North Korean Foreign Minister Park Ui-chun, in the hat in the back seat, arrives at Sheremetyevo International Airport in Moscow around 4 p.m. Sunday.
Daily Archives: 13. Dezember 2010
S. Korean Puppet Forces′ Cooperation with Outsiders in Anti-DPRK Moves Flailed
(13.12.) The above-said dangerous scenario to launch a war in league with the U.S. is nothing but treachery escalating the tension between the north and the south and bringing the dark clouds of a nuclear war to hang over the Korean Peninsula as it is the height of sycophancy and treachery.
The south Korean conservative group is busy making uproar over someone′s „provocation“ while clinging to foreign forces′ coattail. This is, however, nothing but shameless hypocrisy to mislead the domestic and foreign public opinion.
Nordkorea droht mit Atomkrieg: Südkorea hält Militärübung ab.
Nordkorea hat erneut vor einem Atomkrieg gewarnt. Die Zusammenarbeit Südkoreas mit den USA und Japan sei eine „Eskalation der Spannungen“ und bringe wieder die „dunkle Wolke eines Atomkriegs über die koreanische Halbinsel“..
Fmr. intel chief´s stark prediction (Video)
Former Director of National Intelligence Dennis Blair believes South Korea will take military action against the North.
STATE OF THE UNION WITH CANDY CROWLEY
(12.12.) CROWLEY: Joining me here in Washington is Dennis Blair, former director of national intelligence for President Obama. Thank you for joining us.
BLAIR: Good to be here…
CROWLEY: What does that mean exactly, when South Korea does lose patience, what does that mean?
BLAIR: It means they will be taking military action against North Korea.
CROWLEY: Do you see that happening?
BLAIR: Yes, I do see that happening.
Now North Korea knows that if it starts a big war with South Korea by artillery barrages against Seoul or a major aggression it will lose that war, it‘ll be the end of the regime. So I don‘t think a war is going to start but I think there is going to be a military confrontation at lower levels rather than simply accepting these, this North Korean aggression and going and bargaining.
Virginia Judge Strikes Down Key Part of Obama Health Care Law
In a stinging rebuke to the Obama administration, a federal judge Monday invalidated a key provision of the recently passed health care law, saying that it „exceeds the constitutional boundaries of congressional power.“
“Fettleibigkeit bedroht allgemeine Gesundheit von Amerika und künftige Stärke unseres Militärs”
Geschäft mit dem Zuviel an US-amerikanischem Körperfett:
Neues US-Gesetz als Kampfansage zur nationalen Adipositas-Epidemie der Kinder und Jugendlichen: mehr frische Produkte, Vollkornprodukte und fettarme Milchprodukte in die Schulspeisenversorgung – Fresh Healthy Vending-Unternehmen 2010 mit erfolgreichem Geschäftsführer der Spieleindustrie und Militärbeziehungen als Franchise-Firma dafür gegründet
Kritik an Kerners Talkshow in Afghanistan
Die gemeinsame Reise von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit Moderator Johannes B. Kerner nach Afghanistan stößt bei dem Medienexperten Uwe Kammann auf Kritik. Guttenberg und Kerner hatten am Montag dort eine Talkshow aufgezeichnet.
Guttenbergs Trip mit Taliban und Talkshow
Sie wollte es. Unbedingt. Die Truppe hegte den Wunsch auch. Was sollte Karl-Theodor zu Guttenberg da nur machen? Im Grunde genommen, war der Verteidigungsminister machtlos, er gab nach: Ehefrau Stephanie kam mit zum Truppenbesuch nach Kundus, um „als Bürger dieses Landes Danke zu sagen“. Noch ein Bürger war mit von der Partie: Johannes B. Kerner, der gestern in Masar-i-Sharif seine Talkshow aufzeichnete. Super-Location, ein perfekter Gast. Der Baron beliebte zu plaudern, die Soldaten kamen zu Wort. Das Format passte. Ein Geschäft, das auf Gegenseitigkeit beruht und seit langem eingefädelt war.
Stuttgart: Phantom-Sitzblockade nach Demo am 11.12.
