Daily Archives: 3. Januar 2011


03.01.2011 - 19:21 [ Radio Utopie ]

Wikileaks: Geheimes Spionage-Satelliten-Programm deutscher Behörden enthĂŒllt

In den geheimen US-Botschaftsdepeschen des Washingtoner Aussenministeriums, welche die EnthĂŒllungsplattform Wikileaks nach und nach veröffentlicht, ist nun ein geheimes Spionage-Satelliten-Programm der Behörden in Deutschland ans Licht gekommen. Name des Programms: “Germanys High Resolution Optical Satellite” (HiROS). Betreiber: das “Deutsche Zentrum fĂŒr Luft- und Raumfahrt” (DLR). Auftraggeber: der Auslandsgeheimdienst “Bundesnachrichtendienst” (BND).

03.01.2011 - 16:58 [ Open Report ]

Amerikaner setzen in Pakistan den Hebel an

Die Amerikaner setzen offensichtlich Drohnen zur AufklĂ€rung auch in dem Afghanistan benachbarten Iran ein…
Nach dapd-Informationen erkunden schon seit langem US-AufklĂ€rungsmaschinen auf PatrouillenflĂŒgen von Afghanistan aus entlang der rund 1.000 Kilometer langen Grenze zum Iran die Einsatzbereitschaft und die militĂ€rischen FĂ€higkeiten der Revolutionsgarden. Aus CIA-Quellen war zu erfahren…

03.01.2011 - 16:55 [ Fars ]

Iran Shoots Down Several Foreign Spy Planes

Commander of the IRGC Aerospace Force Brigadier General Amir Ali Hajizadeh told „Payam Engelab“ (Message of the Revolution), an internal publication of the IRGC, that western forces in the region have made limited aggressions against Iran, and „we have, thus far, shot down a large number of their highly advanced spy planes“.
„Two of these planes have been shot down in the Persian Gulf,“ Gen. Hajizadeh continued.
The commander said that Iran has shot down many foreign planes, but did not reveal it to the media, „and this is the first time that we reveal this news“…

Representative of Dasht-e Azadegan at the Islamic Consultative Assembly, Seyed Nezam Mola Hoveizeh told FNA at the time that the aircraft was a spy drone of the US army and that it had been shot down when trying to cross the borders.

„Americans send such spy drones to the region every now and then,“ the lawmaker further pointed out.

He declined to mention the exact date and location of the development.

03.01.2011 - 16:13 [ Radio Basel ]

Hochrangige Klimakonferenz in Basel geplant

Am 11. und 12 Januar treffen sich im Basler Kongresszentrum Delegationen von 40 Metropolen aus 30 LĂ€ndern. Dies teilt die „Global Energy Basel“ mit. Bei der zweitĂ€gigen Konferenz geht es darum, erstmals die BeschlĂŒsse der Klimakonferenz von CancĂčn konkret umzusetzen.

03.01.2011 - 16:08 [ Radio Basel ]

Basel: SozialfĂŒrsorge wird strenger

Die AnsĂ€tze fĂŒr den Grundbedarf in der SozialfĂŒrsorge werden per Anfang Jahr angehoben. Basel-Stadt gleicht dabei die Teuerung aus. Das Departement fĂŒr Wirtschaft, Soziales und Umwelt hat die neuen kantonalen UnterstĂŒtzungsrichtlinien zusammen mit neuen UnterstĂŒtzungsansĂ€tzen fĂŒr Asylsuchende erlassen.

03.01.2011 - 16:04 [ YouTube | TV-DER GLÖCKEL ]

Pflegeskandal: NÖ HILFSWERK setzte VerkĂ€uferin in mobiler Hauskrankenpflege ein

Nachrichtenbeitrag von DER GLÖCKEL ĂŒber die rechtswidrige Beauftragung von Pflegemaßnahmen bei intensiv pflegebedĂŒrftigen Patienten an eine Dienstnehmerin vom NÖ HILFSWERK, die als Nachbarschaftshelferin angestellt wurde und zusĂ€tzlich ĂŒber keinerlei fachliche Ausbildung verfĂŒgte. Laut einschlĂ€gigen gesetzlichen Bestimmungen hĂ€tte die Dienstnehmerin nur TĂ€tigkeiten wie beispielsweise Besorgungen erledigen oder Reinigungsarbeiten durchfĂŒhren dĂŒrfen [..]

