„It‘s taboo to go after the big banks,“ added Mejía. „It‘s political suicide in this economic climate, because the amounts of money recycled are so high.“
Daily Archives: 2. Juni 2012
You Can’t Film The Cops, But They Can You
“Your First Amendment rights can be terminated,” yelled a Chicago police officer and calmly went on arresting two journalists outside a Chicago hospital. An NBC News photographer was led away in handcuffs for taking pictures in a public place. How is it any different from what happens in third world countries such as Syria?
Secret ‚war‘ with China uncovered
A SECRET chapter in the Rudd government‘s 2009 defence white paper detailed a plan to fight a war with China, in which the navy‘s submarines would help blockade its trade routes, and raised the prospect of China firing missiles at targets in Australia in retaliation.
Good News: California Assembly Passes Bill Allowing Citizens To Register To Vote On Election Day
AB 1436, which passed the Assembly by a 47-26 vote, would remove restrictions on when Californians could register to vote. If it becomes law, citizens would also be able to register at the polls on Election Day.
All 67 Florida Election Supervisors Suspend Governor Rick Scott’s Voter Purge
On Thursday, the Justice Department demanded Florida Governor Rick Scott end his extensive purge of registered voters from the rolls because it was in violation of federal law. Scott still hasn’t formally responded but his county election supervisors have already taken action.
Pressemitteilung der Bilderberger? Kein Interesse!
Es war durchaus überraschend, dass die Bilderberger auf ihrer Website erstmalig eine Mitteilung für die Presse veröffentlichten. Nach der massiven Informationsverbreitung des Treffens vom letzten Jahr in St. Moritz durch alternativen Medien, war damit zu rechnen. Und auch damit, dass die Presse in gewünschter Tonlage hinterherschreibt. Und?
China nimmt hochrangigen US-Spion fest
Welche Informationen der mutmassliche Spion den USA tatsächlich übermittelte, ist laut «New York Times» unklar. Unter Berufung auf einen anonymen US-Regierungsvertreter hiess es, die chinesischen Behörden hätten den Mann im Zuge der Ermittlungen zur Ermordung eines britischen Geschäftsmanns festgenommen.
Eric Margolis – Ägypten geht einer Explosion entgegen
Ägypten hat seine Revolution nicht gemacht, damit die mubarakistische Autokratie und der scharfe Polizeistaat, der sie an der Macht gehalten hat, zurückkehren können. Damit die Kreise von korrupten Geschäftsleuten und Kumpanen rund um Mubarak mit der Ausplünderung der Wirtschaft weitermachen können. Oder damit Ägypten weiter unter der Fuchtel der Vereinigten Staaten von Amerika und indirekt Israels bleiben kann. Aber das könnte passieren.
Montreal: Welcome to the Revolution
Bryan Law of Press For Truth travels to Montreal, Quebec to cover the student protests which have lasted for over 100 days. With recent negotiations breaking down again between the student unions and the government, there seems to be no end in sight for the protests.
Ahmadinejad to Attend SCO Summit in China
Iranian President Mahmoud Ahmadinejad will attend the 12th summit of the Shanghai Cooperation Organization (SCO) in Beijing, Press TV reported on Saturday.
The 12th SCO summit will be held on June 6-7.
Demonstration gegen Rettungsschirm ESM in München
Auf dem Münchner Karlsplatz haben rund 1.000 Menschen gegen den permanenten Rettungsschirm ESM und den geplanten Fiskalpakt demonstriert. Die Kundgebung, zu der am Samstag unter anderem die Freien Wähler (FW) und der Bund der Steuerzahler aufgerufen hatten, blieb nach Angaben eines Polizeisprechers friedlich und verlief störungsfrei.
Freie Wähler mobilisieren tausend Demonstranten gegen ESM
Der Bundes- und bayerische Landesparteichef Hubert Aiwanger sprach sich in seiner Rede gegen Spekulantentum, aber für ein weltoffenes Europa und gegen Extremismus aus.
Merkel will Spanien unter Rettungsschirm pressen
Die Bundesregierung soll das überschuldete Spanien unter den Rettungsschirm EFSF drängen wollen. (..)
Experten der Bundesregierung rechnen dem Bericht zufolge damit dass die spanische Bankenwirtschaft eine Kapitalspritze in Höhe von 50 bis 90 Milliarden Euro benötigt.
