Daily Archives: 2. Dezember 2010


02.12.2010 - 17:36 [ Greenpeace ]

Papst gegen Grüne Gentechnik

Gestern meldete sich Papstsprecher Federico Lombardi auf Radio Vatikan: Der Papst distanziere sich von der Befürwortung gentechnisch veränderter Nutzpflanzen. Teilnehmer einer Tagung der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften hatten sich zuvor für die umstrittene Grüne Gentechnik ausgesprochen.

02.12.2010 - 17:33 [ linksunten.indymedia ]

Kekse-Prozess in Lüneburg

Am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat vor dem Lüneburger Amtsgericht ein Prozess gegen einen Containerer begonnen. Dem Aktivisten wird vorgeworfen, Kekse aus einer Mülltonne gestohlen zu haben.

02.12.2010 - 17:26 [ Die Presse ]

Erdogan will US-Diplomaten vor Gericht stellen

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan fordert nach den Wikileaks-Enthüllungen über ihn und sein Land Konsequenzen. Eine Entschuldigung der US-Regierung für die veröffentlichten kritischen Analysen zur Türkei reicht ihm nicht mehr aus.

02.12.2010 - 17:17 [ Faz ]

Geldpolitik: EZB kommt den Banken abermals entgegen

Die Europäische Zentralbank hat am Donnerstag die begonnene Rückführung der Nothilfen für das Bankensystem verschoben. Im Anschluss an die Ratssitzung, bei der der Leitzins mit 1 Prozent unverändert belassen wurde, kündigte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet für das erste Quartal 2011 weitere dreimonatige Geschäfte an, bei denen die Banken sich jede gewünschte Summe zum Leitzins leihen können.

02.12.2010 - 17:13 [ Reuters ]

SPD verärgert Grüne mit Vorwurf der Käuflichkeit bei Hartz IV

Die Grünen haben verärgert auf Vorwürfe der SPD reagiert, sie könnten über ihre Regierungsbeteiligung im Saarland der Hartz-IV-Reform im Bundesrat zu einer unerwarteten Mehrheit verhelfen. „Wir weisen die Vorwürfe der Käuflichkeit seitens der SPD in aller Schärfe zurück“, erklärte der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich am Donnerstag…Der Grünen-Landeschef Ulrich will Verhandlungsangebote der Bundesregierung zwar prüfen, betonte aber…

02.12.2010 - 16:36 [ Hinter den Schlagzeilen ]

Die Energielüge

Unsere Verfassungsväter schufen eine Daseinsvorsorge für alle Bürger. Heute wird in unserer globalen Wirtschaftsordnung „Wettbewerb“ verordnet; die Energieversorgung liegt faktisch in der Hand von Monopolisten.

02.12.2010 - 16:32 [ Informationsstelle Militarisierung ]

Galileo: Militaristenprojekt als Milliardengrab

Angekündigt als rein ziviles – und wirtschaftlich vernünftiges – Vorhaben, sollten die ersten drei Galileo-Satelliten ursprünglichen Planungen zufolge bereits 2006 in Betrieb genommen werden. Inzwischen scheint scheint man die Hoffnung aufgegeben zu haben, dass Galileo je kostendeckend arbeiten wird: das jährliche Defizit wird im Bericht auf horrende 750 Mio. Euro beziffert.

02.12.2010 - 16:00 [ Welt ]

US-Informant aus der FDP ist identifiziert

Die FDP hat den Mitarbeiter ausgemacht, der die US-Botschaft während der Koalitionsverhandlungen mit Informationen versorgte. Nach Informationen von „Welt Online“ handelt es sich um den derzeitigen Büroleiter von Parteichef Guido Westerwelle, Helmut M.. Der 42-Jährige sei von seiner Aufgabe entbunden worden und solle sich künftig anderen Aufgaben in der Parteizentrale widmen. FDP-Sprecher Wulf Oehme bestätigte, dass sich ein Mitarbeiter der FDP-Bundesgeschäftsstelle „offenbart“ habe. Zu Namen äußerte er sich nicht.