03.01.2011 - 16:03 [ Radio Basel ]

FĂŒnf Pestopfer in Madagaskar binnen weniger Tage

FĂŒnf Menschen sind in Madagaskar in den vergangenen Tagen an der Pest gestorben. Dies berichtet eine madagassische Zeitung. Insbesondere in der Regenzeit gibt es in Madagaskar immer wieder FĂ€lle von Pest. HauptĂŒbertrĂ€ger der Bakterien sind die Ratten, die die Armenviertel der StĂ€dte bevölkern. Die Krankheit lĂ€sst sich – anders als frĂŒher – gut mit Antibiotika behandeln.

03.01.2011 - 15:58 [ Radio Basel ]

Neu Delhi: 27 Menschen sterben wegen KĂ€ltewelle

Bei einer KÀltewelle im Norden von Indien sind 27 Menschen erfroren. Am meisten Menschen starben im Bundesstaat Uttar Pradesh, berichtete eine Zeitung. Zum Teil wurden Minus 23 Grad gmessen. Die KÀltewelle dauert auch in den nÀchsten Tagen noch an.

03.01.2011 - 15:56 [ Radio Basel ]

Griechenland rudert bei Grenzzaun zurĂŒck

Griechenland rudert beim Bau eines Grenzzauns zur TĂŒrkei zurĂŒck. Dies, nach vielen negativen Kommentaren und Reaktionenauf den Plan. Griechenland hatte mit dem Grenzzaun die illegale Migration aus der TĂŒrkei stoppen wollen. Nun plant die griechische Regierung vorerst nur einen rund 13 Kilometer langen und 3 Meter hohen Zaun entlang des Grenzflusses Evros.

03.01.2011 - 15:52 [ Open Report ]

CDU-Landeschef Röttgen rechnet nicht mit vorzeitigen Neuwahlen in NRW

Der Landesvorsitzende der CDU in Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, rechnet nicht mit baldigen Neuwahlen im Land. „Die Zusammenarbeit von Rot-GrĂŒn mit der Linkspartei hat sich in kurzer Zeit verfestigt“, sagte Röttgen der Nachrichtenagentur dapd. So könne sich die Landesregierung „in allen wichtigen Fragen auf die Zustimmung der Linkspartei im Landtag verlassen“

03.01.2011 - 15:50 [ Open Report ]

Conterganopfer wollen Forderungen effektiver durchsetzen

Mehrere Conterganopfer-VerbĂ€nde haben zum Jahreswechsel eine Arbeitsgemeinschaft gegrĂŒndet, um ihre Forderungen nach zivilrechtlichen EntschĂ€digungszahlungen effektiver durchsetzen zu können. „Wir sind uns einig, dass wir keinen Keil mehr zwischen uns treiben lassen“, hieß es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen ErklĂ€rung. „Wir wollen laut werden“, sagte Christian StĂŒrmer, Vorsitzender des Contergannetzwerkes Deutschland (CND)

03.01.2011 - 15:46 [ Open Report ]

Tochterunternehmen RWE Deutschland AG nahm die Arbeit auf

Deutschlands zweitgrĂ¶ĂŸter Energieversorger RWE bĂŒndelt sein DeutschlandgeschĂ€ft. Zum Jahreswechsel nahm das neue Tochterunternehmen RWE Deutschland AG die Arbeit auf, wie der Konzern am Montag mitteilte. RWE fĂŒhrt darin die deutschen Regionalgesellschaften enviaM, KEVAG, LEW, SĂŒwag und VSE zusammen und bĂŒndelt seine AktivitĂ€ten in den Bereichen Netz, Vertrieb und Energieeffizienz.

03.01.2011 - 15:43 [ Open Report ]

Zu leicht auszulesen

Die Sparkassen haben die Forderung des Bundeskriminalamtes (BKA) unterstĂŒtzt, den Magnetstreifen von deutschen EC-Karten zu entfernen. „Der Chip ist leistungsfĂ€higer und sicherer als der Magnetstreifen. Deswegen geht die Entwicklung ganz klar weg vom Magnetstreifen hin zum Chip“, teilte der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) am Montag in Berlin mit. Das BKA hatte aus SicherheitsgrĂŒnden den Wegfall des Magnetstreifens gefordert, weil er leicht auszulesen sei.

