Daily Archives: 11. August 2016


11.08.2016 - 20:39 [ RT Deutsch ]

Dreier-Gipfel zwischen Russland, Aserbajdschan und Iran: Ein wichtiger Wurf im neuen „Great Game“?

Es ist kein Zufall, dass am nächsten Tag des Treffens in Baku ein vieldiskutierter „Tauwetter-Besuch“ vom türkischen Präsident Erdogan in Sankt-Petersburg folgte und am 10. August ein Treffen des russischen Präsidenten mit dem armenischen Präsident Sagsjan stattfand. Nach der militärischen Wiederbelebung des Konflikts um Berg-Karabach seitens Aserbajdschan in März und der geopolitisch inspirierten Unruhen in Eriwan in Juli gibt es auch zwischen Russland und Armenien dringenden Gesprächsbedarf.

11.08.2016 - 20:36 [ RT Deutsch ]

Syrien: Hmeimim wird vollwertiger und dauerhafter militärischer Auslandsstützpunkt Russlands

Am 9. August hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, der Staatsduma (dem Unterhaus des russischen Parlaments) einen Gesetzentwurf unterbreitet, der die Ratifizierung eines russisch-syrischen Abkommens über die Stationierung eines Luftwaffenkontingents der Streitkräfte Russlands auf syrischem Boden vorsieht.

11.08.2016 - 20:28 [ teleSUR ]

Argentina‘s Mothers of the Disappeared March for 2,000th Time

Argentina’s internationally-renowned Mothers of the Plaza de Mayo took to the streets Thursday with thousands of supporters for a historic event: the organization’s 2,000th march in memory of and for justice for the country’s 30,000 victims of forced disappearance during the U.S.-backed Dirty War in the 1970s and 80s.

11.08.2016 - 17:50 [ Reuters ]

German defense, interior minister to pump up joint training for attacks

Von der Leyen triggered questions when she put a unit of 100 military police on alert for possible deployment during the Munich shooting. Germany’s postwar constitution, intended to protect democracy after the Nazi era, forbids the army from deploying at home, except for defense against invasion or in case of natural disasters or extreme emergencies.

Von der Leyen and de Maiziere are seen as most likely successors to Chancellor Angela Merkel.

11.08.2016 - 17:38 [ Kreml ]

Meeting with permanent members of the Security Council

Vladimir Putin discussed with meeting participants additional security measures and critical infrastructure protection in Crimea after Russian security services prevented a terrorist attack on the peninsula. The participants reviewed in detail scenarios of counter-terrorism security measures along the land border, offshore and in Crimea’s air space.

The meeting also featured a detailed discussion of the understandings reached during the President’s international meetings with the leaders of Azerbaijan, Iran, Turkey and Armenia.

11.08.2016 - 17:37 [ Petro Poroshenko, Präsident der Ukraine ]

President instructed to enhance combat readiness of military, border guards, officials of Security Service and National Guard

The Ministry of Foreign Affairs must organize phone conversations with leadership of Germany and France in trilateral Normandy format, request for conversation with U.S. Vice President and President of the European Council Donald Tusk, as well as initiate conversation with President of Russia Putin.

11.08.2016 - 17:14 [ Junge Welt ]

Russland beschuldigt Ukraine, eine Serie von Sabotageakten geplant zu haben. Kiew versetzt Truppen in Alarmbereitschaft

Bei bewaffneten Auseinandersetzungen im Zuge der Festnahmen seien ein FSB-Beamter und ein russischer Soldat getötet worden. Auch auf seiten der Eindringlinge habe es Verluste gegeben. Ein an der Grenze stationierter ukrainischer Panzer habe mit Maschinengewehrfeuer versucht, ihren Rückzug zu decken. Ziel der Anschläge war nach Darstellung des FSB die Zerstörung von Stromleitungen, Gasverteilern und Meerwasserent­salzungsanlagen, um die soziale Lage auf der Krim zu verschärfen.

11.08.2016 - 17:05 [ RT ]

Russlands Geheimdienst FSB vereitelt von ukrainischen Agenten geplante Terroranschläge auf der Krim

(10.8.2016) In der Nacht vom 6. auf den 7. August 2016 wurde in der Umgebung der Stadt Armjansk eine Diversionsgruppe entdeckt. Im Verlauf des Schusswechsels, zu dem es bei der Verhaftung der Terroristen kam, wurde ein FSB-Beamter getötet. Die russischen Geheimdienstler konnten vor Ort 20 selbstgebaute Bomben mit einer Sprengkraft von 40 Kilogramm TNT, Munition, spezielle Initialzündmittel sowie herkömmliche Antipersonen- und Magnetminen, aber auch Granaten und Sonderkampfgerät sicherstellen, das zur Bewaffnung der ukrainischen Sondereinsatzkräfte gehört.

