Wir unterstützen den Aufruf zur Demo gegen Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporte
Anlässlich des Treffens der wichtigsten Agrarminister der Welt im Rahmen der Grünen Woche 2011 im Januar in Berlin, ruft ein breites Bündnis aus Umwelt- und Bioverbänden, Tierschutz- und Entwicklungshilfeorganisationen zur 1. großen Agrardemo auf.
Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik!
Für Frieden und Abrüstung!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder die Regierungsvertreter_innen, Militärs, Kriegsstrateg_innen und Rüstungslobbyist_innen überwiegend aus NATO- und EU-Staaten.
Darf man WikiLeaks-Papiere lesen, wenn man im US-Staatsdienst Karriere machen will? An US-Hochschulen geht die Warnung um, die Enthüllungsseite zu meiden. Empörte Studenten und Dozenten bangen nun um ihre Freiheitsrechte – das Außenministerium bemüht sich um Schadensbegrenzung.
The representatives of VISA and Mastercard in Iceland were called in for a meeting with the Althingi parliament’s General Committee today to discuss why these international companies have prevented their customers from supporting Wikileaks.
Die FDP verliert ihren Fraktionsstatus im Parlament des kleinsten Bundeslandes Bremen, sobald der ehemalige Fraktionschef Uwe Woltemath seinen Austritt erklärt.
Ist die Wikileaks-Veröffentlichung richtig? Ja, meint der Chaos Computer Club. “ Der Staat ist kein Selbstzweck und kann auch kein privilegierter Zirkel sein.“
Das ist eine ziemlich heftige Geschichte, welche von der Mainstream Presse bis heute unter dem Tisch gehalten wird. DynCorps ist erneut, wie zuvor in Bosnien, in den besonders üblen Kinder Prostitutions Handel verwickelt in 2009 und wohl davor in Afghanistan.
Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani soll angeblich auf freien Fuß gesetzt worden sein. Das sagte eine Sprecherin des Komitees gegen die Steinigung am Donnerstagabend telefonisch gegenüber der Presseagentur AFP. Auch ihr Sohn und ihr Anwalt sollen sich demnach in Freiheit befinden.
We protest at the attacks on WikiLeaks and, in particular, on Julian Assange …
John Pilger, Lindsey German Stop the War Coalition, Salma Yaqoob, Craig Murray, Alexei Sayle, Mark Thomas, Caryl Churchill, AL Kennedy, Celia Mitchell, Ben Griffin (former soldier), Terry Jones, Sami Ramadani, Roger Lloyd Pack, David Gentleman, Miriam Margolyes, Andy de la Tour, Katharine Hamnett, Iain Banks
Die geplante 5 Euro Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes für Erwachsene zum Jahresanfang 2011 wird nach Aussagen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wahrscheinlich verschoben. Die Ministerin macht hierfür die Oppositionsparteien verantwortlich, da diese ihre Zustimmung zu den ALG II Regelsatzänderungen im Bundesrat verweigern wollen.
Legal team for WikiLeaks founder says Washington may be planning to invoke Espionage Act to indict their client
Auch wenn es schwer zu glauben ist, „Stille Hilfe“ ist eine Vereinigung, die ehemaligen Nazis Unterstützung anbietet. Noch größer wird die Verwunderung, wenn wir erfahren, dass eine 81-jährige Frau mit Namen Gudrun Burwitz, geborene Himmler, dieser Organisation angehört, die seit fast 60 Jahren unbehelligt existiert.
Die Regierung ziviler Fluglotsen drohte letzte Woche während des Streikes massiv mit Entlassungen, oder Gefängnis, und das man die Vermögen der Fluglotsen beschlagnahmen würde. Jetzt stehen zwölf Fluglotsen, die am Freitag nicht zur Arbeit erschienen sind, in Madrid vor Gericht.