03.01.2011 - 15:41 [ Open Report ]

Amerikaner setzen in Pakistan den Hebel an

Die Amerikaner wollen in diesem Jahr bei der BekĂ€mpfung der islamistischen Taliban und der Al-Kaida nicht nur in Afghanistan, sondern gerade auch in Pakistan „den Hebel ansetzen“. Das erklĂ€rten Vertreter westlicher Geheimdienste am Montag ĂŒbereinstimmend in Berlin, in Kabul und in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Mit wesentlich intensiveren Drohnenangriffen „wollen wir die Macht der Taliban und Al-Kaida vor allem in den pakistanisch-afghanischen Grenzgebieten brechen“, sagte ein Angehöriger der CIA

03.01.2011 - 14:22 [ TAZ ]

Das ungarische Desaster

Die ungarische Geschichte ist ein lehrreiches und warnendes Beispiel, das zeigt, wie zerbrechlich die europĂ€ischen bĂŒrgerlichen Demokratien in diesen wirren und dekadenten Zeiten geworden sind.

03.01.2011 - 14:20 [ SĂŒddeutsche ]

Risikovorstand Gerhard Gribkowsky: BayernLB – Schatten ĂŒber „Sonnenschein“

Gerhard Gribkowsky, Ex-Risikovorstand der BayernLB, hat Millionen in eine Privatstiftung in Österreich eingebracht. Doch woher stammt das Geld? Ermittler versuchen jetzt zu klĂ€ren, ob es um kriminelle GeschĂ€fte gegangen sein könnte. Fest steht: Der 52-JĂ€hrige spielte vor fĂŒnf Jahren eine wichtige Rolle beim MilliardengeschĂ€ft mit der Formel 1.

03.01.2011 - 14:05 [ Womblog ]

SĂŒdamerika: Zu wenig Regen im ‘Brotkorb der Welt’ – Entwaldung zeigt Folgen

SĂŒdamerika hat das Potenzial, die wachsende Nachfrage nach Nahrungs- mitteln und Biosprit zu bedienen. Problem ist nur, dass in den großen Anbaugebieten der Region – im zentralen SĂŒden Brasiliens, im Norden Argentiniens und in Paraguay – die NiederschlĂ€ge ausbleiben könnten. Mit jedem Hektar Regenwald, der durch Entwaldung verloren geht, wird ein Ökosystem geschwĂ€cht, das WĂŒstenbildung verhindert.

03.01.2011 - 12:07 [ The News ]

China to explore Mars with Russia this year

China‘s first Mars probe is expected to be launched in October this year in a joint operation with Russia after a two-year delay, state media reported Sunday.

The probe, Yinghuo-1, was due to blast off in October 2009 with Russia‘s „Phobos Explorer“ from the Baikonur Cosmodrome in Kazakhstan but the launch was postponed, the official Xinhua news agency said.

03.01.2011 - 12:02 [ The News ]

Pakistan, Yemen agree to boost trade

Dr Mirza Ikhtiar Baig, Hon Consul General of Yemen in Sindh and Adviser to Prime Minister on Textile, attended the 6th Session of Pak-Yemen Joint Ministerial Commission meeting in Sana’a on Dec 28-29, 2010.

The Pakistan delegation was represented by Mir Hazar Khan Bijarani, Minister for Industries and Production, Dr Ikhtiar Baig and Sohail Rehan, Joint Secretary Economic Affairs Division, says a press release.

03.01.2011 - 11:53 [ Bloomberg ]

South Korea Open to Economic Cooperation With North

South Korean President Lee Myung Bak said the nation is open to economic cooperation with North Korea if the communist country, which launched a lethal attack on a South Korean island last year, “exhibits sincerity.”

03.01.2011 - 11:45 [ Bloomberg ]

Facebook Raises $500 Million From Goldman, Russian Investor, NYT Reports

Facebook Inc. raised $500 million from Goldman Sachs Group Inc. and a Russian investor in a deal that values the company at $50 billion, the New York Times reported, citing unidentified people involved in the transaction.

