesen Fall seinen bereits Pläne für die unmittelbare Einführung einer Diktatur ausgearbeitet: Schliessen der Banken und Geldautomaten, Aussetzen des Börsenhandels, Stilllegen des Internets und Einsatz der Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung.
Drohnen-Angriffe in Pakistan fordern 995 Menschenleben im Jahr 2010
Die Drohnen-Angriffe in Pakistan haben im Jahr 2010 insgesamt 995 Menschenleben gefordert. Die USA starteten insgesamt 122 Drohnen-Angriffe auf den Nordwesten Pakistans. Dieser gilt als Rückzugsgebiet der radikal-islamischen Taliban.
Britische Expertenkommission: Euro hat eine Chance von 20 Prozent
Eine britische Expertenkommission hat am Freitag mitgeteilt, dass ihrer Ansicht nach der Euro lediglich eine Chance von 20 Prozent hat, die folgenden zehn Jahre in seiner jetzigen Form zu überleben.
Der Triumph des „System Putin“
Mit dem politischen Schauprozess gegen Chodorkowskij sollte auf höchste Anordnung ein Exempel statuiert werden. Der frühere Yukos-Chef war mit seinem politischen und finanziellen Engagement dem System Putin in die Quere gekommen. Und der triumphiert jetzt.
Die Stunde der Abrechnung
Das harte Urteil gegen Michail Chodorkowskij wirft nicht nur ein unschönes Licht auf Premier Putin, sondern auch auf Präsident Medwedjew. Er wirkt wie der Komplize eines fremden Racheaktes.
Polizist erschießt Frau
Ein Polizist hat bei einem Einsatz in einem Münchner Mietshaus eine Frau erschossen. Nach ersten Angaben der Polizei handelte er in Notwehr. Der Beamte sei am Donnerstag gegen 20.50 Uhr in ein mehrstöckiges Mietshaus im südwestlichen Stadtteil Großhadern gerufen worden, wie das Polizeipräsidium München am Freitagmorgen berichtete. Dort habe ihn die 49 Jahre alte Frau mit einem Messer bedroht.
Die gefährlichste Bank der Welt
Ein nicht für die Öffentlichkeit gedachtes Ranking führt die Deutsche Bank als das Geldinstitut mit der höchsten Systemrelevanz weltweit. Das ist nicht unbedingt eine positive Auszeichnung.
Von der Leyen verzögert Verhandlungen
Millionen von Hartz-IV-Empfängern müssen womöglich über Mitte Februar hinaus auf eine Einigung im Bundesrat warten. Die Arbeitsministerin kann die von der Opposition beantragten Nachberechnung der Regelsätze nicht früher vorlegen.
Verstand ohne Emotionen wertlos
Viele Menschen können noch immer nicht mit ihren Emotionen umgehen. Sie werder verdrängt, als Ballast empfunden. Dabei verbirgt sich gerade in den Emotionen des Menschen eine große Gabe, der wir uns nicht verwehren dürfen. Entfernt man sich von der natürlichen Empfindung, kann auch der Verstand nicht mehr arbeiten. Hier erfahren Sie mehr zum Thema…
Mordeen – authentische Musik aus dem Herzen
Mordeen, eine junge, ganz besondere Rockband aus dem Landkreis Waldeck Frankenberg. Authentischer Sound, Texte aus dem Herzen. Diese Musiker wissen zu überzeugen und es macht einfach Spaß, ihren Klängen zu lauschen. Hier erfahren Sie mehr über diese Band!
Die zensierte Folter
Es muss einem schon spanisch vorkommen, wenn Bücher in Spanien aus Buchhandlungen verbannt werden, die sich mit Folter in dem Land auseinandersetzen. Dass die weiterhin praktiziert wird, wurde gerade am vergangenen Donnerstag belegt.
Berlusconi kämpft gegen Neuwahlen
Italiens geschwächter Premierminister Silvio Berlusconi verspricht den Italienern politische Stabilität im neuen Jahr. Und will auf jeden Fall Neuwahlen verhindern.
Folterzentren für US-Gefangene?: Assange prangert an
In einem Fernsehinterview erzählt Wikileaks-Gründer Assange von Folterzentren in arabischen Ländern, hochrangigen Funktionären, die als CIA-Spione arbeiten – und was passieren wird, wenn er selbst hinter Gitter müsste. Derweil gibt es in Frankreich Aufregung über eine bereits veröffentlichte Depesche.
Assange: I‘ll reveal info that will spark Arab world coups
Julian Assange, founder of the whistle-blowing website WikiLeaks, said he holds the names of senior officials in the Arab world who visit US embassies in their respective countries voluntarily „to establish links“ with the CIA.
„These officials are spies for the US in their countries,“
Powerful Bomb Rocks Athens Night Club
Authorities believe that the attack may be linked to criminal extortion groups…The investigation is being handled by the police department responsible for extortionists, who have carried out several similar attacks in recent years.
