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16.12.2024 - 19:45 [ Tagesschau.de ]

Bundeskanzler Scholz verliert Vertrauensfrage

Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich. Die Enthaltungen wirken bei der Vertrauensfrage wie ein Nein.

Scholz traf nach der Abstimmung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue und bat ihn um die Auflösung des Bundestags. Damit wäre der Weg für Neuwahlen frei. Sie sind für den 23. Februar 2025 geplant.

Nachrichten Kategorie: Liliput (Deutschland / Germany). Nachrichten Schlagwörter: "auf die Bahamas oder ins Tessin..", Artikel 68 Grundgesetz (findet der Kanzler keine Mehrheit im Bundestag bei Vertrauensfrage ist der Präsident auf Antrag des Kanzlers ermächtigt das Parlament binnen 21 Tagen auflösen), booting Scholz, Bundestag (Legislative), favored entries, Liliput (Deutschland / Germany), Misstrauensanträge / Vertrauensfragen / Vertrauen / letters / motions / votes of no confidence / trust, Republikparteitage, Scholz, Scholz-Regierung / Scholz government / Amtsantritt 2021 / Kollaps 06-11-2024 / Scholz abgewählt im Bundestag 15-12-2024 / Neuwahl des Bundestages 23-02-2025 / geschäftsführend im Amt bis 06-05-2025, und The Mutti (ruler of Germany).

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