Goldman Sachs invested $450 million in the social-network site operator, while Russia’s Digital Sky Technologies invested $50 million, the newspaper reported. Goldman Sachs has the right to sell as much as $75 million of its stake to Digital Sky, according to the report.

03.01.2011 - 11:41 [ Bloomberg ]

Yemen, United Arab Emirates Sign Aviation Cooperation Agreement

The United Arab Emirates signed an agreement with the government of Yemen to increase flights between the two countries, state-run Emirates News Agency said today.

The memorandum of understanding between the two governments adds four additional weekly flights by Dubai carriers to the Yemeni capital as well as additional flights to other Yemeni airports, the report said.

03.01.2011 - 10:49 [ Bloomberg ]

Saleh Gains Preliminary Yemeni Approval to End Term Limits

Yemen’s parliament gave preliminary approval to a constitutional amendment eliminating presidential term limits, a measure that would allow Ali Abdullah Saleh to lead the government’s campaign against al-Qaeda past the end of his current mandate in 2013.

The “stability of the country necessitates that he should stay in power,” Sultan al-Barakani, head of the General People’s Congress, told reporters before voting. “He is accepted by everybody inside and outside the country.”

03.01.2011 - 10:48 [ flegel-g.de ]

Hartz IV und eine kurze Betrachtung zum Thema seltene Erden

Erinnern wir uns. Im abgelaufenen Jahr stellte das BVerfG fest, dass die Ermittlung der RegelsĂ€tze fĂŒr die EmpfĂ€nger von ALG II nicht rechtens sei. Wie ĂŒblich, hat das BVerfG der Regierung eine Frist eingerĂ€umt (bis zum 31.12.2010), die Berechnung der RegelsĂ€tze transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Jetzt ist die Frist verstrichen und aus meiner Sicht sind damit alle Bescheide der Arbeitsagentur, die in das Jahr 2011 hinein laufen, nicht mehr verfassungskonform, haben also keine rechtliche Grundlage

03.01.2011 - 10:33 [ neues-deutschland.de ]

Das Böse mit Gutem ĂŒberwinden

Deutschland fĂŒhrt Krieg, seit zehn Jahren bereits und ein Ende ist noch nicht absehbar. Rund 70 Prozent der Deutschen lehnen den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ab. Dennoch beklagt der MilitĂ€rbischof Martin Dutzmann – im Namen der Soldaten – das angeblich mangelnde Interesse der Deutschen am Afghanistan-Einsatz.

03.01.2011 - 10:32 [ neues-deutschland.de ]

Atomare Alchemisten

Die Proteste gegen Castor-Transporte nach Gorleben und Lubmin zu Beginn dieses Winters brachten eines der ungelösten Probleme der Atomkraft in Erinnerung: das fehlende Endlager fĂŒr den strahlenden MĂŒll. Weithin unbemerkt von deutschen Medien hat die EU im November ein Projekt zur sogenannten Transmutation langlebiger radioaktiver Bestandteile des AtommĂŒlls auf den Weg gebracht.

03.01.2011 - 10:28 [ Telepolis ]

Wird Deutschland unattraktiv?

Nach HĂŒrriyet zeigen die TĂŒrken nun Deutschland die kalte Schulter, nachdem in Deutschland durch Sarrazin und Co. erneut wieder die Angst vor der Überflutung durch die islamischen Migranten gestiegen ist und man weiterhin Sorge hat, dass durch einen EU-Beitritt der TĂŒrkei tĂŒrkische Einwanderer nach Deutschland strömen wĂŒrden. Der Untergang Deutschlands könnte also entgegen der Ängste von Sarrazin und Co. gerade durch die abhanden kommende AttraktivitĂ€t zustande kommen, indem man nĂ€mlich in einem Inzest landet und die klugen MigrationshintergrĂŒndler entweder nicht mehr kommen oder schnell wieder auswandern.

03.01.2011 - 10:26 [ Telepolis ]

Krieg im Olivenhain

Im Westjordanland verderben gewalttĂ€tige Siedler und bĂŒrokratische HĂŒrden den palĂ€stinensischen Bauern die Olivenernte