02.12.2010 - 15:28 [ The Information Space ]

So geht’s leider auch ..

Man fühlt sich befremdlich, wenn man erfährt, dass der “Jugend-Medienschutz Staatsvertrag” sich zur Hauptwaffe entwickeln könnte, um regierungsmissliebige und systemfeindliche Blogger, sowie alle anderen Spieler von wahrer Freiheit, realer Gesundheit und wirklicher Information ein für allemal zu eliminieren.

02.12.2010 - 15:18 [ Reuters ]

Deutsche Großbanken haben in Krise US-Hilfen bekommen

Neben der Deutschen Bank, der Commerzbank und der DZ Bank hatten sich auch die Landesbanken Milliardensummen von der Federal Reserve geliehen…Die Fed hatte wegen der Finanzkrise die Zinsen auf nahe Null Prozent gesenkt und anschließend mehr als drei Billionen Dollar in das Finanzsystem gepumpt..Die Unterlagen zeigen zudem, dass auch Firmen außerhalb der Finanzindustrie die Fed-Programme zum Ankauf von Wertpapieren nutzten, um sich Liquidität zu beschaffen. Darunter sind bekannte Namen wie Harley-Davidson und McDonald‘s.

02.12.2010 - 15:15 [ Tagesschau ]

Fed-Milliarden auch für deutsche Banken: US-Notenbank legt Bericht über Finanzhilfen vor

Die Fed hatte damals wegen der Finanzkrise die Zinsen auf nahe Null Prozent gesenkt und anschließend mehr als drei Billionen Dollar in das Finanzsystem gepumpt..Allein die Citigroup fragte die Hilfen zwischen März 2008 und April 2009 über 270 Mal an und besorgte sich Beträge zwischen 500 Millionen und 18,63 Milliarden Dollar.

02.12.2010 - 15:11 [ AFP ]

British police know Assange location, says lawyer

„Scotland Yard know where he is, the security services from a number of countries know where is,“ Mark Stephens, Assange‘s London-based lawyer, told AFP.

„The (British) police are being slightly foxy in their answers, but they know exactly how to get in touch with him, as do the Swedish prosecutors.“

02.12.2010 - 14:46 [ denkbonus ]

WikiLeaks unter falscher Flagge instrumentalisiert

Julian Assange gilt offiziell als der US- Staatsfeind Nummer eins. Tatsächlich jedoch haben die Vereinigten Staaten allen Grund zur Dankbarkeit gegenüber dem Frontman von WikiLeaks. Denn dieser hat in seiner letzten Veröffentlichung all das zum Besten gegeben, was die USA stets selbst gerne öffentlich gemacht hätten, aber aus diplomatischen Gründen nie sagen durften.

02.12.2010 - 14:21 [ Der Standard ]

Musik ist Medizin gegen Depression

Hinter dem System steckt enorme Entwicklungsarbeit. Die Musikstücke wurden eigens zu diesem Zweck komponiert und entfalten durch Frequenzspektrum und Rhythmus eine jeweils spezifische Wirkung. „Musik wirkt dann am besten, wenn man sie zum ersten Mal hört. Bei bekannter Musik schwingen immer Assoziationen mit, die physiologisch ungünstig sind und nicht dieselbe Wirkung erzielen“

02.12.2010 - 14:11 [ Zeit ]

Köhler will Weizsäcker-Nachfolger im DOSB werden

Zwei frühere Bundespräsidenten wollen als Persönliche Mitglieder im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) am Samstag quasi das Staffelholz tauschen: Richard von Weizsäcker (90), Staatsoberhaupt von 1984 bis 1994, scheidet in München aus Altersgründen als Persönliches Mitglied des DOSB aus.

