Daily Archives: 11. Januar 2012


11.01.2012 - 23:54 [ Salzburger Nachrichten ]

Demonstrationen für Guantanamo-Schließung in USA

Auch in Paris, Madrid, Stockholm und in der kanadischen Hauptstadt Ottawa demonstrierten zahlreiche Menschen gegen das Gefangenenlager. In Brüssel forderte Malmström Obama via Twitter zur Schließung der umstrittenen Einrichtung auf. Es sei eine „Schande“, dass es nach so vielen Jahren noch immer Gefangene ohne Urteil in dem Militärgefängnis gebe, schrieb Malmström.

11.01.2012 - 23:05 [ Zeit ]

Gläubiger verweigern Griechenland Hilfe

Die privaten Gläubiger Griechenlands werden Bankenkreisen zufolge voraussichtlich nicht den erwarteten Beitrag zur Rettung des Landes aufbringen. Daher prüften mehrere Regierungen der EU, wie sie diese Lücke schließen könnten, sagten mehrere hochrangige Banker.

11.01.2012 - 20:10 [ physicsworld ]

Was a metamaterial lurking in the primordial universe?

A scientist in the US is arguing that the vacuum should behave as a metamaterial at high magnetic fields. Such magnetic fields were probably present in the early universe, and therefore he suggests that it may be possible to test the prediction by observing the cosmic microwave background (CMB) radiation – a relic of the early universe that can be observed today.

11.01.2012 - 19:55 [ ScienceNews ]

In a Squeeze

Most intriguing, scientists say, is the fact that if you squeeze hydrogen hard enough, this flighty gas transforms into a dense fluid whose electrons move in an ill-defined sea, allowing it to conduct electricity and behave as a metal.

11.01.2012 - 19:35 [ Radio Utopie ]

Parkschützer veröffentlichen BetretungsGEBOT für Schlossgarten

Stuttgart: Die Parkschützer rufen zu einer Kundgebung am Donnerstag, den 12. Januar 2012 ab 8.00 Uhr an ‘Unser Pavillon’ im Mittleren Schlossgarten auf. Im Rahmen der Versammlung werden die Parkschützer eine eigene Allgemeinverfügung veröffentlichen, die unverzüglich in Kraft tritt. Diese Allgemeinverfügung der Parkschützer hebt das von Oberbürgermeister Schuster verhängte Sperrgebiet im Mittleren Schlossgarten auf. Es handelt sich dabei um ein BetretungsGEBOT für den Schlossgarten, während die Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart ein BetretungsVERBOT enthält. Der Kabarettist Peter Grohmann und der Kunstprofessor Andreas Mayer-Brennenstuhl werden im Schlossgarten sprechen.

11.01.2012 - 18:57 [ Umweltbundesamt ]

Umweltbundesamt: Lärmfachliche Bewertung der Flugrouten für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg (BER)

Am Flughafen Berlin Brandenburg sollten tagsüber und nachts unterschiedliche Flugrouten benutzt werden. Das empfiehlt das Umweltbundesamt (UBA) in seiner Stellungnahme an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF). Für die geplanten Flugrouten unterbreitet das UBA konkrete Vorschläge zur Lärmminderung.

11.01.2012 - 18:01 [ Monsters of Göttingen ]

Schünemanns Schergen

Die Polizei hat am Dienstagabend den weitgehend friedlichen Protest gegen einen Vortrag von Innenminister Schünemann und Polizeipräsident Kruse in der Universität mit massiver Gewaltanwendung eskaliert. Es gab Festnahmen und Verletzte, angeblich wurden sogar Protestierende mit dem Krankenwagen abtransportiert. Einen Grund für den Einsatz gab es eigentlich nicht.

11.01.2012 - 17:58 [ Facebook ]

500 Göttinger zeigen Schünemann was sie von ihm halten …

Mit lautstarken „Raus aus der Uni!“ und „hau ab!“ rufen machten am Abend des 10.01.2012 knapp 500 überwiegend junge Göttinger ihrer Meinung vom niedersächsischen Innenminister Luft, der für einen Besuch beim „Ring Christlich Demokratischer Studenten“ zu Besuch in Göttingen war. Das Schünemanns Aufenthalt im Göttinger ZHG bei vielen eher wenig Freude auslöst hat seine Gründe.

11.01.2012 - 17:36 [ Climate Progress ]

Germany Installed 3 GW of Solar PV in December — The U.S. Installed 1.7 GW in All of 2011

Let’s put those figures in perspective: In just one month, Germany installed almost twice as many megawatts of solar than the entire U.S. developed during all of 2011. Preliminary figures show Germany ended the year with roughly 7,500 MW of installations; the U.S. ended up with about 1,700 megawatts, according to GTM Research.