Bombe detoniert in Athen – krimineller Hintergrund
Die Polizei geht von einem kriminellen Hintergrund aus.
Dioxin in Geflügelfleisch in NRW entdeckt
Nach einem Fall in Niedersachsen ist auch in einem Legenhennenbetrieb in NRW Dioxin in Eiern und Geflügelfleisch entdeckt worden. Das Verbraucherministerium erklärte, Grund sei verunreinigtes Tierfutter. Weitere Betriebe würden noch untersucht.
Letzte Nachrichten zum Jahresende
Keine Partei in Deutschland ist so sehr auf der Höhe der Zeit wie die FDP. Auf ihrer Website wünscht sie immer noch »Frohe Weihnachten«.
Durchgeknallt
Nissrine Mssaoudi über CDU-Vorschläge zu Böllern
Das Jahr geht zu Ende – für die einen besinnlich, für die anderen mit einem Riesenknall. Normalerweise entscheidet jeder für sich, ob er das neue Jahr mit Feuerwerk und Böllern einleiten möchte. Aber wehe, man lebt vom Regelsatz!
Ungarns Vorsitz unter schlechten Vorzeichen
Das ungarische Mediengesetz hat für viel Unruhe in Europa gesorgt. Kritiker halten es sogar für unvereinbar mit den europäischen Grundwerten. Kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft will Premier Orban deshalb über andere Themen reden: Reformen, stabile Verhältnisse, Pelinka-Schnaps.
Millionenklage gegen Mischkonzern 3M
Der amerikanische Konzern 3M ist in das Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Der Verdacht: Das Unternehmen soll jahrzehntelang öffentliche Gewässer mit schädlichen Chemikalien verseucht haben. Das Unternehmen hat offenbar schon 117 Millionen Euro Rückstellungen gebildet.
Über den Untergang von WikiLeaks jubeln heißt unseren eigenen bejubeln
Wer noch nicht glaubt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein beginnender faschistischer Staat sind, braucht sich nur mit dem neuesten Angriff auf bürgerliche Freiheit durch Fox News (!) zu beschäftigen. Statt die Bürger zu informieren informiert Fox News (!) über Bürger. Jason Ditz berichtete am 28. Dezember auf Antiwar.com, dass Fox News (!) „nicht länger damit zufrieden, einfach den Lockvogel für den wachsenden Polizeistaat zu spielen“ eine Großmutter an das Department für Heimatlandsicherheit auslieferte, weil sie „antiamerikanische Bemerkungen“ gemacht hat.
Deutsche Bank stellt neue Geldautomaten mit „Doppelt-oder-nichts“-Funktion auf
Rien ne va plus! Die Deutsche Bank hat heute angekündigt, ihre Geldautomaten deutschlandweit mit einer „Doppelt-oder-nichts“-Funktion auszustatten. Kunden, die Geld abheben wollen, haben damit künftig die Möglichkeit, ohne Mehrkosten den eingegeben Betrag mit einem Zug am Hebel noch vor der Auszahlung zu verdoppeln – oder vollständig zu verlieren.
LUFTPOST-Jahresstatistik 2010: Besucher
Die LUFTPOST dankt ihren vielen Lesern im In- und Ausland für ihre Treue und wünscht
ihnen auch im Jahr 2011 viel Glück und vor allem Gesundheit. Lassen Sie sich im Ringen
um den Frieden nicht entmutigen!
Bundesregierung will 2011 Mindestrente prüfen lassen
Die Bundesregierung will 2011 die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente für Geringverdiener prüfen lassen. Voraussichtlich im April werde eine neue Regierungskommission namens „Vermeidung von Altersarmut“ ihre Arbeit aufnehmen, berichtet die „Rheinische Post“
Folgen des Winters kosten Bahn und Kommunen voraussichtlich Milliarden
Die Folgen des harten Winters werden der Deutschen Bahn und den Kommunen teuer zu stehen kommen. Allein das Bahnunternehmen muss aufgrund ausgefallener und verspäteter Züge mit einem Schaden in Millionenhöhe rechnen.
Neujahrsgruß an die Geistigen Deutschlands
Blickt her!
Ihr kamt ins leise Gleiten –
die alte Zeit, sie winkt und winkt …
Ihr dürft euch über Stile streiten,
indes ihr immer tiefer sinkt.
Berufsarmee
Im kommenden Jahr wird aus der Bundeswehr wieder eine Berufsarmee. Ich habe mich nun gefragt, welche Konsequenzen mit diesem Schritt verbunden sind und ich empfinde diesen Schritt als Katastrophe, nicht erst, seit ich einen Bericht auf German Foreign Policy gelesen habe, der die militärischen Begehrlichkeiten unserer Regierung in Worte fasste.
