Daily Archives: 15. Mai 2012


15.05.2012 - 21:56 [ Spiegel ]

Pakistan nimmt an Nato-Gipfel teil

Die Nato hat Pakistan doch zu ihrem Gipfeltreffen in Chicago eingeladen, Präsident Zardari bestätigte seine Teilnahme. Offenbar ist Islamabad bereit, seine Blockade der Nachschubrouten für die internationalen Truppen in Afghanistan aufzugeben.

15.05.2012 - 18:51 [ Der Bund.ch ]

Handschlag statt Küsschen

Gleich bei der Begrüssung von Frankreichs neuem Präsidenten François Hollande in Berlin sind die ersten Unterschiede deutlich geworden. Bei der ersten Begegnung vor dem Kanzleramt beliess es Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem klassischen Händedruck.

15.05.2012 - 17:37 [ Energy News ]

Shock? NHK chairman named to Tepco board of directors

The appointment of the chairman of Japan’s publicly funded broadcaster to the board of Tokyo Electric Power Co. has raised concerns about its unbiased reporting on the utility and a possible conflict of interest.

15.05.2012 - 17:35 [ Welt.de ]

Seehofer-Interview: Die Zeit des Politsprech ist vorbei

Jugend und Internet verlangen ihren Tribut. Dies ist nicht nur die Zeit der Quereinsteiger, sondern auch der Querschläger.

Noch tut das der Demokratie nicht weh, man könnte sogar meinen, es tue ihr gut. Und der Qualität aller weiteren Interviews allemal, auch wenn man (leider) nicht erwarten kann, ab morgen eine ganz andere Angela Merkel zu vernehmen.

15.05.2012 - 17:24 [ techdirt ]

Fearmongering About Cyberwar And Cybersecurity Is Working: American Public Very, Very Afraid

Well, it looks like all the fearmongering about hackers shutting down electrical grids and making planes fall from the sky is working. No matter that there‘s no evidence of any actual risk, or that the only real issue is if anyone is stupid enough to actually connect such critical infrastructure to the internet (the proper response to which is: take it off the internet), fear is spreading.

15.05.2012 - 17:23 [ Focus ]

Neuwahlen in Griechenland: Wider das Spardiktat – Griechen nehmen Kurs auf eine linksradikale Regierung

Sieger im Scheitern sind somit dass Linksbündnis Syriza, die kommunistische Partei KKE und die Unabhängigen Griechen. Denn auch ohne Regierungsbeteiligung hat ihre Blockade durch Sachzwänge Fakten geschaffen. Die bisher ausgehandelten ökonomischen Lösungen des griechischen Finanzdramas müssen nun überdacht werden.

15.05.2012 - 16:58 [ Radio Utopie ]

Die Völker senden die Signale

Neuwahlen in der Republik Griechenland. In Athen trifft sich SYRIZA-Vorsitzender Alexis Tsipras mit dem deutschem Botschafter Wolfgang Dold. Was versucht die Merkel-Regierung? Und was bedeutet die faktische Auflösung der SYRIZA-Koalition und die Schaffung einer Einheitspartei?

15.05.2012 - 16:50 [ Radio Utopie ]

Monsantos Gentechnik ausser Kontrolle, läuft nicht mehr ´Roundup´, gewaltige ´Superweed´ Explosion – herbizidresistentes Riesenunkraut im Anflug (22.4.2009)

n den Kernländern von Monsantos genmanipulierten Pflanzeneinsätzen ereignet sich dass, wovor Kritiker der Grünen Gentechnik stets gewarnt haben: Die Natur lässt sich nicht beherrschen, Risiken sind nicht kalkulierbar und lassen sich nicht in den Griff bekommen. Oder sie sind womöglich ganz bewusst in Kauf genommen worden.

Ein Fallbeispiel aus Amerika

15.05.2012 - 15:30 [ BBC ]

Brazil‘s business labyrinth of bureaucracy

On average, it takes 13 procedures and 119 days of work to start a business in Brazil.

And construction permits demand an average 17 procedures and 469 days to finally get authorised.

15.05.2012 - 15:25 [ Deutsche Mittelstands-Nachrichten ]

Griechenland: Verhandlungen gescheitert, Neuwahlen im Juni fix

In einem nächsten Schritt werden die Parteiführer am Mittwochmittag erneut im Präsidentenpalast zusammenkommen, um einer Übergangsregierung zuzustimmen, die die Geschäfte bis zur Bestätigung einer neuen Regierung nach den Neuwahlen, übernehmen soll. Ein genauer Termin für die Neuwahlen steht noch nicht fest, aber es wird voraussichtlich Mitte Juni sein.