11.01.2012 - 17:31 [ Berliner Morgenpost ]

Ein-Euro-Jobber dürfen Schulen nicht schützen

„Die Änderung der Qualifizierungsmaßnahme wurde nicht mit dem Jobcenter abgesprochen, und ich kann diese nicht unterstützen“, sagte der Geschäftsführer des Jobcenters Neukölln, Klaus-Peter Hansen, am Dienstag. Kritik am Einsatz von Ein-Euro-Jobbern für den Schutz von Schulen kam auch von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie vom Bundesverband der Sicherheitswirtschaft.

11.01.2012 - 17:29 [ Greenpeace ]

«Girogo»: Bezahlung per Funk noch in diesem Jahr

Über 1,3 Millionen Bankkunden sollen die neuen Karten in dem Pilotprojekt erhalten. Im August wollen die Sparkassen dann mit der bundesweiten Einführung beginnen. 16 Millionen der insgesamt 45 Millionen Sparkassen-Cards sollen nach Angaben des Sparkassen- und Giroverbandes 2012 ausgetauscht werden.

11.01.2012 - 17:23 [ Heise ]

Kontrollbefugnisse des Bundesverfassungsgerichts ´in wesentlichen Bereichen ausgeschaltet´: Verfassungsrichter Masing kritisiert die geplante EU-Verordnung zum Datenschutz

Der Umgang mit Beleidigung, übler Nachrede und die veröffentlichten Bildern in Blogs und Tweets soll laut Verordnung „vollharmonisiert“ werden. Damit stünden die nationalen Zivil- und Strafgesetze zur Disposition. Die private Meinungsäußerung im Internet solle einer behördlichen Aufsicht unterstellt werden. Soweit der Entwurf den nationalen Gesetzgebern überhaupt noch Einflussmöglichkeiten läßt, stünden, so Masing, deren Ergebnisse „unter dem Vorbehalt entgegenstehender Europäischer Rechtsakte, die weiterhin von der Kommission selbst erlassen werden können – und zweifellos folgen werden.“

11.01.2012 - 16:38 [ Reuters ]

China defends Iran oil trade despite U.S. push

Geithner met Chinese Premier Wen Jiabao on Wednesday, before Wen‘s trip starting on Saturday to top oil supplier Saudi Arabia, whose output could be important if China turns elsewhere for crude it would otherwise buy from Iran.

11.01.2012 - 16:37 [ Godmode Trader ]

China lehnt neue Sanktionen gegen den Iran ab

China lehnt neue Sanktionen der USA gegen den Iran ab. Die USA wollten Peking dazu bewegen im Atomstreit mit dem Iran mehr Druck auf Teheran auszuüben und die Sanktionen gegen die Notenbank des Irans zu verstärken. Die Zentralbank nimmt eine Schlüsselrolle bei der Abwicklung der Ölgeschäfte des Irans ein.

11.01.2012 - 16:35 [ Heise ]

´Die Macht des Lügendetektors beruht auf dem Glauben an die Macht des Lügendetektors´: Der Historiker Ken Alder über Vergangenheit und Zukunft eines Bluffs

Wozu taugen sogenannte Lügendetektoren? Die klassischen „Polygraphen“, die unter anderem Blutdruck, Puls und Atemtiefe aufzeichnen, haben unter Psychologen und Juristen keinen besonders guten Ruf. Im Jahr 1998 fand der Bundesgerichtshof in einem Urteil unzweideutige Worte: „Nach einhelliger wissenschaftlicher Auffassung ist es nicht möglich, eindeutige Zusammenhänge zwischen emotionalen Zuständen eines Menschen und hierfür spezifischen Reaktionsmustern im vegetativen Nervensystem zu erkennen.“ Aber trotz juristischer Bedenken und wissenschaftlicher Kritik ist die Technik nicht totzukriegen.

11.01.2012 - 16:35 [ Süddeutsche ]

CDU erhöht Druck auf Wulff

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, der den Bundespräsidenten lange verteidigt hatte, kritisierte Wulffs Rückzieher der ursprünglich angekündigten Veröffentlichung. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb er: „Wünsche mir, dass Christian seine Anwälte an die Leine legt und die Fragen/Antworten ins Netz stellt.

11.01.2012 - 16:26 [ Heise ]

Mitt Romney siegt in New Hampshire vor Ron Paul

Zweiter wurde in dem Ostküstenstaat, in dem weniger evangelikale Wähler leben als im Süden und im Zentrum, der Libertäre Ron Paul, der auf ungefähr 24 Prozent der Stimmen kam und damit deutlich vor Jon Huntsman landete, der sich mit etwa 17 Prozent zufriedengeben musste.

