Daily Archives: 15. Oktober 2012


15.10.2012 - 23:39 [ Die Welt ]

Israels Parlament löst sich auf – Neuwahlen

Oppositionsführer Schaul Mofas (Kadima) warf Netanjahu vor, er säe nur Furcht und Israel sei heute schwächer und isolierter als zuvor. Er nannte Netanjahu den „zynischsten Regierungschef in der Geschichte des modernen Zionismus“.

15.10.2012 - 20:25 [ antikrieg.com ]

Afghanischer Verhandler behauptet, es gäbe „Fortschritte” bei den Verhandlungen mit den Taliban

Die Taliban haben es wiederholt abgelehnt, mit der Regierung Karzai zu verhandeln und sagen, dass, während sie offen sind für Gespräche über die Beendigung des Krieges mit den NATO-Okkupationskräften, sie Gespräche mit einer Regierung sinnlos finden, von der sie annehmen, dass sie ohne den Segen der NATO nicht einmal überleben kann.

15.10.2012 - 20:09 [ FTD ]

Drahtzieher von 9/11 vor Gericht in Guantánamo

Das „Jahrhundert-Verfahren“ geht in die zweite Runde. Den fünf Angeklagten werden die Terroranschläge vom 11. September und der Mord an 3000 US-Bürgern zur Last gelegt. Die erste Anhörung war von chaotischen Szenen geprägt.

15.10.2012 - 17:08 [ Ria Novosti ]

Regionalwahlen in Russland ohne Überraschungen: Kreml-Partei siegt bei geringer Wahlbeteiligung

Die Gouverneure wurden nach der vorübergehenden Abschaffung der Direktwahlen 2005 erstmals wieder direkt gewählt. Bei den Gouverneurswahlen im Amur-Gebiet sowie in den Gebieten Brjansk, Rjasan, Belgorod und Nischni Nowgorod wurden die bisherigen Gouverneure wiedergewählt bzw. siegten Kandidaten von Geeintes Russland souverän.

15.10.2012 - 16:47 [ Zeit ]

Kommunalwahl: Belgien wählt sich ab

Bart De Wever hörte gar nicht mehr auf: Einen nach dem anderen trug er die Namen der Kommunen vor, in denen seine Neu-flämische Allianz (N-VA) am Sonntag zur stärksten Partei geworden war. Etwa 30 Namen ratterte er während seiner ersten Ansprache auf der Wahlparty herunter, dann hielt er inne. „Und? Und?“, fragte er fordernd. Die Menge johlte: „Antwerpen!“

15.10.2012 - 16:24 [ Blick.ch ]

«Ich wollte nur heil wieder runter kommen»

373 Meter pro Sekunde, 1342,8 Kilometer pro Stunde, 1,24 Mach. «Das sind unglaubliche Zahlen», schwärmte Baumgartner zwei Stunden nach den 39‘045 Metern freien Falls. Aber: «Ich habe von der Schallmauer nichts gespürt!» Er habe während des über vierminütigen freien Falls ständig geredet.

15.10.2012 - 15:55 [ All Things D ]

What Eight Million Livestreams Really Means

So, yes. If someone else wants to grab the world’s attention by breaking the sound barrier aided only by gravity, you’ll be able to watch it alongside a global audience of millions.

But the future of live video on YouTube is probably going to look like something else: You and several thousand other people, watching something most of the world doesn’t care about.

And that can be thrilling in its own way.

15.10.2012 - 14:11 [ Guardian ]

Felix Baumgartner‘s skydive spin as seen from camera on spacesuit – video

Dramatic footage taken from a camera mounted on Felix Baumgartner‘s spacesuit shows the terrifying moments he span out of control. The remarkable footage shows the unique view the extreme sportsman had of earth as he leapt into his 24-mile record-breaking skydive, and shows him spinning uncontrollably before recovering

15.10.2012 - 14:10 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Finnland: Eigenes Budget für Eurozone spaltet Europa

Beim EU-Gipfel diese Woche wird das „Eurobudget“ ein zentrales Thema sein. Während die Befürworter hoffen, damit die Eurokrise zu lindern, warnen die Kritiker vor den Auswirkungen auf die gesamte EU. Der finnische Ministerpräsident befürchtet etwa eine Spaltung zwischen EU und Eurozone.

