Daily Archives: 16. Mai 2011


16.05.2011 - 22:49 [ Handelsblatt ]

Neuer Haftbefehl gegen Gribkowsky

Erst kürzlich geriet der ehemalige Risiko-Vorstand der BayernLB, Gerhard Gribkowsy, in die Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaft warf ihm windigen Formel1-Deals vor. Nun liegen weitere Anklagepunkte gegen ihn vor.

16.05.2011 - 22:29 [ Associated Press of Pakistan ]

China supports Pakistan as a good friend: Masood

China has always supported Pakistan as a good and trustworthy friend and their relationship is growing with the passage of time, Pakistan’s Ambassador to China Masood Ahmed Khan said. Talking to a private news channel, he said China wanted peace in the region and its leadership supported Pakistan to achieve regional stability.

16.05.2011 - 22:14 [ MMnews ]

Draghi wird EZB-Chef

Nun ist es amtlich: Der Italiener Draghi soll EZB-Chef werden. Das haben die EU-Finanzminister am Montagabend nach einem Treffen in Brüssel empfohlen. – Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer: „Draghi ist ein hervorragender Kandidat“.

16.05.2011 - 21:02 [ ACLU ]

House v. Napolitano

On May 13, 2011, the American Civil Liberties Union and the ACLU of Massachusetts filed a lawsuit in the U.S. district Court for the District of Massachusetts challenging the suspicionless search and seizure of electronics and personal data belonging to David House, a computer programmer and U.S. citizen who lives in Cambridge, Mass.

16.05.2011 - 20:58 [ Gulli ]

Behörden-Schikane: Manning-Unterstützer verklagt US-Regierung

Der Informatiker David House, ein bekannter Unterstützer von WikiLeaks und dem mutmaßlichen Whistleblower Bradley Manning, verklagt die US-Regierung. Er wirft den Behörden – konkreter, dem Heimatschutzministerium – vor, im vergangenen November seinen Laptop unrechtmäßig beschlagnahmt und darauf befindliche Daten kopiert zu haben.

16.05.2011 - 16:55 [ DNA ]

Can Indian Army pull off an operation Geronimo?

The Indian military leadership has responded in its own way to ‘Operation Geronimo’, the recent US attempt to neutralise Osama bin Laden by bearding the lion in his den. The army and air chiefs, General VK Singh and Air Chief Marshal PV Nayak, stated that their forces too have the capability to do an Abbottabad — meaning their commandos too can take out foes on hostile territory. The only difference to be made is between Indian covert action against Pakistan during war or peace

16.05.2011 - 16:50 [ Zeit ]

Saudischer Diplomat in Karatschi erschossen

Der Sicherheitsbeauftragte des Generalkonsulats in Karatschi, Hassan al Kahkani, sei auf dem Weg zur Arbeit von vier Männer auf Motorrädern angegriffen worden, sagte Karatschis Polizeichef Saud Ahmad Mirza

16.05.2011 - 16:37 [ Spiegel ]

Chefplaner von Stuttgart 21 wirft hin

Herber Rückschlag für die Bahn: Eigentlich will das Unternehmen die ruhenden Bauarbeiten am umstrittenen Stuttgarter Hauptbahnhof bald wieder aufnehmen. Doch nun verabschiedet sich ausgerechnet der Chefplaner des Mega-Projekts. Der Konzern wurde von der Entscheidung offenbar völlig überrascht.

16.05.2011 - 16:34 [ Radio Utopie ]

NYPD verlegt mal eben die Tatzeit, um Strauss-Kahn Alibi zu umgehen

Was für eine Farce. Kaum vermelden die Anwälte des Noch-Vorsitzenden des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn habe kurz vor der mutmasslichen Tat mit seiner Tochter gegessen und sei dann mit ihr direkt zum Flughafen gefahren, schreibt das New Yorker Police Department in aller Seelenruhe die Tatzeit um. Statt 13 Uhr heisst es nun 12 Uhr. Ganz nebenbei. Im “Wall Street Journal”.

16.05.2011 - 16:30 [ Süddeutsche ]

Affäre um Dominique Strauss-Kahn: Kopflos in Washington

Auch wenn sich die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Dominique Strauss-Kahn als falsch erweisen: Die politische Karriere von DSK ist vorbei. Das ist schlecht für Frankreich, aber vor allem für den Internationalen Währungsfonds. Diese Affäre schwächt das gerade verbesserte Image der Organisation massiv – und die Europäer müssen sich darauf einstellen, deutlich an Einfluss zu verlieren.