Die Polizei schreibt in einer Pressemitteilung vom 11.12.:
„Kurz bevor gegen 17.30 Uhr die Fahrbahnen am Arnulf-Klett-Platz wieder für den Verkehr freigegeben werden sollten, setzten sich zahlreiche Personen – zeitweise bis zu 300 Personen – auf die Fahrbahnen und blockierten die Schillerstraße.“
Diese Aussage ist falsch.
56. Montagsdemonstration gegen Programm “Stuttgart 21″
In Stuttgart startet um 18 Uhr auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem denkmalgeschützten Hauptbahnhof die 56.Montagsdemonstration gegen das Industrie-, Immbolien- und Regierungsprogramm “Stuttgart 21″ (S21). Um 19 Uhr erfolgt der traditionelle Schwabenstreich. Bereits seit Wochen werden zur Unterstützung des Stuttgarter Widerstands in Dutzenden Städten und Gemeinden Schwabenstreiche veranstaltet.
Widerstand im BKA gegen Zusammenlegung mit Bundespolizei
Eine virtuelle Allianz mit dem BSI zu einem „Strategiezentrum Sicherheit und IT“ und eine Art Super-Bundespolizei aus einer Zusammenlegung von BKA und bisheriger Bundespolizei: Das sind zwei Empfehlungen der vom Bundesinnenministerium eingesetzten Werthebach-Kommission. Im BKA formiert sich nun Widerstand gegen die geplante Fusion.
Ahmadinedschad ernennt Atomchef Salehi zum neuen Außenminister
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen Außenminister Manouchehr Mottaki entlassen. Zum neuen Außenminister wurde kommissarisch Ahmadinedschads Vize Akbar Salehi ernannt, der auch Chef der iranischen Atomenergiebehörde ist.
Zu viel des Guttenberg
Mit seinem Weihnachtsbesuch in Afghanistan schießt das Polit-Traumpaar zu Guttenberg ein Eigentor: Das durchsichtige Spektakel mit eingeschlossener Talkshow dient allein der Eigenwerbung. Dafür ist der gefährliche Einsatz die falsche Kulisse.
Wie Frankreich die Castortransporte verschweigt
Sie wohnen nur wenige Gehminuten vom Atomforschungszentrum Cadarache entfernt. Von den Castortransporten, die dort diese Woche starten, haben Franzosen allerdings erst aus deutschen Medien erfahren. «Hier herrscht das grosse Schweigen, eine richtige Omertà», sagt die Anti-Atom-Aktivistin Denise Poussel.
Mehr Gleichheit und gute staatliche Leistungen
Tony Blair galt Anfang der 1990er Jahre als neuer Held der Sozialdemokratie. 2010 sieht die Bilanz der zwei Jahrzehnte währenden Labour-Regierung so aus, dass sich konservative Haltungen, die als Schlüsselmerkmale des „Thatcherismus“ gelten, noch tiefer in die politische Werteorientierung der Briten eingegraben haben.
Presserat: Beschwerde wegen Exklusiv-Kooperation zwischen Spiegel und Wikileaks
Die Journalistin Christiane Schulzki-Haddouti hat beim Deutschen Presserat eine Beschwerde gegen den „Spiegel“ eingereicht. Die Exklusiv-Kooperation des Spiegel mit Wikileaks würde gegen die erste Richtlinie des Pressekodex verstoßen. Ein Informationsmonopol dieser Art behindere die Informationsfreiheit.
Eine weitere Demütigung
Der Verein der ehemaligen Heimkinder hat in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung „in aller Entschiedenheit gegen den Abschlussbericht des „Runden Tisch Heimerziehung“ protestiert. Dessen Empfehlungen seien „beschämend für ein reiches Land wie Deutschland“. Die Opfervertreter wurden massiv unter Druck gesetzt.
Vertragsänderung bei Euro-Fonds EFSF: Staatsanleihen-Ankauf und Kredite geplant
Allein der Bundestag stellte insg. 148 Milliarden Euro aus Deutschlands für den Fonds frei. Dieser insg. 750 Mrd Euro umfassende Fonds dient dazu die “Finanzmärkte” zu “beruhigen”, indem er sich bereit erklärt den Banken die Schulden von Staaten auszubezahlen.
