Daily Archives: 27. Januar 2011


27.01.2011 - 20:04 [ nt-v.de ]

OpenLeaks nach Leck gelauncht

Die lange angekündigte Wikileaks-Konkurrenzplattform OpenLeaks ist online. Zuvor waren auf einer dritten Webseite für anonyme Enthüllungen die Entwürfe für das OpenLeaks-Design veröffentlicht worden.
Der deutsche Wikileaks-Aussteiger Daniel Domscheit-Berg hat OpenLeaks ins Netz gestellt.
Die Seite möchte nach eigenen Angaben anonymen Geheimnisverrätern („whistleblower“) mehr Sicherheit und Öffentlichkeit bieten.

27.01.2011 - 19:50 [ sueddeutsche ]

Das Opfer von Wikileaks: Bradley Manning

Während Julian Assange zur Ikone einer ganzen Generation wird, sitzt Bradley Manning seit über 240 Tagen in Isolationshaft. 20 Fakten über den Mann, der Wikileaks die Geheimdokumente zuspielte
Bradley wurde im Mai 2010 verhaftet, weil er unter anderen dieses Video Wikileaks zugespielt hatte:
http://www.youtube.com/verify_age?next_url=http%3A//www.youtube.com/watch%3Fv%3D5rXPrfnU3G0%26feature%3Dplayer_embedded

27.01.2011 - 19:43 [ heise ]

Anonymous: Wikileaks-Affäre sorgte für Zulauf und Politisierung

16.12.2010
Die Internetbewegung Anonymous befindet sich nach Einschätzung von einigen ihrer Mitglieder in einem Wandlungsprozess. „Je größer und klarer definiert der Gegner ist, desto größer wird auch Anonymous. Vor allem wenn das Ziel erstrebenswert und einleuchtend erscheint, kann sich Anonymous über regen Zufluss freuen“, schrieben sie in einem E-Mail-Interview mit heise online. Es gebe kein Ziel, das `alle` Anonymous-Mitstreiter unterstützten, während der Wikileaks-Affäre seien aber viele Komponenten zusammengetroffen und hätten für starken Zulauf gesorgt.

27.01.2011 - 19:36 [ heise ]

Weitere Verhaftungen nach Operation Payback

Zu den Verhafteten gehören einer Mitteilung der Polizei zufolge zwei Minderjährige sowie drei junge Männer im Alter zwischen 19 und 26 Jahren.
Auch die in Großbritannien Verhafteten sollen einem BBC-Bericht zufolge ein im Internet heruntergeladenes Tool verwendet haben, um die Websites der Unternehmen mit Anfragen zu überfluten und so versucht haben, die Server lahmzulegen. Die Software verschleiert die IP-Adresse der Angreifer nicht wirksam …………..

27.01.2011 - 19:27 [ Spiegel ]

Web-Aktivisten drohen Ägyptens Regierung

`Stoppt die Zensur, oder wir legen eure Regierungsseiten lahm`: Mit dieser Drohung will die Hacktivistengruppe Anonymous die ägyptische Regierung zur Freigabe von Kommunikationskanälen wie Twitter zwingen. Im Fall WikiLeaks hatte die Gruppe bereits mehrere Unternehmen aus dem Netz gekegelt.
……..`Wir werden auch dafür sorgen, dass internationale Medien zu sehen bekommen, welch grausames Leben ihr euren Bürgern aufzwingt.`

27.01.2011 - 18:50 [ welt online ]

Wikileaks entmachtet die Großen der Welt

Internet-Guru Jeff Jarvis hält Julian Assanges Arbeit für `unglaublich wichtig`. Er ermögliche einen Wechsel in den Machtstrukturen der Welt.
Welt Online: Herr Jarvis, dank des mobilen Internets können Menschen heute egal wo sie sind miteinander in Kontakt treten. Sind physische Treffen wie das Weltwirtschaftsforum in Davos da nicht überflüssig geworden?
…………..was die Veranstalter nicht bedenken, ist, dass sich die Machtverhältnisse im Zuge der Digitalisierung und in Zeiten von Wikileaks extrem verschoben haben – sei es auf Seiten der Unternehmen oder bei den Regierungen……………………..
Jarvis: Held oder nicht: Was Assange tut, ist unglaublich wichtig. Er ist sicher ein Idiokrat, aber das sind Anführer nun mal.

