Archiv: abwesend


06.08.2018 - 20:48 [ Nachrichten.at ]

Nationalrat: Sanktionen bei Abwesenheit fĂĽr Sobotka „letztes Mittel“

Mehrere – vor allem junge – Mandatare der Ă–VP hatten am Wochenende vorgeschlagen, GeldbuĂźen fĂĽr „Schwänzer“ von Abstimmungen im Hohen Haus einzufĂĽhren. DafĂĽr benötige es Ă„nderungen in der Geschäftsordnung des Nationalrats und im BundesbezĂĽgegesetz. Im Auge hatte sie dabei vor allem Mandatare der SPĂ–, insbesondere Parteichef Christian Kern. Dieser wehrte sich gegen die Angriffe und argumentierte mit einem Pflege- und Todesfall in der Familie.

06.08.2018 - 20:46 [ ORF.at ]

Weiter Diskussion über „Schwänzen“ im Parlament

Ă–VP und FPĂ– wollen die GeldbuĂźen in der Nationalratspräsidiale diskutieren. FĂĽr eine Ă„nderung der Nationalratsgeschäftsordnung wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig – also die Zustimmung von SPĂ– oder NEOS. Während sich die SPĂ– grundsätzlich gesprächsbereit zeigte, winkte NEOS ab. Man sehe derzeit „größere Probleme fĂĽr die WĂĽrde des Hauses“.