The bank’s president, Jean-Claude Trichet, was expected to attend the dinner Thursday with European leaders and had been expected by some to call for more capital.
But diplomats were still expecting pressure at the dinner to increase the value of the bailout fund in the short term or to show more flexibility in how it is used.
Spain is said to favor a change to allow the fund to buy government debt, an idea that probably would win support from the central bank and the European Commission, the bloc’s executive agency. Belgium’s finance minister, Didier Reynders, has called for doubling the fund.
unlängst stolperte ich über einen Film von Radio Freeman, welcher inzwischen mit deutschen Untertiteln zur Verfügung steht. Ich will ihnen seine Sicht gerne einmal vorstellen …
Die Regierungschefs der EU haben einen Krisenmechanismus für die Stabilität des Euro und eine Änderung des Lissabon-Vertrags beschlossen.
Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, befindet sich wieder auf freiem Fuß. Assange erklärte, er hoffe, nun seine Arbeit fortsetzen und seine Unschuld beweisen zu können. Er warte auf die Beweise, die zur Untermauerung der Vorwürfe gegen ihn vorgelegt würden. „Es ist großartig, wieder die frische Luft Londons zu atmen“, waren seine ersten Worte.
Der einflussreiche Schaumburger Kreis der FDP hatte kürzlich über einen Wechsel an der Parteispitze debattiert, wie aus Fraktionskreisen der Liberalen verlautete. Der Zirkel wirtschaftsliberaler Parteivertreter erörterte nach Informationen der Bild-Zeitung unter anderem das Für und Wider eines Rückzugs Westerwelles auf dem Dreikönigstreffen am 6. Januar 2011 in Stuttgart. Auch die Aufgabe des Außenminister-Amtes sei diskutiert worden, berichtete die Zeitung.
An dem Treffen vom Dienstag nahmen nach Angaben von Handelsblatt Online Bundeswirtschaftsminister und Parteivize Rainer Brüderle, Schatzmeister Hermann Otto Solms, Fraktionsvize Patrick Döring sowie die Abgeordneten Martin Lindner und Heinrich Kolb teil.
Telepolis schließt sich dem Aufruf gegen die Zensur durch Regierungen und Unternehmen und für Medienfreiheit an
Die Verunsicherung sorgt dafür, dass das Land nun schon 6% Zinsen für Staatsanleihen bezahlen muss
Schaut man sich die Entwicklung der hochschießenden Zinsen für spanische Staatsanleihen an und zieht Parallelen zur Entwicklung in Griechenland oder Irland, steht das Urteil fest: Spanien ist nicht mehr zu retten und muss vom EU-Rettungsschirm aufgefangen werden.
Viele Hartz IV-Betroffene können nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG, Az.: BSG 14/11b AS 15/07 R) vom 15 Dezember 2010 mit einer Nachzahlung rechnen: wird mit einer eigenen Gastherme sowohl die Wohnung geheizt als auch das Warmwasser bereitet, so dürfen von den gesamten Heizkosten nur etwa 6,30 Euro im Monat (Single) für das bereits mit dem Arbeitslosengeld II Regelsatz abgegoltene Warmwasser abgezogen werden.
Für einen großen Einsatz der Bundespolizei mit Sprengstoffexperten hat am Abend ein vergessener Rucksack gesorgt. Dieser war von seinem Besitzer in einem Regionalzugwagen auf der Strecke München-Rosenheim vergessen worden. Andere Fahrgäste meldeten das offensichtlich herrenlose Gepäckstück, worauf der Waggon in Rosenheim evakuiert wurde. Anschließend wurde er von dem Zug abgehängt. Dann durchsuchten Experten der Bundespolizei den Rucksack. Fast gleichzeitig ging die Verlustmeldung des Besitzers bei der Bahn ein. Daraufhin konnte der Alarm wieder aufgehoben und das Gepäckstück seinem Besitzer ausgehändigt werden.
Der siebte Generalstreik in diesem Jahr hat Griechenland am Mittwoch weitgehend lahmgelegt. Alle Flugzeuge blieben am Boden, Schiffe liefen nicht aus, der Zugverkehr war eingestellt. Die öffentlichen Verkehrsmittel in der Hauptstadt Athen fuhren nur, um die Streikenden zu den Demonstrationen ins Zentrum zu bringen.
Informationen, die einigen WikiLeaks-Berichten zu entnehmen sind, enthüllen eine mögliche Verschwörung der US-amerikanischen Regierung mit dem Ziel, gentechnisch veränderte Nahrungsmittel (GMO, engl.: genetically-modified organisms) auf dem afrikanischen Kontinent zu verbreiten und sich gleichzeitig die Bodenschätze Afrikas zu sichern.