02.12.2010 - 14:05 [ Süddeutsche Zeitung ]

Wikileaks lässt sich nicht aus dem Netz verbannen

Auf Dauer lassen sich Informationen im weltweiten und dezentral organisierten Netz aber nicht blockieren. «Was einmal im Netz ist, bleibt auch dort drin», heißt es bei einem deutschen Web-Hosting-Unternehmen, das ähnlich wie Amazon Server-Kapazitäten für Websites bereitstellt. «Selbst wenn weltweit alle Firmen Wikileaks die kalte Schulter zeigen, gäbe es noch genügend Sympathisanten, die die Daten auf eigenen Webseiten spiegeln würden.»

02.12.2010 - 10:55 [ Whistleblower ]

USA: Mit besserem gesetzlichem Whistleblowerschutz gegen Wikileaks

Als “grundlegende Gesetzgebung”, von der er “hoffe dass diese bald verabschiedet werde” bezeichnete Josh Earnest, Sprecher des Weißen Hauses, laut einem Bericht des Government Accountability Projects, den Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung des Whistleblowerschutzes der dem Kongress vorliegt. Mit diesem Gesetz welches u.a. von 60 NGOs unterstützt wird, soll der Schutz von Whistleblowern im öffentlichen Bereich und gerade auch von solchen mit Zugang zu Geheiminformationen, massiv verbessert werden. Es wird erwartet, dass der Senat dem Gesetz noch diese Woche zustimmt und auch die Demokraten im Repräsentantenhaus haben signalisiert den Entwurf noch vor der Neubesetzung des Hauses und der damit verbundenen Änderung der Mehrheitsverhältnisse

02.12.2010 - 10:44 [ NachDenkSeiten ]

Griechenland: Schock-Therapie oder Schock ohne Therapie? (III)

Die neuen Berechnungen über das griechische Haushaltsdefizit für das Jahr 2009 waren in Brüssel schon seit Monaten bekannt und wurden in der griechischen Presse seit September erörtert. Dass die offizielle Zahl – 15,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – erst am 15. November veröffentlich wurde, war kein Zufall: Die EU-Kommission wollte wohl der Regierung Papandreou die düstere Botschaft erst nach den Kommunalwahlen zumuten.
Wie erklärt sich die um 1,8 Prozent (des BIP) erhöhte Defizitzahl und was bedeutet sie für die künftigen griechischen Staatsaushalte und das Sparprogramm, zu dem sich die Athener Regierung gegenüber der Troika (EU-Kommission, EZB und IWF) verpflichtet hat, als sie im Mai 2005 gezwungen war, den „Rettungsschirm“ eines Kreditpools von 110 Milliarden aus dem EFSF (European Financial Stability Facility) in Anspruch zu nehmen. Von Niels Kadritzke

02.12.2010 - 10:33 [ Telepolis ]

Völkerverständigung durch WikiLeaks

..das Material, soweit es bereits jedermann zum Download bereitsteht, ist hochbrisant. Saudi-Arabien etwa forderte von den USA den Angriff auf den Iran. Wer um die [extern] engen Beziehungen zwischen der saudischen Herrscherfamilie und den einflussreichsten Familien der USA weiß, wird solch ein Ansinnen kaum geringschätzen. Hochnotpeinlich wird es, wenn die US-Diplomaten mit Staaten konspirieren und offen zugeben, wie sie andere „Partner“ hereingelegt haben: Als sich etwa Israel besorgt wegen des [extern] US-Exports von modernen Luft-Luft-Raketen an Jordanien geäußert hatte, konnten die USA Entwarnung geben: die gelieferten Raketen seien eine „Exportversion“, deren Qualität [extern] keinen Fortschritt zu einem älteren Modell darstelle. Auch den Jordaniern werden die USA nun einiges zu erklären haben.

Im selben Dokument ist von geheimen Lieferungen von Munition an Israel die Rede, mit der im Iran Bunker geknackt werden könne. Israel beurteilte das Jahr 2010 insoweit als sehr kritisch. Mit Jemens President Abdullah Saleh vereinbarte das Pentagon, heimliche US-Bombardements von Al-Qaida-Stützpunkten als jemenitische Bomben zu deklarieren.

