Daily Archives: 17. September 2011


17.09.2011 - 23:57 [ Pambazuka ]

How famine makes unscrupulous businessmen fabulously wealthy

In September 2008, a food aid convoy operated by a wealthy Somali businessman and his wife was allegedly looted by an armed group in northern Somalia.

The owner of the company operating the convoy blamed the Union of Islamic Courts for the incident, but independent Somali and international sources told investigators from the Monitoring Group on Somalia that the attack was probably staged, and the food had, in fact, been diverted for sale.

17.09.2011 - 23:53 [ Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V. ]

Isoliert in BAYER-World

Ungefähr 650 Leiharbeiter/innen beschäftigt der Leverkusener Multi nach eigenen Angaben. Ihr trauriges Los in der Pillen-Produktion beschrieb der Journalist Markus Breitscheitel in seinem Buch „Arm durch Arbeit“ (siehe Stichwort BAYER 4/2008). Geändert hat sich seitdem nichts, wie ein Erfahrungsbericht zeigt, den die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN erhielt.

17.09.2011 - 22:52 [ spiegel ]

Armut in den USA: „Vielleicht sollte Obama mal hierher kommen“

In Kalifornien zeigt sich das ganze Ausmaß der US-Schuldenmisere: Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Regierung überfordert – mancherorts fehlt der Polizei das Geld, um Diebe zu jagen. Tausende rutschen in die Armut, selbst die Mittelschicht hat Angst vor der Zukunft. Ein Besuch bei den Opfern der Krise.

17.09.2011 - 22:36 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Dollar-Entscheidung: Zentralbanken bereiten sich auf Crash vor

Die Entscheidung der großen Zentralbanken, Dollar-Liquidität zur Verfügung zu stellen, bedeutet: Diese Institutionen bereiten sich auf eine Pleite von Griechenland vor und wollen den Banken eine sanfte Landung ermöglichen. Damit ist besiegelt: Die Steuerzahler werden im Falle einer Pleite mehr oder weniger allein bezahlen.

17.09.2011 - 22:27 [ derstandard ]

Bossi: „Italien geht zugrunde, die Alternative ist Padanien“-„Norditalien kann nicht mehr das ganze Land erhalten“

Der Chef von Italiens rechtspopulistischer Regierungspartei Lega Nord, Umberto Bossi, gräbt angesichts der akuten Schuldenkrise in Italien wieder sezessionistische Slogans aus. „Jeder hat begriffen, dass Italien zugrunde geht, daher müssen wir für eine Alternative arbeiten: Padanien“, betonte Bossi am Freitag in Anspielung auf den norditalienischen Separatstaat, den der Lega-Chef seit 25 Jahren zu gründen träumt.

17.09.2011 - 20:20 [ n-tv ]

SPD bietet Minderheitsregierung an: Seehofer springt Rösler gegen Merkel bei

Schwarz-Gelb zerstreitet sich völlig über die Euro-Hilfen: Finanzminister Schäuble erteilt FDP-Chef Rösler einen Maulkorb, die Liberalen reagieren empört und springen ihrem Parteichef bei. Auch CSU-Chef Seehofer hält sich nicht an Merkels Machtwort. Öffentlich spekuliert er über einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone. Die SPD legt Merkel Neuwahlen nahe und bietet sich sogar für eine Minderheitsregierung an.

17.09.2011 - 20:19 [ ORF ]

Mit Kavallerie gegen Demonstranten

Bis zu 100.000 unzufriedene Arbeiter marschierten am 17. September 1911 auf dem Wiener Rathausplatz auf. Sie protestierten gegen die ihnen aufgezwungenen katastrophalen sozialen Bedingungen, allen voran wuchernde Lebensmittelpreise und das Wohnungselend in den Außenbezirken Wiens. Die vorerst friedliche Kundgebung eskalierte in einer gewaltsam niedergeschlagenen Hungerrevolte.

