Daily Archives: 24. Januar 2011


24.01.2011 - 23:56 [ Glocalist ]

Dioxin: Quelle der Verunreinigung nicht völlig geklärt

Umweltbundesamt (UBA) findet keine Hinweise auf mögliche Quelle in seiner Dioxin-Datenbank – und mahnt bessere Datenlage an. Die Herkunft der aktuellen Dioxinbelastungen in Futtermitteln, Eiern und Fleisch sind weiterhin nicht völlig geklärt.
Der Mensch nimmt 90-95 Prozent der Dioxine über die Nahrung auf. Nahezu zwei Drittel dieser Aufnahme erfolgt über den Verzehr von Fleisch und Milchprodukten. Fische sind ¬- je nach Fettgehalt – vergleichsweise hoch mit Dioxinen belastet.

24.01.2011 - 23:49 [ Der Westen ]

Sicherungsverwahrung für Gras

Das Landgericht Essen hat “schwunghaften Handel” mit Marihuana nicht nur zum Anlass genommen, einen 62-Jährigen zu sechseinhalb Jahren Haft zu verurteilen. Das Gericht ordnete auch die Sicherungsverwahrung an, berichtet Der Westen.

24.01.2011 - 23:35 [ F!XMBR ]

Der Staatsstreich von CDU und SPD

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: der abgewrackte und lustlose Politiker Peter Müller, noch CDU-Ministerpräsident im Saarland, soll neuer Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht werden.

24.01.2011 - 23:31 [ WHISTELEBLOWER Netzwerk e.V. ]

Ministerkomitee des Europarats zu Whistleblowing

Bei ihrer Sitzung am 19. Januar haben die Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten im Ministerkomitee des Europarats Stellung genommen zur Entschießung “Der Schutz von Whistleblowern” der parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) vom 29.04.2010.
Das Ministerkomitee erkennt an, dass Whistleblower eine wichtige Rolle spielen um Rechenschaftspflichtigkeit zu steigern und den Kampf gegen Korruption und Mismanagement zu stärken.

24.01.2011 - 23:25 [ Neue Osnabrücker Zeitung ]

Frieden ist vom Tisch

Im Zuge der Wikileaks-Enthüllungen entbrannte weltweit eine Debatte darüber, ob die Veröffentlichung geheimer Dokumente nutzt oder schadet. Jetzt machen der arabische TV-Sender Al-Dschasira und die britische Zeitung „Guardian“ ausgerechnet brisante Details aus den Nahost-Friedensverhandlungen publik. Kaum ein Thema birgt mehr Konfliktpotenzial. Erst recht, wenn sich erhärtet, dass die Palästinenser zu weitreichenden Zugeständnissen wie der Aufgabe Ost-Jerusalems bereit gewesen sind.

24.01.2011 - 23:11 [ Arabische Welt ]

Palästinenser werfen ´Al-Dschasira` Fälschung vor

Zwei Monate nach „Wikileaks“ hält eine neue „Enthüllungsgeschichte“ die Medienwelt in Atem: Der in Katar stationierte Sender „Al-Dschasira“ veröffentlicht Dokumente, welche die palästinensische Haltung gegenüber den Israelis in ein neues Licht rücken. Nun wirft ein Vertreter der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) dem katarischen Emir eine politische Kampagne vor.

24.01.2011 - 22:57 [ Der Westen ]

Murphy hält Wikileaks-Vorgehen für Straftat

Essen. Der amerikanische Botschafter in Deutschland hält viel von Freiheit der Presse, aber das Vorgehen von Wikileaks sei eine Straftat. Philip Murphy sprach am Montagabend vor mehr als 2000 Gästen beim Politischen Forum Ruhr in der Essen.
Was sagt ein hochrangiger Diplomat von den Veröffentlichungen hochvertraulicher Diplomatendepeschen durch die selbsternannten „Enthüller“ von Wikileaks? Einer, der selbst betroffen war, indem er wenig Schmeichelhaftes von Kanzlerin Merkel („selten kreativ“, risikomeidend) sagte bzw. weitergab. Einer, der Außenminister Westerwelle für eitel hielt, inkompetent?

24.01.2011 - 22:50 [ CHIP.de ]

DLD 2011: WikiLeaks-Bruder OpenLeaks bleibt neutral

Daniel Domscheit-Berg, Mitgründer und Ex-Mitstreiter von WikiLeaks, will die Idee auf vernünftige Füße stellen, ohne dass sie langweilig wird. Er steht für sein neues Projekt OpenLeaks, eine transparentere Variante von WikiLeaks. Er will die Technologie bereitstellen, mit der anonym auf Missstände aufmerksam gemacht werden kann.

