Daily Archives: 7. September 2015


07.09.2015 - 23:16 [ Trend ]

SOCAR Fiber to lay cable along TANAP

TANAP’s initial capacity is expected to reach 16 billion cubic meters of gas per year. Around six billion cubic meters of this gas will be delivered to Turkey and the rest of the volume to Europe. Turkey will obtain gas in 2018, while Europe will get it in early 2020 after the Trans Adriatic Pipeline (TAP) is constructed.

07.09.2015 - 17:20 [ Radio Utopie ]

Veranstaltungen der Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ zum 5. Jahrestag vom Schwarzen Donnerstag

Am 30.9.2015 jährt sich zum fünften Mal der „Schwarze Donnerstag“, also der brutale Polizeieinsatz gegen Stuttgart 21-Gegner im Stuttgarter Schlossgarten, bei dem über 400 Bürger durch Schlagstöcke, Pfefferspray
und Wasserwerfer verletzt wurden. Dies ist Anlass für die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21, dass sich im September die Montagsdemos und zusätzliche Veranstaltungen mit dem Thema „Schwarzer Donnerstag“ beschäftigen.

07.09.2015 - 17:18 [ James Petras ]

The Two Faces of Capitalism and Left Options

Rightwing politics now dominate the globe. Broadly speaking, the Right can be divided into a US-centered rightwing bloc and a variety of anti-US rightwing regimes and social forces.
The US-centered rightwing includes absolutist monarchies, like Saudi Arabia and the Gulf States and Jordan; neoliberal electoral regimes and opposition parties in the European Union and Latin America and the military dictatorships of North and Sub-Sahara Africa and Thailand. Finally, there are US-armed and trained terrorists operating in Syria, Lebanon and Yemen – which make up a kind of extra-parliamentary US-centered political force.

07.09.2015 - 17:18 [ Antikrieg.com ]

Das wirkliche Flüchtlingsproblem – und wie es zu lösen ist

Letzte Woche erlebte Europa eine seiner schlimmsten Krisen seit Jahrzehnten. Zehntausende Migranten kamen über Ungarn in die Europäische Union und verlangten freie Durchfahrt in ihre erhoffte Destination Deutschland.

Während sich die Medien auf die menschliche Tragödie so vieler Menschen stürzen, die vertrieben wurden und unter gefährlichen Umständen reisen, wird sehr wenig Aufmerksamkeit den Ereignissen gewidmet, die sie dazu gebracht haben, ihre Länder zu verlassen. Sicher fühlen wir alle für die vertriebenen Menschen, besonders die Kinder, aber vergessen wir nicht, dass es eine von Menschen gemachte Krise ist, und eine von Regierungen gemachte Krise.

07.09.2015 - 15:06 [ Wikipedia ]

American-led intervention in Syria

The United States during the Syrian Civil War, which began in 2011, first supplied the apparently moderate rebels of the Free Syrian Army with nonlethal aid (including food rations and pickup trucks), but quickly began providing training, cash, and intelligence to selected Syrian rebel commanders (see Foreign involvement in the Syrian Civil War#United States).

The United States began surveillance missions on ISIL positions in Syria in September 2014. On September 10, Obama gave a speech indicating his intent to „degrade and ultimately destroy“ ISIL, saying, „I have made it clear that we will hunt down terrorists who threaten our country, wherever they are. That means I will not hesitate to take action against ISIL in Syria, as well as Iraq.“

On September 22, 2014, the United States, Bahrain, Jordan, Qatar, Saudi Arabia, and the United Arab Emirates began to strike targets of the Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL) inside Syria, which included the Khorasan group in the Idlib Governorate to the west of Aleppo, and the al-Nusra Front around Ar-Raqqah, as part of the military intervention against the Islamic State of Iraq and the Levant.

07.09.2015 - 14:49 [ Neues Deutschland ]

Frankreich plant Luftangriffe in Syrien

»Ich habe den Verteidigungsminister beauftragt, Aufklärungsflüge nach Syrien zu schicken, die Luftschläge gegen den IS ermöglichen sollen«, sagte er. Abhängig von den dabei gesammelten Informationen sei Frankreich bereit, zuzuschlagen. Einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien bezeichnete Hollande als unrealistisch.

07.09.2015 - 14:46 [ Netzpolitik.org ]

„Illegale Einwanderung, Verbrechen und Krisen“: EU finanziert Modernisierung innerer Sicherheit in Griechenland

Die griechische Regierung will ihre Grenzanlagen massiv aufrüsten. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch auf ihrer Webseite veröffentlicht. Demnach erhält Griechenland rund 194 Millionen Euro zur Einführung neuer Technologien für die Überwachung und Kontrolle von Land- und Seegrenzen. Die Gelder sollen für die Umsetzung einer „Strategie zum integrierten Grenzmanagement” genutzt werden, die von der neuen Syriza-Regierung im September 2014 beschlossen wurde.