27.01.2011 - 17:25 [ FINANCIAL CRISIS INQUIRY COMMISSION ]

THE FINANCIAL CRISIS INQUIRY REPORT: Final Report of the National Commission on the Causes of the Financial and Economic Crisis in the United States

We conclude this financial crisis was avoidable. The crisis was the result of human action and inaction, not of Mother Nature or computer models gone haywire. The captains of finance and the public stewards of our financial system ignored warnings and failed to question, understand, and manage evolving risks within a system essential to the well-being of the American public. Theirs was a big miss, not a stumble…

Three firms — Merrill Lynch, Goldman Sachs, and the securities arm of Citigroup—accounted for more than 30 % of CDOs structured from 2004 to 2007.
Deutsche Bank and UBS were also major participants.

27.01.2011 - 16:59 [ Konkret Verlage ]

Ein Mordsfilz

Interview – Am 12. Januar lief in der ARD die „Panorama“-Dokumentation „Der Drückerkönig und die Politik. Die schillernde Karriere des Carsten Maschmeyer“. Maschmeyer, Gründer des Finanzdienstleisters AWD, hatte vergeblich versucht, die Ausstrahlung mit juristischen Mitteln zu verhindern. KONKRET sprach mit Albrecht Müller, Mitbegründer der Internetplattform „Nachdenkseiten“, die einen wesentlichen Beitrag dazu leistete, die Dokumentation daraufhin erst recht populär zu machen

27.01.2011 - 16:57 [ Konkret Verlage ]

Krieg des weißen Mobs

In Rußland macht die rechtsradikale Szene gegen Immigranten aus den ehemaligen sowjetischen Republiken mobil

27.01.2011 - 16:56 [ Womblog ]

Ecuador: Ölgesetz vertreibt drei weitere Konzerne

Von insgesamt 16 in Ecuador operierenden Erdölunternehmen haben sich inzwischen sieben dazu entschlossen, das südamerikanische Land zu verlassen. Sie reagieren damit auf eine Gesetzesreform, die ausländische Erdölfirmen zu Dienstleistungsunternehmen macht, denen der Staat für jedes Barrel Öl einen Festpreis bezahl

27.01.2011 - 16:53 [ Netzpolitik ]

England: Polizei verhaftet DDoS-Beteiligte

Die Metropolitan Police hat heute Morgen in England 5 Personen zwischen 16 und 25 Jahren verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, sich an den DDoS-Attacken auf Visa, MasterCard, und Paypal beteiligt zu haben, die als Reaktion auf deren Blockade von Zahlungen an Wikileaks stattfanden

27.01.2011 - 16:11 [ Gulli ]

Russland warnt vor Folgen von Stuxnet

Die russische Regierung gab am gestrigen Mittwoch eine Aufsehen erregende Stellungnahme zum Computerschädling Stuxnet ab. Der russische Botschafter Dmitry Rogozin empfahl der NATO, den Angriff und seine Folgen genauer zu untersuchen. Er warnte, Stuxnet könnte „ein neues Tschernobyl“ auslösen

27.01.2011 - 16:10 [ Unser Politikblog ]

Macht und Menschenrechte

Heute Abend 19.00 Uhr ist es so weit. Volker Reusing geht mit Teil 2 der Ausstrahlung „Macht und Menschenrechte“ auf Sendung bei NNR. Codewort “schreckliche Schönheit” der IWF und die Diktatur der Gläubiger. Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will, vor allem für ein Staateninsolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung

27.01.2011 - 15:23 [ AFP ]

Neue Dokumente bringen Berlusconi weiter in Bedrängnis

Wie in der Presse bekannt wurde, enthalten die Papiere etwa die Äußerung einer Bauchtänzerin, die ihren „Abscheu“ über ein Abendessen bei Berlusconi ausdrückte, das in einer Orgie geendet habe. Zudem enthalten sie einen Zettel, auf dem das marokkanische Callgirl mit dem Spitznamen Ruby, das im Zentrum der Sexaffäre steht, vermerkte: „4,5 Millionen von B. in kommenden zwei Monaten“. Der Regierungschef soll die zur Tatzeit minderjährige Ruby für Sex bezahlt haben und im vergangenen Mai sein Amt missbraucht haben, um Rubys Freilassung zu erwirken, als diese wegen Diebstahlverdachts in Polizeigewahrsam war