Jetzt soll der Vertrag der Zweckgesellschaft EFSF geändert werden. Das geht deswegen so gut, weil der Bundestag der EFSF bei seinem Beschluss vom 21.Mai mit 319 zu 73 Stimmen eine Blankovollmacht ausgestellt hatte, bevor diese überhaupt gegründet worden war.
Bretton Woods – der Jahrhundertbetrug
Seine Sonderrolle erhielt der US-Dollar im Jahr 1944 durch die Konferenz von Bretton Woods, einem Kurort im US-Bundesstaat New Hampshire. Allerdings gestaltete sich diese Konferenz nicht etwa so, wie häufig angenommen: Denn keineswegs hatten sich die dort vertretenen 44 Nationen nach sachlichen Debatten auf den US-Dollar als Weltleitwährung geeinigt. Der Vertrag ist vielmehr das Ergebnis eines beispiellosen Betrugsmanövers.
Boni-Regeln: Banken orten „dramatischen“ Wandel
Die britische Bankenlobby läuft Sturm gegen die am Freitag von den EU-Bankenaufsehern präzisierten strengeren Boni-Regeln. Die Bonus-Kultur werde einem „dramatischen“ Wandel unterworfen, wettert sie.
Deutsche Patienten wissen nur wenig über ihre Rechte
Die Menschen in Deutschland sind nicht ausreichend über ihre Rechte im Gesundheitswesen informiert. 61 Prozent kennen laut einer Studie kaum etwas über die wichtigen Rechte, die sie als Patient haben.
Anti-Terrorgesetze in Europa: Rasch verhaftet, selten verurteilt
In ganz Europa wurden die Anti-Terror-Gesetze verschärft. Große „Coups“ sind den Behörden aber nur in wenigen Fällen gelungen.
Hardware-Fehler wohl Ursache für Website-Ausfall
Der Online-Handel Amazon führt den jüngsten Website-Ausfall auf einen Hardware-Fehler zurück.
Iran: Ahmadineschad entlässt Außenminister Mottaki
Vorübergehend soll der Chef der iranischen Atomorganisation, Ali-Akbar Salehi, die Leitung des Außenministeriums übernehmen. Gründe für die Entlassung wurden zunächst nicht genannt. Mottaki war 2005 Außenminister geworden.
Mottaki hatte zuletzt im Atomkonflikt Verhandlungsbereitschaft signalisiert, während Ahmadinedschad den westlichen Staaten Doppelmoral vorwarf.
Castor-Transport nach Lubmin: Gorleben und Ahaus verweigerten die Annahme
Die Betreiber der Zwischenlager Gorleben und Ahaus erklärten sich 2003 nach Angaben der EWN „aus technischen Gründen“ außerstande, den zusätzlichen hochradioaktiven Atommüll des Bundes aufzunehmen. Die beteiligten Institutionen einigten sich deshalb 2004 darauf, die Atomforschungs-Rückstände aus Cadarache, Geesthacht und anderswo statt dessen nach Lubmin zu bringen. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) änderte dafür 2010 die Aufbewahrungsgenehmigung der EWN.
Mecklenburg-Vorpommern: Atommüll-Transport erreicht Lubmin am Donnerstag
Angeblich verdichten sich die Hinweise auf den Fahrplan des Transports; es heißt, die Castoren erreichen voraussichtlich am Donnerstag Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Laurenz Caffier will erst am Dienstag weitere Auskünfte geben. Atomkraftgegner gehen davon aus, dass die Castoren aus dem Forschungsreaktor Karlsruhe morgen Abend per Zug auf die Reise gehen.
Der Castor-Fahrplan für Frankreich ist geleakt
http://bit.ly/dEf9ul
CDU, CSU: Vorratsdatenspeicherung und Terror-Gesetze – für Christentum und Kapitalismus
Kaum ereignet sich ein obskurer “Selbstmordanschlag” in Stockholm (das Urteil der Anklage steht bereits ohne Ermittlungen fest: der Muselmane war´s gewesen), rufen die unchristlichen, unsozialen und undemokratischen Parteien der Republik wieder nach dem Polizeistaat: zum Schutze des Christentums und Kapitalismus. Wo immer da der Zusammenhang bestehen möge.
