“What we need (is) the equipment and aircraft with the bigger capacity to carry water (of more than) 6,000 (litres),” he said at a forum on the haze at UKM.
Daily Archives: 25. Oktober 2015
Indonesien brennt – bitte helfen Sie in größter Not
Auf Borneo und Sumatra breiten sich die Feuer immer weiter aus – 17.000 Quadratkilometer Regen- und Torfwald sind bereits verbrannt, fast so viel wie die Fläche Sachsens. Indonesiens Regierung hat vor der nationalen, durch Plantagenfirmen verursachten Katastrophe offensichtlich kapituliert. Das Umweltamt versucht sogar, die tatsächlichen Werte der Luftverschmutzung zu manipulieren, so unsere indonesischen Partner.
Im Adblocker-Streit erwirkt BILD eine einstweilige Verfügung gegen Eyeo
Darüber hinaus hätte man genau erläutern müssen, welche Verletzungshandlung im Sinne von § 95a Abs. 3 UrhG konkret vorliegt.
Wenn man die Hürde derart niedrig ansetzt wie das Landgericht Hamburg, wird sich kaum mehr nachvollziehbar begründen lassen, weshalb nicht auch die Blockade von Pop-Up-Fenstern oder die Blockade von Websites die Cookies einsetzen, Unterlassungsansprüche gegen den Browserhersteller auslösen sollten.
Az. 308 O 375/15: BILD GmbH & Co. KG gegen Eyeo GmbH
beschließt das Landgericht Hamburg – Zivilkammer 8 – durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht XXXXXXXXX , die Richterin am Landgericht XXXXXXXXX und die Richterin am Landgericht XXXXXXXXX am 22.10 .2015:
Axel Springer: Einstweilige Verfügung gegen Adblock Plus – Update
Seit vergangener Woche sperrt bild.de die Nutzer von Adblockern aus und bietet ihnen dagegen an, eine kostenpflichtige, werbereduzierte Version der Webseite zu abonnieren. Wie der Verlag Axel Springer gegenüber heise online bestätigte, erging bereits am Donnerstag eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg, in welcher dem Kölner Unternehmen Eyeo, Anbieter des Werbeblockers Adblock Plus, untersagt werde, „die BILDSmart-Funktion über die Verbreitung von Programmcodes auszuhebeln“.
Bangladesh-Attentat: S.I.T.E. schon wieder „I.S.I.S.! I.S.I.S. war’s!“
Die fortwährenden Versuche, religiöse Gruppen gegeneinander aufzuhetzen, fordern neue Opfer, diesmal in Asien. Am Samstagmorgen, den 24. Oktober 2015, wurden mehrere Bomben in der Altstadt der Hauptstadt Dhaka gezündet.
Israeli nuclear body endorses Iran deal: report
Israel‘s Atomic Energy Commission, a panel whose members advise the government on nuclear issues, has apparently endorsed the controversial nuclear deal with Iran, according to a report published by the Israeli daily Haaretz. A source „familiar with the commission‘s stance“ told the left-leaning newspaper that its members believed that the deal would effectively curb Iranian ambitions to develop a nuclear weapon.
Thousands demonstrate in Tel Aviv: ‚No security without a solution‘
The demonstrators, many of them from Peace Now — which organized the event — and the left-wing Meretz party, along with several members from the Arab-Jewish Hadash party and Da’am Workers Party, marched from Habima Square to the IDF headquarters on Kaplan Street, waving Israeli flags and holding signs that read “Intifada government, go home” and “There is no security without a solution.”
Bill Clinton to Speak at Rally in Tel Aviv Marking Yitzhak Rabin Assassination
Former U.S. President Bill Clinton will be the speaker for a rally in Tel Aviv to mark the 20th year since the assassination of Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin.
The rally on Saturday night will cap a week of commemorative events in the country, including a state ceremony at Mount Herzl, and a special Knesset session.
Video: Israelis chant in Tel Aviv tonight: „Bibi, get out“ & „Jews & Arabs refuse to be enemies“
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From Tel Aviv tonight: „Peace now“ flag and „Bibi, go home. Coexistence for Jews and Arabs“
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Can Netanyahu say just what he likes?
A political consultant once related how he lunched with Benjamin Netanyahu, who ordered a hamburger with fries. He was not supposed to be eating such foods – doctor’s orders. As they were finishing up, Bibi’s wife, Sarah, came in, saw the evidence and began to see red. Netanyahu, all righteous indignation, looked her straight in the eye and said he had eaten no such hamburger. The storyteller said he was convinced at that moment that Netanyahu himself believed it.