15.05.2012 - 14:10 [ Stuttgarter Zeitung ]

Rockenbauch erneuert Kritik an der LBBW

(11.05.) Rockenbauch erklärte, er habe nicht den einfachen Mitarbeiter angegriffen, sondern die früheren Vorstände, „die auf der Jagd nach Rendite auch das Geld des kleinen Mannes verzockten“. Er sagte, nachdem Kapital mit Kreditersatzgeschäften und Staatsanleihen vernichtet worden sei, spekuliere die Landesbank nun mit Nahrungsmitteln. „Das empfinde ich als kriminell. Dazu stehe ich“, sagte er.

15.05.2012 - 13:57 [ SWR.de ]

Stuttgart: Drei Milliarden Euro Zinsen weniger für LBBW-Eigner

Der Bund der Steuerzahler BW zeigte sich angesichts der Zahlen schockiert: „Die Zahlen sind erschreckend. Der Steuerzahler musste in Milliarden-Höhe drauflegen, um die Landesbank zu retten, das ist ein kräftiges Zuschuss-Geschäft für ihn.“ Die damalige Landesregierung hatte die Kapitalspritze damit gerechtfertigt, dass sie den Landeshaushalt nicht belaste.

15.05.2012 - 13:55 [ Bild.de ]

Prozessauftakt um geplatzte Millionen-Deals: Bank fordert 76 Mio. Euro von Leipziger Wasserwerken

Die KWL argumentierte unter anderem, die LBBW-Manager hätten wissen müssen, dass für derartige Geschäfte die Zustimmung des Aufsichtsrates erforderlich ist. Die Bank habe zudem gewusst, dass sie einem Kommunalunternehmen ein hochspekulatives Produkt verkauft. Sie hätte darüber aufklären müssen, dass es für die Absicherung von Finanzrisiken nicht geeignet ist.

Der LBBW-Vertreter hingegen betonte, die Zustimmungspflicht sei nicht bekannt gewesen.

15.05.2012 - 13:54 [ Leipzig Fernsehen ]

KWL-Skandal: LBBW fordert über 75 Millionen Euro aus illegalen CDO-Geschäften

(13.Juli 2010) „Die Forderungen der LBBW sind für uns keine Überraschung und sie ändern auch nichts an der Haltung der KWL“, äußerte sich KWL-Geschäftsführer Rainer Prigge über den Eingang der Zahlungsaufforderungen. „Die zugrunde liegenden Verträge sind aus unserer Sicht nichtig. Folgerichtig wird die KWL auch keine Zahlungen leisten“, sagt der Geschäftsführer der KWL weiter.

15.05.2012 - 13:50 [ Immobilien News ]

Immobilienmarkt Deutschland: Skandal um den Verkauf von 21.000 LBBW-Wohnungen

(08.03.2012) Das Baden-Württemberg Konsortium, an dem unter anderem die Stadt Stuttgart beteiligt ist, hatte ebenfalls Interesse an den Wohnungen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und zeigt sich enttäuscht darüber, dass sich die LBBW aufgrund des besseren Kaufangebots für die Konkurrenz entscheiden hat.

15.05.2012 - 13:47 [ tagblatt ]

Rockenbauch soll LBBW-Kritik zurücknehmen

(11.05.) Nicht nur LBBW-Chef Hans-Jörg Vetter zeigte sich wenig amüsiert: „Es ist armselig, aufgrund eines Wahlkampfes meine 10 000 Mitarbeiter zu beleidigen“. Diese würden „wie irre arbeiten, sonst wäre ein solches Ergebnis nicht möglich“

15.05.2012 - 13:26 [ Radio Utopie ]

Interpol: keine Rote Notiz zu Paul Watson

Nach der Festnahme des Leiters der Umweltorganisation Sea Shepherd Conservation Society am 13.Mai 2012 auf dem Frankfurter Flughafen veröffentlichte Interpol ein Statement zu Paul Watson und stellte darin klar, dass der Kapitän weder mit einem internationalen Haftbefehl noch mit einer Roten Notiz in der Datenbank der Behörde erfasst ist.

