Daily Archives: 16. Januar 2017


16.01.2017 - 19:29 [ Washington Post ]

European leaders shocked as Trump slams NATO and E.U., raising fears of transatlantic split

The possibility of an unprecedented breach in transatlantic relations came after Trump – who embraced anti-E.U. insurgents during his campaign and following his victory — said in weekend remarks that the 28-nation European Union was bound for breakup and that he was indifferent to its fate. He also said NATO’s current configuration was “obsolete” even as he professed commitment to Europe’s defense.

16.01.2017 - 19:28 [ Zeit.de ]

Amri war nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

André Hahn von den Linken prangerte insbesondere die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) an, dem er Passivität im Fall Amri vorhielt. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Politiker Christian Ströbele. Er kritisierte, dass keiner die Schuld übernehmen wolle für die schweren Fehler, die geschehen seien.

16.01.2017 - 18:55 [ phoenix / Youtube ]

Parlamentarisches Kontrollgremium zum Fall „Amri“: Pressekonferenz zur Sondersitzung am 16.01.2017

Pressekonferenz zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Fall „Amri“ mit Statements von Clemens Binninger (Vorsitzender PKG, CDU) und André Hahn (stellv. Vorsitzender PKG, DIE LINKE), Hans-Christian Ströbele (Gremiums-Mitglied, B‘90/Grüne) und Burkhard Lischka (Gremiums-Mitglied, SPD) sowie einem Schaltgespräch zu phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer.

16.01.2017 - 18:45 [ ORF ]

IAEA: Iran hält sich an Vereinbarung zu Uranzentrifugen

Der Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den Termin für die Verlagerung Hunderter Zentrifugen zur Urananreicherung eingehalten. Die Zentrifugen seien wie im Atomabkommen mit den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland vereinbart, aus der in einem Gebirgsbunker versteckten Anlage Fordow weggebracht worden, teilte die IAEA heute in Wien mit.

16.01.2017 - 18:43 [ RT ]

Ukraine: Rechtsextreme sprengen Gerichtstermin und verhindern Aufarbeitung der Maidan-Morde

Ivan Katschanowski, ein Professor aus Kanada, hat in einer umfangreichen Untersuchung herausgefunden, dass die Toten auf der Institutskaja-Straße auf das Konto von Scharfschützen gehen, die sich in umliegenden Gebäuden – so unter anderem dem Hotel Ukraina – verschanzt hatten, die unter Kontrolle des Maidan standen. Der Professor war auf der Basis seiner Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Scharfschützen zum Rechten Sektor gehörten.
Katschanowski, der selbst aus der West-Ukraine stammt, wies darauf hin, dass die rechtsradikale Gruppe C14 während des Massakers auf dem Maidan in die Botschaft Kanadas in Kiew geflüchtet war.

16.01.2017 - 18:35 [ Bandcamp ]

A Constant Stream Of Color by Their Dogs Were Astronauts

Their Dogs Were Astronauts is an Instrumental Progressive Metal project from Austria
released October 12, 2016

16.01.2017 - 16:44 [ Portal 21amerika.de ]

Erste indigene Regionalregierung in Bolivien eingesetzt

Die Autonomie indigener Gemeinschaften wird als eine Form von Selbstverwaltung durch die bolivianische Verfassung von 2009 ermöglicht. Zudem ist sie durch das nationale Gesetz über die Rahmenbedingungen der Autonomie und Dezentralisierung sowie durch das von Bolivien ratifizierte Übereinkommen 169 der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über „eingeborene und in Stämmen lebende Völker“ garantiert.

16.01.2017 - 14:26 [ German Foreign Policy ]

Vor der dritten Niederlage

Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die „Einheitsregierung“, die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht;

16.01.2017 - 13:54 [ Contra Magazin ]

Gespräche in Astana könnte eine echte Chance auf Frieden in Syrien bedeuten

Und warum Astana, die Hauptstadt Kasachstans? Kasachstan gilt als enger Verbündeter Russlands in der Eurasischen Union und ist insoweit auch solidarisch mit den Interessen der russischen Regierung. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew wird in der muslimischen Welt akzeptiert und insoweit hat das Land Kasachstan auch eine positive Wirkung auf die Gespräche, die bis zum 23. Januar spannend bleiben werden.

16.01.2017 - 13:44 [ Washington Post ]

First sign of enhanced U.S.-Russia relations under Trump: An invite to Syria talks

(13.1.2016) The invitation, extended to Trump’s designated national security adviser, Michael T. Flynn, came in a Dec. 28 phone call to Flynn by Sergey Kislyak, Russia’s ambassador in Washington, according to a transition official.

The official said that “no decision was made” during the call and that “I don’t have anything additional on U.S. attendance at this time.”

16.01.2017 - 13:21 [ Andrej Holm ]

Ein Rücktritt ist kein Rückzug aus der Stadtpolitik

Für mich hat der Debattenverlauf der letzten Wochen auch deutlich gemacht, dass es nicht allein um meine Person geht, sondern um das, was ich in dieser Regierung mit der LINKEN umsetzen wollte: eine soziale, gerechte Stadt und eine Wohnungspolitik , die sozialen und öffentlichen Belangen den Vorrang vor privaten Profiten einräumt. Darum ist auch der Druck gegen mich enorm erhöht worden, als die Unterstützung der Stadtgesellschaft für meine Person und die Politik, für die ich stehe, so zahlreich öffentlich wurde.

16.01.2017 - 13:18 [ gewerkschaftsforum-do.de ]

Nach dem Kahlschlag – neue Leuchttürme in der Presselandschaft

Der ganze Etikettenschwindel mit den Rechercheverbünden und dem sogenannten investigativen Journalismus öffnet weiter die Schere zwischen der öffentlichen und veröffentlichten Meinung, verschärft die massive Glaubwürdigkeitskrise der Leitmedien, die vielfach statt umfassender Information nur Desinformation liefern und Unliebsames unterdrücken.
(via linkezeitung.de)

16.01.2017 - 12:53 [ Zeit.de ]

Berlin-Attentat: Amri war laut Bundesregierung kein V-Mann

„Amri war weder als Vertrauensperson noch als V-Mann der Sicherheitsbehörden des Bundes tätig“, sagte ein Sprecher von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). „Es wurde auch nicht versucht, ihn anzuwerben.“ Der Spiegel hatte berichtet, dass es offenbar engere Kontakte zwischen Amri und einem islamistischen V-Mann des Landesverfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen gegeben hatte.

16.01.2017 - 09:39 [ Junge Welt ]

Im Liegen umgefallen

Der Regierende Bürgermeister von Berlin veranlasst die Entlassung eines von der Linken nominierten Staatssekretärs. Die Partei unterwirft sich

16.01.2017 - 08:56 [ jta.org ]

Kerry reassures Netanyahu that Paris peace meeting will not lead to more UN action

U.S. Secretary of State John Kerry told Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu that the Paris peace conference will not lead to further action at the United Nations or other international bodies. Kerry spoke by phone with Netanyahu on Sunday afternoon, according to reports. Kerry was one of more than 72 international leaders who attended Sunday’s peace conference in Paris.

16.01.2017 - 08:53 [ CBS News ]

Davos forum‘s founder: „Listen to the populists“

“It’s important to listen to the populists, and actually we have several sessions where we deal with these issues, and we have representatives of populist parties here with us,” Schwab said Sunday. “We have to take it [populism] seriously.”

For a forum that strives to take the pulse of the world each year and produce “a real hub of a global discussion,” Schwab said “it would be soundly unrealistic and far from realities if we did not integrate the concerns of populists very much into our own deliberation.”