Daily Archives: 1. Dezember 2010


01.12.2010 - 21:50 [ RIA Novosti ]

Wettrüsten-Warnung von Medwedew und Putin gut koordiniert

Dass sowohl Dmitri Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation als auch Wladimir Putin in seinem Interview mit Larry King auf die Gefahr eines neuen Wettrüstens hingewiesen haben, betrachtet der russische Politikexperte Dmitri Badowski als gut koordinierte Arbeit des russischen Machtduos.

01.12.2010 - 21:40 [ Frankfurter Rundschau ]

Polizeichefin in Mexiko ermordet

Hermila García war die erste Frau an der Spitze einer Gemeindepolizei im Drogenland. Nach nicht einmal zwei Monaten im Amt wurde sie erschossen – vermutlich von den Killern der Rauschgiftkartelle.

01.12.2010 - 21:35 [ Spiegel ]

DDR-Atommüll soll vorerst nicht nach Russland

Der geplante Transport von deutschem Atommüll nach Russland hat bei Umweltschützern Empörung ausgelöst. Doch jetzt sollen die 18 Castor-Behälter erst einmal im Zwischenlager Ahaus bleiben. Das Umweltministerium erklärt, es müssten noch Sicherheitsfragen geklärt werden.

01.12.2010 - 21:20 [ 1A Krankenversicherung ]

Prozess gegen Bayer-Schering – Duogynon-Opfer: Behinderung verjährt nicht

Der Kläger André Sommer ist vermutlich von den Nebenwirkungen des Medikaments Diogynon betroffen, das seiner Mutter zur Feststellung der Schwangerschaft verabreicht wurde. Jetzt klagt er auf Akteneinsicht beim verantwortlichen Konzern Bayer-Schering. Mit wenig Aussicht auf Erfolg: Das „schadenstiftende Ereignis“ sei bereits verjährt.

01.12.2010 - 19:16 [ ZENTRUM FÜR GESUNDHEIT Gesellschaft für Ernährungsheilkunde GMBH ]

Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs in Indien gestoppt

Die Impfstoffe gegen Gebärmutterhalskrebs führten in Indien zu sechs Todesfällen. Während eines Impftests in Indien starben sechs junge Mädchen an den Folgen der Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs. Die beiden Impfstoffe (Gardasil von Merck & Co sowie Cervarix von GlaxoSmithKline GSK) gegen das menschliche Papillomavirus (HPV) haben außerdem bei mindestens 67 Todesfällen in den USA eine Rolle gespielt. Während sie in den Vereinigten Staaten nach wie vor ungebremst verabreicht werden, hat die indische Regierung den weiteren Einsatz der Impfstoffe vorerst unterbunden.

01.12.2010 - 18:28 [ Radio Utopie ]

ARD-Reportage “Die Lügen vom Dienst – Der BND und der Irakkrieg”

Recherchen von ARD-Reportern der Panorama-Redaktion des Norddeutschen Rundfunks (NDR) belegen (1): Der deutsche Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst (BND) war in 2003 unter seinem damaligen Präsidenten August Hanning, dem verantwortlichen Kanzleramtsleiter Frank-Walter Steinmeier (SPD), sowie dem seinerzeit regierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an den vorbereitenden Kriegslügen zwecks einer Invasion des Irak durch US-Truppen und ihre Alliierten unmittelbar beteiligt. Den Informanten, der mit seinen Erfindungen dem Angriffskrieg Beihilfe leistete, bezahlte der BND noch jahrelang.

01.12.2010 - 16:00 [ Tagesschau ]

Studie über Zensur im Netz: Das Internet fühlt den Puls der Demokratie

Das Internet wird in Birma, China, Iran, Nordkorea, Turkmenistan und Vietnam weltweit am schärfsten zensiert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der US-Universität Kansas, aus der die Fachzeitschrift „GeoJournal“ zitiert.

In der Untersuchung analysierte der Geograf Barney Warf Ursachen, Art und Ausmaß von Einschränkungen beim Internetzugang. Außerdem untersuchte er Proteste gegen die Zensur. Sein Fazit: An Einschränkungen der Internetnutzung lasse sich ablesen, wie weit entwickelt und offen das politische System eines Landes sei.

01.12.2010 - 16:00 [ Buergerstimme ]

Mensch zu Mensch – wo bleibt die gegenseitige Achtung?

Destruktive Kritik wohin man blickt. Menschen erniedrigen Menschen, versuchen erst gar nicht andere Sichtweisen zu verstehen. Auch will man nicht erkennen, dass unser Grundgesetz nur Sinn macht, wenn es auch gelebt wird. Viele Menschen haben sich selbst verloren und übertragen ihre Unzufriedenheit in Form von Neid und Beleidigungen auf ihre Mitmenschen. Was steckt dahinter?

01.12.2010 - 13:36 [ Blätter für deutsche und internationale Politik ]

Global Player Brasilien: Wie weiter nach Lula?

Mit dem klaren Wahlsieg von Dilma Rousseff, die Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit am 1. Januar als Staatschefin ablösen wird, stimmte Brasilien für politische Kontinuität.

01.12.2010 - 13:34 [ Blätter für deutsche und internationale Politik ]

Alles aus Zucker

Im Februar 2009 verbreitet die Nestlé Deutschland AG eine Pressemitteilung, die nicht nur deshalb bemerkenswert ist, weil darin ein „böser Zauberer“ und ein Kleinkrimineller vorkommen.