11.08.2016 - 17:01 [ Heise.de ]

Massaker in Syrien nicht medienrelevant: Zivile Todesopfer der Anti-IS-Koalition mit deutscher Beteiligung sind offenbar uninteressant

Die Tatsache, dass Politiker notorisch lügen, sollte eigentlich keinen ernsthaften Nachrichtenwert mehr erfahren. Dennoch messen die deutschen Journalisten dem Thema ungleich mehr Aufmerksamkeit bei als der Massakrierung von offenbar über 200 Zivilisten in Syrien durch die westlichen Anti-IS-Koalition, der auch die Bundesrepublik angehört. Selbst die virtuellen Pokemons haben ungleich höhere Prioriät als die Menschenleben, die aus der Luft im Namen unserer Freiheit ausgelöscht wurden.

11.08.2016 - 16:54 [ Bundeswehr ]

Einsatz der Bundeswehr über Syrien und dem Irak

Die Anschläge des Jahres 2015 haben gezeigt, dass die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), weit über die derzeit von ihr kontrollierten Gebiete in Syrien und im Irak hinaus, eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstellt. Mit den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 hat der „IS“ Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen.

Vor dem Hintergrund dieser Anschläge hat Frankreich um weitere Unterstützung im Kampf gegen den „IS“ in dessen Kerngebiet – Irak und Syrien – gebeten. Deutschland unterstützt unmittelbar durch Bereitstellung von Aufklärungsmitteln, insbesondere mit Aufklärungsflugzeugen vom Typ Recce-Tornado.
Darüber hinaus werden Tankflugzeuge zur Luft-zu-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen der internationalen Allianz, eine Fregatte als Begleitschutz für den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ sowie Personal in Stäben und Hauptquartieren bereitgestellt.

11.08.2016 - 16:44 [ Bundeswehr ]

Einsatztagebuch Operation „Sophia“ (6): Ein Monat im Einsatz

(29.7.2016) Korvettenkapitän Preuß, der Kommandant der „Werra“ erklärt: „Wir haben es immer wieder mit kleinen Fahrzeugen zu tun, die sich auffällig nahe bei den Seenotrettungen aufhalten. Sie geben vor, zu fischen, warten ab, wie sich die Kriegsschiffe verhalten.“ Schakale nennen die Soldaten diese kleinen Boote. „Wenn sie etwas mit der Schleuserei zu tun haben, beschlagnahmen wir das Fahrzeug, so wie wir es am 9. Juli getan haben. Dazu müssen wir einen Anhaltspunkt haben.“

11.08.2016 - 16:21 [ Truthout ]

Why Is a University Quartering Police and Soldiers in Its Dorms?

„No Soldier shall, in time of peace be quartered in any house, without the consent of the Owner, nor in time of war, but in a manner to be prescribed by law.“—US Constitution, Amendment III

Black lives matter at Case Western Reserve University. That‘s why several Black Case Western students, including myself, drafted an online petition demanding answers for Case Western President Barbara R. Snyder‘s quartering of 1,700 out-of-state police officers and 200 members of the National Guard in the university‘s dormitories during the Republican National Convention (RNC). A whistleblower had alerted us to her unilateral agreement with Cleveland Mayor Frank G. Jackson to house hundreds of police officers, which she had made without students‘ knowledge or consent.

11.08.2016 - 16:16 [ Bandcamp ]

Theta State from Cloak by Jordan Rakei

Soul Has No Tempo was created to shed light on the many shades of quality, soulful, and underground music that the world has to offer; hoping to inspire the musically inclined and expose the established music lover to new sounds.