24.01.2011 - 22:09 [ DER GLÖCKEL ]

Ermittlungsskandal bei Staatsanwaltschaft zur Strafanzeige gegen Banker HUBER

Unsere eigenen Erfahrungen mit unterschiedlichen Staatsanwaltschaften, insbesondere der Staatsanwaltschaft Korneuburg, umfassen ein reichhaltiges Spektrum, das von Schlamperei, Oberflächlichkeit, abseits der Rechtsnormen liegenden Vorgangsweisen, bis hin zum Verdacht der politischen Korruption reicht. Von der Tatsache, daß in der Causa NÖ HILFSWERK, im Zuge derer diverse Strafanzeigen gegen Zeugen der ÖVP-nahen Pflegeeinrichtung wegen Falschaussage vor Gericht einfach eingestellt wurden, sehr eigentümlich gearbeitet wurde, bis zu einem versuchten Racheakt gegen den Herausgeber, weil er diese skandalösen Sachverhalte publik machte, reicht die unfaßbare Bandbreite. In der Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Korneuburg durch den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Hainburg Privatstiftung, Mag. Wolfgang RIEDL, die auf Betreiben von Josef GRUBMÜLLER durch eine Sachverhaltsdarstellung des Juristen Mag. Peter MELICHAREK gegen den vormaligen Vorstandsvorsitzenden KR Karl HUBER wegen Verdachts der Verbrechen der Veruntreuung (§133 Abs. 2 StGB) sowie der Untreue (§ 153 Abs. 2 StGB) eingebracht wurde, ermittelte die STA [..]

24.01.2011 - 20:12 [ New York Times ]

Court Says Emanuel Not Eligible to Run for Chicago Mayor

Mr. Emanuel contended that he had always maintained a home in Chicago, the city where he was born, and that his time at the White House was a matter of national service. But Mr. Emanuel’s opponents said that Mr. Emanuel did not meet the state’s residency requirements to run for a mayoralty, one of which is to have lived in the city for a year before the day of the election. His return to Chicago in the fall, they argued, was too late to qualify for a Feb. 22 ballot.

24.01.2011 - 20:05 [ USA Today ]

USA: Presidential approval tracker

The Gallup organization first started asking Americans how they approved of the job the president was doing in the 1940s. See how each president since then has fared in the approval poll, look at some news events that influenced public opinion and compare how approval ratings evolved for each president.

24.01.2011 - 18:25 [ NZZ ]

Orascom-Chef Sawiris traf Kim Jong Il

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Il ist laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA mit dem ägyptischen Telekommunikationsunternehmer zusammengetroffen, dessen Firma ein Handynetz in dem kommunistischen Staat betreibt.

24.01.2011 - 18:23 [ Focus ]

Nordkorea: Südkorea nimmt Verhandlungsangebot an

(21.01.) Südkorea hat nach monatelangen Spannungen ein Verhandlungsangebot Nordkoreas angenommen. Ranghohe Vertreter aus Nord- und Südkorea sollen dabei über militärische Fragen sprechen.

24.01.2011 - 18:16 [ Der Standard ]

Tunesien: `Weisenrat` soll Regierung ablösen

Der tunesische Armeechef Rachid Ammar stellte sich unterdessen am Montag ausdrücklich auf die Seite der Demonstranten. Die Armee sei „der Garant der Revolution“, sagte Ammar am Montag in Tunis vor Hunderten Demonstranten, die erneut den Rücktritt der Übergangsregierung forderten. „Die Armee hat und wird die Menschen und das Land schützen.“ Die Armee erkenne zudem die Verfassung an und werde auch sie verteidigen. Zugleich warnte Ammar vor einem „Machtvakuum“, das dem Land „Terror“ oder „Diktatur“ bringen könne.

Die Armee und insbesondere Ammar genießen bei der Bevölkerung großes Vertrauen. Ammar hatte sich geweigert, dem Befehl des gestürzten Präsidenten Ben Ali zu folgen, auf Demonstranten zu schießen.

24.01.2011 - 17:56 [ Radio Utopie ]

Tausende bei 60. Montagsdemonstration in Stuttgart

Der Widerstand in Stuttgart gegen das Immobilien- und Industrie-Programm “Stuttgart 21″ (S21) hält an. Abermals versammelten sich heute Tausende auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem denkmalgeschützten Hauptbahnhof zur mittlerweile 60. Montagsdemonstration. Zur Zeit dauert die Demonstration an.

24.01.2011 - 17:43 [ You Tube ]

Video: Proteste in Tunesien dauern an

Die Proteste gegen Tunesiens Übergangsregierung gehen weiter. Die Polizei benutzte Tränengas, um in der Hauptstadt Tunis Demonstranten vor dem Sitz des Regierungschefs auseinanderzutreiben.
Viele der Demonstranten gehören zu der so genannten „Karawane der Befreiung“. Sie waren gestern aus der Stadt Sidi Bouzid aufgebrochen, wo der Umsturz seinen Anfang genommen hatte. Sie fordern eine Regierung ohne Vertreter des gestürzten Regimes.