We are sleepwalking into the Drone Age, unaware of the consequences
Obama‘s policy of killing ‚militants‘ in Pakistan may go down well in the US, but it is provoking an extremist backlash abroad
Drone wars and state secrecy – how Barack Obama became a hardliner
He was once a liberal law professor who campaigned against the Iraq war. Now, according to revelations last week, the US president personally oversees a ‚kill list‘ for drone strikes in Yemen and Pakistan. Then there‘s the CIA renditions, increased surveillance and a crackdown on whistleblowers. No wonder former supporters are likening him to ‚George Bush on steroids‘
Drohnenkrieg: Zweifel an Obamas Friedenswillen
Staunend verfolgen nicht nur die US-Bürger die Wandlung vom professoralen Kriegsgegner und Friedensnobelpreisträger zum „Henker-Präsidenten“, wie ihn das Magazin „Time“ bereits etikettierte. Statt eines Oberkommandeurs (Commander-in-Chief) sitze nun so etwas wie ein Oberscharfrichter (Executioner-in-Chief) im Weißen Haus, lästerte ein „Time“-Kommentator. Die „New York Times“ zitierte den US-Botschafter in Pakistan, Cameron Munter, der über Obamas Strategie knurrte, er habe gar nicht gewusst, dass sein Hauptjob darin bestehe, Leute zu töten. Munter hat vorzeitig gekündigt.
Mubarak laut Urteil mitschuldig an Tod von 900 Demonstranten
Lebenslange Haftstrafe für den ägyptischen Ex-Präsidenten Husni Mubarak. Der 84-Jähriger erlitt laut Medien Herzinfarkt auf Weg zum Gefängnis.
Kritik an Joachim Gauck: Muslime wünschen sich Wulff wieder als Präsident
Die Kritik an Joachim Gaucks Islam-Thesen reißt nicht ab: Ein islamischer Verband spricht von einem „beunruhigenden Signal“, das der Präsident aussende. Vorgänger Christian Wulff habe weitaus klüger gehandelt, so der Vorwurf.
Bundesregierung will Spanien unter den Rettungsschirm drängen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble wollen Spanien nach Informationen des SPIEGEL unter den europäischen Rettungsschirm EFSF drängen. Nach Einschätzung der beiden ist das Land allein nicht in der Lage, die Schieflage seiner Banken zu beheben.
Spain wants euro zone fiscal authority
Prime Minister Mariano Rajoy said the authority was the answer to the European debt crisis and would go a long way in alleviating Spain‘s woes as it would send a clear signal to investors that the single currency is an irreversible project.
CSU bezeichnet Bundesjustizministerin als Sicherheitsrisiko
Hans-Peter Uhl (CSU) bezeichnet Frau Leutheusser-Schnarrenberger als „Sicherheitsrisiko“. Mehrere Unionspolitiker fordern, man müsse ihr innerhalb der Regierung die Kompetenz entziehen.
Die LemmingLINKE
Es wird nach Göttingen keinen Neuanfang geben. Es wird auch keine Siegerinnen und Sieger geben, weil die Mitglieder, eigentlich stärkstes Fundament, auch einer Partei, in einer Art und Weise seit Gründung dieser Zusammenschlusspartei missbraucht wurden, die schlimmer als alles ist, was die über hundert Jahre alte Sozialdemokratie an Beschiss zu bieten hatte und hat.
Linkspartei: Gysi bringt Parteispaltung ins Spiel
Der Fraktionschef der Linken, Gysi, rät seiner Partei, sich „fair zu trennen“, falls die Streitereien nicht überwunden werden. In der Bundestagsfraktion herrsche Hass.
Waffensysteme sind keine Waffen, deshalb klettern jetzt schon Kindergartenkinder in der Kaserne in Panzer
Grossgeräte der Bundeswehr (Panzer, Boote, Flugzeuge und andere Waffensysteme) nach sind nach § 1 Abs.2 WaffG keine Waffen und fallen nicht unter § 2 WaffG, der den Umgang mit Waffen für Personen unter 18 Jahren verbietet.
Unbemannter Angriff der USA: Drohne tötet drei Menschen
Die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen durch die USA geht weiter. In Pakistan sterben mindestens drei Menschen bei einem Angriff durch einen ferngesteuerten Flugkörper.
Venezuela verbietet Kauf von Waffen
Angesichts der ständig zunehmenden Gewalt im Land greift die venezolanische Regierung nun durch: Privatleuten ist der Kauf von Waffen und Munition per sofort verboten.
Hosni Mubarak sentence sparks scuffles in court – video
The former Egyptian president Hosni Mubarak is sentenced to life in prison for his complicity in the killing of protesters, but is acquitted, together with his sons Alaa and Gamal, of corruption charges. Scuffles break out when the court session concludes as some people are unhappy with the verdicts and the sentencing
EU plant Start von permanentem Rettungsschirm für 9.7. – Kreise
Wann der permanente Fonds an den Start gehen kann, hängt letztlich vor allem von den Entwicklungen in Deutschland ab. Dort könnte es sein, dass die Abstimmung zum ESM erst für die erste Woche im Juli angesetzt wird.