02.12.2010 - 10:11 [ Mein Politikblog ]

Israels Presse zensiert die Wahrheit weg

Wir trafen uns in dieser Woche in Eilat zu unserer Jahreskonferenz; nehmen wir sie auch als Gewissensprüfung. Es gibt viele Gründe stolz zu sein über das, was wir schreiben, über das, was im Radio verbreitet, aufdeckt und zum Ausdruck gebracht wird.

02.12.2010 - 10:11 [ Mein Politikblog ]

Deutsche Demographen

Berliner Regierungsberater plädieren für eine gezielte Einflussnahme auf die Bevölkerungsentwicklung in der sogenannten Dritten Welt.

02.12.2010 - 10:10 [ Reuters ]

Exklusiv: USA würden größeren Euro-Rettungsfonds wohl stützen

Die USA würden Kreisen zufolge eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms über eine höhere Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) unterstützen.

Es gebe darüber sehr viele Gespräche, sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch. Die Entscheidung über eine Aufstockung der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) liege bei den Europäern, sagte die Person, die nicht genannt werden wollte. „Wir würden es sicherlich unter Einbeziehung des IWF unterstützen.“ Nach dem Bericht legte der Euro-Kurs zu, die US-Staatsanleihen verbilligten sich.

02.12.2010 - 10:03 [ DD ]

Wer profitiert von den staatlichen Pleitewellen

Deutsche, Griechen und Iren und vermutlich viele aus anderen Ländern haben Milliarden verschoben. Einfache Bürger wollen damit auch international beginnen:
am 7.12.2010

heben die Bürger ihre Gelder von der Bank ab. Es ist vorstellbar, dass die Gelder zunächst auf eine “grüne Bank” gebracht werden ( sicherheitshalber ), um dann über ein Fondsmodell nach Asien verschoben zu werden. Achtung: denken Sie an Einbrüche … schützen Sie ihr weniges Geld.

Es gibt 40 Millionen Haushalte. Würde nur jeder Haushalt 500 Euro vom Konto durchschnittlich abheben, dann braucht dieses System am 7.12.2010 20.000 Millionen = 20 Milliarden Euro. Gegenüber 6.600 Milliarden sind das doch Peanuts!

02.12.2010 - 10:01 [ WOZ ]

„Es ist schlimmer als gleich nach dem Putsch“

Nach der Wahlfarce vor einem Jahr verkündete das Regime in Honduras, dass die Demokratie wiederhergestellt sei. Tatsächlich nahm die Repression aber zu. Berta Oliva kämpft seit beinahe dreissig Jahren für die Menschenrechte. Jetzt ist sie verzweifelt – denn die Welt sieht weg.

02.12.2010 - 10:00 [ Welt ]

US-Notenbank half deutschen Banken mit Milliarden

Die US-Notenbank hat erstmals Einzelheiten ihrer gigantischen Nothilfen für Banken und Unternehmen während der Finanzkrise vorgelegt. Demnach gewährte die Federal Reserve über ihre insgesamt zehn eigens aufgelegten Darlehensprogramme bei mehr als 21.000 Transaktionen Kredite über insgesamt 3,3 Billionen Dollar (2,51 Billionen Euro), wie das „Wall Street Journal“ online berichtete.

02.12.2010 - 09:54 [ Buergerstimme ]

Inszenierte Medienlandschaft – Spiel mit den Informationen

Immer wieder spielen die Medien mit ihren Lesern. Mal Ebbe, dann wieder Flut. Viele Informationen und doch keine aktiven Inhalte. Wird es zu laut, kommt ein kritischer Artikel, welcher von der Leserschaft auch noch dankend verbreitet wird. Was steckt genau hinter dieser Informationsindustrie? Wer beeinflusst hier wen? Politik, Medien, Gesellschaft und dazwischen der Mensch.

