Daily Archives: 5. Februar 2011


05.02.2011 - 23:57 [ Guardian ]

Mubarak is still here, but there‘s been a revolution in our minds, say protesters

Mahmoud, a 35-year-old teacher, talks of a revolution, but what he means is not so much people on the streets toppling a hated figure as how they see their relationship with this government and all future governments. „People have changed. They were scared. They are no longer scared. We are not afraid of his system any longer and when we stopped being afraid we knew we would win,“ he said. „We will not again allow ourselves to be scared of a government. We will not be afraid to say when we think the president is wrong or the government is bad. This is the revolution in our country, the revolution in our minds. Mubarak can stay for days or weeks but he cannot change that. We cannot go back.“

05.02.2011 - 23:39 [ Gewerkschaft der Lokomotivführer ]

Arbeitskämpfe beschlossen!

Die GDL fordert faire Löhne für die verantwortungsvolle Arbeit aller Lokomotivführer in Deutschland. Sie kann nicht nachvollziehen, warum die Arbeitgeber die Beeinträchtigung ihrer Kunden billigend in Kauf nehmen. Zeitpunkt und Ort von Arbeitskämpfen werden gesondert bekannt gegeben und rechtzeitig angekündigt.

05.02.2011 - 21:51 [ LA Times ]

Leadership of Egypt´s ruling party resigns; opposition groups resist meeting with vice president

The Obama administration Saturday expressed disappointment that major Egyptian opposition groups had not turned out for what they hoped would be a key meeting with Egypt‘s vice president on political reform, and called on them to begin discussions immediately.

A senior administration official said major opposition groups continue to hold back, apparently fearful that they would lose leverage if they begin talks before Mubarak surrenders power.

„The major players still haven‘t shown up,“ the official said.

05.02.2011 - 21:20 [ Neue Züricher Zeitung ]

Widerstand gegen Berlusconi wächst

Rund 10‘000 Personen haben sich in Mailand an einer Protestkundgebung gegen den italienischen Premierminister Silvio Berlusconi beteiligt. Aus ganz Italien strömten Demonstranten zur Kundgebung, die von der Oppositionsbewegung «Freiheit und Gerechtigkeit» organisiert wurde.

05.02.2011 - 20:51 [ Guardian ]

Why fear the Arab revolutionary spirit?

What cannot but strike the eye in the revolts in Tunisia and Egypt is the conspicuous absence of Muslim fundamentalism. In the best secular democratic tradition, people simply revolted against an oppressive regime, its corruption and poverty, and demanded freedom and economic hope. The cynical wisdom of western liberals, according to which, in Arab countries, genuine democratic sense is limited to narrow liberal elites while the vast majority can only be mobilised through religious fundamentalism or nationalism, has been proven wrong. The big question is what will happen next? Who will emerge as the political winner?

05.02.2011 - 20:32 [ Expatica ]

Envoy spoke about Mubarak as private citizen: official

A retired diplomat who carried a US message to Egypt‘s Hosni Mubarak last week and on Saturday said he should stay in office during a transition, was speaking as a private citizen, a US official said.

„Frank Wisner was speaking as a private citizen… analyst… not as a representative of the US government,“ the official told reporters on condition of anonymity.

05.02.2011 - 20:14 [ Yfrog ]

Zeitzeugenphoto

Photo – Ein Bild von sonst kleinen Problemen, deren Lösung in Ägypten aber derzeit im Zweifel über vieles entscheiden kann: Aktivisten sind auf dem Tahrir Platz um einen Mehrfach-Steckdose versammelt, um ihre Mobiltelefone aufladen zu können

05.02.2011 - 19:29 [ n-tv ]

Israelische Bedenken: Ägypten wird zum Reizwort

Je länger die Unruhen in Ägypten dauern, desto nervöser reagieren die Israelis. Eine große Mehrheit hat Angst vor einem Wandel, weil nicht klar ist, wer im Nachbarland die Macht übernimmt. Ministerpräsident Netanjahu setzt auf die Stärke der eigenen Streitkräfte

05.02.2011 - 19:19 [ denkbonus ]

Eine Villa im Dschungel

Uri Avnery – WIR SIND inmitten eines geologischen Geschehens. Ein Erdbeben von historischen Dimensionen verändert die Landschaft unserer Region. Berge werden zu Tälern, Inseln tauchen aus dem Meer auf, Vulkane bedecken das Land mit Lava. Die Menschen fürchten sich vor der Veränderung. Wenn dies geschieht, neigen sie dazu, dies zu leugnen, zu ignorieren, geben vor, dass nichts wirklich Bedeutendes geschieht