16.05.2011 - 14:14 [ Stern ]

Vergewaltigungs-Vorwurf gegen IWF-Chef: Strauss-Kahn soll Alibi haben

Auch die Zeitung „Le Monde“ meldete, der in New York festgenommene Strauss-Kahn sei in der Stadt gewesen, um seine Tochter zu treffen. Er habe seine Hotelrechnung um 12.28 Uhr bezahlt und sich anschließend mit ihr zum Essen getroffen. Die Polizei hatte erklärt, das Zimmermädchen habe die Suite Strauss-Kahns gegen 13.00 Uhr Ortszeit betreten, ohne zu wissen, dass sich dort jemand aufhalte. Anschließend habe der IWF-Chef die Frau attackiert.

16.05.2011 - 14:00 [ Sandmonkey (Ägypten) ]

Offensive

(10.Mai) This post will be offensive. I am not sure how else to announce that more clearly than to have this as the title. If you are easily offended, then please read no further. This is the truth of my opinion at the moment, no holds barred. Deal with it.

16.05.2011 - 10:34 [ Washington Post ]

Lipsky to direct IMF

The International Monetary Fund said Sunday its No. 2 official, John Lipsky, will step in as acting managing director of the global institution in the absence of IMF chief Dominique Strauss-Kahn, who is charged with sexual assault…

A longtime banker, most recently at J.P. Morgan, Lipsky was appointed first deputy managing director in 2006

16.05.2011 - 10:01 [ CBS ]

Former top Afghan spy on Pakistan, bin Laden

Asked if Pakistan is the enemy of the U.S., Saleh said, „The amount of pain Pakistan has inflicted upon the United States in the past 12 years is unprecedented. No other country has inflicted that amount of pain upon your nation.“

„When you say pain, what do you mean specifically?“ Logan asked.

„I mean, they generate fear for your country. They take your money. They do not cooperate. They created the Taliban. They are number one in nuclear proliferation, you name it. Every pain (the) U.S. has in that part of the world, the hub of that is Pakistan,“ Saleh explained.

16.05.2011 - 09:40 [ Unser Politikblog (NN Radio) ]

Podcast zur Sendung „Demokratie, Europa und die deutsche Fünf-Prozent-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht“ und Bericht über die Verhandlung

Am 05.05.2011 lief auf Net News Radio die Sendung „Demokratie, Europa und die deutsche Fünf-Prozent-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht“ von Unser Politikblog auf Net News Radio.
Wir sprachen live mit den Wahlprüfungsbeschwerdeführern Guido Strack und Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP). Außerdem wurden Interviews mit den von der Fünf-Prozent-Hürde betroffenen Politikern Gerald Häfner (Bündnis90/Grüne), Armin Grein (Freie Wähler) und Dieter Balck (Rentnerpartei) geführt.

Am 22.05.1979 hatte das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungsgemäß beurteilt, im damaligen Urteil aber ausdrücklich festgestellt, dass sie bei einer veränderten Sachlage auch die Beurteilung dieser Sperrhürde wieder ändern könnte. Im Vergleich zu 1979 hat die EU heute erheblich mehr Zuständigkeiten, und sie hat auch erheblich mehr Mitglie- der und Europaparlamentarier, als dies bei der ersten Europawahl überhaupt, zu welcher das Urteil vom 22.05.1979 ergangen war, überhaupt zu ahnen war. Nach einem Urteil des Bundesverfassungs- gerichts aus dem Jahr 2008 zu Sperrhürden bei Kommunalwahlen sind diese inzwischen in allen …..

16.05.2011 - 07:47 [ wahrheiten.org ]

Die Sonne scheint – und wir werden alle sterben

Es läuft wie gehabt: Kaum wird es Frühling – oder noch viel schlimmer: Sommer – kriechen die CO2-Sektierer, ähnlich millionenfachem Stechmückenungeziefer, wieder aus ihren Verstecken, um die wildeste Panik zu verbreiten und uns auf das schlechte Gewissen vom vergangenen Jahr noch einen drauf zu satteln.

Wussten Sie schon, dass uns durch den Klimawandel Epidemien, Internet- und Kommunikationsstörungen, Wasserknappheit und gleichzeitig Überflutungen, Kriege und noch viel schlimmere Folgen bevorstehen? Im Grunde sind wir bereits so gut wie tot, es kann sich nur noch um Stunden handeln.

