Daily Archives: 8. Oktober 2011


08.10.2011 - 23:37 [ Frankfurter Rundschau ]

Satte Gewinne, großer Hunger

Das katholische Hilfswerk Misereor und Börsenexperte Dirk Müller prangern in einer Studie die hemmungslose Spekulation mit Nahrungsmitteln an. Die Mittel der Banken, die für Knappheit auf den Märkten sorgen sollen, hält der Finanzexperte für „pervers“.

08.10.2011 - 23:31 [ Tiroler Tageszeitung ]

Tiwag: Depot-Bank ist herabgestuft

Für den belgisch-französischen Finanzkonzern Dexia wird es immer enger. Und mit Besorgnis wird die Entwicklung auch in Tirol beobachtet, schließlich ist die Dexia eine der Depotbanken im Zusammenhang mit den Cross-Border-­Geschäften des Landesenergieversorgers Tiwag. Das Volumen der mit diversen US-Trusts abgeschlossenen Finanztransaktionen für die 14 Kraftwerke betrug rund drei Milliarden Dollar.

08.10.2011 - 23:26 [ staseve ]

Wettermanipulation mit Aluminiumpulver und Bariumsalz – Klima-Reparatur per Geo-Engineering ist abwegig – Mittel zum biologischen und chemischen Krieg

Sonnenstrahlen reflektieren, Wolkenbildung beeinflussen und andere Eingriffe des Menschen in die atmosphärischen Schichten der Erde sind Themen einer jetzt vorgelegten Studie des deutschen Bundesforschungsministeriums. Mit solchen sehr wirklichkeitsfern anmutenden Maßnahmen ist das Konvolut gespickt, das unterr der Koordination des Instituts für Weltwirtschaft Kiel erarbeitet wurde. Gernot Klepper, der daran mitwirkte, nennt es erste konzeptionelle Überlegungen. ausgearbeitete Technologien gebe es derzeit praktisch nicht. Allerdings würden bereits einzelne Verfahren getestet, die seit langem kontroverse Debatten auslösen.

08.10.2011 - 23:21 [ staseve ]

Jede dritte dänische Bank am Abgrund

Mehr als jede dritte dänische Bank befindet sich nah am Abgrund! Dies katastrophale und sehr ersten Urteil fällt die dänische Finanzaufsicht, „Finanstilsynet“. Diese Banken würden mit so großem Risiko betrieben, dass sie in den Abgrund stürzen, falls die Chefetagen nicht schnellstens das Ruder rumreißen.

08.10.2011 - 22:55 [ Chaos Computer Club ]

Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner

Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine eingehende Analyse staatlicher Spionagesoftware vorgenommen. Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware. Aufgrund von groben Design- und Implementierungsfehlern entstehen außerdem eklatante Sicherheitslücken in den infiltrierten Rechnern, die auch Dritte ausnutzen können.

08.10.2011 - 22:33 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Banken denken erstmals über Euro-Ende nach

Bisher galt es in Bankenkreisen als Tabu, über die konkreten Folgen des Auseinanderbrechens der Euro-Zone Analysen zu verfassen. Die HSBC hat nun erstmals ein solches Papier verfasst und in Umlauf gebracht. Es ist vor allem ein Dokument der Abhängigkeit der Banken vom gegenwärtigen Euro-System.

08.10.2011 - 22:24 [ diepresse ]

Ende mit Schrecken: Haircut für die ganze Welt

Nicht nur Griechenland, die ganze westliche Welt droht in Schulden zu ertrinken. Nur ein weltweiter Schuldenerlass könne einen Neustart bringen, sagen jetzt US-Wirtschaftsberater der Boston Consulting Group…Die BCG macht auch keinen Hehl daraus, wer diese Summen aufbringen müsse: die Steuerzahler. Die würden von einem Schuldennachlass zwar auch teilweise profitieren, müssten aber mit einer ganzen Reihe neuer Steuern rechnen.

08.10.2011 - 21:37 [ Der Freitag ]

85% billiger – 50% mehr Leistung

Nur 600 Millionen Euro und fast 50% mehr Leistung als das geplante Megaprojekt S21 (Stuttgart21) könnte die Realisierung des Vorschlags des renommierten Münchner Verkehrsbüros Vieregg & Rössler bedeuten. (Am Donnerstag berichtete bereits Arno Luik darüber auf stern.de ausführlicher.)

