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08.11.2024 - 18:35 [ Tagesschau.de ]

Vorgezogene Bundestagswahl: Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?

Sowohl Wahlkreiskandidaten als auch Landeslisten müssen von Parteiversammlungen demokratisch bestimmt werden. Und das braucht gewisse Zeit für die Vorbereitung.

Im Bundeswahlgesetz steht: Wahlvorschläge für die Wahlkreise und Landeslisten der Parteien sind spätestens am 69. Tag vor der Wahl schriftlich einzureichen. Im Anschluss muss der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden.

Nachrichten Schlagwörter: Artikel 28 / Artikel 38 Grundgesetz (Wahlen müssen allgemein unmittelbar frei gleich und geheim sein), Artikel 68 Grundgesetz (findet der Kanzler keine Mehrheit im Bundestag bei Vertrauensfrage ist der Präsident auf Antrag des Kanzlers ermächtigt das Parlament binnen 21 Tagen auflösen), Democracy First !, favored entries, Kandidaturen / Nominierungen / candidacies / nominations, Liliput (Deutschland / Germany), Scholz-Regierung / Scholz government / Amtsantritt 2021 / Kollaps 06-11-2024 / Scholz abgewählt im Bundestag 15-12-2024 / Neuwahl des Bundestages 23-02-2025 / geschäftsführend im Amt bis 06-05-2025, und Wahlrecht / Systeme / Zugang / electoral systems / laws / voting rights / access.

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