27.01.2011 - 14:13 [ Gesundheitsapostel ]

Aktionstage: Freies Saatgut für alle

Die Folgen von 15 Jahren Gen-Soja-Anbau sind Krankheiten, Unfruchtbarkeit und Tod. Für die Vielfalt des Saatgutes in den Händen von BäuerInnen und GärtnerInnen setzen sich in Europa zehntausende Menschen ein. Sie wollen damit die Grundlage unserer Ernährung bewahren. Dagegen steht die Saatgutindustrie

27.01.2011 - 13:58 [ Monitoring European Police! ]

LKAs wollten UK-Spitzel wegen G8 und NATO

Im Berliner Innenausschuss war bereits am Montag bekannt geworden, dass er bei der Demonstration “One struggle – One Fight” im Dezember 2007 eine Mülltonne anzündete und deshalb festgenommen wurde. Auf dem Höhepunkt der militanten Kampagne hatte Kennedy allerdings Glück und wurde wieder freigelassen, ein Verfahren ebenfalls eingestellt. So jedenfalls möchte es das Berliner LKA darstellen, das so tut als habe es von Kennedys falscher Identität nicht gewußt.

Glaubt man dem BKA-Präsident, hätte Kennedy seine Berlin-Reisen nur zur “Pflege seiner Legende” genutzt und von dort “nicht berichtet”. Einer lügt hier allerdings. Der Spitzel selbst hatte dazu in der britischen Presse erklärt, er habe seinen Polizeiführern (die übrigens in der Regel bei internationalen Einsätzen in Hotels in der Nähe dabei sind) auch aus 2007 Berlin Informationen geliefert wie auch “Beweismittel” mitgebracht.

27.01.2011 - 13:52 [ welt.online ]

Russland torpediert polnisches Großprojekt

Warschau – Auch wenn die Partnerschaft zwischen der Weltmacht USA und Polen ungleich erscheint, in der Problemregion Osteuropa sieht Washington Warschau als wichtigen regionalen Akteur und als Gleichgesinnten – etwa in Fragen der Energiesicherheit. Es gebe in Polen auch Gerüchte, wonach nicht nur Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, sondern auch sein Außenminister Frank-Walter Steinmeier von einem kommerziellen Erfolg der Ostseepipeline persönlich profitieren werde.
Ein US-Vertreter mahnte, auf keinen Fall die Deutschen gegen sich aufzubringen: `Ihre Unterstützung wird entscheidend sein.`

27.01.2011 - 13:45 [ NEWS.at ]

Die geheimen Wikileaks-Akten zu Österreich * Was US-Beamte über unsere Politiker protokollierten * Ex-Kanzler Schüssel beschwerte sich über Darabos

Unter anderem wird durch die geheimen US-Depeschen, dass US-Beamte faktisch jedes Gespräch mit heimischen Politikern und Politiksekretären protokolliert und nach Washington geschickt haben.
So findet sich auch die Mitschrift eines Gespräches zwischen dem Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel und der damaligen US-Botschafterin Susan McCaw aus dem April 2007 in den Dokumenten.
…`Militärische Kontakte beschweren sich bei uns, das er unfähig, vielleicht auch unwillig ist, das Budget für das Militär zu steigern…….

27.01.2011 - 13:33 [ Mein Parteibucg ]

21 Tote bei Kämpfen in der sudanesischen Region Darfur

Staatstragende deutsche Medien haben über die gegenwärtigen Kämpfe in Darfur offenbar eine Nachrichtensperre verhängt, damit die deutsche Bevölkerung nichts von den mörderischen Folgen der westlichen Aufrüstungspolitik im Sudan mitbekommt. Kein staatstragendes deutsches Medium berichtete über die tödlichen Kämpfe vom Freitag.