Es folgen Transkripte der gestrigen Maybrit Illner-Sendung “Ist der Euro noch zu retten?” (1). Teilnehmer der Sendung: Günter Verheugen (ex-EU-Kommissar), Hans-Peter Keitel (Präsident des “Bundesverbandes der Deutschen Industrie” BDI) , Thomas Mayer (Chefvolkswirt der “Deutschen Bank”, Joachim Starbatty (einer der Kläger gegen den 23 Milliarden-Kredit zugunsten der Gläubiger-Banken Griechenlands), sowie der Banker und Börsen-Experte Dirk Müller.
Der kroatische Premier von 2003-2009, Ivo Sanader, wurde heute Nachmittag auf der Tauernautobahn in Österreich verhaftet. Er hatte Kroatien heute fluchtartig verlassen, nachdem gestern seine Immunität als Parlamentsabgeordneter auf Antrag der Staatsanwaltschaft aufgehoben worden war.
Jeden Tag kommen neue Erkenntnisse ans Licht, welche die Wikileaks-Veröffentlichung der Diplomaten- depeschen zeigen. So auch über schmutzige Tricks, wie der grösste Pharmakonzern der Welt Agenten eingesetzt hat, um in der Vergangen- heit des Justizminister von Nigeria nach belastbaren Beweisen zu graben, damit sie ihn möglicherweise erpressen können und er eine Klage fallen lässt, wie der Guardian berichtet.
Die Auszahlung der fünf Euro Hartz IV-Erhöhung zum Jahresanfang ist nicht sicher. Es hänge davon ab, ob der Bundesrat dem Gesetz am 17. Dezember zustimme, so das Sozialministerium am Freitag.
Die sogenannten Euro-Bonds existieren längst. Nur werden diese Euro-Anleihen von der “Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität” (EFSF) alias “europäischer Rettungsfonds” ausgegeben, anstatt direkt von den Regierungen in der Euro-Zone der “Europäischen Union”. Öffentlich sprach dies der Börsen-Experte Dirk Müller aus, gestern in der ZDF-Sendung von Maybrit Illner mit dem Titel “Ist der Euro noch zu retten” (ab 51.00 min):
MINING giant BHP Billiton lobbied intensively behind the scenes to wreck a $21billion investment deal between rival Rio Tinto and Chinese government-owned Chinalco, leaked US government cables reveal.
Angela Merkel und Nicolas Sarkozy verkünden, sie wollten “die Wettbewerbsfähigkeit und die Finanzstrukturen Deutschlands und Frankreichs” verschmelzen (1). Für die gemeinsame, die gemeiiiiiinsame, starke Währung Euro der Hohen Herren und Damen aus der Finanzmonarchie. Doch ach, es gibt auch Hoffnung für die stumpfen Tiere auf der Farm der Tiere Europas, untertänigst Maulaffen feil haltend und ein Banken Unser betend…
Es sind Methoden wie nach dem 11. September 2001
Im Zuge der öffentlichen Debatte um Wikileaks haben große Finanzdienstleister Konten der Organisation gesperrt oder Zahlungen an diese gestoppt. Darüber hat sich kaum jemand aufgeregt, obwohl dieser Schritt jede Menge Fragen aufwirft.
Agrar-Kommissar Ciolos möchte den Milcherzeugern erlauben, sich europaweit in Organisationen zusammenzuschließen und so einen Gegenpol zu den großen Molkereien bilden. Den Grünen reicht der Vorstoß nicht
Angesichts der Diskussion beim Pleisweiler Gespräch (siehe hier und hier) haben Heiner Flassbeck und ich mit Bewunderung festgestellt, wie aufmerksam und wissend Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten sind. Heute kam wieder ein Beleg dafür auf den Tisch: eine Mail von W.D. mit Hinweisen auf die dramatisierende Wetterberichterstattung und die vermutlichen Hintergründe für die als katastrophal empfundenen Folgen von normalen Wintern. Wir leiden unter den Folgen der Privatisierung. Das Thema gehört in die Rubrik Manipulation des Monats, eigentlich des Jahres. Es folgen „Gedanken zur multimedial erzeugten Winterkatastrophe“.