Ver.di handelt mit Telekom Vereinbarung über die geplante Schließung von bundesweit 200 Standorten aus. Gewerkschaft darf in begrenztem Umfang mitreden.
The U.S. is targeting African officials to push genetically modified crops on Africa, and promoting agrofuels appears to be a significant item on the State Department’s agenda.
Die Diskussionen der Geschehnisse um den letzten Coup von Wikileaks in den deutschen Medien sind streckenweise von bizarrer Kurzsichtigkeit und kognitiver Dissonanz geprägt. Von beleidigter Aufgeregtheit ehemals investigativer Journalisten, die nicht exklusiv an den Daten-Trog durften – aber sich dann zu fein sind, die publizierten Daten eigenständig auszuwerten –, bis zu faktenarmer Meinungsmache reicht das Spektrum…Es braucht Öffentlichkeit, die reinigende Kraft des Sonnenlichts, um Korruption, schattige Deals und ethische Verkommenheit im Zaum zu halten. Dass die traditionelle Presse, der diese Funktion eigentlich zukam, ihre Aufgabe wegen wirtschaftlicher Probleme und zu engen Kuschelns mit den Mächtigen zuletzt nur noch zögerlich erfüllt, ist bedauerlich. Durch das Aufkommen funktionierender Leaking-Plattformen haben Menschen, denen das Gewissen noch nicht abhandengekommen ist, ein Ventil für ihre Gewissensnot, ein Mittel gegen die Verzweiflung am Zustand der Welt und eine Möglichkeit, diejenigen, die dafür verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen. Es besteht kein Zweifel daran, dass sie es nutzen werden.
In den USA wird momentan angeblich an einer neuen Anschuldigung gegen WikiLeaks-Sprecher Julian Assange gearbeitet. Dabei geht es um den Straftatbestand der Verschwörung („conspiracy“): Assange soll, so die Überlegungen, den mutmaßlichen Whistleblower Bradley Manning konspiriert und diesen zur Weitergabe von Geheimdokumenten ermutigt haben.
Für Heiner Flassbeck gibt es nur eine zielführende Lösung der Eurokrise: „Kurzfristig sind die Zinsdifferenzen durch eine gemeinsame, von allen EWU-Ländern getragene Euroanleihe zu beseitigen, und es muss verhindert werden, dass die angeschlagenen Defizitländer durch ein kontraproduktives Kaputtsparen der öffentlichen Haushalte in eine weitere Rezession abgleiten. Gleichzeitig muss den Finanzspekulanten das Handwerk gelegt werden.“
Die Europäische Zentralbank (EZB) warnt die Bundesregierung vor Steuersenkungen. EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark sagte der Zeitschrift manager magazin (erscheint am 17. Dezember): „Sicherlich wäre es nicht angemessen, unter den gegenwärtigen Bedingungen 2011 oder 2012 Steuererleichterungen vorzunehmen. Das wäre prozyklische Politik.“
Zur Umschichtung seiner Staatsverschuldung will sich der Bund im kommenden Jahr an den Kapitalmärkten rund 302 Milliarden Euro leihen. Damit werden unter anderem 270,7 Milliarden Euro an alten Schulden zurückgezahlt. Außerdem werden noch 36,4 Milliarden Euro Zinsen fällig. Das teilte die Finanzagentur in Frankfurt mit, die die Staatsschulden im Auftrag des Bundes verwaltet. Sie veröffentlichte am Donnerstag den Emissionskalender 2011 für ihre Finanzprodukte.
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushalt der BA für 2011 ohne die von der Bundesregierung geforderte Genehmigungsauflage zur Insolvenzgeld-Umlage erneut festgestellt. Der Verwaltungsrat sieht es als rechtlich zwingend an, den Überschuss in Höhe von 1,12 Milliarden Euro aus der Insolvenzgeld-Umlage 2010 in das Jahr 2011 zu übertragen, weil diese Mittel nur für die Finanzierung von Insolvenzgeld eingesetzt werden dürfen. Es wäre zweckwidrig und damit ein Missbrauch, diese Gelder zur Deckung des in diesem Jahr entstehenden Defizits in der Arbeitslosenversicherung heran zu ziehen.
Der Machtkampf in der Elfenbeinküste eskaliert: Auf dem Weg zu einer Demonstration wurden am Morgen mindestens zwölf Menschen von Soldaten erschossen. Sie wollten vor dem staatlichen Fernsehsender an einer Kundgebung für den gewählten Präsidenten Alassane Ouattara teilnehmen. Der Sender ist bislang unter Kontrolle des bisherigen Präsidenten Laurent Gbagbo, der das Wahlergebnis nicht anerkennt. Beobachter befürchten einen Bürgerkrieg.