“Gott trifft Hüttler in Vaduz: Eine kleine Kulturgeschichte”, von Eckhard Henscheid, Kunstmann
Wer sich im Schnellkurs über kulturelle Ereignisse und Situationen hier und heute, damals und jetzt interessiert, der oder die wird gut informiert (vor allem ironisch), wenn sie oder er in dieses Buch hineinschaut.
Kuba: Wiki-Kabel sagen aus, Regierung sieht Blogger als “größte Herausforderung”
Genauso wie Venezuela, Mexiko und Brasilien so war auch Kuba eines der südamerikanischen Länder, auf welches sich die kürzlich veröffentlichten WikiLeaks am meisten bezogen. Die Kabel bestätigten vieles was bereits über die politische Sackgasse, welche die Beziehungen zwischen den beiden Ländern für mehr als 50 Jahre erschwerte, bekannt war. Sie offenbarten aber auch die tiefe Besorgnis der kubanischen Regierung über die politische Wirkung, über die die unabhängigen Blogger der Insel verfügen.
„Ein virtuelles Sit-in ist auch nach deutschem Recht möglich“
Auf die jüngste Veröffentlichung der Internetplattform Wikileaks folgten in den vergangenen Wochen erhebliche Konflikte zwischen Netzaktivisten, staatlichen Akteuren und Privatunternehmen. Für anhaltende Debatten sorgen dabei nicht nur die Sanktionen gegen Struktur und Protagonisten von Wikileaks, sondern auch Formen des politischen Aktivismus im Netz. Telepolis sprach mit Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über Möglichkeiten und Grenzen des Protestes im Internet.
Israelischer Präsident wegen Vergewaltigung verurteilt
Der ehemalige Präsident Israels Mosche Katzaw (65) ist am Donnerstag wegen Vergewaltigung seiner weiblichen Untergebenen für schuldig befunden und verurteilt worden. Das Strafmass wird noch verkündet, aber Katzaw könnte bis zu 16 Jahre Gefängnis für die Vergewaltigung von zwei Frauen bekommen, was 1998 als er Tourismusminister war passierte, sowie mehrere Fälle von sexueller Nötigung an zwei weiteren Frauen in seiner Amtszeit als Präsident.
Argentinien: Interview mit einer der Mütter von der Plaza de Mayo
Der einstige argentinische Diktator Jorge Videla wurde Anfang dieser Woche zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der 85jährige ehemalige Armeegeneral regierte Argentinien in den 70ger und 80ger Jahre, in der Zeit der so genannten „dreckigen Kriege“.
Die Nation stimmt in die Kampagne gegen Julian Assange ein
Mit der Kolumne “The Case of Julian Assange” von Katha Pollitt reiht sich das US-Magazin Nation in die rechte Kampagne gegen den Mitbegründer von WikiLeaks, Julian Assange, ein. Diese Kampagne geht von höchster Stelle des amerikanischen Staates aus.
Trotzkis Würdigung Leo Tolstois von 1908
Vor hundert Jahren ist der große russische Romanschriftsteller gestorben
Leo Trotzki schrieb diese Würdigung des großen russischen Romanschriftstellers aus Anlass seines achtzigsten Geburtstags.
Die Enthüllung imperialistischer Diplomatie: Was steckt hinter der Hetzjagd auf Julian Assange?
Der Feldzug gegen die Internet-Plattform WikiLeaks und ihren Herausgeber Julian Assange zeigt deutlich, wie sich die herrschenden Kreise in den USA und international über die grundlegendsten Vorstellungen von demokratischen Rechten, Bürgerrechten und Pressefreiheit hinwegsetzen.
GM Europe: Kein Ende des Arbeitsplatzabbaus
„Nächstes Jahr wird brutal“, hat Klaus Franz, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der europäischen General-Motors-Tochter Opel in der Presse angekündigt. Die 2010 zwischen Betriebsrat, Gewerkschaften und Management vereinbarten Angriffe auf die Beschäftigten werden auch im neuen Jahr unvermindert weiter gehen.
ThyssenKrupp-Chef will „Deutsche Rohstoff AG“
Ekkehard Schulz, der scheidende Vorstandschef des größten deutschen Stahlkonzerns, fordert ein von der Bundesregierung gestütztes Rohstoffkartell, das „den Chinesen“ Afrika abspenstig macht.
Zensur in China: 60.000 Internetseiten gesperrt – VoIP nächstes Ziel
Chinas Regierung hat in diesem Jahr 60.000 Internetseiten mit pornografischem Material abschalten können. Im Zuge der Sperr- und Löschmaßnahmen wurden 58 chinesische Bürger mit Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren sanktioniert. Als Nächstes will das Regime den Online-Telefonie-Services an den Kragen. Skype und Co. soll es im Land der Mitte bald nicht mehr geben.