Das Schauspiel um den WikiLeaks- Frontman erinnert an die Schlichtungsgespräche um Stuttgart 21. Wie seinerzeit auch bei den S21- Betreibern besteht offenbar keine Friedenspflicht für die USA, die weiterhin mit Mordaufrufen und fadenscheinigen Spionagevorwürfen gegen Assange lautstark durch die Zeitgeschichte rumpeln.
The Supreme Court (SC) today ordered the counsel for the intelligence agencies to arrange a meeting between the eleven prisoners and their relatives after it was known that they have been under the custody of intelligence agencies
Wie das australische Nachrichtenmagazin Crikey berichtet, hat eine der mutmaßlichen Vergewaltigungsopfer von Julian Assange Schweden verlassen. Auch den Kontakt zu den Ermittlungsbehörden und ihren eigenen Anwalt soll sie unterbrochen haben. Offenbar befindet sie sich nun in Jordanien und hilft einer christliche Bewegung. Ein Eintrag auf ihrem Blog stützt diese These.
Sticky: In meiner Notiztabelle zum JMStV sind nun auch Audio- und Videostreams verlinkt, über die man in der nächsten Woche die Entscheidung über den Staatsvertrag verfolgen kann. Wer Korrekturen oder Ergänzungen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Die Umweltorganisation ROBIN WOOD hat heute beim Landgericht Bremen Unterlassungsklage gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eingereicht.
Dieser hatte fünf Tage vor dem brutalen Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten gegenüber Focus Online wahrheitswidrig behauptet, es gebe unter den Demonstranten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 einen „nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von ROBIN WOOD“. Bei ihnen würden „Aggressivität und Gewaltbereitschaft zunehmen“.
Dieser Artikel ist eine Antwort auf den Artikel:
Siemens wird erstmals offiziell eine Bank
So, erst einmal zu Siemens. Dieser Konzern wurde schon immer als Bank mit angegliederter Elektroabteilung bezeichnet. Kein Wunder, bei 9 Mrd. EUR liquiden Mitteln. Noch im Sommer stand die Überlegung im Raume, die Banklizenz zu beantragen, um direkten Zugang zur EZB (Europäischen Zentralbank) zu haben.
Seine Sonderrolle erhielt der US-Dollar im Jahr 1944 durch die Konferenz von Bretton Woods. Allerdings gestaltete sich diese Konferenz nicht etwa so, wie häufig angenommen. Der Vertrag ist vielmehr das Ergebnis eines beispiellosen Betrugsmanövers. (Georg Zoche)
Im Vereinigten Königreich der Banken protestieren die Studenten gegen das finanzielle Bildungsverbot für Nichtprivilegierte. Die kapital-gesteuerte Informationsindustrie hetzt, verschweigt und betrügt, wie sie nur kann. Die “Parteien” gibt es nicht mehr. Die “Gewerkschaften” gibt es nicht mehr. Die Funktionäre jeder vermeintlich politischenund sozialen Organisation verraten die eigenen Mitglieder. Großbritannien als Fallbeispiel der neuen kapitalistischen Sowjetunion namens “Europäische Union”. Bilder aus einer Finanzmonarchie, vom gestrigen Tage:
Bedrohlich wachsenden Vorbehalten gegen Muslime
Grüne: Bundeskanzlerin „indirekt“ Schuld an dieser Lage
Erneut schlugen in der Bundeshauptstadt Berlin feige Täter wieder gegen eine Islamische Einrichtung zu.
Wütende Demokraten haben den Steuer-Kompromiss von US-Präsident Barack Obama bei einer internen Abstimmung zurückgewiesen. Die Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus beschlossen am Donnerstagabend, gegen die Verlängerung der von Obama-Vorgänger George W. Bush eingeführten Steuererleichterungen zu stimmen.
Die Plutoniumfabrik Majak ist höchst gefährlich und sorgt für die radioaktive Verseuchung von Flüssen und Seen
Entgegen der Aussage von Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist die russische Wiederaufbereitungsanlage Majak in Betrieb. Das zumindest sagen russische Umweltschützer, die die Schließung der Anlage fordern.