02.12.2010 - 09:47 [ Buergerstimme ]

Die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon

Seit dem 01. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon allgegenwärtig. Höchste Zeit also auf die Entwicklung zu blicken. Welche Auswirkungen bzw. Veränderungen sind bereits erkennbar? Worauf sollten die Voelker in Europa achten. Ein Vertragswerk der zwar aktiv ist, dennoch aber viele Fragezeichen aufwirft.

02.12.2010 - 09:46 [ Buergerstimme ]

Der Fall Brokkoli

Der Fall Brokkoli sorgt für Unruhen und Ängste. Ängste bei Bauern aber auch bei großen Umweltschutzorganisiation. Was hat es eigentlich auf sich mit dem Patent für Brokkoli und wie Verhängnisvoll kann es tatsächlich noch werden? Wir dürfen auf die Entscheidung des EPA (Europäisches Patentamt) gespannt sein.

02.12.2010 - 09:30 [ RIA Novosti ]

START-Ratifizierung nicht in Aussicht

Der neue Vertrag über die Begrenzung und Reduzierung der strategischen Offensivwaffen wird in diesem Jahr nicht mehr ratifiziert. Diese Meinung äußerte ein Sprecher des russischen Generalstabs. In seinem jüngsten CNN-Interview hatte Wladimir Putin betont, dass eine Nichtratifizierung des START-Nachfolgevertrags zu einem neuen Wettrüsten führen könnte, bei dem Russland sein Kernwaffenpotential werde aufstocken müssen.

02.12.2010 - 09:27 [ Linke Zeitung ]

Der ganz normale Wahlwahnsinn

„Wir wollen freie und faire Wahlen, die den Willen der Waehler reflektiert und politische Parteien fuer die die Praesidentschaftwahl 2011 vorbertet“, verkuendete Praesident Hosni Mubarak noch vor einigen Monaten.

Doch Gewalt, Faelschung, Bestechung, Einschuechterung und sogar Todesfaelle praegten den 28. November 2010 in Aegypten – dem Tag als rund 41 Millionen wahlberechtige Buerger ueber das neue Parlament abstimmen sollten.
In Abou Hommos feuerten Sicherheitskraefte auf Zivilisten – wie diese Filmaufnahmen zeigen: http://www.youtube.com/watch?v=j1lOCJL4WpU

02.12.2010 - 09:10 [ Saar Breaker ]

Weltweites Bienenvolksterben – Vorbote eines großen Artensterbens durch Pestizide

Pressemeldung des Umweltbund e.V., Viernheim den 1.12.2010

Ein Jahrzehnt Neonicotinoide bringen Naturkreisläufe ins Wanken. Ein holländischer Toxikologe, liefert den Nachweis der Schädlichkeit von Insektengiften. Dass die Schäden weitaus dramatischer sind, als bisher angenommen, beschreibt Dr. Tennekes in seinem Buch:
„The Systemic Insecticides: A Disaster in the Making“
Wir werden wohl bald verstehen, warum das Bienenvolk ein geeignetes Leitinsekt für unsere Natur wäre, wenn wir erlebt haben, was für Folgen das Aussterben einer Insektengattung hat, deren Aufgabe es ist, den Naturkreislauf mit seiner ganzen Vielfalt durch ihre Bestäubung aufrecht zu erhalten. Weltweit sind die Bienen vom Aussterben bedroht.

02.12.2010 - 09:08 [ News25 ]

Atomgegner Graf Bernstorff offen für Mediationsverfahren für Gorleben

Andreas Graf von Bernstorff, hat, nach den Erfahrungen mit dem Bahnhofs-Schlichter Heiner Geißler, ein Mediationsverfahren für den Endlager-Streit befürwortet. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Graf Bernstorff: „Einem ernst gemeinten Mediationsverfahren würden wir uns nicht grundsätzlich entgegenstellen. Allerdings hat eine Mediation keinen Sinn, wenn im Vorfeld bereits vollendete Tatsachen geschaffen sind.“

02.12.2010 - 09:00 [ Junge Welt ]

Schlichten geht anders

Die Bewertungen des, von Heiner Geißler gefällten Schlichterspruchs zu Stuttgart 21, gehen weit auseinander. Bahn und Regierende sehen sich bestätigt. Teile der Widerstandsbewegung kritisierten hingegen, Geißler habe sich damit auf die Seite der Befürworter geschlagen. Sie kündigten neue Massendemonstrationen und Blockaden an.