05.02.2011 - 16:37 [ Tagesschau DE ]

Mubarak tritt als Parteichef zurück

Ägyptens Präsident Hosni Mubarak ist von seinem Amt als Parteichef der Nationaldemokratischen Partei zurückgetreten. Das berichten die Nachrichtensender Al Arabija und Al Dschasira übereinstimmend. Das Staatsfernsehen berichtete, dass das gesamte Exekutivkomitee der regierenden NDP geschlossen zurückgetreten sei

05.02.2011 - 16:18 [ Zensus 11 ]

Den Spieß umdrehen: Frag die Befrager

Wie das geht? Ganz einfach: Schreib einen Brief und erkundige dich, wie deine Erhebungsstelle im Detail mit der Auswahl und der Schulung der Volkszähler verfahren will. Wie will sie mit Boykotteuren umgehen und hat deine Erhebungsstelle das im Volkszählungsurteil festgeschriebene Abschottungsgebot überhaupt richtig umgesetzt? Wir haben einen Musterbrief vorbereitet, der bis zu 38 bohrende Fragen enthält

05.02.2011 - 16:15 [ Hintergrund ]

Konstrukteure des Terrors

Politik und Medien lassen islamistische Dschihadisten wie Pilze aus dem Boden schießen – Bei den Taliban hingegen verfolgt man die Verhältnisse in Deutschland und weiß daher, dass Anschläge die Stimmung zugunsten des Afghanistan-Einsatzes kippen könnten und somit einen Abzug deutscher Truppen unrealistischer machen würden. Auch aus diesem Grund haben die Taliban kein Interesse daran, Anschläge in Deutschland zu begehen

05.02.2011 - 16:02 [ Berner Zeitung ]

Spitze der ägyptischen Regierungspartei tritt ab

Das Regime in Kairo beginnt zu fallen. Auf dem Tahrir-Platz harren nach wie vor Hunderttausende aus. Wie die Nachrichtenagentur AFP bestätigte, ist das Exekutivkomitee der regierenden Nationaldemokratischen Partei geschlossen zurückgetreten. Die Mitglieder traten zeitgleich zurück und bestimmten Hossam Badrawi zum neuen Generalsekretär der Partei. Badrawi löste zugleich den Sohn von Staatschef Hosni Mubarak, Gamal Mubarak, auf dem Posten des Vorsitzenden des politischen Komitees der Partei ab

05.02.2011 - 15:56 [ Stern ausnahmsweise ]

Es ist beschämend: Der Westen und die Ägyptenkrise

Es ist grotesk, tragisch, beschämend, was die politisch Verantwortlichen des Westens zurzeit auf der Weltbühne aufführen! Warum sagen die Kanzlerin, Präsident Obama, der sonst so lautstarke Sarkozy oder der englische Premier Cameron nicht, was der Rest der freien Welt denkt? „Mubarak muss gehen, sofort! Ohne Bedingungen!“

05.02.2011 - 15:37 [ Wisopo ]

Saudi-Aufstand macht US-Intervention denkbar

WiSoPo wies bereits vor einer Woche auf die Gefahren hin, die von einem Umsturz(versuch) in Saudi-Arabien ausgehen. Das die USA eine militärische Intervention im größten Ölproduzenten-Staat der Welt plant, überrascht nicht, da die USA ohne den Verbündeten Saudi-Arabien ihren durch den Öl-Handel gedeckten Dollar wegschmeißen kann

05.02.2011 - 15:24 [ heise ]

Anti-Einkesselungs-Netzwerk Sukey bewährt sich

Ägyptischen Demonstranten soll erstmals gelungen sein, eine von der Polizei geplante Einkesselungsaktion mit technischen Mitteln zu verhindern. Das System besteht bislang aus einem Twitterfeed, einem Text-basierten Warnservice und aus eine Online-Demo-Karte, die laufend aktualisiert wurde und über Smartphones verfügbar war. Gleichzeitig tweetete Sukey kurze Zusammenfassungen der Ereignisse, zudem auch, wo sich die Demonstranten befinden und insbesondere, wo sich die Polizei gerade zum Kesselbau anschickte. So waren die Demonstranten der Polizei stets eine Nasenlänge voraus

