Daily Archives: 29. März 2016


29.03.2016 - 17:55 [ RT ]

American ISS astronaut broke ‚no politics‘ rule to stand with Russia

Last November, a Russian Su-24 jet was downed on the Turkish-Syrian border by a Turkish F-16. Two pilots ejected from the stricken aircraft, one of them – captain Sergey Rumyantsev – was reportedly killed in mid-air. A Turkmen militant brigade claimed responsibility for the murder. The other pilot managed to flee and returned home safely after being rescued.

29.03.2016 - 17:47 [ Cryptogon ]

PSYOP: Public Perception of Autonomous Machines

What matters, in other words, is who is in control—and how well humans understand that autonomy occurs along a gradient. Increasingly, people are turning over everyday tasks to machines without necessarily realizing it. “People who are between 20 and 35, basically they’re surrounded by a soup of algorithms telling them everything from where to get Korean barbecue to who to date,” Markoff told me. “That’s a very subtle form of shifting control. It’s sort of soft fascism in a way, all watched over by these machines of loving grace. Why should we trust them to work in our interest? Are they working in our interest? No one thinks about that.

29.03.2016 - 17:17 [ Der Standard ]

Irans Präsident verschiebt aus Sicherheitsgründen Besuch in Wien

Bei der Einladung im Herbst war Österreich noch Nummer eins – das erste EU-Land, dessen Staatschef nach dem Atomdeal mit dem Iran Teheran besuchte. Nun, nach Ende der Sanktionen, wäre Wien nur noch Nummer drei gewesen. Im letzten Augenblick hat der Iran die Reise nach Österreich am Dienstag abgesagt – aus Sicherheitsgründen, wie es heißt. Auch ein Besuch in Bagdad (Sonntag bis Dienstag) wurde verschoben. – derstandard.at/2000033826311/Wien-Besuch-des-iranischen-Praesidenten-verschoben

29.03.2016 - 17:13 [ Markus Pausch / Der Standard ]

Österreich auf Schleichwegen Richtung totalitärer Staat

Der deutsche Innenminister meinte kürzlich, dass Datenschutz zwar schön sei, die Sicherheit aber vorzugehen habe. Der Begriff „schön“ zeigt – ebenso wie die genannten österreichischen Maßnahmen – die schleichende Entwertung von fundamentalen Rechten zugunsten einer totalen Kontrolle unserer Lebenswelt. Das Eindringen des Staates in alle Bereiche unseres Daseins wird auf diese Weise zur salonfähigen Maxime erhoben. Mit totalitären Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit wird die Freiheit stückweise reduziert. – derstandard.at/2000033672718/Oesterreichauf-Schleichwegen-Richtung-totalitaerer-Staat

29.03.2016 - 16:57 [ Sputnik ]

Lettlands Behörden schließen Webseite von Sputnik

Unter Berufung auf das Außenministerium des Landes wurde mitgeteilt, dass die Registrierung des Namens sputniknews.lv „eine Verletzung des Beschlusses des EU-Rates bezüglich der Beschränkungsmaßnahmen im Kontext der Gefahr für die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine“ sei.

In dem Schreiben heißt es, dass die Verletzung des erwähnten Beschlusses ein Grund für eine strafrechtliche Verfolgung gemäß des Strafgesetzbuchs der Republik Lettland werden könnte.

29.03.2016 - 16:09 [ SOLNESS ]

Solness – im Kino

Mit SOLNESS erklimmt ab Juni 2016 im Kino ein Architekt und ein altes Geheimnis die Leinwand. Das Theaterstück „Baumeister Solness“ von Henrik Ibsen aus dem 19. Jahrhundert erwacht zum Leben, betritt die Neuzeit und deren Anfang der Jahrtausendwende. Im Rausch der Bilder von Regisseur Michael Klette spielt Thomas Sarbacher wie Maximilian Schell zu seinen besten Zeiten um sein Leben und das von SOLNESS.

29.03.2016 - 16:09 [ Heise.de ]

Napster-Gründer: Für 50 US-Dollar aktuelle Kinofilme auf den Fernseher

Nötig sei dafür eine 150 US-Dollar teure Settop-Box, über die die Filme für 50 US-Dollar pro Titel jeweils 48 Stunden lang abgerufen werden können. Kinobetreibern soll der Dienst mit einer Beteiligung schmackhaft gemacht werden: Sie sollen 20 US-Dollar pro Film bekommen. Mieter sollen pro Film zudem zwei lokale Kinokarten bekommen, damit sie vielleicht doch noch ins Kino gehen.