27.01.2011 - 13:30 [ Mein Parteibuch Zweitblog ]

Drei Tote bei Revolte in Albanien (Update – nun mit Video)

In der rund 600.000 Einwohner zählenden albanischen Hauptstadt Tirana hat eine wütende Menschenmenge gegen die dortigen Zustände revoltiert und versucht, den Regierungssitz zu stürmen. Durch das gezielte Erschießen von Demonstranten ist es der herrschenden Mafia gelungen, die Revolte niederzuschlagen.

27.01.2011 - 13:30 [ standard ]

Auch Enthüllungen zu Österreichs Waffenlieferungen an den Iran

Wolfgang Fürlinger, Ex-Eigentümer von Steyr-Mannlicher, soll den Amerikanern jedoch ein ziemlich unmissverständliches Angebot gemacht haben: Das Iran-Geschäft sei zehnmal so groß wie jenes seiner Firma in den USA, wenn sich das nicht grundlegend ändere, habe er „keine Option“. Gebe es aber ein US-Geschäft, das jenes im Iran „kompensieren“ würde, könne er sich auch vorstellen, sich vom „Markt im Mittleren Osten“ zurückzuziehen, wird der Firmenchef zitiert. Michael Engesser, jetziger Geschäftsführer der Waffenfirma, betonte am Mittwoch, dass Steyr-Mannlicher sich „immer an die gesetzlichen Bestimmungen“ gehalten habe.

27.01.2011 - 12:45 [ MdB Andrey Hunko ]

Videoclip zu EU-Polizeitrainings – Gegen die Militarisierung des Innern!

(24.01.) „Ich lehne die schleichende Militarisierung von EU-Polizeien ab, wie sie derzeit auf verschiedenen Ebenen betrieben und von selbstinszenierten ‚Tabubrechern’ immer wieder in die Debatte gebracht wird“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko die heute in Berlin stattfindenden „Berliner Sicherheitsgespräche“ des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BDK).

27.01.2011 - 12:02 [ Nocturnal Times ]

Neues aus der Anstalt vom 25.01.2011

Politisches Kabaret – Die GEZ-finanzierten Empörungsdienstleister Priol und Pelzig wundern sich über die Fortsetzung der tollen Stimmung im Jahr 2011, obwohl man überall sehen könne, wie schlecht es dem Land wirklich gehe. Nur solange die Bunte, das Zentralorgan für investigativen Journalismus, meint, dass Frau Bundeskanzlerin eine Königin ohne Krone sei, sehe es einfach immer noch düster aus

27.01.2011 - 11:49 [ Wisopo ]

Der Diebstahl an der Kaufkraft – Kalte Enteignung der Sparer

Nun also doch: Auch wenn Wirtschaftsminister Brüderle keine inflationären Tendenzen erkennen kann, der Blick ins deutsche Portemonnaie offenbart, dass die Ängste um den eigenen Sparstrumpf berechtigt sind. Das Schreckensgespenst Inflation ist nach Deutschland zurückgekehrt. Experten prognostizieren eine über Jahre andauernde Teuerungsrate von 4 Prozent

27.01.2011 - 11:49 [ Spiegel ]

Skandal um V-Mann: London nimmt Undercover-Cops an die Kandare

(19.01.) Kennedy arbeitete für die geheimniskrämerische National Public Order Intelligence Unit (NPOIU), eine von mehreren Anti-Terror-Einheiten, die der Association of Chief Police Officers (Acpo) unterstehen. Die Acpo ist keine Behörde, sondern eine private Firma hochrangiger Polizeibeamter, an die Scotland Yard heikle Aufträge outsourct, von denen die Öffentlichkeit nichts erfahren soll.

Da die 1997 gegründete Organisation privat ist, unterliegt sie nicht dem Informationsfreiheitsgesetz und ist der Öffentlichkeit nicht im gleichen Maße Rechenschaft schuldig wie die Polizei. Laut „Guardian“ hat die NPOIU eine Datenbank mit rund 2000 Aktivisten-Profilen angelegt, auf die nicht nur die Polizei Zugriff hat. Die profitorientierte Acpo verkauft ihre Daten auch an Kraftwerksbetreiber und andere interessierte Firmen.