Die taz, die Frankfurter Rundschau, der Tagesspiegel, die Berliner Zeitung und andere Redaktionen stellen sich mit einem Appell schützend vor Wikileaks. Das koordinierte Vorgehen gegen die Whistleblower-Plattform zeige ein erschreckendes Verständnis von Demokratie, nach dem die Informationsfreiheit nur so lange gelte, wie sie niemandem wehtue.
Die zurzeit heiß diskutierte EZB-Kapitalerhöhung würde auf raffinierten Umwegen deutsche Steuerzahler treffen. Anleger sollten wachsam sein.
Die Abwrackprämie kam so gut bei den deutschen Kunden an, dass sie weltweit zum Vorbild für Krisenprogramme wurde. Inzwischen sind die Subventionen ausgelaufen und es kann Bilanz gezogen werden. Das Ergebnis ist erschreckend.
Keine neue News, weil wir das gestern schon gebloggt hatten, aber: Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist soeben im Landtag von NRW einstimmig abgelehnt worden. Vorausgegangen war eine langwierige und etwas langweilige Debatte, wo die Wörter Netzgemeinde und Blogs ziemlich oft gefallen sind. Wir haben aber mangels ruckelfreiem Stream die jeweilige Wortnennungsanzahl nicht zählen können.
Mit mehr Eigenkapital sollen Geldhäuser Krisen künftig besser überstehen. Ein Test von mehr als 90 Instituten weltweit zeigt: Für die Erfüllung der neuen Vorschriften Basel III müssen die Banken noch einiges tun.
Das neue ständige Rettungssystem für wackelnde Euro-Staaten ab 2013, der sogenannte europäische Stabilitätsmechanismus, soll über finanzielle Mittel in unbegrenzter Höhe verfügen. Dies wollen die EU-Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel beschließen, berichtet die Zeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf EU-Kreise, die mit den Verhandlungen vertraut sind.
Der Kongress hat die Genehmigung erhalten, den Ausnahmezustand um einen Monat zu erweitern. Jedoch ohne die Unterstützung der PP.
Die US-Regierung hat wegen der aufgedeckten Verschleppung des Mailänder Abu Omar im Jahr 2006 und später wiederholt in Rom interveniert, um die Ermittlungen der Mailänder Justiz in dem Fall zu beeinflussen.
Zu den Äußerungen von Bahn-Vorstand Kefer, die Bahn werde den Stresstest in eigener Regie durchführen und „abwickeln“, erklären die Faktenschlichter des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21:
„Die Bahn unterhöhlt den Geist der Schlichtung, wenn sie jetzt den Stresstest nicht transparent durchführt und eine kritische Begleitung durch externe Experten nicht von Anfang an zulässt.
Der Doppelmord an einem frisch verheirateten Paar in Istanbul am vergangenen Samstag hält seit Tagen die türkische Öffentlichkeit in Atem. Der Juwelier Zekeriya Vural, ein Muslim, hatte sich Anfang Dezember heimlich mit Soney Ögmen vermählt, einer armenischen Christin. Deren Bruder Gönay verlangte bei einem Treffen in einem Restaurant, das Paar solle wenigstens eine kirchliche Trauung nachholen, um die christliche Familie der Braut zu beruhigen. Vural lehnte das ab – ein fataler Fehler.
Ungeachtet der laufenden Korruptionsermittlungen bleibt René Obermann für weitere fünf Jahre Vorstandschef der Deutschen Telekom.
Wikileaks enthüllt, dass auf einer Plattform des britischen Energiekonzerns im Kaspischen Meer ein gravierender Zwischenfall passierte – noch vor der Katastrophe im Golf von Mexiko.
Am Rande eines zunächst friedlichen Protestes gegen das Sparprogramm der griechischen Regierung haben sich vermummte Demonstranten in Athen Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Unbekannte verletzten mit Faustschlägen den ehemaligen Minister und jetzigen Abgeordneten der konservativen Partei, Kostis Hatzidakis, den sie auf der Straße vor dem Parlament antrafen.
Die Beamten setzten Tränengas und Blendgranaten ein. Das öffentliche Leben in Griechenland wurde unterdessen durch einen 24-stündigen Generalstreik lahmgelegt.
Das Online-Netzwerk Facebook führt eine automatische Gesichtserkennung bei Fotos ein. Damit solle es einfacher werden, Bekannte in Bildern zu finden, erläuterte ein Facebook-Entwickler in einem Blog-Eintrag.
1.17pm: Luke Harding said: „Julian Assange has just been granted conditional bail. Mr Justice Ouseley is tweaking conditions at the moment. He did raise some concern about Assange‘s supporters suggesting that there was a possibility that this was a gesture of support rather than anything more meaningful. But in the end he did endorse the decision of Westminster magistrates court. I would expect him to be freed – whether that will take hours or a little longer, he will be out.“
Beschwerde abgelehnt
Nun aber wirklich: Der Wikileaks-Gründer Julain Assange wird gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt. Der Guardian berichtet live vom Prozess.