29.03.2016 - 16:02 [ Portal 21amerika.de ]

Morde an Aktivisten in Kolumbien haben 2015 um 35 Prozent zugenommen

Während die Zahl der Toten im internen bewaffneten Konflikt in Kolumbien seit dem einseitigen Waffenstillstand der Guerilla und dem Stopp von Bombardierungen durch die Streitkräfte auf den niedrigsten Stand seit 51 Jahren zurückgegangen ist, haben gezielte Morde an Führungspersönlichkeiten sozialer und politischer Bewegungen stark zugenommen.

29.03.2016 - 15:33 [ John Pilger / Counterpunch ]

Trump and Clinton: Censoring the Unpalatable

The result was the softening and censoring of my criticism of Hillary Clinton, and the distancing of her from Trump. The following was cut:

Trump is a media hate figure. That alone should arouse our scepticism. Trump’s views on migration are grotesque, but no more grotesque than David Cameron. It is not Trump who is the Great Deporter from the United States, but the Nobel Peace Prize winner Barack Obama … The danger to the rest of us is not Trump, but Hillary Clinton. She is no maverick. She embodies the resilience and violence of a system … As presidential election day draws near, Clinton will be hailed as the first female president, regardless of her crimes and lies– just as Barack Obama was lauded as the first black president and liberals swallowed his nonsense about “hope”.

29.03.2016 - 13:41 [ Gruß vom Bosporus ]

Die IS-Mörder von Niğde

(24.März) Ich habe einen Artikel für den Schweizer Sonntagsblick verfasst und einen weiteren für die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau geschrieben, der allerdings bisher nicht erschienen ist. Diesen Text stelle ich jetzt hier ein.

29.03.2016 - 13:11 [ Bundesverfassungsgericht ]

Urteilsverkündung in Sachen „BKA-Gesetz“ 20. April 2016

Aktenzeichen: 1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 7. Juli 2015 (siehe Pressemitteilungen Nr. 41/2015 vom 12. Juni 2015 und Nr. 43/2015 vom 16. Juni 2015) am

Mittwoch, 20. April 2016, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

sein Urteil verkünden.

29.03.2016 - 12:55 [ Enno Lenze ]

Desinteresse statt Lügenpresse

Auch im persönlichen Gespräch mit Journalisten zu den Themen höre ich dann oft wahlweise „Die anderen machen es auch so“ oder – „Ja, keine Ahnung, ist mir aber auch egal“. Leider auch bei den Großen, den Öffentlichen und den Bekannten. Ich hatte vor kurzem über zwei Headlines berichtet, die so nicht stimmten. Bei der einen gab es sogar drei Quellen – leider drei mal die gleiche, wenn man genauer guckte.

29.03.2016 - 12:50 [ Guardian ]

The CIA naked photos scandal is a wake-up call

Right now, the full Senate CIA torture report, which may shed more light on the photographs that the Guardian reported on, remains locked in a Justice Department safe, where it has sat untouched and unread by investigators in a cynical attempt to prevent it from being made available to the public through the Freedom of Information Act. Separately, the Obama administration has been fighting the ACLU tooth and nail over the release of another set of photos showing how the US military tortured prisoners in overseas prisons shortly after 9/11. A judge has repeatedly ordered the government to release them, but they have been dragging their feet for months.

29.03.2016 - 08:03 [ Fidel Castro / Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas ]

Der Bruder Obama

(28.3.2016) Über die Episode in Südafrika sollte ich noch über eine weitere Erfahrung sprechen. Ich war wirklich daran interessiert, mehr Einzelheiten über die Art und Weise zu erfahren, wie die Südafrikaner an die Nuklearwaffen gekommen waren. Ich hatte nur die sehr präzise Information, dass es nicht mehr als zehn oder zwölf Bomben waren. Eine sichere Quelle wäre das Buch des Professors und Forschers Piero Gleijeses: „Missionen in Konflikt: Havanna, Washington und Afrika 1959 –1976“ gewesen, eine ausgezeichnete Arbeit. Ich wusste, dass er die sicherste Quelle für die Ereignisse darstellte, und so sagte ich es ihm. Er antwortete mir, dass er nicht weiter über diese Sache gesprochen hätte, weil er in dem Text auf die Fragen des Compañero Jorge Risquet eingegangen sei, der kubanischer Botschafter und Mitarbeiter in Angola und ein enger Freund von ihm war. Ich machte Risquet ausfindig, der mit anderen Aufgaben betraut, gerade dabei war einen Kurs zu beenden, der noch einige Wochen dauern würde.