11.01.2012 - 16:14 [ Guardian ]

Guantánamo at 10: the defeat of liberty by fear

The story of Guantánamo‘s 10th anniversary and the deterioration of civil and human rights in post-9/11 America is a story about what fear will do – the breakdown of a body politic that occurs when a country attacks its own constitution in the name of defending it.

11.01.2012 - 15:02 [ Radio Utopie ]

106. Montagsdemonstration gegen ´Stuttgart 21´: Die Rede von Reiner Weigand

Jetzt sind es über 15 Monate, dass der 30. September 2010, der Schwarze Donnerstag, eine tiefe Wunde riss ins Leben dieser Stadt, dieses Landes. Dass das Projekt S21, das von Anfang an auf Belügen, Täuschen und Irreführen der Bürger aufgebaut war, endgültig seine Unschuld verlor. Der provokante Abriss des Nordflügels des unter Denkmalschutz stehenden, von der Bevölkerung und von Fachleuten anerkannten Baudenkmals Stuttgarter Hauptbahnhof wurde übertroffen durch die Brutalität, mit der die Polizei gegen die Bürger vorging, die ihren Schlosspark verteidigten mit seinen altehrwürdigen Bäumen, ein Kleinod und Idyll, um das uns andere Städte beneiden.

11.01.2012 - 14:36 [ Stuttgarter Nachrichten ]

Der Konflikt

Wer S 21 nicht nur als Provinzkonflikt um einen Bahnhof begreift, wer dahinter auch das Aufbegehren gegen die Verzahnung von Politik und Wirtschaft sieht, tut gut daran, sich mit der internationalen Occupy-Bewegung zu beschäftigen.

11.01.2012 - 13:45 [ Cams21 ]

´Stuttgart 21´: Keine unabhängigen Journalisten, aber Polizei-Kameras in Bahnhof und Schlossgarten

Die Polizei in Stuttgart beginnt mit der Videoüberwachung von Bahnhof und Schlossgarten. Abgestimmt ist die Massenüberwachung von Passanten und Zuggästen nach Angaben der Polizei mit dem Landesdatenschutzbeauftragten Jörg Klingbeil, einem ehemaligen jahrzehntelangen Angestellten im baden-württembergischen Innenministerium.

11.01.2012 - 13:39 [ Informationsdienst Gentechnik ]

Imker in Frankreich fordern Gentechnik-Verbot

Dutzende Menschen drangen Ende letzter Woche in die Räumlichkeiten von Monsanto Frankreich ein, um den Verkauf und den Anbau von Gentechnik-Pflanzen zu stoppen. Mit der gewaltlosen Besetzung der französischen Zweigstelle des Gentechnik-Konzerns erwirkten Imker mit Hilfe von Gentechnik-Kritikern und Landwirten einen Gesprächstermin mit der Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet am kommenden Freitag.

11.01.2012 - 11:33 [ Reuters ]

Großhändler auch 2012 trotz Schuldenkrise auf Rekordkurs

Die Großhändler in Deutschland rechnen trotz Schuldenkrise und weltweiter Konjunktursorgen mit einem weiteren Rekordjahr.

Berlin (Reuters) – Der Umsatz im Großhandel werde 2012 zwar mit rund 3,5 Prozent langsamer wachsen als im Vorjahr, teilte der Groß- und Außenhandelsverband BGA am Mittwoch mit. Allerdings werde der Großhandel mit einem Gesamtumsatz von 887 Milliarden Euro dennoch ein neues Allzeithoch erreichen.

11.01.2012 - 11:26 [ Spiegel ]

Superreiche Spender befeuern Schlammschlacht

Die Finanziers und Strippenzieher hinter diesen sündteuren Dreckskampagnen kommen nur langsam ans Licht. „Restore Our Future“ wird offenbar vom früheren Romney-Berater Carl Forti gesteuert und stützt sich unter anderem auf Spenden früherer Bain-Manager und der Brüder John Willard und Richard Marriott, die die Marriott-Hotelkette führen. Ihr Vater war ein guter Freund von Romneys Vater George.

11.01.2012 - 09:49 [ Muslim Markt ]

Warum sich so viele Wissenschaftler prostituieren

Die angebliche Unabhängigkeit der Wissenschaft ist ein Märchen der Westlichen Welt, um die eigenen Unterdrückungsmechanismen zu kaschieren.

Es gibt keinen Zweifel für den Autor dieser Zeilen, dass es an deutschen Universitäten hervorragende Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten, Doktoranden und Wissenschaftliche Mitarbeiter gibt. Selbst die Studenten, die ja für Lehrkräfte seit Jahrtausenden angeblich immer schlechter werden, gehören zweifelsohne zu den Besten in der Welt. Das außeruniversitäre Ausbildungssystem Deutschlands bildet zudem hervorragende Fachkräfte aus!