02.12.2010 - 08:56 [ Humanistischer Pressedienst ]

Üble Propaganda

Die Giordano-Bruno-Stiftung hat die Ausstrahlung der Bibelserie „Chi Rho“ des Kinderkanals KI.KA mit deutlichen Worten kritisiert. „Ich halte diesen Versuch der Kindermissionierung auf einem öffentlich-rechtlichen Sendeplatz für skandalös“, erklärte Stiftungssprecher Michael Schmidt-Salomon. „Hier werden Staatsgelder in Millionenhöhe missbraucht mit dem Ziel, Kinder zu verblöden.“

02.12.2010 - 08:51 [ German Foreign Polici ]

Deutschland gegen China (IV)

Berlin nutzt parteinahe deutsche Stiftungen zur Durchsetzung seiner Ziele in der Volksrepublik China. Sämtliche Stiftungen der etablierten Berliner Parlamentsparteien sowie die Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes sind in China involviert; außer der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, die nach einem Eklat wegen Unterstützung separatistischer Tendenzen 1996 ihr Büro in Beijing schließen musste.

02.12.2010 - 08:45 [ Die Presse ]

Amazon sperrt Server für Wikileaks

Das US-Unternehmen hat die Enthüllungsplattform von seinen Servern verbannt. Dahinter soll politischer Druck stehen. US-Senator Lieberman ruft dazu auf, Wikileaks auch in anderen Länder die Nutzung von Servern zu verwehren.

02.12.2010 - 08:37 [ Finanznachrichten ]

Goldman Sachs und Bank of America nach WikiLeaks-Ankündigung unter Druck

Nach der jüngsten Drohung der Internet-Plattform WikiLeaks brisante Dokumente einer US-Großbank zu veröffentlichen, sind die Aktien von Goldman Sachs und der Bank of America stark unter Druck geraten. Die größte Bank der Vereinigten Staaten, die Bank of America, musste zu US-Börsenschluss um 3,18 Prozent auf 10,95 Dollar nachgeben. Goldman-Papiere sanken um 1,76 Prozent auf 156,14 Dollar.

02.12.2010 - 08:36 [ ARD ]

WikiLeaks lässt US-Banken taumeln

Assange hatte in einem am Montag veröffentlichten Interview Enthüllungen für Anfang des kommenden Jahres angekündigt. Die Investoren fürchten jetzt, dass die BoA gemeint sein könne. Schließlich hatte Assange im Oktober des vergangenen Jahres behauptet, WikiLeaks verfüge über fünf Gigabyte an Daten von der Festplatte eines Managers der BoA. Dem Magazin „Forbes“ gegenüber fielen Sätze, die bei den ohnehin aufgrund ihrer Geschäftspraktiken in der Finanzkrise unter Beobachtung stehenden Banken für Schaudern sorgen dürften.

Es gehe um ungeheuerliche Verstöße und unethische Praktiken, so Assange. „Man kann es auch das Ökosystem der Korruption nennen“, sagte der derzeit wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden mit internationalem Haftbefehl gesuchte Enthüller.

02.12.2010 - 08:14 [ Reuters ]

Putin warnt Westen vor Alleingang bei Raketenschild

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat den Westen vor einem Alleingang bei dem von den USA und der Nato geplanten Raketenschild gewarnt.

In einem CNN-Interview kündigte Putin einseitige Schritte zu einer umfassenden nuklearen Abschreckung an, sollte Russland bei der Errichtung eines solchen Schildes nicht mit einbezogen werden. „Diese Entscheidung liegt nicht bei uns“, betonte Putin. „Wir wollen nicht, dass das passiert.“