If apocryphal, it is definitely in character.
Israel: Tausende demonstrieren für Friedensgespräche
. Zu der Kundgebung auf dem Rabin-Platz fanden sich nach Angaben der Organisation Peace Now rund 6.000 Menschen ein. Sie riefen im Chor „Juden und Araber wollen sich nicht hassen“ und „Israel, Palästina, zwei Staaten für zwei Völker“.
Hundreds Rally In New York City To Protest Police Brutality
Academy Award-winning filmmaker Quentin Tarantino has joined hundreds of people rallying and marching through the streets of New York City to protest police brutality. The group rallied Saturday in Manhattan‘s Washington Square Park before marching about 2 miles along Sixth Avenue.
Speakers at the protest say they want to bring justice for people killed by police. Tarantino flew in from California to march alongside academic Cornel West at the RiseUpOctober event.
Pentagon Launching European Program to ‚Leverage Social Media‘
US and other Western officials, including Secretary of State John Kerry, have expressed concern over the past year at the quality and popularity of the Russian media’s international news coverage.
Hanning findet, wer sich überwachen lässt, ist selber schuld
(2.Oktober 2015) Hanning gab sich vor dem Ausschuss als Pragmatiker. Überwachung? Das machten alle, zumindest müsse man immer davon ausgehen. Geheime Operationen abstimmen und dokumentieren? Je weniger Leute etwas wüssten, desto besser. Selbst das Kanzleramt müsse nicht alles erfahren, zumindest nicht offiziell – und der Bundestag schon gar nicht. „Das Kanzleramt muss nicht über jede Operation unterrichtet werden“, sagte er.
August Hanning
Am 17. Dezember 1998 wurde er Nachfolger von Hansjörg Geiger als Präsident des Bundesnachrichtendienstes. In seine Amtszeit fiel die Entscheidung des Umzugs des BND von Pullach nach Berlin. Hanning vertrat die Auffassung, dass sich der Geheimdienst auch örtlich nah bei der Regierung befinden solle. Er fasste den BND als Dienstleister der Bundesregierung auf. Für seine Arbeit erntete er einerseits besonderes Lob für die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, andererseits wurde ihm Bundesnachrichtendienst-intern vorgeworfen, sich zu wenig um die Belange der Mitarbeiter zu kümmern. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein bezeichnet ihn als „eine seiner wichtigsten Stützen“.
Am 1. Dezember 2005 wurde Hanning zum Staatssekretär im Bundesministerium des Innern ernannt, mit den Zuständigkeitsbereichen Polizeiangelegenheiten, Angelegenheiten der Bundespolizei, Innere Sicherheit, Migration, Integration, Flüchtlinge, Europäische Harmonisierung, Krisenmanagement und BOS-Funk.
Der Fall „Curveball“: Wie ein BND-Informant den Irak-Krieg auslöste
(28.August 2011) Diese bis heute verbreitete Darstellung ist unangenehm für die Bundesrepublik. Deutschland steht da als ein Land, das ein Doppelspiel betrieben hat: nach außen den Pazifisten geben – und hintenherum über seinen Geheimdienst einen entscheidenden Grund für die militärische Intervention liefern. Der Bundesnachrichtendienst nahm die Vorwürfe schweigend hin.
Tony Blair says he‘s sorry for Iraq War ‚mistakes,‘ but not for ousting Saddam
„I can say that I apologize for the fact that the intelligence we received was wrong because, even though he had used chemical weapons extensively against his own people, against others, the program in the form that we thought it was did not exist in the way that we thought,“ Blair said in an exclusive interview on CNN‘s Fareed Zakaria GPS that airs Sunday.
Streit in der „GroKo“ wegen der Flüchtlingskrise: SPD-Chef Sigmar Gabriel ist gegen die Umsetzung der #Transitzonen.
(25.Oktober)
Flüchtlingspolitik: SPD widerspricht de Maizière – keine Einigung auf Transitzonen
(23.Oktober) Aus dem Umfeld von Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hieß es, dass es keine Transitzonen in der Bundesrepublik geben werde.
SPD dementiert Einigung über Transitzonen
(23.Oktober) Justizminister Maas widerspricht der Darstellung von Thomas de Maizière. Man habe sich nur darauf verständigt, dass es keine Haftzonen an deutschen Grenzen geben werde.