Wikileaks-Splitter
Trotz aller Drohungen und Behinderungen macht Wikileaks weiter. In neu veröffentlichten Dokumenten geht es um schmutzige Diamantengeschäfte in Zimbabwe und das Gebaren zweier Konzerne in Nigeria.
Ein Gastbeitrag von Sven Rettig:
Noch vor Kurzem schrieben Alexander Lengen und Dominik Dommick, beide in der Geschäftsführung bei PayPal, in ihren Blogs über den Aufbau Ihrer Facebook-Fanseite und wie sie es schafften in 3 Tagen zu den Top 5 der Facebook-Fanpages zu gehören.
Es schien auch relativ einfach. Ein Newsletter, mit der Aussicht auf ein Ipad, ließ die Seite und die Anzahl der Fans schnell anwachsen.
Auf Lob, aber auch auf Kritik wurde zeitnah reagiert. Innerhalb von 3 Tagen haben über 100.000 Facebook-User den „Like”-Button geklickt. Über 7000 Wallposts, gespickt mit Lob, Kritik und Verbesserungsvorschlägen sammelten sich in der kurzen Zeit an.
Das Platzen der Spekulationsblase hat den Gesamtwert aller Immobilien in den USA seit 2006 um neun Billionen Dollar sinken lassen. Allein in diesem Jahr haben Immobilienbesitzer in den USA einen Wertverlust von 1,7 Billionen Dollar hinnehmen müssen.
Die Radiosendung hr2-Der Tag hat gestern eine Stunde lang über Wikileaks berichtet und mich auch dazu interviewt: Das Empire schlägt zurück – Assange und die verratene Freiheit.
Man darf in den USA Nazipropaganda verbreiten. Man darf den Koran verbrennen oder auch die Bibel. Man darf den Präsidenten mit dem Leibhaftigen vergleichen – oder auch mit Adolf Hitler. Wer allerdings den banalen Schriftverkehr des Außenministeriums veröffentlicht, der wird zum Staatsfeind Nummer 2, direkt nach Osama bin Laden. Wenn es an die geheimen Akten geht, versteht der Staat die eigene Verfassung nicht mehr. Meinungs- und Informationsfreiheit – so what? Die Macht wehrt sich gegen die Aufdeckung ihrer Strategien und Strukturen – und ihrer Machenschaften. Sie wehrt sich mit allen Mitteln. Wir sind jetzt schon gespannt auf die Veröffentlichung der Geheimakte Julian Assange – auf einer der vielen Internetplattformen, die Wikileaks beerben werden.
It was actually EveryDNS, a competitor of EasyDNS, that had been providing this service to WikiLeaks.org for free…
“So after the big clusterf*** with easyDNS being falsely blamed for taking down WikiLeaks, somebody posts the inevitable question ‘Would easyDNS take wikileaks DNS’? and from there makes what I think is a dubious extension: by not taking them we’re doing the same thing as ‘taking them down.’”
Es gibt in Deutschland diverse Versuche wikileaks zu diskreditieren. Das will – wie die aktuellen Aktionen zeigen – aber nicht so recht gelingen. Eine Behauptung, die immer wieder im Raum steht, ist die, dass durch die Veröffentlichungen auf wikileaks Mensch und Leben gefährdet seien. Das Motiv hinter dieser Äußerung läßt sich recht schnell rauskriegen: das ist der einzige Weg in unsere Demokratie, um die Pressefreiheit (mit Fug und Recht) einzuschränken. Einen Nachweis, dass dies tatsächlich der Fall ist, ist man bisher allerdings schuldig geblieben
Studierende sollen sich nicht länger von BAYER und Guttenberg kaufen lassen.
Die über 40.000 Studierenden an der Kölner Uni werden dazu aufgerufen, ihr Votum zu dieser gesellschaftlich hochbrisanten Forderung abzugeben, dass sich die Hochschule auf ausschließlich zivile Zwecke verpflichtet und nicht mit Einrichtungen des Militärs oder der Rüstungsindustrie zusammenarbeitet.