11.01.2012 - 09:29 [ wsws ]

Polizeigewalt bei Gedenkdemonstration für Oury Jalloh

Mit brutaler Gewalt ging am Samstag in Dessau die Polizei gegen mehr als 200 Teilnehmer einer Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh vor und verletzte mehr als 30 von ihnen zum Teil schwer.
Wie außerdem bekannt wurde, hat die Polizei bereits vor einem halben Jahr gedroht, der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ die „Grenzen aufzuzeigen“. Die Gewerkschaft der Polizei hatte sich in einer Pressemitteilung darüber beklagt, dass der Polizei in Sachsen-Anhalt eine rassistische Kontrollpraxis vorgeworfen werde. Am Ende der Pressemitteilung heißt es: „Diese unhaltbaren Vorwürfe sind nicht hinnehmbar. Wer Amtsträgern solche negativen Ideologien unterstellt, dem muss man die Grenzen aufzeigen.

11.01.2012 - 09:15 [ kritische-massen ]

Zehn Jahre Guantanamo

Guantanamo ist zum Symbol geworden. Die US-Regierung liess und lässt Bürger anderer Staaten, gleich wo auf der Welt, kidnappen und in Geheimgefängnissen verschwinden. Sie lässt foltern und morden. Wenn jemand wie Hillary Clinton (Ich kam, sah und er war tot) heute ihre verlogenen Menschenrechts-Tiraden herunterleiert – immer geht es um Menschenrechte anderswo, und das auch höchst selektiv – ist schwer zu sagen, ob ihre hochnäsige Dummheit oder ihre Unverschämtheit schwerer wiegt. Verteidigung der Menschrechte durch die US-Regierung ?! – Das ist längst zum schlechten Scherz geworden. Im Vergleich dazu wirkt die „klammheimliche Freude“ einer Merkel über die viehische Ermordung Gaddafis beinahe noch zivilisiert, wenn das auch täuscht.

11.01.2012 - 09:01 [ nzz.ch ]

CS liefert zu viele Kundendaten

Statt der geforderten Informationen zu US-Kunden lieferte die Credit Suisse im Rahmen eines Amtshilfegesuchs auch Details zu vielen anderen Kunden nach Bern. Dritte erhielten Einsicht in diese Kundendaten, die nun an die USA gehen sollen.
Der Wirtschaftsanwalt R. S. (Name der Redaktion bekannt) staunte nicht schlecht, als er die Datei auf dem USB-Stick der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) öffnete.Auf 4812 Seiten waren umfassende Bankinformationen inklusive Eröffnungsunterlagen, Korrespondenz und Transaktionen in allen Details ersichtlich.Gerade einmal 5 der 130 Kunden sind US-Bürger. Der grosse Rest sind Kunden anderer Nationen.

11.01.2012 - 08:51 [ NachDenkSeiten ]

Bombige Geschäfte

Der Export von Kriegswaffen erhöhte sich 2010 gegenüber 2009 von 1,3 auf 2,4 Milliarden Euro und damit immerhin um rund 60 Prozent.

deutsches Kriegsgerät ging nicht nur an EU-, NATO- und so genannte NATO-gleichgestellte Staaten sondern auch in Entwicklungsländer und Krisenregionen sowie in Staaten, in denen bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen oder die in regionale Konflikte involviert sind

Doch „in verschiedenen Medien preisen Merkel und ihre Minister“, wie die Süddeutsche Zeitung am 7. Juli 2011 vermerkte, Saudi-Arabien als Sicherheitspartner.

11.01.2012 - 08:37 [ Focus ]

China will sich um Entspannung in Korea bemühen

Staats- und Parteichef Hu Jintao sicherte dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak bei einem Treffen in Peking zu, „die Kommunikation und Koordination mit allen betreffenden Parteien zu verstärken“. Alle Beteiligten müssten aber auch selbst mehr tun, zitierten chinesische Staatsmedien den Präsidenten.

11.01.2012 - 08:29 [ Stern ]

Obamas engster Berater: Rücktritt nach nur einem Jahr im Amt

Als Stabschef sei er in die wichtigsten Entscheidungen des vergangenen Jahres eng eingebunden gewesen, wie etwa die Kommandoaktion gegen al-Kaida-Chef Osama bin Laden in Pakistan. Daley war von 1997 bis 2000 Minister in der Regierung von Präsident Clinton und später ein Topmanager bei der Großbank J.P. Morgan Chase.