UN Human Rights Council calls for special investigation into Houla massacre in Syria
In addition, the Council asked the Commission of Inquiry to publicly identify, if possible, those responsible for the atrocities and to submit a report on the results of its investigation at its next session, which will be held from 18 June to 6 July.
Verrat bei der Berliner Polizei war kein Einzelfall
Thomas Heise, stellvertretender Chefredakteur von „Spiegel TV“ und einer der Autoren des Artikels sagte Morgenpost Online: „Die Rocker waren bereits frühzeitig vor der Veröffentlichung des Online-Artikels informiert.“ Heise will am Abend des Pfingstmontags aus Rockerkreisen erfahren haben, dass der Einsatz am Mittwochmorgen stattfinden solle. Zudem seien die Rocker auch über extra angeforderte Einsatzkräfte der Polizei aus Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen informiert gewesen.
Börsencrash, Bankencrash, Gold-Explosio
Mit der vergangenen Woche rückt der Tag der Entscheidung näher. Ein letztes Mal werden die Notenbanken demnächst den Geldhahn auf Maximalstärke aufdrehen, um das Unvermeidliche noch mal hinauszuzögern. Danach versinkt das Geldsystem in einem schwarzen Loch.
Livestream von Linke-Parteitag: Ton, Ihr Flitzpiepen! Ton!
Wenn Euch schon niemand zusieht.. http://bit.ly/o2Y0fV #LINKEBPT
EZB will Blitzrettung maroder Banken
„Leute arbeiten an Wegen, wie der ESM genutzt werden kann, um Banken zu rekapitalisieren“, sagte Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), am Donnerstag im EU-Parlament. „Das Thema ist nicht so sehr, ob ESM-Geld zur Rekapitalisierung genutzt werden kann, sondern, ob das möglich ist, ohne dabei über Regierungen zu gehen.“
Euro weg – EU kaputt? ´Die Meinungsmacher´ im Hessischen Rundfunk mit Sahra Wagenknecht und Thilo Sarrazin
Ist der Euro ein Auslaufmodell? Darüber diskutiert Gastgeber Roland Tichy, Chefredakteur der Wirtschaftswoche, mit Thilo Sarrazin, Autor von „Europa braucht den Euro nicht“ und SPD-Mitglied und Sahra Wagenknecht, Die Linke, stellv. Fraktionsvorsitzende und Autorin von „Freiheit statt Kapitalismus“.
ESM stoppen – Großkundgebung am 2.6. 11:00 Uhr am Stachus in München
Freie Wähler (Hubert Aiwanger), Bund der Steuerzahler (Rolf von Hohenhau), Zivile Koalition (Beatrix von Storch) und mehr Demokratie (Roman Huber) haben ihre Mitwirkung bereits zugesagt und werden Redebeiträge bei der Veranstaltung liefern. Fetzige, junge Musik wird die Veranstaltung am Karlsplatz/Stachus in München umrahmen und neben den Rednern die Kundgebungsteilnehmer begeistern. Moderiert wird die Kundgebung von MdL Dr. Michael Piazolo aus München.
ESM und Fiskalpakt – E-Petition beim Deutschen Bundestag frei geschaltet
Die Freien Wähler werden Ihren Protest jedoch nicht nur im Internet austragen, sondern rufen zusammen mit einem breiten Bündnis bürgerlicher Gruppierungen auch zu einer ersten Groß-Kundgebung am 2. Juni in München auf.
SMS-Alarm – Seehofer (CSU) kanzelt Ramsauer (CSU) ab
Seehofer befand, Schröders Gesetzentwurf sei in Ordnung. „Wenn ein Bundesminister der CSU, der noch dazu stellvertretender Parteivorsitzender ist, bei einem für die CSU so bedeutsamen Gesetzesvorhaben einen Vorbehalt einlegt, dann war das keine gute Idee“, sagte Seehofer der „Passauer Neuen Presse“.
Er habe wegen Ramsauer schon am Freitagmorgen um 6.00 Uhr Beschwerden per SMS erhalten.
Treffen der neuen Präsidenten Russlands und Frankreichs: Putin bleibt im Syrien-Konflikt bei seiner Haltung
Mit Blick auf moralische Vorwürfe des Westens an die Adresse Moskaus meinte Putin: „Assad hat häufiger Paris besucht als Moskau.“
Nach Nein der UN: Syrische Opposition streitet über Militäreinsatz
Nach dem Nein der UN zu härteren Sanktionen gegen Syrien geht der Streit um das künftige Vorgehen weiter. Ein militärisches Eingreifen ist noch immer nicht vom Tisch – wird aber nach FOCUS-Informationen von Teilen der syrischen Opposition abgelehnt.
Medvedev: Attack on Syria or Iran Could Spark Nuclear War
(17.Mai) Speaking today at a press conference, Russian Prime Minister Dmitry Medvedev hinted at a stronger Russian opposition to war against Syria or Iran, key issues on the eve of an upcoming G8 summit.