05.02.2011 - 14:52 [ Spiegel ]

Kairo: mutmaßliche deutsche BND- Agenten festgenommen

Das TV-Magazin „Fakt“ berichtet, bei den Massenprotesten der vergangenen Tage seien mehrere deutsche Staatsangehörige vorübergehend festgenommen worden. Demnach handelt es sich dabei um Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes und deutsche Studenten, die inzwischen wieder auf freiem Fuß seien

05.02.2011 - 13:02 [ gullyparlament ]

Kriegswaffe Wetter – Rezension

In einer ntv-Dokumentation vom 04.02.2011 wird eindrücklich geschildert, daß nicht nur Manipulationen in der Ionosphäre und unteren Atmosphäre, sondern auch Erdbeben auszulösen sind. …

05.02.2011 - 12:57 [ ASR ]

Bush kommt nicht in die Schweiz

Der massive Protest gegen den Besuch von George W. Bush in Genf als Ehrengast der jüdische Organisation Keren Hajessod am kommenden Samstag hat offensichtlich Wirkung gezeigt. Möglicherweise auch die Forderung nach seiner Verhaftung wegen Kriegsverbrechen, Folter und Entführung.

05.02.2011 - 12:43 [ Humanistische Union ]

Grundrechte – nur gegen Bezugsschein

Die Frist ist längst abgelaufen – doch wirklich verbessern wird sich auch mit Verspätung nichts. Merkel und ihre Arbeitsministerin, von der Leyen, zeigen keinerlei Respekt gegenüber armen Eltern und ihren Kindern. Und so ist das präsentierte Gesetz arrogant, bevormundend und entmutigend für die betroffenen Hilfebedürftigen, die unter den Generalverdacht des Missbrauchs und der Unverantwortlichkeit gestellt werden

05.02.2011 - 12:40 [ Nachrichtenspiegel ]

Nie mehr Müll – Leben ohne Abfall

Einfach alles wegwerfen – ohne schlechtes Gewissen und ohne Abfall zu produzieren. Das ist die Vision von Michael Braungart. Der Umweltchemiker will eine Welt, in der das Wegwerfen einen Sinn ergibt und er weiß wie das funktionieren kann. Wäre da nicht Dr. Michael Agrick vom Bundesumweltamt der nach dem Motto verfährt – Kann nicht sein, was nicht sein darf

05.02.2011 - 12:33 [ 20min CH ]

Gaspipeline auf dem Sinai in Flammen

Auf der ägyptischen Halbinsel Sinai ist am Samstag eine Gaspipeline, die Israel und Jordanien mit Gas versorgt, explodiert. Die Flammen schossen meterhoch in den Himmel, wie Augenzeugen erklärten. Der Gouverneur der Region, Abdel Wahab Mabruk, sprach von Sabotage, nannte aber keine Einzelheiten. Verletzte gab es offenbar nicht

05.02.2011 - 10:22 [ Legal Tribune ]

Proteste gegen Extremismusklausel

Bevor sie Fördergelder verteilt, will sich die Bundesregierung von Projekten gegen Rechtsextremismus künftig eine politisch unbedenkliche Gesinnung bescheinigen lassen. Nicht nur im Bundestag wächst der Widerstand gegen die verfassungsrechtlich problematische „Demokratieerklärung“

05.02.2011 - 10:19 [ Faz ]

Jagdszenen mit Danielle

Verdeckte Ermittler werden eingesetzt, um Terror und Kriminalität zu bekämpfen. Das ist die offizielle Version. Tatsächlich spionieren sie oft linke und alternative Szenen aus. Das zeigen etliche Enttarnungen in der jüngeren Vergangenheit

05.02.2011 - 10:12 [ WSWS ]

Die Gesichter der Opfer von Kunduz

Neben etlichen Schwerverletzten waren genau 91 Tote das Ergebnis, nachdem der deutsche Bundeswehroberst Klein in der Nacht zum 4. September 2009 in der Provinz Kunduz befohlen hatte, eine Ansammlung von Dorfbewohnern, darunter zahlreiche Kinder und Jugendliche zu bombardieren. Es ist das größten Kriegsverbrechens, das seit dem Untergang des Dritten Reiches von deutschen Offizieren begangen worden ist

05.02.2011 - 10:05 [ Faz ]

De Maiziere warnt Beamte

Führung und Belegschaft beider Behörden wehren sich gegen eine mögliche Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Innenminister de Maizière soll Mitarbeiter vor Widerstandsaktionen gegen die Reform gewarnt haben