08.10.2011 - 18:57 [ OÖ Nachrichten ]

Israelische Behörden genehmigen weiteren Ausbau von Siedlung

Die israelischen Behörden haben grünes Licht für den Bau neuer Wohnungen im Ostteil Jerusalems gegeben. Die Stadtverwaltung habe den Bau von zunächst elf Wohnungen im Rahmen eines 300 Wohneinheiten umfassenden Projekts in der jüdischen Siedlung Pisgat Sejew in Ost-Jerusalem genehmigt, sagte Stadtrat Pepe Alalu am Samstag.

08.10.2011 - 18:41 [ Tiroler Tageszeitung ]

Korruption? Ermittlungen gegen General

Im Mittelpunkt der Causa steht Generalleutnant Freyo Apfalter, Chef der Sektion „Bereitstellung“ im Verteidigungsressort und „Nationaler Rüstungsdirektor“. Er ist je nach Lesart mutmaßlicher Täter oder verhinderter Aufklärer.

08.10.2011 - 18:18 [ United States Army ]

Full spectrum training under way for U.S. Army Europe Soldiers, multinational partners

„USAREUR is training with and building tomorrow‘s coalitions today at JMRC,“ McBride said. „Our forward presence in Europe allows us to habitually train with and potentially deploy with our coalition partners. We have trained and fought alongside Poland downrange for several years. The 6th Airborne Bde out of Poland and the 173rd ABCT, who are training alongside each other today, will be fighting alongside each other next summer in Afghanistan.“

08.10.2011 - 17:22 [ Zeit ]

Euro-Rettungsschirm: Lob der Mutprobe

Selten ist die Spannung zwischen Verfassungsideal und parlamentarischer Wirklichkeit farbiger illustriert worden: Da beruft sich ein Bundestagsabgeordneter bei seinem Nein zur eigenen Regierungslinie auf die im Grundgesetz garantierte Gewissensfreiheit, worauf ihn ein Fraktionskollege auffordert, mit »dieser Scheiße« endlich aufzuhören. Ist das der normale Umgang mit Andersdenkenden im Deutschen Bundestag?

08.10.2011 - 17:05 [ Daten-Speicherung.de ]

Keine EU-Kompetenz für Vorratsdatenspeicherung zur Strafverfolgung

Die Zuständigkeit der EU im Bereich des Straf- und Strafprozessrechts regeln nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon die Art. 67 ff. AEUV. Nach Art. 87 AEUV kann die EU Maßnahmen der Datenverarbeitung ausschließlich zum Zweck der „polizeiliche[n] Zusammenarbeit zwischen […] Mitgliedsstaaten“ beschließen. Art. 87 AEUV erlaubt es der EU also ausschließlich, die Verarbeitung von Personendaten für Zwecke der grenzüberschreitenden Strafverfolgung zu regeln. Die Verträge erlauben es der EU demgegenüber nicht, ihren Mitgliedsstaaten vorzuschreiben, welche Informationen sie ihren eigenen Strafverfolgungsbehörden in Ermittlungsverfahren ohne grenzüberschreitenden Bezug bereitzustellen haben.

08.10.2011 - 15:13 [ Radio Utopie ]

EU-Plan: 133 Mrd Euro für die Banken, Kapitalisten fordern EU-Zentralstaat und härteres “Sparen” der Bürger

Die drei größten Verbände der Industrie-Bosse und Konzerne in Italien, Frankreich und Deutschland – “Confindustria”, “Mouvement des entreprises de France” (Medef) und “Bundesverband der Deutschen Industrie” (BDI) – fordern in einem gemeinsamen Aufruf die Finanzierung der Banken durch den Staat, einen neuen EU-Vertrag, den Sturz der europäischen Demokratien, die Errichtung eines Zentralstaates durch die EU-Organe und dafür ein noch härteres “Sparen” der jeweiligen Staatsbürger. Laut dem Finanzminister von Irland sollen u.a. aus dem “Euro-Rettungsfonds” EFSF 133 Milliarden in das Banken-System gepumpt werden.

Der Moloch “Europäische Union” enthüllt endgültig seine wahre Fratze: die Diktatur des Kapitals.

08.10.2011 - 14:35 [ Radio Utopie ]

Waffenkauf im Staatsbankrott: Griechenlands Pasok-Regierung kauft 400 M1A1-Abrams-Panzer

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler ist “beeindruckt von der Entschlossenheit der griechischen Regierung, die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen”. Derweil kauft der Staat Griechenland, dessen Finanzgläubiger von den Steuerzahlern des Währungsgebietes “Euro” bezahlt werden, 400 Panzer der US-Armee. Bis zu 100 amphibische Truppentransporter sollen folgen. Die genauen Kosten sind bislang geheim.