Russia says action on Syria, Iran may go nuclear
(17.05.) „At some point such actions which undermine state sovereignty may lead to a full-scale regional war, even, although I do not want to frighten anyone, with the use of nuclear weapons,“ Medvedev said. „Everyone should bear this in mind.“
Are Greeks Victims of Chomsky’s ´10 Media Manipulation Strategies´?
I am not talking so much on the high taxes, the unemployment, the collapse of the public services. I ‘am speaking of the daily psychological warfare we are exposed to by the media – local and international alike.
Shin Bet steps up supervision over Israeli banks‘ computers to prevent future cyber attacks
„There are nightmare scenarios that could affect the nation‘s strength, such as one in which hackers seize control of the interbank clearing system, which is responsible for all financial transfers in the economy, or over the interbank communication system, enabling them to shut down the banks‘ commercial trade.“
Obama Order Sped Up Wave of Cyberattacks Against Iran
General James E. Cartwright, who had established a small cyberoperation inside the United States Strategic Command, which is responsible for many of America’s nuclear forces, joined intelligence officials in presenting a radical new idea to Mr. Bush and his national security team. (..)
It fell to Mr. Panetta and two other crucial players in Olympic Games — General Cartwright, the vice chairman of the Joint Chiefs of Staff, and Michael J. Morell, the deputy director of the C.I.A. — to break the news to Mr. Obama and Mr. Biden. (..)
“We think there was a modification done by the Israelis,” one of the briefers told the president, “and we don’t know if we were part of that activity.”
Göttinger Parteitag (1. Tagung des 3. Parteitages)
Die 1. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE – der Göttinger Parteitag – findet am 2. und 3. Juni 2012 in der Lokhalle Göttingen statt.
Final List of Participants
Bilderberg Meetings
Chantilly, Virginia, USA, 31 May-3 June 2012 (..)
FRA: Castries, Henri de
Chairman and CEO, AXA Group
DEU: Ackermann, Josef
Chairman of the Management Board and the Group Executive Committee, Deutsche Bank AG
GBR: Agius, Marcus
Chairman, Barclays plc
USA: Ajami, Fouad
Senior Fellow, The Hoover Institution, Stanford University
USA: Alexander, Keith B.
Commander, US Cyber Command; Director, National Security Agency
Faymann nimmt an Treffen der Bilderberger teil
Der Bundeskanzler reist „als Privatperson“ zu dem jährlichen Treffen der sagenumwobenen Bilderberg-Gruppe in den USA.
Louisiana‘s bold bid to privatize schools
Starting this fall, thousands of poor and middle-class kids will get vouchers covering the full cost of tuition at more than 120 private schools across Louisiana, including small, Bible-based church schools.
Indonesien plant Kauf deutscher Leopard-Kampfpanzer
„Die primäre Rolle des Militärs liegt weniger in der Bekämpfung von Angreifern von außen, sondern vielmehr in der Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Einheit des Landes“, stellt das Internationale Konversionszentrum aus Bonn (BICC) in einer Länderstudie fest. Vor allem das Heer sei für die Aufstandsbekämpfung ausgerüstet. „Das indonesische Militär sieht sich als der wahre ‚Hüter der Nation‘, muss aber als einer der größten Instabilitätsfaktoren der Region angesehen werden“, heißt es beim BICC. Eine mit schweren Kampfpanzern ausgerüstete Armee dürfte in Südostasien kaum für mehr Stabilität sorgen.
Bundespressesprecher Christopher Lang tritt zurück
Sehr geehrter Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland, großartig engagierte SG Presse, ahoi PIRATEN, liebe Leser,
seit geraumer Zeit findet die von Gefion Thürmer geplante und in Teilen umgesetzte Umstrukturierung der SG Presse nicht mehr in dem Maße statt wie ich und andere dies sich vorstellen. Wir müssen ehrenamtlich vieles schaffen was neben einem normalen Job, einem angemessenen Familienleben und einer grundlegenden gesellschaftlichen Teilhabe nur schwer möglich ist.
Sprecher der Piratenpartei tritt zurück
Die Rücktritte von Lang und Lessmann verdeutlichen ein generelles Problem der Piratenpartei, in der selbst der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer nur ehrenamtlich für die Partei arbeitet. Schlömer verdient sein Geld als Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministerium und darf sich während seiner Dienstzeit nicht um die Parteiarbeit kümmern.
Zwei Piraten-Sprecher geben aus Erschöpfung auf
Zunächst legte Parteisprecher Christopher Lang sein Amt nieder. In einem offenen Brief an den Bundesvorstand begründete er den Schritt mit einer Überlastung durch die bislang ehrenamtlich wahrgenommene Aufgabe.