18.12.2019 - 15:38 [ Wikipedia ]

United States Foreign Intelligence Surveillance Court

Das United States Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC, Gericht der Vereinigten Staaten betreffend die Überwachung der Auslandsgeheimdienste) ist ein 1978 geschaffenes Bundesgericht der USA, das die Überwachungsaktionen der nationalen Auslandsgeheimdienste regeln soll. Das FISC besteht auf der Grundlage von 50 U.S.C. § 1861(c)(2)(C) im Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA, „Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung“). Sowohl das FISA als auch das FISC entstanden infolge der Empfehlungen des Church Committees, das die teils illegalen Aktivitäten von FBI, CIA und NSA untersucht hatte.

(…)

Der Vorsitzende Richter des FISC gab als Reaktion auf Medienberichte zu, dass das Gericht keine Möglichkeit hätte, die Nachrichtendienste selbständig zu kontrollieren, sondern sich auf deren Berichte verlassen müsse.