15.10.2012 - 14:06 [ Keine Gentechnik ]

Rechnungshof kritisiert Interessenkonflikte bei EFSA

Neben EFSA werden noch drei andere Einrichtungen für mangelnde Transparenz gerügt. So hält der Rechnungshof fest, „dass keine der überprüften Behörden angemessen mit Fällen von Interessenkonflikten umgegangen ist.“ Es gebe eine Reihe von Missständen. Offen bleibt dabei, warum das Papier erst jetzt veröffentlicht wurde, obwohl der Rechnungshof seine Recherchen schon vor einem Jahr im Oktober abgeschlossen hat

15.10.2012 - 14:05 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Cameron: Schottland darf über Unabhängigkeit abstimmen

In Edinburgh haben der britische Premier David Cameron und der der schottischen Regionalregierung, Alex Salmond, das sogenannte „Edinburgh Agreement“ unterzeichnet. Damit kann Schottland ein Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien abhalten. Die Abstimmung wird im Herbst 2014 erfolgen.

15.10.2012 - 13:52 [ Tagesspiegel ]

Unbekannte traktieren Betrunkenen: 20-Jähriger stirbt nach Attacke am Alexanderplatz

„Wir dürfen aber nicht die Augen vor diesem Problem verschließen und stillschweigend zusehen, wie sich Verrohung und Gefühlskälte in unserer Mitte breit machen und Hemmschwellen sinken“, sagte Henkel. (..)
„Bei einigen sind offenbar sämtliche zivilisatorischen Standards verloren gegangen. Das ist eine Herausforderung für uns alle“, sagte der Innensenator.

15.10.2012 - 13:05 [ Netzpolitik ]

Österreich: Justizministerium will Vorratsdatenspeicherung gegen Urheberrechtsverletzungen einsetzen

Das österreichische Justizministerium diskutiert derzeit, ob die Daten der Vorratsdatenspeicherung auch gegen “illegale Downloads” eingesetzt werden können. Das sagte der ein Ableitungsleiter der Behörde in einer Rede über das Urheberrecht. Der Alpenstaat hatte die Vorratsdatenspeicherung erst im April eingeführt.

15.10.2012 - 13:04 [ Netzpolitik ]

Klagedrohung: EU-Kommission will Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Internet entfernen

Vor drei Jahren verklagte die EU-Kommission den Staat Österreich, weil dieser die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung noch nicht umgesetzt hatte. Als Teil seiner Verteidigung hinterfragte der Alpenstaat damals, ob die anlasslose Massenüberwachung überhaupt mit den Grundrechten vereinbar sei. Patrick Breyer, langjähriger Aktivist im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und mittlerweile Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein, wollte Einblick in diese Schriftsätze. Da sowohl Österreich als auch die EU-Kommission eine Herausgabe verweigerten, reichte Breyer Ende April diesen Jahres Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Dazu veröffentlichte er selbstverständlich die 52-seitige Klageschrift auf seinem Blog.

15.10.2012 - 13:02 [ Patrick Breyer ]

EU-Kommission will Internetveröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung unterbinden

Offenbar ist es der EU-Kommission nicht recht, dass ihre aussichtslosen Geheimhaltungsversuche an das Licht der Öffentlichkeit gelangen. Sie hat mich nun ultimativ aufgefordert, binnen drei Tagen ihre Klageerwiderung (pdf) und sogar meine eigene Klageschrift (pdf) aus dem Internet zu löschen. (…)

Ich werde dieser Aufforderung natürlich nicht nachkommen und veröffentliche stattdessen die Aufforderung selbst (pdf).

15.10.2012 - 12:29 [ Die Zeit ]

Libor-Zinsmanipulation: US-Hausbauer klagen massenhaft gegen hohe Zinsen

Die Hausbesitzer werfen den Banken vor, dass sie wegen der Manipulationen am Libor-Zinssatz in den Jahren 2000 bis 2009 mehr Geld für ihre variablen Hypothekenzinsen aufbringen mussten, als ohne Manipulationen notwendig gewesen wäre. Der Zinssatz ist Basis für Kredite, Wertpapiere oder Kontrakte und beeinflusst Finanzwerte von 350 Billionen Dollar weltweit.

15.10.2012 - 12:21 [ Guardian ]

Europe prepares for another Franco-German tussle in Brussels

An EU summit in Brussels on Thursday, the first since the summer break, will see more of the same – no big breakthrough, but a tug-of-war over a German push for yet more fiscal discipline in the eurozone, with governments and parliaments pressed to surrender powers over budgets and economic policy-making.

Almost everyone else is fed up with this joyless, hectoring, endless campaign from Berlin.