07.09.2015 - 14:43 [ Standard ]

Paris schickt Aufklärungsflugzeuge nach Syrien

Die Ankündigung kam anlässlich der halbjährlichen Pressekonferenz: Frankreichs Staatspräsident François Hollande erklärte, ab Dienstag würden französische Militärflugzeuge Aufklärungsflüge in Syrien fliegen, um dort Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ausfindig zu machen. Aufgrund solcher Erkenntnisse könnten dann Kampfjets zum Einsatz kommen.

07.09.2015 - 08:02 [ Sputnik ]

USA fordern von Griechenland Flugverbot für russische Transporte nach Syrien

„Die US-Botschaft hat am Samstag die griechische Regierung darum gebeten, den Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren“, meldete die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf diplomatische Kreise in Athen. „Die Regierung Griechenlands lehnte dies ab, um Schaden für die Beziehungen mit Russland zu verhindern.“

07.09.2015 - 06:53 [ Süddeutsche ]

Netzpolitik.org: Aktenzeichen skurril

Die Geschichte des externen Gutachters, der schließlich zusagte – der 39-jährige Jura-Professor Jan-Hendrik Dietrich – passt in das eigenartige Milieu, in dem sich, wie ein früherer CIA-Direktor mal sagte, die Akteure „nach einem Sarg umschauen, wenn sie Blumen riechen“. Er verfügt über einen Dienstausweis des Bundesnachrichtendienstes (BND).

07.09.2015 - 06:52 [ Netzpolitik.org ]

Akteneinsicht zum #Landesverrat: Alle tanzten nach der Pfeife von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Festzuhalten bleibt für uns: Alle tanzten nach der Pfeife von Maaßen, der offenbar das Ziel „Landesverrat“ vorgegeben hatte und dessen Leute mit zahlreichen Telefonaten die Ermittlungen in die gewünschten Bahnen lenkten – nicht umsonst finden sich über all diese Gespräche keine inhaltlichen Vermerke in den Akten. Aber auch der Chef des BfV hat einen Vorgesetzten. Um es mit Konstantin von Notz zu sagen:

„Die Hauptverantwortung liegt meiner Ansicht nach im Innenministerium. Dort liegt die Verantwortung für das Bundesamt für Verfassungsschutz, das hier klar mit einer Agenda agiert hat. Diese Agenda hat sich gegen Journalisten und deren Quellen gerichtet. Das Ganze ist mit Wissen, Tolerierung und vielleicht auch Beförderung des Innenministeriums gelaufen.“

07.09.2015 - 06:44 [ Welt ]

Der Fall „Curveball“: Wie ein BND-Informant den Irak-Krieg auslöste

(28.August 2011) Diese bis heute verbreitete Darstellung ist unangenehm für die Bundesrepublik. Deutschland steht da als ein Land, das ein Doppelspiel betrieben hat: nach außen den Pazifisten geben – und hintenherum über seinen Geheimdienst einen entscheidenden Grund für die militärische Intervention liefern. Der Bundesnachrichtendienst nahm die Vorwürfe schweigend hin.

07.09.2015 - 06:41 [ New York Times ]

U.S. Revamping Rebel Force Fighting ISIS in Syria

The Pentagon effort to salvage its flailing training program in Turkey and Jordan comes as the world is fixated on the plight of thousands of refugees seeking safety in Europe from strife in the Middle East, including many fleeing violence of the Syrian civil war and oppression in areas under the control of the Islamic State, also known as ISIS. Officials in Washington and European capitals acknowledge that halting this mass migration requires a comprehensive international effort to bring peace and stability to areas that those refugees are now fleeing.

07.09.2015 - 06:37 [ ORF ]

Neue Taktik angedacht

(2.September) Einige Mitglieder der mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündeten syrischen Dschihadistenmiliz könnten wohl dazu bewogen werden, sich der internationalen Koalition gegen den IS anzuschließen, sagte Petraeus am Dienstag. Zwar sollte es „unter keinen Umständen“ eine Zusammenarbeit mit der Al-Nusra-Front an sich geben, aber einzelne Mitglieder hätten sich der Gruppe lediglich mangels Alternativen angeschlossen, sagte der frühere Geheimdienst- und Armeechef Petraeus im Interview mit dem US-Sender CNN.

07.09.2015 - 06:31 [ Süddeutsche ]

Niederlage gegen Kreml

Zum Januar 2016 tritt in Russland ein neues Gesetz in Kraft, das den Anteil von Ausländern an russischen Verlagen auf 20 Prozent begrenzt. Bisher hatte diese Beschränkung nur für das Fernsehen gegolten. Auf dem russischen Zeitschriftenmarkt spielen internationale Verlagshäuser bislang eine führende Rolle, allen voran die deutschen Burda und Springer.

07.09.2015 - 06:26 [ Techdirt ]

Thomas Goolnik Really Wants To Be Forgotten: Google Disappears Our Post About His Right To Be Forgotten Request

Last week we wrote about receiving our very first Right To Be Forgotten notice from Google, disappearing an earlier post that talked about articles in the NY Times that had been disappeared thanks to other RTBF requests. Yes, someone used a RTBF request to remove our article about the RTBF which was referencing other articles that someone had removed via a RTBF request.

And… yesterday we received a notification that this new article was also chucked down the memory hole thanks to a RTBF request, so that anyone who searches on a particular name in Europe will no longer see that article either.