16.05.2011 - 07:40 [ rian.ru ]

Nato tötet Gaddafis Militärsprecher

Die Nato hat bei einem Angriff in Libyen Milad Hussein al-Fiqhi, den Sprecher der Streitkräfte des nordafrikanischen Staates, getötet.

Oberst al-Fiqhi starb bei einem gezielten Luftangriff auf das Gebäude des libyschen Auslandsgeheimdienstes in Tripolis, wie die Agentur Xinhua unter Berufung auf das libysche Staatsfernsehen meldete.

16.05.2011 - 07:06 [ dw-world ]

Führungswechsel bei der Arabischen Liga

Inmitten schwerer Umwälzungen in der Region bekommt die Arabische Liga einen neuen Generalsekretär: Die Mitgliedsstaaten wählten Ägyptens Außenminister Nabil al-Arabi. Eine Personalie, die überrascht.

16.05.2011 - 07:01 [ gulli.com ]

Österreich: IST-Zustand der Piratenpartei

Fakt ist: Die Piratenpartei Österreichs ist in jederlei Hinsicht handlungsunfähig. Fakt ist: Die Handlungsunfähigkeit wird von der negativen Energie aus- und zurückgetretener Parteimitglieder getrieben. Fakt ist auch: Aufgrund dessen sind allen (noch) motivierten Mitgliedern die Hände gebunden als Partei konstruktiv weiterzumachen.

16.05.2011 - 06:58 [ deutschland-debatte ]

Unsere Zukunft: verbinden statt sektieren

“Sekte kommt von sektieren/selektieren und bedeutet etwas Abgetrenntes, Abgespaltenes, sich Verselbstständigtes, ein eigener abgegrenzter Teil des Ganzen usw.”, so aus einem Diskussionsforum. Wir können auch die Reflexivität feststellen: wer sektiert/selektiert verhält sich wie eine Sekte, es wird abgetrennt, abgespalten, verselbstständigt von einem großen Ganzen, dem Volk.

16.05.2011 - 06:54 [ NachDenkSeiten ]

Von Ruth und Klärchen – Idylle, hinter der ein knallhartes libertäres Weltbild steht

Anders als sein Vorgänger Guido Westerwelle, der sich als seine eigenen „Freiheitsstatue“ hoch jubelte, spielt Rösler den artigen Jungen, der sich um die „Lebenswirklichkeit der Menschen“ und ihre „Alltagssorgen“ kümmern will. Statt mit hohlem Pathos und Phrasen versucht Rösler mit Beispielen aus der Alltagswelt, mit Schwieger- und Großmutter und ihrem vorbildlichen Familienleben das wirtschaftsliberale Weltbild menschlicher zu zeichnen.

16.05.2011 - 06:52 [ Feynsinn ]

FDP: Wenn die Fassade davonfliegt

Selbst eine Parteiendemokratie, die weitgehend auf Alternativlosigkeit gebaut ist, kann einem ganz schön blöd kommen. Niemand kann es besser wissen als die FDP-Funktionäre, dass ihre Klientel allein sie nicht in die Parlamente wählen kann. Das sind einfach zu wenige. Zuletzt scheinen die Wirtschaftsliberalen doch glatt vergessen zu haben, dass Korruption eine Fassade braucht. Eine Pizzeria ohne Tische und Stühle, ach ja, und in der es gar keine Pizza gibt, ist zur Geldwäsche nicht ganz so gut geeignet. Ähnlich verhält es sich mit der FDP:

16.05.2011 - 06:50 [ Nemeticos Politblog ]

Prince (Blackwater) baut Geheimarmee in Abu Dhabi auf

Operationen gegen jedes Völkerrecht, Massaker usw. kann man schlecht Wehrpflichtigen und Zeitsoldaten anvertrauen. Gibt zu viel Aufsehen und zu viel Skrupel. Erik Prince, Milliardär und Gründer der aufgrund von Massenmorden an irakischen Zivilisten skandalumwitterten amerikanischen Sicherheitsfirma Blackwater, baut im Golf-Emirat Abu Dhabi eine geheime Söldner-Armee auf.