11.08.2016 - 12:48 [ Aries Images ]

Punk in der DDR, Kommissar im Fernsehen: Bernd Michael Lade verfilmt die geheimen Aufzeichnungen eines gestandenen Kriminalisten zu den Auflösungerscheinungen im Machtapparat der späten DDR

Punk in der DDR, Kommissar im Fernsehen:
Bernd Michael Lade verfilmt die geheimen Aufzeichnungen eines gestandenen Kriminalisten
zu den Auflösungerscheinungen im Machtapparat der späten DDR
Im Kino ab 15. September 2016

11.08.2016 - 12:36 [ Programmkino.de ]

Das Geständnis

In der klaustrophobischen Atmosphäre eines heruntergekommenen Polizeibüros entwickelt sich die Story um eine Mordkommission in der zusammenbrechenden DDR. Im Mittelpunkt steht der Polizeimajor Michael (Bernd Michael Lade), ein entschlossener Ermittler, der mit großer Beharrlichkeit einen Fall nach dem anderen aufklärt. Das ist zunächst mal hochgradig spannend anzusehen, aber auch extrem facettenreich: als Krimi, als Abgesang auf die DDR, als Männergeschichte, aber vor allem als ein von wunderbaren Schauspielern getragenes intelligentes Drama um Menschen zwischen Zynismus, Widerstand und Opportunismus. Bernd Michael Lade macht daraus als Produzent, Autor, Regisseur und Hauptdarsteller ein düster witziges Kammerspiel. Ganz großes Schauspielerkino!

11.08.2016 - 12:05 [ Spiegel.de ]

Sicherheitspläne der Union: Olympiade der Angst

Im Bund und in den Ländern überholen sich Innenminister und Sicherheitspolitiker der Union zurzeit gegenseitig mit Vorschlägen und Vorstößen zur Gesetzesverschärfung.
Angeblich sollen sie dem Kampf gegen den Terror dienen. In Wahrheit dienen sie aber dem Kampf um die Macht. Denn noch mehr als die Terroristen fürchtet die Union nur ihre Wähler.

11.08.2016 - 12:04 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Dynamik des Schreckens

(13.23.2015) Das Wort „terror“ ist lateinisch und bedeutet ins Deutsche übersetzt „Schrecken“. Der vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, George Bush Junior, am 20. September 2001 vor dem Kongress ausgerufene weltweite und zeitlich unbegrenzte „war on terror“ ist somit in seiner Begrifflichkeit bereits aus zwei Sprachen zusammengesetzt und vielfältig übersetzbar – z.B. durch „Krieg mit Schrecken“ (entsprechend „on purpose“, „mit Absicht“).

Da Krieg aber unzweifelhaft selbst Schrecken verursacht, ergibt sich bereits in dieser Begriffsstruktur des heute vierzehnjährigen Krieges eine perpuitive, sich selbst erzeugende und multiplizierende Dynamik, in der „Schrecken gegen Schrecken“ kämpft und so alle (para)militärischen Erfolge und Misserfolge irrelevant werden, da es jedesmal den gleichen Gewinner gibt. Vergleichbar wäre dies mit einer Kreislaufbewegung in einer Art „Dynamo des Schreckens“, mit Krieg und Terror als den beiden Polen des gleichen Magneten.

Dabei kann diese Kreislaufbewegung nie zu einem Ende führen. Denn auch wenn man nun „Terror“ bzw „Terrorismus“ entsprechend der heute allgemein adaptierten Auffassung als asymmetrische Kriegführung definiert, gelangt zur Definition des „war on terror“ als einem „Krieg gegen asymmetrische Kriegführung“, also einem „Krieg gegen Krieg“, der sogar im Falle von Niederlagen als Sieger hervorgeht, weil er gegen sich selbst geführt wird und so nie endgültig gewonnen oder verloren, sondern nur ewig weiter geführt werden kann.

11.08.2016 - 12:01 [ Focus.de ]

Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad

(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

11.08.2016 - 11:59 [ Zeit.de ]

Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft

(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.

11.08.2016 - 11:58 [ Auswärtiges Amt (Außenministerium von Deutschland) ]

Chairmen’s Conclusions of the International Meeting of the Working Group on Economic Recovery and Development of the Group of Friends of the Syrian People, Abu Dhabi, 24 May 2012

1. The first meeting of the Working Group on Economic Recovery and Development of the Friends
of the Syrian People („the Working Group“), was held in Abu Dhabi on 24 May 2012, with the
participation of more than 60 countries and representatives from the League of Arab States, the
European Union, the Cooperation Council for the Arab Gulf States, as well as the United Nations
Development Program.

2. The Working Group welcomed the participation of designated representatives of the Syrian
National Council and other members of the Syrian opposition, including members of the Syrian
civil society and business community, as well as Syrian economic experts.