15.05.2012 - 12:27 [ Bild.de ]

TV-Talk bei Günther Jauch nach der NRW-Wahl: SPD-Chef Gabriel außer Rand und Band

Gabriel ging noch weiter: Wenn die Manegen-Musik spiele, wollten eben auch die alten Zirkuspferde mal wieder raus, ätzte Gabriel. „Das ist nicht nur in der SPD so.“

Gabriel: „Gerhard Schröder gehört der SPD an, er darf sagen, was er will.”

Von der Leyen hielt sich die Hand vor den Mund, blickte zu FDP-Chef Philipp Rösler. Der rief Gabriel zu: „Ihr versteht euch wohl nicht so gut?“

15.05.2012 - 11:33 [ Wikipedia ]

Wirtschaftskrieg

Frühe Wirtschaftskriege standen seit der Antike regelmäßig in Zusammenhang mit der Kolonialisierung fremder Länder und hatten vor allem das Ziel, fremde Ressourcen zu erobern ohne einen langwierigen bewaffneten Konflikt zu führen. Mit oftmals geringen militärischen Mitteln, jedoch weitreichenden einseitigen Handelsvereinbarungen konnten Rohstoffe und die Arbeitsleistung des kolonialisierten Landes im weiteren Verlauf oft ohne den Einsatz von Waffen ausgebeutet werden, da die einheimische Bevölkerung die Tragweite ihrer Zusagen zunächst nicht erkannte.

Wurde die Ausbeutung bemerkt, hatte sich der aggressive Wirtschaftspartner bereits weitreichenden Einfluss auf Gesetzgebung und/oder Exekutive verschafft.

15.05.2012 - 11:12 [ campus ]

Paul Krugman: Vergesst die Krise! Warum wir jetzt Geld ausgeben müssen

Deutschland hat die Krise nicht verstanden, sagt Nobelpreisträger Paul Krugman. Sein neues Buch ist eine leidenschaftliche Anklage gegen die europäische und insbesondere die deutsche Sparpolitik. Er erklärt, dass Staaten, die reich sind an Ressourcen, Talent und Wissen – den wesentlichen Zutaten für Wohlstand und einen anständigen allgemeinen Lebensstandard –, in der jetzigen Lage nur durch Investitionen, also weitere Schulden auf Zukunftskurs steuern können. Eine schnelle und deutliche Erholung ist in greifbarer Nähe – einzig es fehlt die politische Weichenstellung. Krugmans Weckruf lautet: Wir sparen uns zu Tode!

15.05.2012 - 10:41 [ Guardian ]

The wrong Carlos: how Texas sent an innocent man to his death

A few years ago, Antonin Scalia, one of the nine justices on the US supreme court, made a bold statement. There has not been, he said, „a single case – not one – in which it is clear that a person was executed for a crime he did not commit. If such an event had occurred … the innocent‘s name would be shouted from the rooftops.“

Scalia may have to eat his words. It is now clear that a person was executed for a crime he did not commit, and his name – Carlos DeLuna – is being shouted from the rooftops of the Columbia Human Rights Law Review.

15.05.2012 - 10:09 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Nach Downgrade: Italienische Banken mit Finanzierungsproblemen

Die Ratingagentur Moody’s hat 26 italienische Banken herabgestuft. Damit gehören die italienischen Banken nun zu den Geldinstituten mit den „niedrigsten Ratings in den entwickelten Ländern Europas“. Hintergrund ist unter anderem die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes und der schwierige Zugang zu frischen Krediten.

15.05.2012 - 09:56 [ Hamburger Abendblatt ]

Francois Hollande ist neuer Präsident Frankreichs

Hollande wurde am 12. August 1954 in Rouen/Normandie als Sohn eines Arztes geboren. Studiert hat Hollande Jura und Politikwissenschaften. Anschließend absolvierte er die Elite-Hochschule Ecole Nationale d‘Administration (ENA). Nach dem ENA-Abschluss 1980 war er zunächst am Rechnungshof tätig. In die Sozialistische Partei trat er 1979 ein, schloss sich aber im Richtungsstreit keinem der Flügel an

15.05.2012 - 08:08 [ JENAPOLIS ]

Über die Stiftung “Lebendige Stadt”

Jena. Die Stiftung “Lebendige Stadt” ist im Zusammenhang mit dem Interesse der ECE am Stadtzentrum ins Licht der Jenaer Öffentlichkeit geraten. Es bestehen verschiedene Kontakte zwischen der Stiftung und der Stadt Jena. Der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter vertritt die Stadt Jena im Stiftungsrat.