Wie ist die Haltung des Bundestages zum Internet? Eine eigene Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ versucht das seit mehr als einem Jahr zu klären…
Eigentlich wollte die Enquete am Montag sogenannte Handlungsempfehlungen für den Bundestag beschließen. Eine davon sollte lauten, die Neutralität des Internets in einem Gesetz festzuschreiben, ähnlich wie es in den Niederlanden gerade geschehen ist. Dazu aber kam es nicht, die Entscheidung wurde mit 17 gegen 16 Stimmen auf September vertagt.