17.09.2011 - 20:08 [ The Wall Street Journal ]

Parliament Is Frozen, A Year Past Afghan Poll

A face-off between Afghan lawmakers and President Hamid Karzai has prevented the allocation of development spending and other key legislation, spreading disillusion among voters who risked Taliban intimidation to cast their ballots one year ago.

17.09.2011 - 19:29 [ Bloomberg Business Week ]

Greece: Man hurt after setting himself on fire

Greek authorities say a 55-year-old man has been hospitalized with chest burns after dousing himself with gasoline and then setting his clothes on fire. The man shouted that he was in debt as he carried out the act.

Police said the incident occurred Friday in Thessaloniki, in northern Greece, in front of a bank.

17.09.2011 - 19:14 [ Delta World Tribune ]

Papandreou cancels his trip to USA while increasing protests against cuts in Greece

The Greek Prime Minister, Yorgos Papandreou, has cancelled a trip to the USA (where he was to stay from Sunday until Friday) due to the severity of the crisis of Greece, which is on the verge of bankruptcy.

“The Prime Minister decided to suspend the trip next week is especially crucial to implement the decisions taken,” reported a statement from the Office of the head of the Government.

17.09.2011 - 16:21 [ afp ]

Opposition droht beim Wahlrecht mit Verfassungsklage

SPD und Grüne drohen der schwarz-gelben Koalition mit Blick auf das verfassungswidrige Wahlrecht mit einer Klage in Karlsruhe. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte die Union laut „Welt am Sonntag“ auf, die Beratungen über eine Reform schnellstmöglich abzuschließen. SPD und Grüne kritisierten angesichts des Dauerstreits in der Regierung, dass es für mögliche Neuwahlen derzeit kein gültiges Wahlrecht gebe.

17.09.2011 - 12:10 [ Reuters ]

Gaddafi-Sprecher: Hunderte Tote bei Nato-Luftangriffen

Bei Luftangriffen des westlichen Militärbündnisses in Gaddafis Geburtsstadt Sirte seien Wohnhäuser getroffen und 354 Menschen getötet worden, sagte Mussa Ibrahim am Samstag in einem Telefongespräch der Nachrichtenagentur Reuters. Insgesamt seien durch das Nato-Bombardement Sirtes binnen 17 Tagen mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen.

17.09.2011 - 11:50 [ Kleine Zeitung ]

Entlassungswelle bei Betreiber von Fukushima

Tepco plant 3000 Stellen zu streichen und Pensionsleistungen zu kürzen. Das Unternehmen steht finanziell unter Druck, da es umfangreiche Entschädigungen an Opfer der Atomkatastrophe zahlen muss.

17.09.2011 - 11:45 [ Focus ]

2,4 Millionen Bundesbürger haben Zweitjobs

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, sagte der Zeitung, es sei ein „echter Skandal“, dass offenbar immer mehr Beschäftigte von ihrer Arbeit nicht leben könnten und deshalb einem Zweitjob nachgehen müssten.

17.09.2011 - 10:53 [ Radio Utopie ]

Das bewegte Berlin bewegt die Welt

Intrigen in der FDP: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll angeblich Außenminister Guido Westerwelle ersetzen. Jürgen Trittin warnt vor einer “großen Koalition”, drängt auf die Umsetzung der “Refinanzierung der Banken” durch den “Rettungsfonds” EFSF und den geplanten Nachfolger ESM, für die Bündnis 90/Die Grünen auch eine CDU/CSU-Minderheitsregierung bis zu Neuwahlen stützen würde.

Dazu eine Zusammenfassung, ein paar Hindergründe und die Klärung von Mißverständnissen.

17.09.2011 - 10:52 [ Reuters ]

Geithner presses EU to act; meets resistance

Geithner‘s presence at the meeting underscored the depth of U.S. alarm but ministers were resistant to Washington telling the 17-country euro zone and its finance chiefs what to do.

„He conveyed dramatically that we need to commit money to avoid bringing the system into difficulty,“ Austria‘s Finance Minister Maria Fekter told reporters after the meeting.

17.09.2011 - 10:44 [ Wirtschaftsblatt.at ]

Anfang Oktober entscheidet sich – wieder einmal – das Schicksal Griechenlands

Es geht um die sechste Tranche des ersten EU/IWF Hilfspakets. Sie beträgt insgesamt acht Milliarden €, wobei 5,8 Milliarden € von den Euro-Staaten und 2,2 Milliarden € vom IWF kommen. Österreich ist diesmal mit 175 Millionen € involviert.
Voraussetzung für den Sanktus ist, dass Experten der Kommission, des IWF und der EZB – die sogenannte Troika – Griechenland nun doch ein postives Reformzeugnis ausstellen.

17.09.2011 - 10:43 [ Deutsche Welle ]

Europäer lassen Geithner abblitzen

Aus Delegationskreisen hieß es, Geithner sei entsetzt gewesen über die Uneinigkeit unter den 17 Euro-Staaten, wie der schlimmsten Krise seit Bestehen der Währung zu begegnen sei. Das Gerede vom Ende der Währungsunion müsse beendet werden, sagte Geithner den Delegationskreisen zufolge.

17.09.2011 - 09:14 [ Deutsche Welle ]

Vorgezogene Parlamentswahlen in Lettland

Sie wurde notwendig, weil die Letten in einem von Ex-Präsident Valdis Zatlers angesetzten Volksentscheid für die Auflösung der Volksvertretung gestimmt hatten. Zur Begründung für dieses Vorgehen hatte Zatler erklärt, die Abgeordneten würden Korruptionsermittlungen blockieren. Er selbst wurde im Juni abgewählt.

17.09.2011 - 09:11 [ Die Presse ]

Scheibner hat dem Parlament seine Firma verheimlicht

Der frühere Verteidigungsminister Herbert Scheibner gerät weiter unter Druck: Der BZÖ-Abgeordnete hat entgegen den Bestimmungen des Unvereinbarkeitsgesetzes seine in den Vereinigten Arabischen Emiraten beheimatete Firma nicht dem Parlament gemeldet. Dort scheint nämlich nur die Scheibner Business Development GmbH auf, nicht aber die S.I.T. FZE, über die er 60.000 Euro von Eurofighter bezogen hat.

17.09.2011 - 09:02 [ MMnews ]

Bank of America wackelt

Bank of America spielt mit Bankrott der Hypptheken-Tochter Countrywide – offenbar um die eigene Pleite zu verhindern. BoA hat in den vergangenen vier Quartalen der Sparte „Verbraucher-Kredite“ über 22 Milliarden Dollar verloren. Der Großteil davon ging auf das Konto von Kreditausfällen bei Countrywide.

17.09.2011 - 06:21 [ Tagesschau ]

EU will Stabilitätspakt verschärfen

Ein Kompromiss sieht nun vor, dass die Mitgliedsstaaten zwar mit qualifizierter Mehrheit der Einleitung eines Sanktionsverfahrens zustimmen müssen. Bei einer Ablehnung kann die Kommission aber einen Monat später abermals Strafmaßnahmen fordern. Um diese noch zu stoppen, müssen die Mitgliedsstaaten abermals eine Mehrheit zustande bringen – sonst greifen sie.

17.09.2011 - 06:02 [ Tagesschau ]

Abbas will UN-Vollmitgliedschaft beantragen

Vollmitgliedschaft oder ein aufgewerteter Beobachterstatus? Lange hat sich Palästinenserpräsident Machmud Abbas nicht positioniert, welchen Status er für die palästinensischen Gebiete bei den Vereinten Nationen beantragen will. Nun hat er bei einer Rede vor palästinensischen Führungspersönlichkeiten angekündigt, die Vollmitgliedschaft in den Grenzen von 1967 anzustreben. Ziel seines Volkes sei es nicht, den legalen Status des Staates Israel anzuzweifeln, sondern die israelische Politik zu isolieren.