Deutsche hatten schon vor Sarrazin mehr Vorurteile gegen Muslime als andere Europäer. Jetzt drücken sie diese freier aus. Das bezeugen nicht zuletzt die Islamverbände.
Der amerikanische Journalist Seymour Hersh hat sich im New Yorker dem Cyberkrieg in den USA gewidmet: Durch das Hacken von militärischer und ziviler Infrastruktur sollen Systeme des militärischen, ökonomischen und politischen Gegners lahmgelegt werden. Doch in der Berichterstattung werde kaum zwischen Spionage und Kriegsführung unterschieden. Militär und Sicherheitsorgane wie die federführende NSA (Nationale Sicherheitsagentur) haben durchaus ein Interesse, diese Grenzen zu verwischen.
Irland steht am Abgrund: Das Land mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern springt mit bis zu 85 Milliarden Euro für seine Banken ein. Verglichen mit der Einwohnerzahl wäre das in Deutschland 1,5 Billionen Euro. Andreas Wehr sieht das in der jungen Welt nicht als nationales Problem. Vielmehr handelt es sich dabei auch um die Einlagen ausländischer Banken, die sich mit Krediten in Höhe von 730 Milliarden Euro in Irland engagiert haben.
„So was von irre“: Renate Künast hat ihren Aufgalopp in Berlin verstolpert, und zwar gründlich. Die Kandidatin für das Bürgermeisteramt verschreckt Berlins Grüne mit forschen Äußerungen über heikle Themen – und plötzlich hat Klaus Wowereit gute Laune.
Berlin/La Paz. Die bolivianische Regierung dokumentiert auf einer offiziellen Seite des Außenministeriums die bisher veröffentlichten Wikileaks-Akten aus dem State Departemenent der USA. Auf der Webseite sind bisher 48 Dokumente abgelegt, die Bolivien betreffen. Außerdem stellt das Außenministerium der Regierung Morales die wichtigsten Depeschen in spanischer Übersetzung zur Verfügung und ordnet sie auf einem Zeitstrahl in die politischen Ereignisse der jüngeren Geschichte des Landes ein. Über Aktualisierungen informiert ein eigener Twitter-Kanal.
Mit einer drastischen Maßnahme will Irland gegen hohe Banker-Boni vorgehen: Künftig soll eine Steuer von 90 Prozent auf die Sonderzahlungen bei staatlich gestützten Instituten fällig werden. Die Milliardenprämien für 2008 werden jedoch noch fließen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der schwarz-gelben Koalition eine ungerechte Politik vorgeworfen. Nach dem Koalitionsgipfel sagte der SPD-Vorsitzende am Freitag im Radio, es sei „ein starkes Stück, was da die Bundesregierung der Öffentlichkeit verkaufen will“. Der angeblichen Entlastung von 590 Millionen Euro für Arbeitnehmer stünden drei Milliarden Mehrkosten bei der Gesundheit, eine Milliarde Mehrkosten beim Flugverkehr und eine um 200 Millionen höhere Tabaksteuer gegenüber.
Anne Golon erschuf mit ihrem Buch Angelique nicht nur eine Frauenfigur die durch alle Höhen und Tiefen ging, nein Angelique ist mehr. Angelique das sind Bücher von Tiefe, Wärme, aber auch Entsetzen und Wunder. Eine Geschichte die fesselt und den Leser in die Zeit des alten Paris entführt . Meine Buchempfehlungen für den Gabentisch, sowie eine Biographie über Ludwig XIV, der Sonnenkönig in dessen Zeit die Bücher spielen.
Seit den Wikileaksveröffentlichungen, sollte man sich eine Frage stellen: wie viele Rohinformationen verkraftet der Mensch? Ist totale Transparenz für den Frieden wirklich immer vorteilhaft? Sind wir Menschen nicht auch besorgt um unsere Privatsphäre? Man sollte stets auch die Wahrheit hinter der Wahrheit hinterfragen. Eine etwas andere Sichtweise zum Thema Wikileaks…