The Obama administration blocked a Canadian company from restarting its controversial oil pipeline on Friday, concluding that „continued operation of the pipeline without corrective measures would be hazardous to life, property and the environment.“
Daily Archives: 3. Juni 2011
Protesters take over Finance Ministry building in Athens
About 200 protesters blockade the entrance to the ministry. They took down the European flag and replaced it with their own union flag. The protest came as experts from the EU, European Central Bank and IMF were finishing up a review of Greece‘s implementation of economic reforms in return for close to 160 billion U.S. dollars in rescue loans.
Boehner Protects Obama‘s Libya Mission By Engineering a Mild Rebuke While Blocking Kucinich‘s Real Plan to End It
President Obama steered the United States into an undeclared war with Libya. The president did not respect the Constitution, which requires that wars be declared by Congress.
And, now, two months into the fight, the president is not respecting the War Powers Act, which requires clear consultation with Congress.
You would think that would get Republican leaders in the House angry. After all, they seem to be mad about everything Obama does.
But House Speaker John Boehner, R-Ohio, on Friday engineered a power play that prevented congressional checking and balancing of the president on his Libya mission.
House Rebukes Obama Over Libya
The House of Representatives voted Friday to harshly rebuke President Obama for continuing to maintain an American role in NATO operations in Libya without the express consent of Congress, and directed the administration to provide detailed information about the cost and objectives of the American role in the conflict.
Jemen: Audiobotschaft von Staatschef Saleh gesendet
„Es geht mir gut, ich bin bei guter Gesundheit“, versicherte Ali Abdallah Saleh in der am Freitagabend im Staatsfernsehen verbreiteten Botschaft. Bei dem Angriff auf den Palast in der Hauptstadt Sanaa seien sieben Menschen getötet worden.
SPD: „System intriganter Patronage“
Der ehemalige Landeschef der bayerischen SPD, Wolfgang Hoderlein, ist überraschend aus der Partei ausgetreten. Als Grund nannte der 58-Jährige den angeblich intriganten Führungsstil der SPD-Bezirksvorsitzenden Anette Kramme. Sie habe die SPD in Oberfranken in ihrer nunmehr vierjährigen Amtszeit auf einen historischen Tiefpunkt geführt, sagte Hoderlein.
Im Würgegriff der Mafia aus Finanzwelt und Politik
Denken Sie an das Investmentmodernisierungsgesetz, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz oder das dazugehörige Ergänzungsgesetz. Die entstanden aus einer besonders pikanten Form von Privatisierung. Weil offenbar nicht mehr die notwendige Kompetenz in der Ministerialbürokratie vorhanden ist, ließ die Regierung diese Gesetzgebung von den Anwälten der Finanzindustrie betreiben. Das heißt, die Politik gibt ihr wichtigstes Kerngeschäft auf, nämlich die sachverständige Gesetzgebung. Und dafür muss der Steuerzahler auch noch bezahlen.
Welt Online: Ist die Politik möglicherweise der willfährige Helfer der Spekulanten?
Hetzer: Schlimmer noch. Die Politik hat sich von der Finanzwirtschaft am Nasenring über die Weltbühne ziehen lassen.
150 Leichen vor tunesischer Küste geborgen
Italienischen Medienberichten zufolge konnten sich die Rettungseinheiten nur in kleinen Schiffen und Schlauchbooten dem havarierten Kutter nähern, da er sich in flachem Wasser befand. Nur langsam seien zunächst Frauen und Kinder vom sinkenden Boot in Sicherheit gebracht worden. In Panik hätten sich daher viele der Schwarzafrikaner in die Fluten gestürzt.
Die Krise der BayernLB: Anklage gegen Ex-Vorstände
Die Münchner Staatsanwaltschaft hat gegen acht frühere Vorstände der BayernLB Anklage erhoben. Der Verteidiger von Ex-Bankchef Schmidt bestätigte dies. Es geht um den Kauf der österreichischen Bank HGAA. Dabei machte die Landesbank 3,7 Milliarden Euro Verlust.