11.08.2016 - 11:54 [ Zeit.de ]

Syrien: USA und EU fordern Assads Rücktritt

(18.8.2011) In einer ersten Reaktion warf eine syrische Regierungsvertreterin den USA und der EU vor, die Gewalt in Syrien zu befördern. „Es ist seltsam, dass Obama und die westliche Welt die Gewalt weiter anzuheizen suchen, anstatt ihre Hilfe bei der Umsetzung des Reformprogramms anzubieten“, sagte die Direktorin für Außenbeziehungen des Informationsministeriums, Riem Haddad, der Nachrichtenagentur AFP.

11.08.2016 - 07:37 [ Junge Welt ]

Unions-Innenpolitiker setzen auf weitere Grundrechtseinschränkungen und bedienen antimuslimische Ressentiments

De Maizière plant zudem die Einführung eines neuen Grundes für Abschiebehaft: Die »Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.« Davon betroffen sollen nicht nur straffällig gewordene Ausländer sein, sondern auch sogenannte Gefährder. Als solche gelten Personen, bei denen die »Annahme« besteht, dass sie Straftaten begehen könnten. Die Annahme gründet sich häufig auf kaum nachprüfbare Angaben von Geheimdiensten, so dass der geplante Haftgrund zu einem reinen Instrument der Willkür zu geraten droht.

11.08.2016 - 07:36 [ Veterans Today ]

Ferguson, MO and the “Israelization” of America’s Police Force

(15.8.2014) JINSA through its Law Enforcement Education Program (LEEP) and with its high level connections in the White House, Congress, Defense and Homeland Security, arranged for the training of tens of thousands American law enforcement officer at the federal, state and local level. Both Douglas Feith and Richard Perle, former top Pentagon officials and key advisors to Bibi Netanyahu played a key role in the entire transformations of American’s police force from “to serve and protect” to “ hit and kill” just like the Israeli security forces.

11.08.2016 - 07:29 [ Zeit.de ]

Israel: „Wir wissen alles über dich“

In großem Umfang werden Telefonate abgehört. An besonders gefährdeten Orten wie der Jerusalemer Altstadt werden die Kennzeichen geparkter Autos abgeglichen, die Bilder der an jeder Kreuzung installierten Überwachungskameras werden 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche auf Monitoren überwacht. „Wir halten Ausschau nach bestimmten Personen“, sagt der Polizeisprecher, „wir wissen, wer wo wohnt.“

11.08.2016 - 07:24 [ Financial Times ]

Unit 8200: Israel’s cyber spy agency

(10.7.2016) A few miles from where I attended the graduation ceremony, a new “advanced technologies park” is rising from the sandy soil of the Negev desert. It aims to cement those links and draw in investors from the wider world who want to benefit from Israel’s cyber expertise. The project combines an office park — whose tenants include Deutsche Telekom, IBM, Oracle, Lockheed Martin, EMC and PayPal — with Beer Sheva’s Ben-Gurion University and its Cyber Security Research Centre.

11.08.2016 - 07:20 [ Netzpolitik.org ]

Eine Weltkarte der Videoüberwachung

„In unseren Städten gibt es kaum noch öffentlichen Raum, der nicht unter dauernder Beobachtung steht. Vielen scheinen die Kameras nicht mal aufzufallen und wenn doch, nicht zu stören. Dient ja der „Sicherheit“ und „wer nichts zu verbergen hat“…

Um andere darauf hinzuweisen, wie schlimm es schon um das Thema Videoüberwachung bestellt ist, habe ich früher gerne auf das französische Projekt „osmcamera“ verlinkt, das genau wie Surveillance under Surveillance die weltweiten Surveillance-Einträge von Openstreetmap auf einer Karte dargestellt hat. Leider wurde die Seite kurz nach den Anschlägen auf die Konzerthalle Bataclan in Paris offline genommen. Das hat mich veranlasst, den noch auf Github verfügbaren Code zu forken und mit meinem eigenen Projekt an den Start zu gehen.“

11.08.2016 - 07:15 [ Junge Welt ]

Putsch liegt voll im Plan

Anders als ein Großteil der Parlamentarier, die über sie zu richten haben, hat Rousseff eine saubere Weste. Korruption oder andere Verbrechen ließen sich ihr nicht anhexen. Die Farce um die angeblichen Haushaltstricks bemäntelt einen politischen Putsch der traditionellen Eliten, der das Ergebnis der Wahlen vom Oktober 2014 ausradiert und von Anfang an unter dem propagandistischen Geleitschutz der Leitmedien, insbesondere des Globo-Konzerns, stand.