Polizei befreit Kinder und Erzieher
Die Geiselnahme in einem Kindergarten im französischen Besançon ist beendet. Alle fünf Kinder und die Erzieherin seien frei, teilten die Behörden mit.
Razzia bei Ford-Mitarbeitern
Rund 100 Ermittler sind am Montag (13.12.10) mit einer Razzia einem Korruptionsverdacht gegen Ford-Mitarbeiter nachgegangen. Dabei wurde nach WDR-Informationen bisher eine Person festgenommen.
EU plant neuen Rettungsmechanismus
Die EU macht sich auf eine Verschärfung der Krise gefasst: Laut „Financial Times“ arbeiten die Euro-Staaten bereits an einer Ausweitung des Rettungsschirms. So sollen die Währungspartner künftig Staatsanleihen von Pleitekandidaten aufkaufen können.
Zurück ins Gedächtnis – Nutzpflanze Hanf
Gleich zu Beginn des Artikels sei gesagt, dass es hier heute nicht um das Für und Wider eines Rauschmittels geht, sondern um die wohl ökologisch wertvollste Pflanze, die dieser Planet zu bieten hat.
Das meiste Geld stammt von deutschen Banken
Deutsche Banken haben den Euro-Krisenländern Griechenland, Irland, Portugal und Spanien mehr als eine halbe Billion Dollar geliehen.
Bei Verhandlungs-Fiasko: Russland wird europäische Raketenabwehr überwinden – Serdjukow
Russland hat laut Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow vor, im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Raketenabwehrsystems (Euro-ABM), Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Attac-Protest gegen Bankenriesen
Mit einer symbolischen Nachhilfestunde für die G20 haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Berlin ihre Forderung nach einer Zerschlagung von Großbanken unterstrichen. „Bei dieser Herausforderung haben die Bundesregierung und die G20 bisher grandios versagt“, sagte Jutta Sunderman vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
SPD droht Mappus mit Untersuchungsausschuss
Der angekündigte Einstieg des Landes Baden-Württemberg beim Energiekonzern EnBW stößt auf viel Kritik. Besonders die Vergabe des Beraterauftrags an einen engen Freund des baden-württembergischen Premiers Stefan Mappus habe ein „Geschmäckle“, wie die Opposition beanstandet. Die SPD geht nun in die Offensive und will die Umstände des Deals notfalls mit einem Untersuchungsausschuss klären.
Niedrigstrahlung
»Information für die Umgebung des Forschungsreaktors« nennt sich die 2009 herausgegebene Broschüre des Helmholtz-Zentrums Berlin, das in Berlin-Wannsee den Forschungsreaktor des ehemaligen Hahn-Meitner-Instituts betreibt. Für diesen Forschungsreaktor hat sich der Betreiber eine hohe Strahlenexposition der Bevölkerung genehmigen lassen, höher als für jedes deutsche Kernkraftwerk. So wird unter anderem das besonders gefährliche Tritium in weit größeren Mengen freigesetzt als von den meisten Atomkraftwerken.
Orden und Rituale
Mindestens 2.412 zivile Schlachtenopfer zählte die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) allein im vorigen Jahr auf dem afghanischen Kriegsschauplatz. Viele Tausende an Körper und Seele Verletzter und Verstümmelter leiden an den Folgen des Luftterrors.
Vorsicht: Falle im Schuhkarton!
Die Werbung klingt gut in der Weihnachtszeit: »Macht mit bei der Aktion ‚Weihnachten im Schuhkarton‘, gebt Geschenke der Hoffnung an hilfsbedürftige Kinder in aller Welt!« Dahinter steckt die US-amerikanische Einrichtung »Samaritian´s Purse«. Sie schickt ihre Strategen in weltweite Einsätze. An ihrer Spitze steht Franklin Graham, Sohn des Baptistenpredigers und Präsidentenberaters Billy Graham (»Maschinengewehr Gottes«), der mit seinem rabiaten Antikommunismus die Kriege in Korea und Vietnam als Kreuzzüge ausrief und die kriegsmüden GIs in seinen Weihnachtsansprachen zum Weitermorden antrieb.