01.12.2010 - 13:16 [ der Freitag ]

Mehr als nur Klimawandel

Soll der Gipfel in Mexiko Erfolg haben, müssen wir verstehen, wie Klimawandel, Armut und Verteilungskämpfe miteinander zusammenhängen- Vor zwölf Monaten stand ich beim Klimagipfel in Kopenhagen vor den Regierungschefs dieser Welt und sagte ihnen, dass sie mit dem Klima nicht verhandeln können, sondern dies schon miteinander tun müssen. Diese Forderung kann ich nur wiederholen.

01.12.2010 - 13:15 [ Womblog ]

Kein Bergbau im Paradies

Im Norden Perus wehren sich die Bauern vehement gegen die Ansiedlung von Bergbauunternehmen. Erst per Referendum, nun mit einer internationalen Kampagne. Die soll den Norden des Landes zu einem No Go Area für die Bergbauunternehmen machen.

01.12.2010 - 11:50 [ Radio Utopie ]

Die “Chronik des Neoliberalen Irrsinns” 2010: Ein Jahresrückblick von Egbert Scheunemann – Januar

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner “Chronik des neoliberalen Irrsinns” eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.

01.12.2010 - 10:32 [ Zeit ]

Reformen: Ökonomen rehabilitieren Europas Sozialstaat

Was haben sie ihn kritisiert, heruntergeredet, verdammt – den Wohlfahrtsstaat. Seit Jahrzehnten machen liberale Ökonomen Front gegen die Idee, dass der Staat dass Marktgeschehen zähmen und Einkommen von Reich zu Arm umverteilen sollte. Das sei nicht nur teuer und wirkungslos, sondern oft sogar kontraproduktiv…

Eine Langzeitstudie von mehr als 150 Wissenschaftlern aus 14 Ländern stellt dieses Pauschalurteil nun nachhaltig infrage…

01.12.2010 - 10:01 [ Main-Netz ]

Märchen aus Bagdad: Wie ein fantasiebegabter Iraker die Welt in den Krieg log – Stefan Buchens Enthüllungs-Film

Die Geschichte klingt wie der Entwurf für eine fantastische Geheimdienstkomödie und ist doch die reine Wahrheit. Wie es geschehen konnte, dass ein hochstaplerischer Informant am Rad der Weltgeschichte drehen konnte, das erzählt Stefan Buchen in seinem Film »Die Lügen vom Dienst. Der BND und der Irakkrieg«, den die ARD am 2. Dezember um 22.45 Uhr ausstrahlt.

01.12.2010 - 09:59 [ Panorama ]

Kriegslüge: BND bezahlte irakischen Betrüger

Am 5. Februar 2003 warb der amerikanische Verteidigungsminister Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat für einen Militärschlag gegen den Irak. Begründung: Das Regime von Saddam Hussein sei im Besitz von Massenvernichtungswaffen. Powell bezog sich in seiner Rede auf einen Informanten des deutschen Bundesnachrichtendienstes. Sein Name: Rafid al-J., Deckname „Curveball“. Seit Jahren ist klar, die Amerikaner sind auch deswegen in den Krieg gezogen, weil „Curveball“, der inzwischen Deutscher Staatsbürger ist, damals gelogen hat…

Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste (PKG), ist empört…

01.12.2010 - 09:53 [ Neue Osnabrücker Zeitung ]

Die Bundesjustizministerin über die Wikileaks-Enthüllungen, eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung und Stuttgart 21: „Transparenz muss auch rechtliche Grenzen haben“

„Wir brauchen keine anlasslose und pauschale Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen aller Bundesbürger „auf Halde“. Deshalb arbeitet das Bundesjustizministerium an einer anlassbezogenen Nutzung von Telekommunikationsverbindungsdaten. Bei den Providern sollen Verkehrsdaten für Zwecke der Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr vorübergehend gesichert werden können. Durch eine Anordnung wird das Löschen der Verbindungsdaten verhindert. Mit Beschluss eines Richters darf dann auf die eingefrorenen Daten zugegriffen werden.“

01.12.2010 - 09:51 [ Spiegel ]

Persönlichkeitsrechte im Internet: De Maizière will Datenschutz im Netz verschärfen

* Laut dem Papier sollen Netzveröffentlichungen von Daten verboten werden, die „geschäftsmäßig gezielt zusammengetragen, gespeichert und gegebenenfalls unter Hinzuspeicherung weiterer Daten ausgewertet wurden“.
* Auch die Publikation von Daten, die ein umfangreiches Persönlichkeits- oder Bewegungsprofil des Betroffenen ergeben können oder ihn in „ehrverletzender Weise beschreiben oder abbilden“ will der Minister demnach künftig unterbinden.
* Als schwerer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht wird zudem das systematische Veröffentlichen des Aufenthalts- und Wohnorts vorbestrafter Personen gewertet.

01.12.2010 - 09:14 [ kritische-massen.over-blog.de ]

Knirschen im Währungsgebälk

FAZ und Welt brachten in den vergangenen Tagen Artikel, in denen über die Vorteile und Kosten des Euro für Deutschland erörtert wurden. Den Euro aufzugeben und zur DM zurückzukehren, sei für Deutschland durchaus möglich, befand die FAZ. Allerdings bedeute das das Ende der EU. Zu den Kosten wird gezählt, dass in diesem Fall stärker gerüstet werden müsste, weil die alten Machtkämpfe in Europa wieder aufbrechen würden, die jetzt „in der EU begraben sind“. – Begraben sind die in der EU nicht. Aber die EU ist ihr Austragungsort. Und es macht schon einen Unterschied, ob die Bourgeoisien Europas sie im Rahmen der EU verhandeln oder mit den herkömmlichen Mitteln der Staatenkonkurrenz.