08.10.2011 - 13:47 [ german-foreign-policy ]

Wie in Vietnam

Zehn Jahre nach den ersten westlichen Bombenangriffen auf Afghanistan am 7. Oktober 2001 konstatieren Beobachter eine Vielzahl von Parallelen zwischen den Kriegen in Vietnam und am Hindukusch. Beide Kriege würden mit einer sehr ähnlichen Strategie geführt, heißt es etwa in US-Medien; in beiden Ländern habe der Westen auf ein korruptes, in der Bevölkerung unbeliebtes Regime gesetzt. Auch kämen Parallelen bei den politisch-militärischen Rahmenbedingungen hinzu. Die Einschätzung, der Krieg sei verloren, wird durch die Entwicklung in Afghanistan bestätigt, die sich kontinuierlich verschlechtert. Dies drückt sich in Tausenden toten Zivilisten ebenso aus wie in desaströsen Verhältnissen in der afghanischen Polizei und in Gewalttaten von mit dem Westen verbündeten lokalen Milizen – Polizei und Milizen sollten der NATO eigentlich einen geordneten Rückzug ermöglichen.

08.10.2011 - 13:43 [ Luftpost ]

Nachdenken über eine Revolution

Die Zeit ist reif für eine zweite Revolution in den USA. Wir werden nicht mehr vom britischen König, sondern von einer herrschenden Klasse von Bankern und Milliardären unterdrückt, die nicht nur die Regierung, sondern alle wichtigen Institutionen der Gesellschaft kontrolliert. Die Zukunft hält für die meisten nur Elend und nur für wenige Privilegien bereit.

Ziel einer demokratischen Revolution ist es, die Macht der herrschenden Elite zu brechen
und mit den anderen Menschen eine Gesellschaft für die Menschen zu schaffen. Die drei
Grundprinzipien, auf die unserer Meinung nach diese Gesellschaft aufgebaut sein muss,
sind Gleichheit, gegenseitige Hilfe und Demokratie.

08.10.2011 - 13:28 [ taz ]

Bad Bank der Stromkonzerne: Stiftung für AKW-Rückbau

Eine Investmentbank plant, eine Atomstiftung zu gründen. Über diese soll sich der Staat – also der Bürger – an den Abrisskosten der deutschen AKW beteiligen.

Die in den nächsten Jahren anfallenden Milliardenkosten des Rückbaus von Atomkraftwerken in Deutschland bringen die Wirtschaft inzwischen auf überraschende Ideen: Die Investmentbank Lazard hat ein Konzept entwickelt, nach dem die finanziellen Risiken des Abrisses in eine staatliche Stiftung ausgelagert werden sollen, mit der Folge, dass am Ende die Steuerzahler einen Teil der Kosten bezahlen müssten – eine Art Bad Bank für Atomkonzerne.

08.10.2011 - 13:19 [ rp-online.de ]

Nordrhein-Westfalen Erste Kommune bekommt kein Geld mehr

Für den Bund der Steuerzahler ist es erst der Anfang: In Nordrhein-Westfalen hat eine Bank einer finanziell notleidenden Kommune weitere Kredite verweigert. Die WL-Bank Münster, die das Darlehen verweigert, will allerdings weder den Namen der Kommune nennen noch Angaben darüber machen, ob noch andere Gemeinden betroffen sind.

08.10.2011 - 13:16 [ the Atlantic.com ]

Occupy Wall Street Spreads Beyond NYC

It‘s now been three weeks since the „Occupy Wall Street“ protests began in New York City‘s Financial District, and the movement has grown, spreading to other cities in the U.S. Protesters have organized marches, rallies, and „occupations“ from Boston to Boise, Los Angeles to New Orleans, Seattle to Tampa.

08.10.2011 - 13:13 [ wsws ]

EU bereitet Bankrott Griechenlands vor

Die europäischen Institutionen haben in den vergangenen Tagen einen deutlichen Kurswechsel gegenüber Griechenland vollzogen. Statt über die „Rettung“ des Landes diskutieren sie nun über seine Insolvenz und die Eindämmung der Ansteckungsgefahr. Der Eurorettungsfonds, der die Zahlungsfähigkeit Griechenland garantieren sollte, wird eingesetzt, um die Gläubigerbanken gegen die Folgen eines Staatsbankrotts abzusichern.

08.10.2011 - 10:45 [ you tube ]

NATO Crimes in Sirt, Libya, Sep,20,2011

As time passes by, more in the International community realize that this war had nothing to do with „saving civilian lives“, or „caring whether civilians live or die“. NATO has shown continuously its murderous behaviour, its terrorist characteristics and its ability to destroy a prosperous nation back to the stone ages.