Internet-Sperren: Radio Utopie in Israel geblockt
Wie wir von Freunden in Israel erfahren, ist der Zugang in Israel zu unserer Seite radio-utopie.de im Weltinformations- und Kommunikationsnetz Internet in mehreren Provider-Netzen gesperrt worden. Der Vorgang betrifft nicht nur unsere Hauptseite, sondern auch die Nachrichtenagentur Radio Utopie auf der subdomain nachrichtenagentur.radio-utopie.de. Obenstehend Screenshots des Vorgangs.
Ausführender Operateur der Internet-Sperren: der an der Nasdaq-Börse gehandelte US-Konzern Fortinet (FTNT) in Sunnyvale, Kalifornien. Der Konzern gibt Internet-Nutzen in Israel beim Besuchen unserer Seiten folgende Angabe:
Dominikanische Republik: Man folgt den Forderungen des IWF
Die dominikanische Regierung will Steuern erhöhen. Man habe absichtlich das Glückspiel und Bankensystem mit einbezogen, so dass die Bevölkerung nicht stark belastet wird, erklärte Minister Morales.
Dominikanische Republik: Vertreter des IWF stirbt nach Sitzung
Estrella, 45, diskutierte während des offiziellen Treffens mit Beamten der Zentralbank, Wirtschafts-Beamten der Regierung und einem Komitee des Dominikanischen Kongresses (Zweikammersystem) zur fünften und sechsten Überprüfung eines Stand-by Abkommens mit der Dominikanischen Regierungsbehörde.
Beamtenmikado ist nicht Ihre Aufgabe, Herr Ramsauer!
Zum gescheiterten Gespräch zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: Die Parkschützer halten es für einen Skandal, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sich an der Weichenstellung für die Zukunft des Bahnknotens Stuttgart nicht beteiligen will.
Cuadrilla Resources Halts Fracking In U.K. Fearing Possible Earthquake Connection
A mining company has halted drilling for shale gas in England after scientists said two small earthquakes might be linked to the controversial process, known as „fracking.“
The British Geological Survey recorded a 1.5 magnitude quake Friday near Blackpool in northwest England, within 1.2 miles (2 kilometers) of the gas exploration site. A 2.3 magnitude quake was recorded last month.
RACHEL
I HAD the unqualified blessing of living with Rachel Avnery for 58 years. Last Saturday I took leave of her body.
Da Silva setzt sich in Kuba für engere Beziehungen zu Kuba ein
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva hat sich am Ende eines zweitägigen Arbeitsbesuches in Kuba für eine Stärkung der bilateralen Beziehungen zu der sozialistischen Regierung des Karibikstaates ausgesprochen. Da Silva, der am Donnerstagabend (Ortszeit) abreiste, hatte sich im Namen seiner Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff ausführlich mit dem amtierenden Staats- und Regierungschef Raúl Castro beraten, berichtet die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina.
USA: Junk-Bond-Staat mit Ratingmafia
Werden die Rating-Agenturen die US-Bonität wirklich antasten, oder sind die Warnungen nur leere Worte? – Am Tag der Abrechnung könnte nicht der Euro auf der Strecke bleiben, sondern vor allem der Dollar, sind doch die Schulden der PIIGS-Staaten Peanuts im Vergleich zum Billiardengrab an Schulden, die im US-Raum lauern.
Integrative Medizin? – Über die Vereinigung von Hochschulmedizin und Erfahrungsheilkunde
In Literatur und Internet kann man heute mehr und mehr Bemühungen um eine komplementäre Vereinigung von Hochschulmedizin und Erfahrungsheilkunde (Homöopathie und Naturheilkunde) im Sinne einer Integrativen Medizin feststellen. Diese Bestrebungen sind für sich erfreulich. Doch was ist darunter zu verstehen?
Jemen: Angriff auf Salehs Präsidentenpalast
Bei einem Angriff auf den Präsidentenpalast in Sanaa ist der jemenitische Staatschef Ali Abdallah Saleh am Freitag nach einem Bericht des TV-Senders Al-Arabiya am Freitag leicht verletzt worden.