15.10.2012 - 12:17 [ Zeit ]

EU-Beitrittskandidat: Regierungsbündnis führt nach Parlamentswahl in Montenegro

Die Sozialisten haben die Wahl in Montenegro für sich entschieden. (…)
Schon am Sonntag erklärte Djukanovic sein Bündnis zum Sieger und sagte, die Wahl habe die nötigen Bedingungen dafür geschaffen, sofort mit der Bildung einer Regierung zu beginnen, „die das Land auf den Weg zu einer Integration in die Europäische Union und die Nato führen wird“.

15.10.2012 - 11:40 [ Bei Abriss Aufstand ]

Stuttgart 21: Die Bahn entgleist ohne Brandschutz!

Stuttgart, 15. Oktober 2012: Seit Heiner Geißlers Faktencheck vor genau zwei Jahren hat die Deutsche Bahn AG nichts getan, um den unzureichenden Brandschutz bei S21 zu verbessern. Die Bahn ignoriert die klare Forderung des Schlichterspruchs, den Brandschutz zu verbessern und barrierefreie Fluchtwege zu schaffen (siehe schlichtung-s21.de/39.html; Forderung 11.4 und 11.5). Das vernichtende Urteil der Schweizer Brandgutachter der Gruner AG lautet: das Bahnkonzept ist „nicht funktions- und genehmigungsfähig“ und gefährdet Menschenleben.

15.10.2012 - 10:12 [ der Tagesspiegel ]

Türkei fängt erneut Flugzeug nach Syrien ab

Die türkische Luftwaffe hat am Montag ein armenisches Flugzeug mit Ziel Syrien zur Landung gezwungen und durchsucht. Bereits in der vergangenen Woche war es zu einem ähnlichen Fall gekommen.

15.10.2012 - 09:27 [ Zeit ]

Schäuble verkündet den Kurswechsel

Endlich ist es raus. Finanzminister Wolfgang Schäuble hat in aller Öffentlichkeit gesagt, was hinter den Kulissen eigentlich schon längst entschieden ist. Deutschland wird Griechenland in der Währungsunion halten. Einen Staatsbankrott, so der Minister in Singapur, werde es nicht geben.

Das klang vor wenigen Tagen noch ganz anders.

15.10.2012 - 08:44 [ Thinktankjunk ]

Neue Embargos gegen den Iran

Am Freitag hat die EU neue Embargos gegen den Iran informal beschlossen. Die endgültige Verabschiedung, für mich nur eine Formsache, wird am Montag erfolgen.

15.10.2012 - 08:32 [ cams21 ]

Stuttgart 21: 144. Montagsdemo am 15.10.12

Die 144. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 15. Oktober 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Demozug zur Mahnwache, siehe Karte unten. Schwabenstreich auf dem Schlossplatz. Die Veranstaltung wird von cams21 ab ca. 18 Uhr Live übertragen.

Auch heute werden die stuttgarter wieder zeigen, dass sie den Druck auf der Strasse aufrechterhalten. Auch wenn Bundeskanzlerin “Mutti” Merkel diesmal nicht dabei sein wird.

15.10.2012 - 08:30 [ cams21 ]

S21: Zusammenfassung zu Wahlversprechen im Vorfeld zur Volksabstimmung

Angesichts der Turbulenzen bei Stuttgart 21, massive Gefährdung der Mineralwässer, die mittlerweile 3. Entgleisung an ein und derselben Weiche seit Juli 2012 im verkürzten Gleisvorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs und nun noch das eigens von der DB in Auftrag gegebene und prompt durchgefallene Gutachten zum Brandschutz S21, lohnt es sich gleich dreifach, mal wieder einen Blick zurück auf die nicht eingehaltenen Wahlversprechen seitens der Befürworter im Vorfeld zur Volksabstimmung im November 2011 über die (landes-)anteilige Finanzierung von S21 zu werfen.

15.10.2012 - 08:29 [ cams21 ]

15.10.12 Ab 11.00 PK des Aktionsbündnisses gegen S21 und der Parkschützer

Wir übertragen vorraussichtlich ab 11:00 LIVE aus dem Rathaus Stuttgart.
Themen: Brandschutz beim Tunnelbahnhof Stuttgart 21 und Sicherheit im Gleisvorfeld.
Gesprächspartner: Dipl.-Ing. Hans-Joachim Keim, international angesehener Brandschutzexperte,
Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, erfahrener Eisenbahner, Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses, und Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.

15.10.2012 - 08:28 [ the Daily Star (Libanon) ]

Supersonic leap to Earth

ROSWELL, New Mexico: Austrian extreme athlete Felix Baumgartner landed gracefully on Earth Sunday after a 38.6-kilometer jump from the stratosphere in a dramatic, record-breaking feat marking the world’s first supersonic skydive.