Uranium Film Festival Rio de Janeiro 2011 – Aufklaerung
Seit Anfang 2000 erlebt die Welt, vor allem Brasilien, einen neuen Atomkraft-Boom. Doch kaum jemand in Brasilien weiß über die radioaktiven Gefahren bescheid. Urânio em Movi(e)mento, das 1. Internationale Filmfestival über Nuklearenergie in Rio de Janeiro Mai 2011 will das ändern.
Kubas Oposition appelliert an die EU
Fidel Castros Bruder und Nachfolger Raúl Castro leitete vor Kurzem eine ganze Reihe von Reformen in Richtung einer zumindest wirtschaftlichen Liberalisierung ein. Über Exilkubaner und ihre Sicht auf den vorgeblichen „Wandel“ in ihrer Heimat.
Aktive Bürger wollen Kindern mit Sachspenden helfen
Unterstützer und Spender gesucht – Jeder sechste Mensch ist in Deutschland von Armut bedroht – Kinder trifft Armut besonders hart – Bürgergemeinschaft bittet um Sachspenden – Hilfe der Arbeitgemeinschaft Soziale Linke kommt bei bedürftigen Menschen gut an
Die verkannte Evolution
Trotz mahnender Worte zahlloser Experten und deutlicher Anzeichen kulturellen Niedergangs gehen wir Menschen – Lemmingen gleich – den Weg Richtung Abgrund beharrlich weiter. Warum tun wir das? Weil wir unter den gegebenen Voraussetzungen nicht anders können, meint Buchautor Rolf W. Meyer.
Wetterleuchten in Asien: Steigt die Kriegsgefahr?
Der Konflikt zwischen dem Süden und dem Norden Koreas ist seit Jahrzehnten ein Pulverfass, das die Welt in Atem hält, nicht zuletzt durch die Atomwaffenbestände Nordkoreas. Zwischenfälle wie die jüngsten im Grenzgebiet könnten die Lunte jederzeit anstecken. Will man dies womöglich gar provozieren – aus geopolitischen Machtüberlegungen?
Wachstumsmotor Mittelschicht – Vor Krisen kaum gefeit
In Lateinamerika hat die bürgerliche Mitte maßgeblich zum regionalen Wirtschaftswachstum beigetragen. Deshalb ist es nach Ansicht einer neuen Studie des OECD-Entwicklungszentrums dringend geboten, die krisen- anfällige Mittelschicht zu konsolidieren.
US-Senat beschließt besseren Whistleblowerschutz
Der US-Senat hat am letzten Freitag einstimmig einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den Whistleblower im Dienst des Bundes zukünftig wesentlich besseren, teils sogar erstmals überhaupt, gesetzlichen Schutz erfahren würden. Insbesondere erhielten sie damit erstmals Zugang zu ordentlichen Gerichtsverfahren.
Wir rufen alle Blogger auf, sich mit der hier verlinkten Stellungnahme zu solidarisieren
Alle Sachargumente sprechen gegen den neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Der Jugendschutz darf nicht auf eine Weise umgesetzt werden, die zu einer willkürlichen Verfolgung von Journalisten, Menschenrechtlern, Friedensaktivisten, Internetbetreibern und Bloggern führen kann.
Verheugen: Hauptzweck der EU ist das Niederhalten Deutschlands (Video)
Dann braucht man sich auch nicht wundern warum ständig die Rettungspakete ohne den geringsten Widerstand durchgewunken werden… bei solchen “Volksvertretern”…
Cancun erlebt Rekordkälte – während des Klimaspinner-Gipfels!
Vor kurzem hatten sich ja die Klimaschwindler wieder mal (auf Kosten der Steuerzahler) in Cancun zur Weiterführung ihrer Klimaverarschungs-kampagne zusammengesetzt. Lustigerweise hat dabei die in Mexiko gelegene Stadt einen 100-jährigen Kälterekord für diese Zeit von 12 Grad Celcius hingelegt!