Reports: John Edwards to be indicted for affair cover up
Former Democratic presidential candidate John Edwards reportedly will be indicted today on criminal charges that he broke campaign finance laws to cover up his extramarital affair with Rielle Hunter.
NRW-Gesundheitsministerin Steffens eröffnete Homöopathie-Kongress in Aachen
Ministerin fordert stärkere Einbeziehung der Homöopathie in das Gesundheitssystem und die Forschung
Griechenland: Demonstranten besetzen Finanzministerium
Aufruf zum Generalstreik: Demonstranten haben in Griechenland das Finanzministerium besetzt und zum Generalstreik aufgerufen. Sie protestieren gegen die Sparmaßnahmen des Landes. Heute soll ein Bericht über die Sparzusagen vorgestellt werden.
Weniger Sanktionen gegen Taliban? USA und Briten wollen verhandeln
Erst vor kurzem wurde bekannt, dass US-Beamte und Vertreter der Taliban in den vergangenen zwei Monaten drei Mal zusammengetroffen sind, zweimal in Katar und einmal in Deutschland. Für Günter Mullak, den Direktor des deutschen Orient-Instituts in Berlin, sind derartige Schritte als Verhandlungsvorbereitung in Ordnung, schon allein deshalb, weil die Taliban-Vertreter ohne Aufhebung der Reiseverbote gar nicht zu Verhandlungen reisen könnten.
Making peace with the Taliban? UN pressed to lift Afghan sanctions
Britain and the United States are pressing for United Nations sanctions against 18 former senior Taliban figures to be lifted later this month in the strongest indication yet that the western powers are looking for a negotiated peace with the Taliban.
Das Internet und der Cyberkrieg: Wie Deutschland seine Bataillone aufgestellt hat
In dieser »Informationsdrehscheibe« unter der Leitung des Bonner Amtes für Informationssicherheit – das vor Jahren bereits aus dem Bundesnachrichtendienst herausgelöst und »zivilisiert« worden ist – arbeiten gleichfalls alle Geheimdienste und Sicherheitsbehörden zusammen: BfV, BKA, BP, ZKA, BND, Bundeswehr und weitere nicht bekannte – weil nur »assoziierte« – Behörden zusammen. So, als gebe es kein Trennungsgebot zwischen Geheimdiensten und den Strafverfolgungsbehörden. Wer führt die Aufsicht? Niemand. Denn die »zu beteiligenden Aufsichtsbehörden, die zum großen Teil in Länderzuständigkeit sind, sind noch zu bestimmen«. Das ist aus Sicht der Bundesregierung nicht schlimm, denn im Cyber-Abwehrzentrum findet ja »keine dauerhaft analytische und keine operative Zusammenarbeit« statt.
Rechenschaftspflichtig ist diese »Nicht-Behörde« allenfalls einem am 3. Mai gegründeten und öffentlich kaum bekannten Nationalen Cyber-Sicherheitsrat. Laut Ziffer 5 der Cyber-Sicherheitsstrategie, die auch kaum jemand kennt, ist das Bundeskanzleramt involviert.
Liberale setzen auch bei Anti-Terror-Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit
Derzeit wird in der Bundesregierung über die Verlängerung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze diskutiert. Nachdem Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Skeptiker aus der FDP als „linksliberale Fundamentalisten“ bezeichnet hatte, reagierte unser JuLi-Bundesvorsitzender Lasse ebenfalls scharf: „Lieber bin ich ein liberaler Fundamentalist als ein konservativer Verfassungsgegner.“ Wer jeden Bürger Tag und Nacht überwachen will, tritt unserer Meinung nach die Traditionen und Werte des Grundgesetzes mit Füßen. Die Anti-Terror-Gesetze müssen einzeln und detailliert auf Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit überprüft werden. Dazu leistet der Innenminister derzeit leider keinen Beitrag.