27.01.2011 - 11:36 [ Frankfurter Rundschau ]

Bundestag: Behörden forderten Einsatz von britischem Spitzel an

Der Brite Mark Kennedy, der unter dem Decknamen Mark Stone jahrelang die linke Szene in Deutschland und anderen europäischen Ländern unterwanderte, sei in drei Bundesländern aktiv gewesen, erklärte der Ziercke laut Teilnehmern der Sitzung. So habe vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 Mecklenburg-Vorpommern um den Einsatz eines britischen Undercover-Agenten gebeten. Die Landesbehörden hätten dabei auf ein standardisiertes Verfahren zurückgegriffen.

Auf Vermittlung des Bundeskriminalamts sei der Einsatz des Briten vertraglich geregelt worden. Kennedy habe danach auf deutschem Boden als „Vertrauensperson“ agiert. Einen ähnlichen Vertrag habe auch Baden-Württemberg geschlossen. In Berlin sei Kennedy ebenfalls aktiv gewesen..

27.01.2011 - 11:17 [ Tagesschau ]

Mannschaft wartete vergeblich auf Marine

Die Schiffbesatzung der „Beluga Nomination“ hatte alles richtig gemacht: Sie wählte eine Route weit entfernt von den Piraten-Hochburgen in Somalia. Als der Frachter angegriffen wurde, verriegelte sich die Mannschaft in einem Schutzraum und forderte Hilfe an – vergeblich. Stattdessen schweißten die Piraten nach zweieinhalb Tagen den Sicherheitsraum auf. Just zur gleichen Zeit, als deutsche Reeder in Berlin von der Bundesregierung bewaffneten Begleitschutz für ihre Schiffe forderten.

27.01.2011 - 11:14 [ Hintergrund ]

Türkischer Action-Film zum Mavi-Marmara-Blutbad kommt nicht ins Kino

Antisemitismusvorwurf – Der Action-Film Tal der Wölfe – Palästina wird nicht, wie zunächst geplant, am 27. Januar in den deutschen Kinos anlaufen. Das sagte eine Sprecherin der Kölner Verleihfirma Pera Film der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag. Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft in Wiesbaden hat dem Spielfilm zunächst keine Jugendfreigabe erteilt

27.01.2011 - 11:09 [ Reuters ]

Russland verabschiedet Start-Abrüstungsvertrag

Nach der Staatsduma hat auch die zweite russische Parlamentskammer den ersten nuklearen Abrüstungsvertrag mit den USA seit fast einem Jahrzehnt gebilligt. Der Föderationsrat verabschiedete am Mittwoch einstimmig das Start-Abkommen, das im April vergangenen Jahres bereits von den Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew unterzeichnet worden war

27.01.2011 - 11:08 [ Süddeutsche Zeitung ]

Weiter Weg zur Wolesi Jirga

Wenn es für Hamid Karsai nicht nach Plan läuft, benennt er häufig einen Schuldigen: den Westen. So auch am Mittwoch. Der afghanische Präsident eröffnete nach langem Streit mit den Abgeordneten in Kabul das Parlament. Die Wolesi Jirga hatte mehr als vier Monate gebraucht, um ihre konstituierende Sitzung abzuhalten

27.01.2011 - 11:03 [ AG Friedensforschung ]

Werkzeuge gegen Unruhestifter

EU-Polizeien erforschen, wie linke Aktivisten auf ihre Strategien reagieren. Die ersten beiden Feldstudien werten die letztjährigen Erfahrungen beim Castor-Transport im Wendland und beim NATO-Gipfel in Lissabon aus

27.01.2011 - 11:02 [ AG Friedensforschung ]

Die NEIN-Stimmen im Bundestag werden zunehmen

Zwei Tage vor der Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan haben viele Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung in Briefen und Eingaben sowie mit Sprechstundenbesuchen bei Bundestagsabgeordneten gefordert, Nein zum Krieg zu sagen

27.01.2011 - 10:59 [ ASR ]

$20 Milliarden an US-Staatsanleihen in Italien beschlagnahmt

Die Carabinieri in Rom haben US-Staatsanleihen im Wert von 20 Milliarden Dollar beschlagnahmt. Auf die Papiere sind Militärpolizisten zufällig bei einer Kontrolle auf der Raststätte nahe Fermo auf der Autobahn A14 gestossen. Sie waren auf der Rückreise von ihrem Dienst in Norditalien, als ihnen Personen verdächtig vorkamen.