Daily Archives: 23. November 2017
#Schulz ended those talks about ten minutes ago – political Berlin now keen to hear the results, no statements yet.
(vor 2 Stunden)
Aber Frank-Walter, Martin… nur nicht so schüchtern… kommt zu Papa… #Groko #Schulz #Steinmeier #HammerToFall
Germany’s SPD Is Open to Talks on New Merkel Government
German Social Democrat leader Martin Schulz is ready to start talks with Chancellor Angela Merkel and is prepared to offer her limited support for a fourth term, according to two people familiar with his plan.
Schäuble erklärt Abgeordneten: Twittern und Facebook im Plenarsaal unerwünscht
„Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf“.
Über Sanktionen, was passiert, wenn z.B. die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterhin per SMS Parteifreunde, Journalisten und mögliche Koalitionäre über den Plenarverlauf informiert, wurde bisher noch nicht aufgeklärt.
Wolfgang Schäuble hat selbst Erfahrungen mit der Nutzung eines Tablet-Computers im Bundestag gemacht, als er mal gelangweilt auf der Regierungsbank Sudoko spielte und dabei gefilmt wurde. Warum jetzt Bundestagabgeordnete nicht in Echtzeit mit der Öffentlichkeit in sozialen Medien über den Plenarverlauf interagieren dürfen, erschließt sich uns nicht.
Totgeburt einer Syrerin: Schweizer Grenzwächter vor Militärgericht
Der Ehemann bat unterdessen alle Grenzwächter im Aufenthaltsraum immer wieder um Hilfe. Er wurde zum Angeklagten auf das Perron geführt. Dieser speiste ihn laut Anklage mit der Antwort ab, er sei selber schuld, dass er mit einer schwangeren Frau eine Reise angetreten habe. Medizinische Hilfe könne er in Italien anfordern.
ÖVP und FPÖ verhandeln über Bundestrojaner
(17.11.2017) Vor der Wahl traten die Freiheitlichen vehement gegen den Einsatz staatlicher Überwachungssoftware auf
“Ganz große Koalition der Überwacher”: Landtag beschließt Überwachungspaket
(15.11.2017) “Das ‘Anti-Terror-Paket’ müsste ehrlicherweise ‘Überwachungspaket’ heißen, da es mit einer Vielzahl von Überwachungsmaßnahmen – wie z.B. dem Staatstrojaner oder der intelligenten Videoüberwachung – tief in die Grundrechte der Bürger eingreift. Ob die Maßnahmen tatsächlich gegen Terror helfen, ist dagegen nicht belegt und äußerst fragwürdig”, kommentiert Philip Köngeter, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. “Dieses Gesetz macht Baden-Württemberg nicht sicherer, sondern nimmt den Bürgern wieder ein Stück Freiheit.”
In der heutigen Abstimmung im Landtag stimmten Grüne, CDU und SPD dem Überwachungsgesetz zu.
Koalitionsverhandlungen: „Eine der letzten offenen Fragen war das von SPÖ und ÖVP avisierte, aber nie umgesetzte Sicherheitspaket mitsamt der Überwachung von Whatsapp & Co.“
Kommt das #Überwachungspaket wieder?
#faltergate: spielt ihr da jetzt 8 kleine pilzlein, @falter_at @florianklenk @barbaratoth @NinaHoraczek ?
@Peter_Pilz, @KolbaPeter, who‘s next?
Dirty Campaigning gegen mich – Die Fakten
(21.11.2017) Im heute erschienen Falter wird Peter Kolba, interimistischer Klubobmann der Liste Pilz, gefragt: „Haben Sie eine Alleinerzieherin diskriminiert?“ Auch wenn in den Antworten auf drei Fragen klar wird, dass die Antwort schlicht „Nein“ lautet, bleibt der Vorwurf bei flüchtigen Lesern hängen. Das ist wohl auch beabsichtigt. zu den Fakten:
Der FALTER fragt mich – kaum zum Klubobmann der Liste Pilz bestellt – ob ich Alleinerziehende diskriminiere.
(21.11.2017) Er beruft sich – wie vor Tagen andere Medien – auf ein geleaktes Schreiben der Gleichbehandlungsanwaltschft. Meine Stellungnahme:
SPÖ bessert Gehalt von Parteichef Kern nach
Damit der Fall vom Kanzlersalär zu jenem eines einfachen Abgeordneten nicht zu tief wird, werde die Bundespartei Christian Kern gut 6.100 Euro monatlich überweisen, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). Damit kommt er auf dasselbe Gehalt wie der geschäftsführende Klubobmann Andreas Schieder, nämlich 14.885 Euro.
Machtkampf in Bayern: Die CSU widert sich selbst an.
Friedrich Merz fordert Abkehr von Merkels Politik:
„Die Strategie, möglichst alle Wähler auf der anderen Straßenseite ins Koma zu versetzen, dürfte sich erledigt haben.“ via (at)welt
Showdown im CSU-Machtkampf – Drei Szenarien, wie es jetzt mit Seehofer weitergeht
Huber plädiert für Ämtertrennung an der CSU-Spitze
Horst Seehofer will sich heute zu seiner und der Zukunft der CSU erklären. Der Ex-Vorsitzende Huber hat einen Vorschlag, der auch Finanzminister Söder ins Spiel bringt.
Martin #Schulz wird im Schloss #Bellevue erwartet #Steinmeier
Merkels Hoffnungsträger
SPD-Chef Martin Schulz will keine erneute Koalition mit der Union. Innerparteilich steht er unter Druck. Kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn umstimmen?
Lindner schließt Jamaika auch nach Neuwahlen aus
„Die Steine, die sie uns jetzt hinterherwerfen mit Verschwörungstheorien und Verunglimpfungen, wir seien eine rechtspopulistische Partei, bestätigen mich in dieser Bewertung.“
Das Thema der Duldung einer Minderheitsregierung stelle sich für ihn derzeit nicht.
Karl Jenkins – Palladio Concerto Grosso
Seoul Proart Orchestra Alessandro Calcagnile, Conductor 2014.4.21 Seramic Palace Hall, Seoul
Camille Saint-Saëns – Danse Macabre
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The WIPERS – Youth of America (audio with lyrics)
from „Youth Of America“ LP Park Avenue Records – PA 82802 1981 USA
Luscious Jackson – Ladyfingers
(1999)
Die Körper der Einfalt – Sauba
Album: Die Leiden des jungen D