Mehrere hundert Israelis haben am Sonntagabend in Tel Aviv demonstriert, um die Regierung von einem möglichen Angriff auf den Iran abzuhalten. Sie versammelten sich dazu vor einem Gebäude, in dem auch Verteidigungsminister Ehud Barak wohnt.
Daily Archives: 12. August 2012
Tel Aviv: Demonstration gegen Angriff auf den Iran
Die Menge appellierte an Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Barak, eher zurückzutreten, als das Leben israelischer Bürger in Gefahr zu bringen.
Victory for Anti-Nuclear Power Movement in the US
Score two for the movement against nuclear power in this country.
Paul Craig Roberts – Die kommende Wahl: Folgenschwere Ergebnisse auf der Basis von Nicht-Themen
Erwarten Sie nicht, dass sich die vollbepackte politische Kampagne der kommenden paar Monate mit irgendeinem bedeutsamen Thema beschäftigen wird. Die Amerikaner sind sich ihres Schicksals nicht bewusst, und das trifft offenbar auch auf den Rest der Welt zu.
#Stopp ESM: Hassel-Reusings Eilanträge zu Verfassungsklage als MP3
Wir möchten Ihnen hier die 28 Eilanträge der ESM und Fiskalpaktklägerin Hassel-Reusing als MP3 Datei zum Mitnehmen und wenn es gerade paßt Hören zur Verfügung stellen.
Fördert eine Reichensteuer den Gemeinschaftssinn?
Frankreich will jetzt ernst machen und die Reichensteuer einführen. Auch bei uns wird schon seit Jahren darüber diskutiert und in der Partei DIE LINKE gehört eine höhere Versteuerung der Vermögenden zur Kernforderungen – was aber dabei auf der Strecke bleibt ist die Frage nach dem Gemeinschaftssinn.
Trittin will Spitzenkandidat der Grünen werden
Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel habe keine Kontrolle über die CSU in Bayern, die vollends zu einer antieuropäischen Regionalpartei verkümmere. „Und ich kann mir nicht vorstellen, mit einer antieuropäischen Partei wie der CSU eine Regierung zu bilden“, sagte der Grünen-Fraktionschef.
US navy destroyer USS Porter damaged in collision in Strait of Hormuz
Oil tanker leaves a gaping hole in guided-missile destroyer late at night, but no injuries are reported on either vessel
Presseschau: Zur Situation der SPD-Troika:
Lange wird die SPD ihre Aufführung unter dem Titel Troika nicht mehr spielen können.
Das Gute in den Anderen sehen
„Hohe Achtung für die Anderen und eine Offenheit für Einheit in Vielfalt werden die Werte Versöhnung, Frieden und Sicherheit in jeder Gesellschaft und Gemeinschaft bewahren“, sagt die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gegenüber Teilnehmenden der internationalen Konsultation zum Thema „Frieden, Sicherheit und Versöhnung in Myanmar“, die von der Kommission der Kirchen für internationale Angelegenheiten (CCIA) des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) organisiert wurde.
Ägyptens Präsident greift die Macht des Militärs an
Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat den Armeekommandeur und Verteidigungsminister Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi entlassen. Dieser hatte seit dem Sturz Mubaraks faktisch die Macht im Land ausgeübt.
Auch Generalstabschef Sami Anan wurde seiner Funktion enthoben, wie Präsidentensprecher Jasser Ali in Kairo mitteilte.
Ermittlungen zur NSU: Polizei hatte schon 1997 Hinweise auf V-Mann-Tätigkeit von Tino Brandt
Thüringer Polizei und Staatsanwaltschaft haben bereits 1997 deutliche Hinweise auf die V-Mann-Tätigkeit des Neonazi-Aktivisten Tino Brandt gehabt. Das geht aus Unterlagen hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegen. Bisher hatten die Ermittlungsbehörden – auch vor den NSU-Untersuchungsausschüssen – stets erklärt, erst 2001 von Brandts Verbindungen zum Thüringer Verfassungsschutz erfahren zu haben.
Aktenberge beschäftigen über 100 Mitarbeiter
Die Suche nach Akten für die NSU-Untersuchungsausschüsse gestaltet sich nach Angaben des Thüringer Innenministers Jörg Geibert (CDU) schwierig. „Wir müssen einen gigantischen Aufwand für die Recherche und das Zusammenstellen der Akten betreiben“, sagte der Minister in Erfurt bei der Präsentation von Akten für den Ausschuss des Bundestages.
#StoppESM: Neuestes Gabriel-Witzken: wir haben die ´Euro-Anarchie´ und brauchen DESHALB den Euro-Staat
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Von der Leyen gegen neues Europa-Grundgesetz
Ursula von der Leyen hat sich gegen ein neues Grundgesetz ausgesprochen, das zu mehr europäischer Integration führen soll. Damit stellt sie sich auch gegen ihre Kollegen in der Regierungskoalition.
