Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet.
Daily Archives: 17. Dezember 2010
NKorea warns SKorea to stop live-fire drills
Still, Gen. James Cartwright, vice chairman of the Joint Chiefs of Staff, voiced worry of a potential chain reaction of firing and counter-firing if the drill is misunderstood or if North Korea reacts negatively.
„What you don‘t want to have happen out of that is for us to lose control of the escalation“ …
Nordkorea droht erneut mit Beschuss bei Manöver des Südens
Das Sprachrohr der Kommunistischen Partei Nordkoreas, die Zeitung „Rodong Sinmun“, bezeichnete die Halbinsel als gefährlichste Region der Welt und bekräftigte die Forderung nach einem Friedensvertrag mit den USA sowie dem Abzug der 28.500 in Südkorea stationierten US-Soldaten.
Russland appellierte „nachdrücklich“ an Südkorea, die Übung abzusagen, um eine „weitere Eskalation der Spannungen“ mit Nordkorea zu vermeiden.
Russland und Nordkorea fordern von Seoul Manöver-Verzicht
Russland hat Südkorea zum Verzicht auf das geplante Manöver an der Seegrenze zu Nordkorea aufgefordert. Eine weitere Eskalation der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel müsse auf jeden Fall vermieden werden, erklärte das Außenministerium in Moskau.
WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht
In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben.
Julian Assange has committed no crime in Australia
Neither WikiLeaks not its founder Julian Assange has committed any crime in Australia over the leaking of official United States government documents, the Australian Federal Police announced this afternoon.
NASA tests aging shuttle after failed launch
NASA carried out tests on the external fuel tank of the aging shuttle Discovery on Friday after strange cracks appeared during a countdown last month which delayed its final launch into space.
Staatsstreich des Euro-Systems gescheitert
Der Gipfel des EU-Regierungsrates in Brüssel hat weder die Erhöhung des 440 Mrd Euro schweren Fonds der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF (“Euro-Rettungsschirm”), noch die direkten transstaatlichen Euro-Bonds gebracht. Damit ist ein weiteres finanzielles Ausbluten der Berliner Republik zugunsten der Finanzmonarchie von Banken und Euro-System vorerst abgewendet. Übrig geblieben ist ein neuer Lissabon-Vertrag zugunsten eines permanenten Euro-Fonds ab 2013, der von jedem einzelnen verbliebenen Rumpfparlament der Mitgliedsstaaten der “Europäischen Union” unterschrieben werden muss. Das wird dauern, wenn es überhaupt durchkommt.
Placebo: Regierungsberichte zum Afghanistan-Krieg
Die USA und Deutschland stehen vor der Entscheidung, wie es mit dem Krieg am Hindukusch weitergehen soll. Zur Erinnerung:
Alte und neue Weltmächte
Deutsche Marineexperten sagen für die kommenden 20 Jahre eine dramatische Verschiebung der Kräfteverhältnisse zwischen den führenden Seestreitkräften der Welt voraus. Während die Marinen mehrerer Staaten in Ost- und Südasien stark wüchsen, werde die US Navy leicht schrumpfen.
Brasilien- Kritik an Schaffung von Medien-Kontrollbehörde
Die brasilianische Regierung hat die Schaffung einer Nationalen Kontrollbehörde für Radios und Fernsehsender verteidigt. Der Regierungs- sprecher und Staatssekretär für Kommunikation, Franklin Martins, wies Kritik zurück, dass es sich bei der Behörde um eine Zensurbehörde handele.
Das Drehen der amerikanischen Schraube gegen Assange
Will man Bradley Manning zu Aussagen bringen, die eine Auslieferung Assanges erleichtern?
Zwar würden Quellen aus britischen Diplomatenkreisen beteuern, dass es keine „substantiellen Gespräche“ mit den USA über eine Auslieferung Julian Assanges gebe, so der Guardian, aber der Bericht der britischen Zeitung zeigt zugleich, welche Spuren für eine mögliche Auslieferung bereits gelegt werden.
Inflation oder Deflation – was bringt die Zukunft?
In den Massenmedien wird seit Monaten die Angst vor eine Inflation geschürt. Dazu muss man beachten, dass wir schon immer Inflation hatten. Der Kaufkraftverlust der DM in den Jahren 1948 bis 2008 betrug ca. 78 Prozent. Eine DM von 1948 hatte also 2008 nur noch einen Wert von 22 Pfennigen. Der Lebensstandard war in Deutschland trotzdem sehr hoch – ja so hoch wie noch niemals zuvor in der Geschichte! Wie passt das zusammen?
Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
Man kann jetzt die geplante Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz und die Netzsperren mitzeichnen. Dazu muss man sich registrieren, bekommt ein PDF zugeschickt, muss das ausdrucken und zum Foebud schicken. Steht alles nochmal genauer auf der Webseite, aber diese kleine Hürde sollte niemanden daran hindern, sich an dieser Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Mehr Kosten als die Briefmarke entstehen nicht.
132 Odenwaldschüler missbraucht
Der Missbrauch-Skandal an der Odenwaldschule ist größer als bisher bekannt. Nach dem vorläufigen Abschlussbericht waren 132 Schüler des Elite-Internats im hessischen Heppenheim den sexuellen Übergriffen von Lehrern ausgesetzt. Zuletzt war von 125 Opfern die Rede gewesen. Die Taten liegen sollen sich zwischen 1965 bis 2004 ereignet haben.
Astana will host summit of Turkic-speaking countries in 2011
Astana will host the Summit of the Turkic-Speaking Countries Cooperation Council in October 2011. The meeting will be held at the level of foreign ministers, Council Head Halil Akinci told journalists on Friday.
Indien soll in Kaschmir gefoltert haben
Indische Sicherheitskräfte haben laut dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes Gefangene in Kaschmir gefoltert. Das geht aus von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten hervor.
Vom Landeschef zum Verfassungsrichter?
Der saarländische Ministerpräsident Müller wechselt möglicherweise im kommenden Jahr als Richter an das Bundesverfassungsgericht.
Pictures
Pasco, cries during a demonstration by homeowners facing foreclosure despite making payments under the HAMP, outside the offices of Chase Bank in Los Angeles
Der Pöbel zahlt an Adel und Staat – immer
Es ist doch ein Graus mit diesem Kastensystem aus dem es kein Entrinnen zu geben scheint. Entweder gehörst Du dem Adel an, egal ob Geld- oder Landadel, oder Du bist Staatsdiener. Alle anderen sind Ärsche.
Das Problem heißt EU, nicht Euro
Etwas anderes war nicht zu erwarten. Die Substanzkriese des Brüsseler Gebildes nutzen dessen Satrapen zum weiteren Festzurren der Verhältnisse. Nachdem der Springteufel Eurobons die endlose Ausdehnung des Euro-Rettungsschirms als vermeindlich kleineres Übel erscheinen ließ, beschlossen die Mitglieds-Regierungen am Donnerstag die endlose Transferunion. Begleitet wird dies von ungenierten Forderungen nach einem Machtzuwachs Brüssels. Das ist gut, denn es zeigt die Wurzel der gegenwärtigen Verwerfungen.
Zwei in Europa stationierte Brigaden werden 2011 in Afghanistan eingesetzt
Auch im Jahr 2011 werden wieder zwei in der Bundesrepublik Deutschland stationierte
Kampfbrigaden der US-Army in den völkerrechtswidrigen Afghanistan-Krieg geschickt –
trotz des Geredes vom bald beginnenden Abzug der US-Truppen.
Kerner erzählt vom Krieg
Sternstunde des Betroffenheitsfernsehens: Johannes B. Kerner sendet mit Karl-Theodor zu Guttenberg aus Afghanistan und ignoriert die wichtigsten Fragen.
Polish PM says Russia crash report „unacceptable“
Polish Prime Minister Donald Tusk criticised as „unacceptable“ on Friday a Russian report on the April plane crash that killed Poland‘s president, a view that may upset Warsaw‘s cautious rapprochement with Moscow.
Uranstory
Was die Atomindustrie gerne verschweigt
Beunruhigende Fakten rund um die Spaltung und das Geschäft mit Uran.
Atomstrom Lüge – Frontal 21
85.000.000.000 € öffentliche Gelder werden Privatunternehmen geschenkt, aber der Sozialstaat muss dringend abgebaut werden, weil in diesem Land Menschen auf die Kosten der Steuerzahler leben?
Ich will, dass mein Geld Arbeitslosen, Armen und Benachteiligten zu gute kommt, nicht Unternehmen, die ohnehin Milliarden erwirtschaften.
The inhumane conditions of Bradley Manning‘s detention
Bradley Manning, the 22-year-old U.S. Army Private accused of leaking classified documents to WikiLeaks, has never been convicted of that crime, nor of any other crime. Despite that, he has been detained at the U.S. Marine brig in Quantico, Virginia for five months — and for two months before that in a military jail in Kuwait — under conditions that constitute cruel and inhumane treatment and, by the standards of many nations, even torture. Interviews with several people directly familiar with the conditions of Manning‘s detention, ultimately including a Quantico brig official (Lt. Brian Villiard) who confirmed much of what they conveyed, establishes that the accused leaker is subjected to detention conditions likely to create long-term psychological injuries.