SPD-Kreise bestätigen: Es gibt Einigung mit Union auf „wie auch immer man diese Einrichtungen nennt“. #transitzonen
(23.Oktober)
Von der Leyen stützt Merkel im CDU-Streit um Flüchtlingspolitik
„Bei aller verständlichen Unruhe angesichts der nie da gewesenen Lage weiß die Basis der Union sehr genau, dass niemand Deutschland und Europa besser durch diese schwere Zeit steuern kann als die Kanzlerin“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Flüchtlinge – Noch nie war Angela Merkel so schwach wie heute .. via @welt
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Thawra & Kaveh „Antideutsche / Tahya Falastin“
VIDEO
nachtigall productions: nachtigallproductions.com
#Putsch Teil 5: „Existenzfrage“für CDU/CSU (Söder) – „Zerreißprobe“ (Schäuble) – Vertauensfrage rückt näher
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Ich sage ja schon länger, dass der BND sicher keine Alleingänge gemacht hat. Behörden machen keine Alleingänge.
(23.Oktober) Das ist mit Sicherheit von oben abgesegnet, und zwar nicht nur mündlich oder fernmündlich sondern schriftlich, mit Durchschlag, und zu den Akten gegeben. Niemand in Behörden macht auf Zuruf potentiell illegale Dinge (gut, Ausnahmen wie Polizei mal außen vor gelassen), ohne sich da mehrfach wasserdicht abgesichert zu haben.
Und tatsächlich: Für die Österreich-Abhör-Aktion gab es eine Genehmigung aus dem Kanzleramt. Und wer war da zuständig? Kommt ihr NIE drauf:
Hannings 10-Punkte-Programm: Ex-BND-Chef: Frau Merkel, erklären Sie, dass wir keine Migranten mehr aufnehmen können
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#Verfassungsschutz #BKA #BND #Bundespolizei machen sich erhebliche Sorgen um d. innere Sicherheit der Bundesrepublik.
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Bemerkenswertes Statement: #BND-Chef Schindler sieht einen „Systemfehler“ bei der Kontrolle der Geheimdienste
(16.Oktober)
Lawrow und Kerry zufrieden über konstruktiven Verlauf der Syrien-Gespräche in Wien
Am Freitag hielten die Außenminister Russlands, der USA, der Türkei und Saudi Arabiens in Wien Gespräche über den Syrienkonflikt ab. „Zahlreiche externe Akteure und nicht nur die vier, die in Wien präsent waren, sind offenkundig in die Syrienkrise involviert“, sagte Lawrow nach dem Treffen. „Deshalb haben wir angeregt, unsere künftigen Treffen in einem repräsentativeren Format abzuhalten, das eine größere Reichweite an regionalen Mächten abdeckt. Wir haben dabei insbesondere Iran und Ägypten angesprochen.“
Putin: Kein Unterschied zwischen moderaten und nicht moderaten Terroristen
(22.Oktober) Er würde gerne wissen, was der Unterschied zwischen „moderaten“ und „nicht moderaten“ Terroristen sei. „Oder denkt manch einer, dass moderate Banditen einer moderaten Zahl von Menschen den Kopf auf irgendeine zärtliche Weise abschneiden? Die Weltgemeinschaft muss sich darüber klar werden, mit wem sie zu tun hat. Das sind Feinde der Zivilisation, der Menschheit und der globalen Kultur“, betonte der russische Präsident.
U.S., Saudi Arabia to bolster support for moderate Syrian opposition
„They pledged to continue and intensify support to the moderate Syrian opposition while the political track is being pursued,“ the State Department statement said after Kerry‘s meetings in Saudi Arabia. It did not spell out what kind of support would be offered.
US Secretary of State John Kerry in Saudi talks on Syria war
Riyadh: US Secretary of State John Kerry has travelled to Saudi Arabia for talks with King Salman expected to focus on the four-year-old conflict in Syria.
Syria‘s Assad says ready to hold presidential election with people‘s blessing
Interfax news agency cited the same lawmaker as saying Assad had also expressed a willingness to discuss amendments to Syria‘s constitution and hold parliamentary elections.
Police use tear gas against anti-government rally in Montenegro
They also stood against country’s integration to the NATO alliance.Police used tear gas against the protesters participating in an anti-government meeting in the Montenegrin capital of Podgorica
Azerbaijan’s second satellite to be launched into orbit by French company
The minister said that the second satellite will be a part of a new satellite constellation, which includes radar satellites as well. This advantage will allow Azerbaijan to use not only the telecommunications capabilities of the spacecraft, but also enhance the ability to monitor the Earth‘s surface.