16.05.2011 - 06:29 [ antikrieg.com ]

Links zu Informationen aus Libyen

Informationen aus Libyen, darunter den Bericht des italienischen Journalisten Fulvio Grimaldi, der sich mit den „British Civilians for Peace“ (britische Zivilisten für den Frieden) selbst ein Bild verschaffen konnte, finden Sie unter den folgenden Links:

16.05.2011 - 06:27 [ antikrieg.com ]

Die NATO vergiftet Libyen mit abgereichertem Uran

NATO-Flugzeuge sind routinemäßig mit panzerbrechenden Geschossen mit Sprengköpfen aus abgereichertem Uran ausgestattet. Es gibt bereits viele Berichte, nach denen die NATO hunderte dieser Geschosse in vielen Teilen Libyens abgefeuert hat, darunter auch in der nächsten Umgebung der libyschen Hauptstadt Tripoli.

16.05.2011 - 06:25 [ Luftpost ]

Schwätzerin Hillary fordert in China die „Menschenrechte“ ein

Gibt es irgendetwas Irritierenderes als das Geschwätz US-Offizieller über „Menschenrechte“?
Ich frage Sie im Ernst, macht Sie das nicht wahnsinnig? Hillary Clinton stauchte China wegen seiner „beklagenswerten“ Menschenrechts-Situation zusammen, während (WikiLeaks-
Informant) Bradley Manning in einem abgelegenen US-Straflager nackt und frierend in einer etwa 5 mal 7 Meter großen Zelle mit Betonwänden sitzt
Was ist mit Guantanamo, Abu Ghraib, Bagram und den unzähligen anderen Kerkern, Konzentrationslagern und „Black Sites“
Ist diese Heuchelei nicht unerträglich?

16.05.2011 - 06:21 [ ad-sinistram ]

Die Arbeitswut soll faulen

Die Faulheit hat keinen guten Stand in der bürgerlichen Gesellschaft – sie ist eher des Bürgers Abscheu. Mit ihr impliziert er Unkosten, Unordnung und Abstumpfung. Die Faulheit ist für ihn eine die Gesellschaft zersetzende Fäulnis. Er läßt sich daher auf sie nicht affirmativ ein, erkennt in ihr nichts Positives, vermag nicht deren Chancen und Möglichkeiten, deren fortschrittliche Kraft und soziales Potenzial zu entlarven. Und weil dies alles unerkannt bleibt, konnte einst ein ehemaliger Kanzler damit protzen, dass es kein Recht auf Faulheit in dieser Gesellschaft gäbe – Applaus und öffentliche Anerkennung folgten dem stante pede.

16.05.2011 - 06:19 [ konsumpf.de ]

Postwachstumsökonomie und die NachDenkSeiten

Eins vorweg – ich halte die NachDenkSeiten für eine der wichtigsten politisch/sozialen Websites im Netz, für einen vitalen und einflussreichen Teil der sog. „Gegenöffentlichkeit“

Dennoch kann ich nicht umhin, mich ausnahmsweise kritisch zu einem Artikel zu äußern, den Albrecht Müller dort vor einigen Tagen veröffentlichte:

16.05.2011 - 06:17 [ german-foreign-policy ]

Der lachende Dritte

Berlin strebt im Libyen-Krieg nach einer einflussreichen Mittlerposition. Dies geht aus Äußerungen von Militärs und Geheimdienstkreisen hervor. Demnach sei Deutschland – als angeblich neutrale Macht – prädestiniert, einen Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien zu verhandeln und ihn eventuell auch mit Hilfe von Besatzungstruppen abzusichern. Entsprechende Vorschläge haben in den vergangenen Tagen mehrere Personen geäußert, die im Berliner Establishment als bestens vernetzt gelten, aber nicht mehr durch Funktionen im Regierungsbetrieb gebunden und daher für solche Vorstöße gut geeignet sind. Gleichzeitig kündigt die Bundesregierung an, in Kürze ein Verbindungsbüro in Benghasi zu eröffnen

16.05.2011 - 06:14 [ nachrichtenspiegel-online ]

Verschwörungen in Deutschland und der Holocaust an Arbeitslosen

Wir sollen ja nicht an Verschwörungen glauben. Der größte Erfolg der Verschwörungspraktiker auf diesem Planeten ist, das sie das Nachdenken über Verschwörungen selbst unter Strafe gestellt haben. Das hält einem die lästigen Frager erstmal vom Leib. Wahrheit ist, was Regierung und die mit ihr befreundeten und verbündeten gesellschaftlichen Mächte erlauben, alles andere ist tabu. Das eine solche Einstellung brandgefährlich für die Demokratie ist und dirigistisch in den Prozess der Meinungsbildung eingreift, hätte vor zwanzig Jahren noch viele achtundsechziger aus dem Beamtensessel gescheucht, heute jedoch wissen sie, das auch ihre Pensionen in Gefahr sind, wenn sie das Tabu nicht beachten.