Dieser Staatsbesuch lässt Beobachter aus Europa staunen: Chinas Premier Wen hat in Indien Handelsverträge in Milliardenhöhe abgeschlossen. Das Verhältnis der beiden Asien-Großmächte bessert sich, doch viel Rivalität bleibt – Peking und Neu-Delhi wetteifern um Wasser, Energie und strittiges Land.
Bisher hat niemand die Folgen des jüngsten Vorschlags von Thomas de Maizière wirklich bis zum Ende durchdacht. Werden BSI, Bundespolizei und das BKA zu einer einzigen Bundespolizei mit Leitungsebene im Bundesinnenministerium zusammengeführt, so käme dies einer zentral gelenkten Behörde gleich. Die Gewalt der Polizei teilt unser Grundgesetz aber nicht zufällig auf 16 verschiedene Bundesländer auf.
Update 2 (13:36):
Wie im Guardian-Liveblog zu lesen ist, scheint die Verhandlung momentan positiv für Julian Assange zu verlaufen. Diese Einschätzung äußerte Luke Harding, als er kurzfristig den Gerichtssaal verließ.
Lesen Sie die Wahllüge: “Mehr Netto am dem 1. Januar 2010″! Wahlbetrug nennt man das! Wäre Politik ein Produkt, dann würden alle Parteien, zuvorderst die FDP, ihren Laden schließen, “unlauterer Wettbewerb”!
Aber so setzen diese Damen und Herren Großkotze eine Lüge nach der anderen ab und lassen die Bürger indirekt zur Ader: bluten sollt Ihr, damit es den Banken und Hoteliers und anderen Unternehmern, denen gerade mal wieder 4 Milliarden/Jahr geschenkt wurden, gut geht.
Aber wie man mit uns Bürgern umgeht, zeigt dieses Bild sehr gut:
Der Selbstmordattentäter von Stockholm versandte kurz vor seiner Tat ein E-Mail an die Sicherheitspolizei und eine Nachrichtenagentur. Die Polizei ließ es stundenlang unbeachtet.
Die US-Luftwaffe sperrt WikiLeaks aus, Air-Force-Mitarbeiter dürfen manche Zeitungsseiten nicht mal mehr aufrufen. Solche Schritte kennt man sonst eher aus totalitären Staaten – ein Grund mehr, technische Zensurmechanismen fürs Netz strikt abzulehnen.
Der Castor-Transport, der seit gestern durch Deutschland fährt, musste auf seinem Weg ins Zwischenlager Lubmin mehrfach stoppen. Und auf den letzten Kilometern formiert sich nun Widerstand.
Übersetzung – Es gibt nur einen Weg, den Erfolg eines Klima-Abkommens zu beurteilen, und der beruht darauf, inwieweit es effektiv die Emissionen reduzieren wird, um die Klimaveränderung aufzuhalten. Dies erfüllt der Text nicht, da er die Zunahme der globalen Temperaturen auf mehr als 4° Celsius zulässt, ein für die Menschheit katastrophales Niveau.
Hintergrund. Eines der beiden angeblichen Vergewaltigungsopfer von Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Verbindungen zu antikubanischen Gruppen, die von der CIA finanziert werden
Von André Scheer
Ehe das grundlegende Dilemma der griechischen Staatseinnahmen beschrieben wird, soll hier die neueste Etappe in der Diskussion um die „Streckung“ der Tilgungsfristen für die von Athen beanspruchten Kredite aus dem Stützungsprogramm von IWF und EFSF (dem Hilfsfonds der Euro-Partner) nachgezeichnet werden. Das ist schon deshalb geboten, weil alle denkbaren Strategien für eine mittelfristige Sanierung der öffentlichen Finanzen zum Scheitern verurteilt sind, wenn Griechenland seine Schulden ab Anfang 2013 zu den Bedingungen abzahlen muss, die im „Memorandum“ vom Mai 2010 von der Troika festgelegt wurden. Von Niels Kadritzke
von Patrick Martin – www.wsws.org 16.12.2010
Trotz der beispiellosen Verleumdungs- und Einschüchterungskampagne in den USA fährt die Internetplattform WikiLeaks fort, die räuberische Rolle der amerikanischen Außenpolitik auf internationaler Ebene aufzudecken, und veröffentlicht weiter täglich diplomatische Geheimdokumente.
Viel wird über Rocker berichtet, doch kaum jemand kennt diesen Lebensweg wirklich. Höchste Zeit also sich zu äußern, über besondere Momente zu sprechen, die von der Tagespresse fast gänzlich ignoriert werden.