´Das ist kein Beitrag zu einer guten Regierungsarbeit´
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Debatte über eine EU-Fiskalunion, den Initiativen von Koalitionspolitikern und der ausgefallenen Babypause von SPD-Chef Sigmar Gabriel.
OB-Kandidat Turner setzt Politik der Korruption und Selbstherrlichkeit fort. Hannes Rockenbauch fordert Turners Rücktritt von Kandidatur
Eine Werbewand an der Heilbronnerstraße von 15 mal 11 Metern, ein Geschenk an Turner im Wert von – so berichtet die StZ in ihrer heutigen Ausgabe – 50000 bis 80000 € pro Monat: Es ist keine Kleinigkeit, mit der ein Werbepartner der Stadt Stuttgart sich zukünftige Aufträge sichern will. Und er hat einen Oberbürgermeisterkandidaten gefunden, bei dem solche Geschenke auf offene Hände stoßen.
Was die OB-Kandidaten wollen: Hannes Rockenbauch
Stuttgart ist reich an Kulturen, an Wissen und Ideen. Diese Vielfalt zeichnet die Stadt aus. Dass Menschen aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben und sich mit ihren Erfahrungen einbringen, bereichert Stuttgart. Deswegen sind Teilhabe und Chancengleichheit – unabhängig von Herkunft, Alter, Religion, Geschlecht oder sexueller Identität – klares Ziel meiner Politik.
FDP-Vorsitzender Brüderle und Lindner sollen sich auf Rösler-Sturz vorbereiten
Nun geht der smarte NRW-Chef offenbar einen weiteren Schritt in Richtung Konfrontation. Er holt dem Spiegel zufolge für den Neujahresempfang einen Gastredner, der nicht zum Landesverband zählt: Rainer Brüderle
Bilanz eines Krieges: Eine Million Tote und unbezahlbare Schulden
Der Irak war einst ein blühendes Land. Im ehemaligen Krieg gegen den Iran wurde Saddam Hussein von Amerika sowohl finanziell als auch durch Waffenlieferungen unterstützt. Plötzlich fiel er in Ungnade. 1990 wurde ein Konflikt mit Kuwait provoziert, was als Anlass für den Einmarsch von internationalen Truppen unter US-Führung in den Irak gilt. Es folgten Wirtschafts-Sanktionen, unter denen in erster Linie die Bevölkerung litt. Im Jahr 2003 erfolgte ein neuerlicher Angriff, dem mehr als eine Million Menschen zum Opfer fielen. Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gehören im Irak der Vergangenheit an. Und in Amerika werden noch kommende Generationen an den Schulden bezahlen, die durch diesen Krieg entstanden sind.
Elf Länder bei Holocaust-Forum in Südrussland – Erschießung von 27 000 Zivilisten vor 70 Jahren
Das Forum gilt dem 70. Jahrestag der Erschießungen in Smijowskaja Balka in der Nähe der südrussischen Stadt Rostow am Don: Es handelt sich um die größte Massenerschießung von Zivilisten, die die Nazis auf dem Territorium Russlands begangen haben. Einen großen Anteil der insgesamt mehr als 27 000 Toten machten Juden aus.
FM leaves for GCC session in Jeddah
Deputy Prime Minister and Foreign Minister Sheikh Sabah Al-Khaled Al-Hamad Al-Sabah leaves here on Sunday for Jeddah to chair Kuwait‘s delegation to the 40th extraordinary session of the ministerial council of the Gulf Cooperation Council (GCC) slated for later today.
Terrorists Assassinate Journalist Ali Abbas in His Home
In yet another attack on national media and its workers, an armed terrorist group on Saturday evening assassinated journalist Ali Abbas, head of the Internal News Department at the Syrian Arab News Agency (SANA), in his home in Jdaidet Artouz, Damascus Countryside.
Krisentreffen der Arabischen Liga zu Syrien verschoben
Auch ein neuer Termin für die in Dschidda geplanten Beratungen der Außenminister wurde nicht bekanntgegeben.
Frank Stronach: ´Euro-Ausstieg je früher umso besser´
Im Interview mit der »Presse am Sonntag« kündigt Stronach an: Er werde Spitzenkandidat seiner Partei bei der Nationalratswahl und wolle mehr als zehn Prozent erreichen.
Stronach führt seine Partei in die Wahl
Der Industrielle könnte es mit seiner Partei in den Nationalrat schaffen. Er selbst wird Spitzenkandidat.
Wikileaks nach DDoS offline
Schon seit Tagen hat die Website mit schweren DDoS-Attacken zu kämpfen und ist deshalb kaum verfügbar. Die Angriffe könnten in Zusammenhang zu neueren Veröffentlichungen der Stratfor-Dokumente stehen.