11.08.2016 - 07:07 [ RT ]

Aufgedeckt: Thüringer Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung

Erst vor vier Wochen verlangte die Amadeu Antonio Stiftung vom ZDF ein Ulkvideo des Morgenmagazin-Reporters Achim Winter aus der Mediathek zu löschen, weil dieser sich über die Arbeitsweise der Organisation lustig gemacht hatte.
Ebenfalls immer wieder im Fokus: Die Stasi-Vergangenheit der Stiftungsvorsitzenden Anetta Kahane sowie die öffentlichen Ausfälle ihrer Mitarbeiterin und „Hate-Speech“-Expertin Julia Schramm.

11.08.2016 - 07:05 [ RT ]

Brasilien – Dilma Rousseff: „Wir müssen diesen Putsch aufhalten“

Brasiliens suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff hat am Montag in Curitba ihre erste öffentliche Rede seit Beginn ihrer Amtsenthebung am 12. Mai gehalten. Sie erklärte, dass „das Land durch einen Putsch genommen wird“. „Wir haben Pflicht dazu, zu versuchen, ihn zu stoppen, denn wenn sie die Chance ergreifen, werden die Schäden sehr groß sein“, so Rousseff.

11.08.2016 - 03:07 [ MieterEcho online ]

„Für arme Leute scheint eine freie Wahl des Wohnortes nicht gewollt zu sein“

„Ihre Leistungen wurden vorläufig eingestellt, weil Ihre Wohnung zum 6.7.2016 geräumt wird und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt eventuell nicht mehr im Bezirk der für Sie bisher zuständigen, im Briefkopf genannten Stelle, haben dürften“, wurde dem Mann mitgeteilt. Neben dem drohenden Verlust seiner Wohnung musste S. so auch noch befürchten, dass ihm die finanziellen Leistungen gestrichen werden.

11.08.2016 - 03:00 [ New Eastern Outlook ]

Assessment of Putin-Erdogan Meeting: Now We’re Talking

The meeting had more than 200 members of the media present, crowding the massive press center provided to them. The Turkish media called it a “massive surprise” that Erdogan brought a number of ministers along with him, including Minister of Tourism and Culture of Turkey Nabi Avci, Minister of Energy and Natural Resources Berat Albayrak, Minister of Food, Agriculture and Livestock Faruk Çelik, as well as the Deputy Prime Minister of Turkey, Mehmet Simsek. Erdogan was also accompanied by the head of the National intelligence Organization, Hakan Fidan, whose presence among the delegation was described by Turkish media sources as “truly unexpected.”

11.08.2016 - 02:51 [ Libération ]

Jusqu‘où ira le virage sécuritaire en Allemagne ?

«Déclaration de Berlin»
Berlin veut ensuite obtenir, toujours selon Bild, un assouplissement du secret médical pour que les médecins puissent «informer à temps les autorités des crimes planifiés par leurs patients». Un projet aussitôt dénoncé par l’Association des médecins allemands. Le déséquilibré de 18 ans qui s’était inspiré du tueur norvégien Breivik, abattant neuf personnes dont huit adolescents à Munich, fin juillet, était suivi à l’hôpital pour dépression.

11.08.2016 - 02:11 [ BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. ]

Bundesverfassungsgericht stoppt Polizeiwillkür

Die Polizei muss sich erneut durch das Bundesverfassungsgericht rüffeln lassen: Wenn sich Demonstranten rechtswidrig an einer Schienenblockade beteiligen, darf sie diese trotzdem nicht ohne Einschalten eines Richters in Gewahrsam nehmen.

11.08.2016 - 02:11 [ Radio Utopie ]

Freispruch! Richter würdigt Castor-Blockierer: „Sie trauen sich etwas, was andere sich nicht trauen.“

(2013) Einen besonderen Preis für Zivilcourage hat sich das Amtsgericht Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern verdient. Mit dem ehrenhaften Urteil im Gerichtsprozess, bei dem es ausgerechnet wegen Nötigung um zwei Castor-Transportgegner, die sich im Februar 2011 an die Gleise angekettet hatten, ging, rettet diese örtliche Justiz ein Stück unabhängige Rechtssprechung in Deutschland, von dem sich so der eine oder andere Richter eine Scheibe abschneiden kann.