08.10.2011 - 10:28 [ Zeit ]

Kämpfe in Sirte dauern an

(11.54 Uhr) Nach Angaben des AA hält sich seit Dienstag ein deutsches Sanitätsteam mit Ärzten der Bundeswehr in Tunis auf. Es prüfe in Absprache mit der libyschen Seite, wie verletzten Opfern geholfen werden könne. Ziel sei es, den Verletzten «schnell und unbürokratisch» dringend benötigte Hilfe zu leisten.

08.10.2011 - 10:25 [ Zeit ]

Tawakkul Karman: ´Sie bedrohen mich, aber ich habe keine Angst´

Frage:Im Kampf um die Macht schießen momentan drei Lager aufeinander – die Familie des Präsidenten Salih, der abtrünnige General Ali Mohsen al-Ahmar sowie die Kämpfer der mächtigen Ahmar-Stammeskonföderation. Die Jugendbewegung scheint ins Abseits geraten. Ist ihre Revolution von Bewaffneten gekidnappt worden?

Karman: Wir beteiligen uns nicht an diesen Kämpfen. Wir lehnen jede Gewalt ab. Unsere Revolution ist friedlich und wird friedlich enden. Wir fordern alle Seiten auf, die Gewalt zu stoppen. Wer uns unterstützt, wer bei uns mitmachen will, darf keine Waffe tragen. Das sagen wir jedem, der hierher kommt. Wir leben nun seit acht Monaten auf der Straße in Zelten und haben unsere Erfahrungen gesammelt. Wir sind es, die die Unterstützung der Bevölkerung haben. Darum können Bewaffnete uns die Revolution nicht aus der Hand nehmen.

08.10.2011 - 08:24 [ MMnews ]

China warnt vor US-Anleihen

Chinas Ratingagentur warnt vor dem Kauf von US-Anleihen. „China sollte keine amerikanischen Staatsanleihen mehr kaufen“. – „Was als Finanzkrise begonnen hat, ist heute eine ausgewachsene Wirtschaftskrise. Die Länder im Westen sind überschuldet, die wirtschaftliche Dynamik ist vor allem in Amerika schwach. Die Probleme gehen so tief“.

08.10.2011 - 07:48 [ New York Times ]

Europe Seems to Agree on Recapitalizing Banks — but How?

Jon Peace, a banking analyst at Nomura, counts at least 25 large publicly traded banks that would need more capital if they fully recognized losses in the value of their holdings of European government bonds. The list includes big names like Commerzbank and Deutsche Bank in Germany, UniCredit in Italy, and Société Générale and BNP Paribas in France.

In addition, there may be dozens, if not hundreds, of other undercapitalized banks that fall below the radar of analysts because they do not have publicly traded shares, like German landesbanks, or because they are too small.

08.10.2011 - 07:28 [ Hamburger Abendblatt ]

Steuerzahler sollen die Banken retten

Vor dem Hintergrund der sich zusehends verschärfenden Bankenkrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Bereitschaft zu weiteren Rettungsaktionen bekräftigt. Bei Bedarf werde die Bundesrepublik das Eigenkapital deutscher Banken mit staatlicher Hilfe aufstocken.

08.10.2011 - 07:27 [ Märkische Allgemeine ]

Merkel will von EU-Gipfel Signal zu Bankenkapitalisierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gefordert, dass der EU-Gipfel Mitte Oktober Klarheit über das weitere Vorgehen zu einer möglichen Kapitalisierung von Banken schafft. „Aus meiner Sicht sollte von diesem Rat dann ein Signal ausgehen, was auch die Vorgehensweise im Blick auf die Bankenrekapitalisierung anbelangt“, sagte Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Im Detail müssten solche Regelungen dann von den Finanzministern ausgearbeitet werden.

08.10.2011 - 07:04 [ Spiegel ]

SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier rechnet mit baldigem Ende von Schwarz-Gelb

„Das Ja zum EFSF war eine Hürde, aber es war nur eine von mehreren Entscheidungen, auf die es nun ankommt. Das Votum über die nächste Milliarden-Tranche für Griechenland steht noch aus. Außerdem muss im Bundestag über den dauerhaften Stabilisierungsmechanismus ESM entschieden werden. Die FDP hat einen Mitgliederentscheid über den Rettungsschirm angesetzt und in Brüssel wird über die Hebelung des gerade beschlossenen Euro-Rettungsschirms diskutiert. Da wartet eine Menge Konfliktstoff auf Frau Merkel und ihre Leute. Ich sehe nicht, dass diese Koalition die Kraft hat, diese Konflikte durchzustehen.“