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“What I want to know is what are these [non-conventional] measures, find out what they mean, know what they are aiming to do, find out if they are suitable, and then in the light of the circumstances, we will take one decision or another; but I haven´t taken any decision,” the prime minister added.

Spanien hatte die EU bereits um Hilfen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Sanierung maroder Banken gebeten, weitere Hilfegesuche bislang aber strikt abgelehnt. Von dieser Linie ging Rajoy nun ab: „Ich will wissen, wie die Interventionen der EZB aussehen werden, welche Absichten dahinter stecken und ob sie angemessen sind. Erst dann werden wir eine Entscheidung treffen – in der einen oder anderen Weise.“

Der Vertrag erlaube bereits jetzt eine Finanzierung des ständigen Rettungsfonds ESM über die Europäische Zentralbank (EZB), schreibt Gauweilers Rechtsvertreter Dieter Murswiek in einer Stellungnahme, die der F.A.Z. vorliegt. Murswiek wirft der Bundesregierung zudem vor, die Öffentlichkeit und die Bundestagsabgeordneten über das wahre Ausmaß der Haftungsrisiken zu täuschen.

Wer dem Bundesverfassungsgericht Verzögerung vorwirft, will ablenken. Die Fehler bei der Eurorettung haben andere gemacht.

(06.02.2009) Wallerstein hält es für möglich, dass an die Stelle des „fürchterlich ungerechten“ Kapitalismus ein noch extremeres, ein noch stärker polarisierendes und hierarchischeres System tritt. Es könne aber auch ein demokratischeres und egalitäreres System werden. Letztlich werde das Ergebnis von nahezu unendlich vielen individuellen Anstrengungen abhängen.

#StoppESM #RettetdasGG

Die Gewerkschaften warnen davor, dass die Privatisierung die Sicherheit und die Qualität des öffentlichen Transports gefährden könnte und etwa 100.000 Arbeitsplätze in Gefahr seien. Am 17. September soll ein weiterer 24-Stunden-Streik folgen.

Nach griechischen und britischen Zeitungen fühlt sich auch das konservative italienische Blatt „Il Giornale“ an den Nationalsozialismus erinnert. „Das Vierte Reich“ titelt die Zeitung über einem Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf dem sie den rechten Arm zum Gruß hebt.

Die Weigerung der “Europäischen Zentralbank” (EZB) ihr Anleihenkaufprogramm SMP zu aktivieren, lässt unsere europäischen Nachbarn Italien und Spanien unter dem mörderischen Zinsdruck der Geldmärkte – mit der Unterstützung einer “breiten Front” aller Parlamentsparteien in Deutschland, darunter Die Linke. Diese wird finanzpolitisch sogar von britischen Zeitungen mühelos links überholt.

Nach den vagen Ankündigungen der EZB steht Spanien am Kapitalmarkt gewaltig unter Druck. Experten zufolge ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpft.

Nach der Enttäuschung der Märkte über die Krisenpläne der Europäischen Zentralbank (EZB) ist der Zinssatz für spanische Staatsanleihen am Freitag wieder über sieben Prozent gestiegen. Für zehnjährige Bonds des südeuropäischen Krisenlandes wurden gegen 10.20 Uhr 7,257 Prozent fällig.

(02.08.) EZB-Chef Mario Draghi hat ein sofortiges Eingreifen an den Anleihemärkten ausgeschlossen. Die Ministerpräsidenten von Spanien und Italien sind unsicher, wie ihre Regierungen reagieren werden.

UM DIE Eröffnungszeremonie der olympischen Spiele mit einem Wort zusammenzufassen: Kitsch.
Um die Eröffnungszeremonie der olympischen Spiele mit zwei Wörtern zusammenzufassen:
Ein wunderbarer Kitsch.

Seit gut 50 Tagen isst Angel Vadillo nichts mehr. Er protestiert vor dem Energieministerium in Madrid, denn das hat alle Subventionen für die Solarbranche gestrichen – in Alburquerque ein wichtiger Arbeitgeber. Statt die Krise zu bewältigen, spare die Regierung das Land kaputt – so sehen es die Bewohner.

Bis jetzt entzog sich die mächtigste Notenbank der Welt praktisch jeder Kontrolle. Doch dies hat sich schlagartig geändert. Mit überwältigender Mehrheit wurde im US-Repräsentantenhaus beschlossen, die Fed einer Buchprüfung zu unterziehen!

There are several strands of the centre-right‘s argument about the ECB. The basic assumption of this group (which includes several prominent German SPD members) is that an explicit cap on sovereign spreads would leave the ECB bereft of power to control eurozone governments‘ profligacy. (…)
Has printing money been inflationary? Although much of the centre-right (and even some of the centre-left) still holds the Friedmanite view that „inflation is always and everywhere“ about printing money, the empirical evidence suggests that this view is simply wrong.

Als Grund für die schlechte Entwicklung in der Privatwirtschaft der Eurozone gibt Markit die „anhaltende Nachfrageflaute“ in der Industrie und im Dienstleistungsbereich an.