16.05.2011 - 06:06 [ junge Welt ]

Polizeipakt mit Neonazis

Selbst der bürgerliche Tagesspiegel am Sonntag schlagzeilte: »Jagdszenen in Kreuzberg«. Der Bericht bezog sich auf einen Vorgang, den es in der Geschichte des Zusammenspiels von Behörden und Neonazis in Berlin so noch nicht gab. Berlins Innensenat und die Versammlungsbehörde hatten für Sonnabend in Kreuzberg einen Neonaziaufmarsch genehmigt, den sie aber vor der Öffentlichkeit geheim hielten.

16.05.2011 - 06:04 [ junge Welt ]

Marsch auf die Grenzen

Israelisches Feuer auf Palästinenser am 63. Nakba-Jahrestag
Hunderttausende Palästinenser haben am Sonntag mit einem Marsch auf die israelischen Grenzen ihr Recht auf Rückkehr in ihre palästinensische Heimat manifestiert. Anlaß der Massenmärsche, die in Libanon und Ägypten organisiert worden waren, war der 63. Jahrestag der Nakba
Die israelische Regierung hatte Sondereinheiten von Polizei und Militär aufmarschieren lassen. Sowohl auf dem Golan als auch an der Grenze zum Libanon bei Marun Al-Ras kam es zu Toten

16.05.2011 - 06:00 [ jjahnke.net ]

Verdoppelung der Staatsverschuldung: Die größte Finanz-Blase aller Zeiten

Über die letzten Jahre seit Ausbruch der Krise hat sich in den fortgeschrittenen Industrieländern eine gewaltige Verschuldungsblase aufgebaut, die als die größte Finanzblase aller Zeiten bezeichnet werden kann. Es geht um einen Betrag, den der IWF für 2011 mit 46 Billionen Dollar oder 103 % der gesamten Wirtschaftsleistung dieser Länder angibt

16.05.2011 - 05:58 [ znet ]

Lektionen aus dem 1. Weltkrieg für die Friedensbewegung Teil II des Interviews

Der Historiker und Autor Adam Hochschild im Gespräch mit ‚Democracy Now!‘ über sein neues Buch (‚To End All Wars‘). Hochschild zieht einen Vergleich zwischen dem britischen Pazifismus während des 1. Weltkriegs und dem Engagement in den USA gegen den Vietnamkrieg beziehungsweise gegen die aktuellen Kriege im Irak und in Afghanistan.

16.05.2011 - 05:53 [ Alles Schall und Rauch ]

Die Zeugenaussage des Nachbarn von “Bin Laden”

Hier die Fortsetzung meines Artikels, „Das war nicht Bin Laden, sondern mein Nachbar“. Muhammad Bashir erzählte dem pakistanischen TV-Sender samaar.tv, was er in dieser Nacht von seinem Haus aus gesehen hat. Bashir begab sich auf das Dach seines Hauses und beobachtete die ganze Operation vom 2. Mai mit eigenen Augen. Hier seine Aussage:

16.05.2011 - 05:50 [ Karl Weiss ]

Fukushima: Mein Gott, Walter!

Es lässt sich immer weniger verbergen, wie gewaltig bereits die Mengen an radioaktiven Partikeln sind, die von den Reaktoren in Fukushima verbreitet wurden und werden. Während Betreiber und die japanische Regierung versuchen Optimismus zu vernbreiten, werden an immer neuen Stellen radiaktive Verstrahlungen festgestellt.

16.05.2011 - 05:49 [ Telepolis ]

Weiterer FDP-Europapolitiker unter Plagiatsverdacht

Nach Karl Theodor von und zu Guttenberg, dem baden-württembergischen CDU-Hinterbänkler Matthias Pröfrock und der ehemaligen FDP-Europaparlamentsanführerin Silvana Koch-Mehrin steht eine weiterer deutscher Politiker unter Plagiatsverdacht: Es handelt sich um den FDP-Europaabgeordneten Georgios Chatzimarkakis

16.05.2011 - 05:45 [ Telepolis ]

Timothy Geithner als Retter von Irlands Gläubigern

Während einer Telefonkonferenz im letzten November hätte der US-Finanzminister einen „Haircut“ von zwei Dritteln auf nachrangige Anleihen verhindert und damit den Banken geholfen
Thema war die Schuldenregulierung und beteiligt waren demnach die G7-Finanzminister sowie Vertreter von EZB, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF).