Daily Archives: 17. Januar 2011


17.01.2011 - 22:38 [ Reuters ]

Israel set to build more homes on annexed land

Israel‘s Jerusalem municipality took another step on Monday toward building 124 new apartments on annexed land around East Jerusalem, a move likely to draw international condemnation.

17.01.2011 - 22:15 [ Reuters ]

China starts US trade trip with $600 mln in deals

The Chinese government kicked off a four-day U.S. trade mission on Monday by signing six deals in Houston with undisclosed U.S. companies worth $600 million, according to Chinese state media reports.

The deals came a day before Chinese President Hu Jintao arrives in the United States for a visit being billed as the most important U.S.-China summit since Deng Xiaoping‘s visit to Washington 30 years ago.

17.01.2011 - 22:11 [ Xinhuanet ]

Dubai security congress kicks off with huge Chinese presence

The global demand for security items, whether to protect people and material against natural disaster impacts or terror threats, has increased significantly in the last decade. On Sunday, a three-day trade fair and conference kicked off in Dubai, with more than 800 exhibitors showing all sorts of security items, from helmets for firefighters, electronic entry systems up to rescue vehicles.

17.01.2011 - 21:59 [ Xinhuanet ]

U.S. Republican senators visit Afghanistan, Pakistan

U.S. Republican leader Mitch McConnell announced Monday he had led six other Republican senators to visit Afghanistan and Pakistan. The Senate minority leader announced in his website that he was joined on the trip by newly-elected senators Lindsey Graham, Richard Burr, Kelly Ayotte, Ron Johnson, Marco Rubio and Pat Toomey.

17.01.2011 - 20:08 [ Bild ]

Wann platzt die nächste Wikileaks-Bombe?

17.01.2011 – 13:02 UHR
Elmer übergab sein Material heute in London an den Gründer der Internet-Plattform Wikileaks, Julian Assange.
Wir werden diese Informationen so behandeln, wie wir alle anderen Informationen auch behandeln, die wir bekommen“, sagte Assange. „Es wird eine vollständige Offenlegung geben.“

17.01.2011 - 19:45 [ livent.ch ]

Nichts wird verborgen bleiben

Egal, was man von der Veröffentlichung von Geheimnissen durch Wikileaks hält – es wird zu wenig darüber debattiert, dass nur das Internet dieses Durchsickern von Infos möglich macht. Im alten Modell der Informationsverbreitung, über Zeitungen und Nachrichten, wären viele Informationen verhindert oder gefiltert worden. Regierungen suchen derzeit nach neuen Möglichkeiten, das Internet nach ihren Vorstellungen in den Griff zu bekommen.

17.01.2011 - 18:42 [ Märkische Allgemeine ]

EFSF beruft drei Banken als gemeinsame Konsortialführer

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) hat die drei Banken Citigroup, HSBC und Societe Generale als gemeinsame Konsortialführer für die erste Emission einer Anleihe berufen. Die drei Institute seien unter den 44 Banken ausgewählt worden, die die Primärhändlergruppe für die EFSF bildeten, teilte der europäische Rettungsfonds am Montag mit. „Die erste EFSF-Emission ist eine wichtige Transaktion für die Märkte und für die Eurozone“, erklärte Klaus Regling, Leiter der EFSF.

17.01.2011 - 18:14 [ diefreiheitsliebe ]

St Pauli boykottiert die Bild

Nachdem die Bildzeitung mal wieder gegen sozial Schwächere und Ausländer Stimmung gemacht hat, haben sich einige Kioskbesitzer in Hamburg entschlossen, die Bildzeitung aus dem Sortiment zu nehmen. Wir wollen als KIEZ-Bewohner oder Kiez-Besucher dieses menschenverachtende Schmierblatt, was sich auch noch Zeitung schimpft, nicht mehr in unseren Stadtteilen

17.01.2011 - 18:12 [ taz.de ]

Yasins zu wachsame Lehrerin

Wegen einer Ethik-Klausur unter Terrorismusverdacht. Und das ist nicht alles: Statt die Schulleitung zu kontaktieren, meldete die Lehrerin den Schüler gleich mal bei der Polizei

17.01.2011 - 18:10 [ theintelligence.de ]

Der wahre Auslöser der Wirtschaftskrise

Die moderne Finanzwelt wird von einem Instrument dominiert, von dem die meisten Menschen nicht einmal wissen, dass ein solches existiert: Derivathandel. Brooksley Born, ehemalige Vorsitzende von CFTC, einer amerikanischen Behörde zur Regulierung der Future- und Optionsmärkte, hatte die Gefahr erkannt

17.01.2011 - 17:45 [ tagesschau.de ]

Stolpert Berlusconi über seine Sexparties?

Nach Ermittlungen unter Partygästen des italienischen Regierungschefs Berlusconi hat die Staatsanwaltschaft Mailand konkrete Vorwürfe erhoben: Prostitution mit Minderjährigen im eigenen Haus. Die Behörde beantragte eine Durchsuchung. Berlusconi nannte die Vorwürfe haltlos

17.01.2011 - 17:42 [ netzpolitik.org ]

US-Militär: Tödliche Multitasking-Fehler

Im Februar 2010 fielen 23 afghanische Zivilisten einer amerikanischen Hubschrauber-Attacke zum Opfer. Erste Untersuchungen ergaben, dass ein Soldat, der eine Aufklärungsdrohne gesteuert hatte, seine Vorgesetzten nicht darüber informiert hatte, dass sich in dem von ihm überwachten Gebiet einige Dorfbewohner zu einem Treffen aufmachten

17.01.2011 - 17:26 [ gulli.com ]

ePerso: PIN kann ungewollt ausgelesen werden

Jan Schejbal von der Piratenpartei entdeckte die Möglichkeit, ohne die Installation jeglicher Software die ePerso-PIN des Nutzers auszuspähen. Er war es auch, der im November 2010 eine Sicherheitslücke in der Update-Funktion der AusweisApp offenlegte. Mit einem Update alleine ist es nicht mehr getan

17.01.2011 - 17:22 [ genfoodneindanke.de ]

Gen-Auberginen sind ungesund

Ein von der Industrie unabhängiger wissenschaftlicher Bericht warnt vor gesundheitlichen Risiken bei gentechnisch veränderten Auberginen. Die neuseeländische Wissenschaftlerin Lou Gallagher hat für ihre Arbeit offizielle Versuchsdaten der indischen Monsanto-Tochter Mahyco ausgewertet. Sie fand darin ernstzunehmende Hinweise darauf, dass der Verzehr der Gen-Auberginen Fortpflanzungsprobleme und Leberschäden auslösen kann

17.01.2011 - 15:05 [ Die Welt ]

Prekarier in Uniform

Die faktische Abschaffung der Wehrpflicht markiert einen Umbruch: Sicherheit wird zur bezahlten Dienstleistung. Diesen Job muten sich nur die zu, die sonst wenige Chancen haben

17.01.2011 - 14:52 [ Süddeutsche Zeitung ]

Die Welle der Wut

Der Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali ist ein Meilenstein in der Geschichte der arabischen Welt. Er zeigt, dass der Volkszorn selbst Betonregime ins Wanken bringen kann.

17.01.2011 - 14:43 [ Reuters ]

Harte Fronten im Streit über Euro-Rettungsschirm

Die FDP warf Schäuble vor, sich auf einen Länder-Finanzausgleich unter den Euro-Staaten einzulassen und verlangte, die Diskussion sofort zu beenden…

Der Euro stand unter Verkaufsdruck, da sich am Devisenmarkt nach Barrosos Ankündigung letzte Woche der Eindruck festgesetzt hatte, eine Aufstockung des Rettungsschirms werde bald beschlossen. „Es wird immer deutlicher, dass Deutschland keine Erhöhung des Rettungsfonds will, und das lastet auf der Stimmung“, sagte Manuel Oliveri, Devisenexperte der UBS…

17.01.2011 - 14:07 [ Heise ]

Bundesdatenschützer moniert massive Zunahme der Bankkonten-Abfragen durch Behörden

Finanzämter und Sozialbehörden in Deutschland überprüfen immer öfter Bankkonten von Bürgern. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar hervor. Im vergangenen Jahr haben die Behörden nach Angaben von Schaar gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung in rund 58.000 Fällen Kontostammdaten von Bürgern abgefragt – rund ein Drittel mehr als noch im Jahr 2009, als 44.000 Abfragen durchgeführt wurden.

17.01.2011 - 14:03 [ Welt ]

FDP droht der Union mit dem Bruch der Koalition

Während seiner 45-minütigen Pressekonferenz distanzierte sich Lindner in vier aktuellen Fragen vom Koalitionspartner: bei der Frage nach der Zukunft des Euro, der Vorratsdatenspeicherung, dem Afghanistan-Einsatz und der Haushaltspolitik…
Besonders heftig griff der FDP-Generalsekretär Schäuble und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an. „Der Bundesfinanzminister muss erkennen, dass es mit der FDP eine wie auch immer geartete Transferunion nicht geben wird“, sagte Lindner mit Blick auf die Euro-Krise. Das deutsche Modell des Länderfinanzausgleichs dürfe nicht auf die Ebene der EU übertragen werden.

17.01.2011 - 13:03 [ Guardian ]

Patrice Lumumba: the most important assassination of the 20th century

Patrice Lumumba, the first legally elected prime minister of the Democratic Republic of the Congo (DRC), was assassinated 50 years ago today, on 17 January, 1961. This heinous crime was a culmination of two inter-related assassination plots by American and Belgian governments, which used Congolese accomplices and a Belgian execution squad to carry out the deed.

17.01.2011 - 13:01 [ saarbreaker.com ]

Kurzer Kommentar zur Stuttgarter Erklärung

Professor Richard Falk, ein US-Völkerrechtler, der 2008 zum Sondergesandten des UN-Menschenrechtsrates für die Palästinensischen Autonomiegebiete berufen wurde, hält einen gemeinsamen Staat für Israelis und Palästinenser, wie er in der Stuttgarter Erklärung gefordert wird, für die einzige realistische Perspektive zur Beendigung eines unlösbar erscheinenden Konflikts

17.01.2011 - 12:56 [ phoenix.de ]

WikiLeaks – Rebellen Im Netz

Filmtipp – WikiLeaks hat binnen weniger Monate mehr geheime Regierungsinformationen veröffentlicht als dies in der Geschichte jemals passiert ist. Die Dokumentation zeigt bisher unbekannte Bilder aus dem Inneren der Wikileaks-Organisation, beschreibt den Werdegang eines Mannes, der mit einem Schlag weltberühmt wurde (Do. 20.01. – 21:00 Uhr)

17.01.2011 - 12:43 [ trueten.de ]

Polizei außer Kontrolle?

Veranstaltungshinweis – Wegen brutaler Übergriffe, unverhältnismäßigen Einsätzen und Fehlentwicklungen gerät die Polizei immer wieder in die öffentliche Kritik. Rolf Gössner wird in der Veranstaltung eine Antwort auf die Frage suchen: Wie steht es um die für eine rechtsstaatlich verfasste Demokratie existentielle Kontrollierbarkeit der Polizei?

17.01.2011 - 11:58 [ ag-friedensforschung.de ]

CIA-Projekt Hexenmeister

Lawrence Devlin, der Chef der CIA-Station in Brüssel, wurde im Juli 1960 dringend in Leopoldville gebraucht. Er sollte im Auftrag seiner Regierung das »Project Wizard« (Hexenmeister) umsetzen, einen Plan, den auch die belgische Regierung verfolgte: die Beseitigung Patrice Lumumbas

17.01.2011 - 11:55 [ sonnenseite.com ]

Dioxine: Essen Sie vielseitig

Das Bundesinstitut für Risikobewertung weist in dem gerade vorgelegten Abschlussbericht des Forschungsprojektes „Lebensmittelbedingte Exposition gegenüber Umweltkontaminanten“ darauf hin, dass Vegetarier am wenigsten Dioxine mit der Nahrung aufnehmen

17.01.2011 - 11:52 [ schattenblick.de ]

Demonstration in Tel Aviv gegen Regierung der Finsternis

In Tel Aviv sind am Samstagabend mehr als 10.000 Menschen auf die Straße gegangen, um die Demokratie in Israel zu verteidigen. Die Demonstranten führten israelische und palästinensische Flaggen mit sich und forderten auf Transparenten unter anderem Frieden statt Kriegsverbrechen, warnten vor einem Ende der Demokratie und riefen auf, die Regierung der Finsternis zu bekämpfen

17.01.2011 - 11:49 [ schattenblick.de ]

Säuberungswelle in Tunesien hat begonnen

Tunis wurde auch am Sonntag von Soldaten und Panzern kontrolliert. Weiterhin gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Rauch hängt über der Stadt, weil während der Unruhen der vergangenen Tage viele Gebäude in Brand gesetzt wurden. Noch immer werden Passanten wahllos beschossen. Plünderer sind am Werk. Die Stadtbewohner haben Volkskomitees gebildet, um ihr Eigentum zu schützen

17.01.2011 - 11:44 [ amerika21.de ]

USA verändern Kuba-Strategie

Die US-Regierung hat eine Veränderung ihrer Kuba-Politik angekündigt. In einer Presseerklärung gab das Weiße Haus am Freitag bekannt, man wolle dem kubanischen Volk „die Hand reichen“. Die Neuerungen sollen binnen zehn Tagen bekannt gegeben werden

17.01.2011 - 11:42 [ rian.ru ]

Kalter-Krieg-Mentalität zwischen China und USA muss weichen

Der Vorsitzende der Volksrepublik China, Hu Jintao, schlägt Washington im Vorfeld seines von 18. bis 21. Januar geplanten USA-Besuchs vor, das gegenseitige Vertrauen zu festigen und auf die Rhetorik des Kalten Krieges in den zwischenstaatlichen Beziehungen zu verzichten

17.01.2011 - 11:39 [ Wall Street Journal ]

Hu Highlights Need for U.S.-China Cooperation, Questions Dollar

Chinese President Hu Jintao emphasized the need for cooperation with the U.S. in areas from new energy to space ahead of his visit to Washington this week, but he called the present U.S. dollar-dominated currency system a „product of the past“ and highlighted moves to turn the yuan into a global currency…
Mr. Hu reiterated China‘s belief that the crisis reflected „the absence of regulation in financial innovation“ and the failure of international financial institutions „to fully reflect the changing status of developing countries in the world economy and finance.“ He called for an international financial system that is more „fair, just, inclusive and well-managed.“

17.01.2011 - 11:36 [ Washington Post ]

Chinese President Hu looks for ‚common ground‘ with U.S

Hu, in his written answers Sunday, said China would continue to develop „socialist democracy.“ His comment on the topic seemed to suggest that China‘s leadership at once understands the growing demand for more pluralism from its increasingly affluent citizens, while at the same time signaling that any further opening will come only within the strict confines of the current, Communist-led system.

Political reform, Hu said, must „meet people‘s growing enthusiasm for participating in political affairs.“ But he added: „The political structuring we pursue in China is aimed at advancing the self-improvement and development of the socialist political system.“

17.01.2011 - 11:36 [ german.irib.ir ]

Arabische Diktatoren fürchten um Macht

Nach dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali beschäftigt sich die arabische Welt mit der Frage, welcher mittelöstliche Alleinherrscher von seinem Volk als Nächster in die Wüste gejagt wird. Die Auswirkungen der „Jasminrevolution“ in dem nordafrikanischen Mittelmeerstaat könnten weit reichend sein, meinen Nahostexperten

17.01.2011 - 11:31 [ karlweiss.twoday.net ]

Von Märchen und Wundern

Der Chefvolkswirt der Berenberg Bank, Schmieding, räumte mit dem Märchen auf, in Deutschland gäbe es ein „Jobwunder“, die Industrie blühe auf und stelle ein. In Wirklichkeit ist die Bruttowertschöpfung der Industrie in Deutschland 15% unter Vorkrisenniveau. Weise, Chef der ‚Bundesanstalt‘ sagt sogar, das verarbeitende Gewerbe in Deutschland werde den Beschäftigungsstand von vor der Krise nie mehr erreichen

17.01.2011 - 11:26 [ jungewelt.de ]

Schröders schwarze Liste

US-Kommunistenjäger Jo­seph McCarthy (1908–1957) ist wieder da. Er kommt diesmal aus der deutschen Jungen Union, ist weiblich und heißt Kristina Schröder (CDU). Sie will Organisationen, die Neofaschismus bekämpfen, nur noch mit Geldern ihres Ministeriums fördern, wenn diese selbst nach »Linksextremisten« in ihrem Umfeld schnüffeln