05.02.2011 - 09:58 [ Spiegel ]

Basta Berlusconi

Jahrelang schien Silvio Berlusconi unangreifbar, kein Skandal konnte ihm etwas anhaben. Doch nun wendet sich das Volk gegen den reichsten Mann des Landes – die „Ruby“-Affäre war selbst seinen treuesten Anhängern zu viel. Der Widerstand formiert sich

05.02.2011 - 09:49 [ Junge Welt ]

Treue Freunde Mubaraks in Brüssel

Die Europäische Union fordert weiterhin nicht den Rücktritt von Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak. Selbst auf eine Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen konnte sich ein Gipfeltreffen der 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel nicht einigen

05.02.2011 - 09:47 [ Tagesschau ]

Kommt Mubarak nach Deutschland?

Nach einem Bericht der „New York Times“ haben US-Diplomaten überlegt, Ägyptens Präsidenten Hosni Mubarak nach Deutschland ausfliegen zu lassen. Es sei diskutiert worden, ob Mubarak zu einem verlängerten medizinischen Aufenthalt nach Deutschland begeben oder sich in sein Haus im Badeort Scharm-el-Scheich zurückziehen sollte

05.02.2011 - 09:42 [ Spiegelfechter ]

Äpfel, Birnen und Rentensysteme

Wenn sich die europäischen Regierungschefs am Wochenende in Brüssel zum EU-Gipfeltreffen zusammenfinden, wird die deutsche Regierung dort ihren Plan von einer “Euro-Regierung” als Diskussionsgrundlage für künftige Reformen vorstellen

05.02.2011 - 09:38 [ Iran German Radio ]

Demonstrationen im Norden Israels

Dutzende Israelis haben aus Protest gegen den Anstieg der Brennstoffpreise im Norden der besetzten Gebiete eine Protestkundgebung abgehalten. Die Protestdemonstration fand in Beit Lid im Norden der besetzten palästinensischen Gebiete statt

05.02.2011 - 09:30 [ Telepolis ]

Einer goldenen Chance beraubt?

Tunis, Ägypten, Jemen. Das schier Unglaubliche geschieht, die unterjochten Araber stehen auf. Zumindest ein Teil von ihnen. Und schon wandert der Blick über die Grenzen. Etwa nach Syrien. Für den 4. und 5. Februar wurde auf Facebook zum Protest aufgerufen. Doch die Art, wie dies geschah, versperrt möglicherweise einem ganzen Volk vorerst den Weg, sich allmählich zu formieren

05.02.2011 - 09:22 [ Infoportal Jahnke ]

Versteckt hinter dem Rücken der EU: Das grausame neoliberale Spiel der Verantwortungsverschiebung geht weiter

Also nun doch eine Wirtschaftsregierung. Dort kann man trefflich alles hinschieben, was zu Hause schlecht durchsetzbar oder unpopulär ist. Schon bisher diente das Spiel über die Brüsseler Bande trefflich zur Verkleisterung der Verantwortung. Neoliberal war zu Hause vorbereitet, aber der EU zugeschoben. War halt Globalisierung und daher unvermeidbar, ohne Alternative

05.02.2011 - 09:17 [ Tagesschau SF ]

Blutige Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha

An der stellenweise umstrittenen Grenze zwischen Thailand und Kambodscha ist es in der Nacht erneut zu schweren Kämpfen gekommen. Bei Feuergefechten zwischen Streitkräften beider Länder ist laut einem Sprecher der thailändischen Armee ein Soldat getötet worden. Mindestens vier weitere Soldaten wurden demnach verletzt

05.02.2011 - 09:16 [ Frankfurter Rundschau ]

Übelste Hetzkampagne

Til Schweiger und Stephanie zu Guttenberg kämpfen Seite an Seite für eine bessere Welt – unterstützt von, na klar, der Bild-Zeitung. Das vergiftet das gesellschaftliche Klima

05.02.2011 - 09:12 [ Süddeutsche Zeitung ]

Reist Mubarak nach Deutschland aus?

Ägyptens Präsident beharrt auf seinem Amt, ein Ultimatum der Oppostion ließ er verstreichen. Die Proteste in Kairo gehen deshalb weiter. Jetzt gibt es angeblich sogar die Idee, Mubarak nach Deutschland ausreisen zu lassen