Koalitionsstreit um Anti-Terror-Gesetze eskaliert: FDP: Innenminister tritt Verfassung mit Füßen
(31.05.) Der Koalitionsstreit um die Anti-Terror-Gesetze eskaliert. Nachdem Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Konflikt mit dem Begriff „linksliberale Fundamentalisten“ zugespitzt hatte, reagierte der Chef der Jungen Liberalen, FDP-Vorstandsmitglied Lasse Becker, ebenfalls scharf: „Lieber bin ich ein liberaler Fundamentalist als ein konservativer Verfassungsgegner“, sagte er unserer Redaktion.
China Calls US Culprit in Global ‚Internet War‘
„Of late, an Internet tornado has swept across the world … massively impacting and shocking the globe. Behind all this lies the shadow of America,“ said the article, signed by Ye Zheng and Zhao Baoxian, identified as scholars with the Academy of Military Sciences.
„Faced with this warmup for an Internet war, every nation and military can‘t be passive but is making preparations to fight the Internet war,“ it said…
China needs to „express to the world its principled stance of maintaining an ‚Internet border‘ and protecting its ‚Internet sovereignty,‘ unite all advanced forces to dive into the raging torrent of the age of peaceful use of the Internet, and return to the Internet world a healthy, orderly environment,“ the article said.
China mit Kontakt zu libyschen Aufständischen
Wie das Außenministerium in Peking am Freitag mitteilte, traf der chinesische Botschafter in Katar, Zhang Zhiliang, in Doha mit dem Sprecher des Aufständischen-Rates in Benghazi, Mustafa Abdel Jalil, zusammen.
Großbrand in russischem Waffenlager
Die Ursache für das Feuer sei derzeit noch unklar, sagte der Sprecher weiter. „Alles brennt und explodiert.“
Libyen-Konflikt: Russland will vermitteln
Russland steht nach Angaben von Präsident Dmitri Medwedew für eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien bereit. Dies wurde während eines Treffens in Rom bekannt.
German Government Bonds Decline as EU, IMF Ready Greece’s Second Bailout
Greece’s two-year note yields headed for their biggest decline in 11 weeks. Two-year German notes depreciated for a fifth consecutive day, pushing yields up by the most since the week ended March 25. European Union and International Monetary Fund officials will today complete a review of Greece’s plan for 78 billion euros ($113 billion) in asset sales and austerity measures as they prepare the nation’s second bailout in little more than a year.
Goldman Sachs lost 98% of Gaddafis $1.3bn investment
(31.05.) According to an investigation by the Wall Street Journal, Goldman offered to make Gaddafi one of its biggest investors as compensation for losing 98% of the money the Wall Street firm invested on behalf of the Libyan Investment Authority (LIA). This left the $53bn Gaddifi-controlled sovereign wealth fund, which elsewhere has stakes in companies such as Financial Times-owner Pearson and BP, with just $25.1m of the money it entrusted to Goldman.
Libya bet $1bn on SocGen shares
Société Générale structured a $1bn bet on its own shares for Libya’s sovereign wealth fund after the Jérôme Kerviel fraud, the Financial Times has learnt.
Documents seen by the FT show the transaction – the Libyan Investment Authority’s biggest investment in five years – had lost 72 per cent of its value by the middle of last year…
Goldman Sachs also engaged in large transactions with the LIA.
S21-Sitzblockade geht in die zweite Runde
Widerstand gegen Programm “Stuttgart 21″ (S21): Ab Montag, 6.6. am Grundwassermanagement um 5:30 Uhr beginnt “Aus!Sitzen.2″.
Kretschmann und Ramsauer verhandeln über Stuttgart 21
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer über die Zukunft des Bahnprojekts Stuttgart 21.
Global stocks tread water before U.S. job data
Bank of America Merrill Lynch strategists said…
DBS said…
said Makoto Noji, senior bond and currency strategist for SMBC Nikko Securities in Tokyo…
Boehner Says Obama Should Engage More Directly in Debt Talks
House Speaker John Boehner, intensifying pressure for a quick and far-reaching deal to slash U.S. government spending, said „it‘s time“ he and President Barack Obama get personally involved in talks on a broad debt- reduction package.