Diese Aufgabe fiel zeitlich mit einer jüngeren Reise von Piero in unser Land zusammen. Ich hatte ihn darauf hingewiesen, dass Risquet schon betagt und seine Gesundheit nicht optimal sei. Ein paar Tage später geschah, was ich befürchtet hatte. Risquet ging es immer schlechter und er starb. Als Piero kam, gab es nichts zu tun, außer Versprechungen, aber ich hatte schon Information in Verbindung mit dieser Waffe erhalten, und über die Hilfe, die das rassistische Südafrika von Reagan und Israel erhalten hatte.
Ich weiß nicht, was Obama jetzt über diese Geschichte zu sagen hat. Ich weiß nicht, was er wusste oder nicht wusste, obwohl es sehr zweifelhaft ist, dass er absolut nichts wissen würde. Mein bescheidener Vorschlag ist, dass er reflektiert und jetzt nicht versucht, Theorien über die kubanische Politik zu entwickeln.

29.03.2016 - 07:39 [ Fidel Castro / Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas ]

Fidel trifft die Fünf

(2.3.2015) Der kubanische Geheimdienst hatte es absolut nicht nötig, die Bewegungen auch nur einer einzigen militärischen Einheit der Vereinigten Staaten zu verfolgen, denn man konnte über die Radioelektronische Forschungsbasis „Lourdes“ im Süden der Hauptstadt Kubas alles beobachten, was sich auf unserem Planeten bewegte. Dieses Zentrum war in der Lage, jedes bewegliche Objekt, auch wenn es Tausende von Meilen von unserem Land entfernt war, aufzuspüren.

29.03.2016 - 07:17 [ elderofziyon.blogspot.com ]

03/27 Links: Maher: After attacks maybe Europe will lay off Israel; Another Palestinian disruption of Brussels Memorial

„I mean, in general. The U.N. – as of 2015, the United Nations Human Rights Council had issued more official condemnations of Israel than the rest of the world‘s nations combined. I wonder now that Europe has been attacked four times now in a little over a year, and they say ISIS has 400 fighters that they are ready to introduce back into Europe, and they‘re trying to get a dirty bomb – maybe Europe will have a little more sympathy for what Israel goes through.“

29.03.2016 - 07:12 [ Mondo Weiss ]

Reflections on the Brussels attack

This latest terrorist outrage for which ISIS claimed responsibility exhibits the new face of 21st century warfare for which there are no front lines, no path to military victory, and acute civilian vulnerability. As such, it represents a radical challenge to our traditional understanding of warfare, and unless responses are shaped by these realities, it could drive Western democracies step by step into an enthused political embrace and revived actuality of fascist politics. Already the virulence of the fascist virus dormant in every body politic in the West has disclosed its potency in the surprisingly robust Trump/Cruz run to become the Republican candidate in the next American presidential election.

29.03.2016 - 07:06 [ al.com ]

Donald Trump at AIPAC: Full transcript of remarks to the pro-Israel lobby

(21.3.2016) My number one priority is to dismantle the disastrous deal with Iran. I have been in business a long time. I know deal-making and let me tell you, this deal is catastrophic – for America, for Israel, and for the whole Middle East.

The problem here is fundamental. We have rewarded the world‘s leading state sponsor of terror with $150 billion and we received absolutely nothing in return.

29.03.2016 - 06:14 [ Reuters ]

Brazil party set to abandon Rousseff, making impeachment more likely

The Economist Intelligence Unit said in a note to clients it no longer expects Rousseff to survive impeachment, joining other risk analysts who have raised the odds of her removal.

Party officials calculate that 70 to 80 percent of the 119 voting members of the PMDB directorate will vote to end the party‘s alliance with Rousseff and the ruling Workers‘ Party. One told Reuters that 75 had already pledged to do so.

29.03.2016 - 06:01 [ Heise.de ]

US-Regierung: Wir haben das iPhone ohne Apple geknackt

Das geht aus einer Eingabe bei einem kalifornischen Bundesgericht vom Montag hervor. Angaben über die gewählte Vorgehensweise oder etwaig gefundene Inhalte gibt es nicht. Der spezifische, mit Apple anhängige Streit ist nun zwar hinfällig. Andere Verfahren zwischen Apple und der US-Regierung, in denen es um Zugriff auf andere iPhones geht, laufen aber weiter.

29.03.2016 - 05:58 [ Techdirt ]

FBI Denies It Lied About Ability To Crack iPhone, Also Suggests Cellebrite Rumor Is Wrong

(25.3.2016) As we pointed out earlier this week, it‘s pretty obvious that the Justice Department lied to a federal magistrate judge in saying that it had exhausted all possible opportunities to get into the work iPhone of Syed Farook, given that it has now put the case about it on hold to test out a „new way“ to get into the phone.