The urgency to reach an agreement increased today after Moody‘s Investors Service said it may put the U.S. government debt rating on review for a downgrade if no progress is made
John Boehner Asks Obama To Make The Case For Libya, Afghanistan
President Barack Obama is partially to blame for growing discontent among members of Congress over wars in Afghanistan, Iraq and Libya, House Speaker John Boehner said on Thursday.
Obama, Congress may tangle over Libya
A potential constitutional battle is brewing between Congress and President Obama over military action in Libya.
House Speaker John Boehner introduced a resolution late today that would require Obama to provide more information about the mission within 14 days. The measure also reasserts Congress‘ power of the purse and opposition to the use of U.S. ground forces.
Weitere Ratingagentur droht den USA
Der Streit um die dringend notwendige Erhöhung der Schuldenobergrenze hält die US-Politik seit Wochen in Atem. Erst am Dienstag hatten Republikaner im US-Repräsentantenhaus in einem symbolischen Schritt ein Gesetz zur Erhöhung abgeschmettert. Auch ein Treffen mit Präsident Obama im Weißen Haus brachte keine Lösung.
Sami Ofer, Israeli shipping giant suspected of Iran dealings, dies at 89
Sami Ofer, an Israeli businessman whose company has come under fire in recent weeks for alleged dealings with Iran, died late Thursday night of a long battle with unknown illness
«Israel treibt auf den Abgrund zu»
Die Veränderungen in der arabischen Welt sind in Israel mit Zurückhaltung aufgenommen worden. Moshe Zuckermann, Professor an der Uni Tel Aviv, äussert sich zu den Auswirkungen des arabischen Frühlings auf Israel und den Nahostkonflikt.
Kirchentag debattiert über Krieg und Frieden
„Es ist beunruhigend zu sehen, dass die Bundeswehr Stück für Stück zu einer Einsatzarmee umgebaut wird“, sagte Schneider der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe). „Weitere Kampfeinsätze zur Durchsetzung welcher Interessen auch immer halte ich nicht für den richtigen Weg“, sagte Schneider, der am Freitag auf dem Kirchentag mit Verteidigungsminister de Maizière über die Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutieren wird. Schneider warb für eine „breite gesellschaftliche Debatte darüber, wofür wir die Bundeswehr eigentlich brauchen“.
Militärbischof fordert breite Debatte über Bundeswehr-Reform
Nach dem erneuten tödlichen Anschlag auf deutsche Soldaten in Afghanistan hat der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann hat eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige Rolle der Bundeswehr gefordert.
Former Black Panther Elmer ‚Geronimo‘ Pratt dies, attorney says
Former Black Panther Elmer „Geronimo“ Pratt, who was wrongly imprisoned for 27 years on a murder conviction, died Thursday in Tanzania, his former lawyer said.
…Pratt died in a small village in Tanzania where he lived with his wife and child, Hanlon said. Hanlon called Pratt a „true American,“ saying that he was an Army veteran who served two tours in Vietnam before joining the Black Panther Party.
EHEC: Krebsbekämpfung mit genmanipuliertem Darmbakterium Enterohämorrhagische Escherichia (E. coli)
Gentechnik-Konzern Life Technologies, der künstliche mikrobakterielle Lebensformen mit ausgetauschten DNA-Sequenzen für medizinische Biotechnologie-Labore kommerziell “am Fliessband” produziert, von deutschem Institut mit Genom-Analyse des EHEC-Verursachers der festgestellten gefährlichen Krankheitsverläufe beauftragt.
Designerbakterium aus der Retorte – Künstlich veränderte Lebensform mit einem im unmöglichen Medizinerjargon bezeichnetem eingeschleusten sogenannten “Selbstmord-Gen” im menschlichen Verdauungskanal zur Bekämpfung von Darmkrebszellen – eine explosive Gentechnik-Bombe