24.01.2011 - 16:42 [ sueddeutsche.de ]

Moskau: Terroranschlag auf Flughafen

Ein lauter Knall, Rauch, Stromausfall, Tote, Verletzte. Gerade trägt die Ambulanz ein Mädchen weg. Am internationalen Moskauer Flughafen Domodedowo herrscht Chaos nach dem Terroranschlag. Schnell stehen für den Kreml die Verdächtigen fest. Und schon einmal versagten in Domodedowo alle Sicherheitsmaßnahmen

24.01.2011 - 16:23 [ Radio Utopie ]

Schimpf-Kanonade voraus: Marine-Inspekteur passt das Grundgesetz nicht

Der Inspekteur der Bundeswehr-Marine, Konteradmiral Axel Schimpf, hat derzeit einige tote Matrosen auf der Gorch Fock wenn nicht auf dem Gewissen, dann doch wenigstens zu erklären. Trotzdem versucht sich er sich nebenrechtlich als Verfassungskritiker für Reeder, Militär, Bundespolizei und Bundesregierung. Diese haben vor ihrem “Anti-Piraten-Gipfel” – der vom Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums unter Rainer Brüderle (FDP), Hans-Joachim Otto, ausgerichtet wird – wieder einmal das Grundgesetz im Weg.

24.01.2011 - 15:38 [ DER GLÖCKEL ]

Warum wurden die Machenschaften des Bankers KR Karl HUBER gedeckt?

Netzwerke, die Positionen und Ämter mit sich bringen, schützen im wahrsten Sinne des Wortes vor dem Fall. Ansehen und Reputation der eigenen Einrichtungen gilt es zu schützen und zu wahren. Selbst dann, wenn rechtswidrig Millionen (zweistellig – Schilling) in dessen eigene sowie Freundes Taschen geflossen sind, und eigene Prüfungsinstanzen definitiv über Jahre hindurch den obersten Bankorganen immer wieder eindeutig und aus unserer Sicht ausgezeichnet recherchierte Fakten lieferten, die HUBER charakterliche Eigenschaften attestieren, die in „Skrupellosigkeit“ und „Superabkassierer“ eine sehr treffende Spitze finden [..]

24.01.2011 - 14:38 [ INVESTMENT Magazin - DAS ORIGINAL ]

Bank of America meldet Milliardenverlust – Wikileaks-Enthüllungen drohen

………….Und trotz des jüngsten Vergleichs liegen weitere Forderungen vermeintlich geprellter Geschäftspartner auf dem Tisch. Denn die Bank of America war vor der Krise der größte Dienstleister des Landes im Hypothekengeschäft.
Die Einigung mit Fannie Mae und Freddie Mac sieht vor, dass die BofA insgesamt 2,8 Milliarden Dollar in bar an beide Spezialfinanzierer zahlt. Die beiden Häuser waren in der Finanzkrise an den Rand des Zusammenbruchs geraten und konnten 2008 nur durch ihre Verstaatlichung gerettet werden. Sie hatten – ebenso wie andere Investoren – in großem Umfang private Baufinanzierungen von der BofA-Tochter Countrywide erworben………………..

24.01.2011 - 14:29 [ Spiegel ]

Neues SPIEGEL-Buch bei DVA: Staatsfeind WikiLeaks

In Kooperation mit der Deutschen Verlags-Anstalt erscheint heute das SPIEGEL-Buch „Staatsfeind WikiLeaks. Wie eine Gruppe von Netzaktivisten die mächtigsten Nationen der Welt herausfordert“ von Marcel Rosenbach und Holger Stark.
WikiLeaks hat sich viele Feinde gemacht. Seit den spektakulären Enthüllungen geheimer Dokumente aus US-Botschaften sowie über die Kriege in Afghanistan und im Irak werden die Organisation und ihr Gründer Julian Assange von den USA als Staatsfeind bezeichnet und mit aller Macht verfolgt.

24.01.2011 - 14:07 [ Radio Utopie ]

Unternehmer lassen sich nicht vor S21-Karren spannen

Über 800 Mitglieder, die sich aktiv zur Vereinigung Unternehmer gegen S 21 bekennen, verwahren sich gegen die Behauptung der Kammern, die Wirtschaft stehe hinter S21. Die Kammern suggerieren, dass sie für alle Zwangsmitglieder sprechen. Tatsächlich hat nie eine Mitgliederbefragung stattgefunden – weder vor, noch nach dem Faktencheck.

24.01.2011 - 13:36 [ ASR ]

Das WEF in Davos 2011, die jährliche Schandveranstaltung

Alle Jahre wieder treffen sich die Bonzen aus Politik und Wirtschaft im winterlichen Davos in der Schweiz. Am diesjährigen Treffen vom 26. bis 30. Januar nehmen 2500 Führungsgestalten aus Politik und Wirtschaft teil. Darunter sind 30 Staats- und Regierungschefs und über 60 Minister.

24.01.2011 - 13:16 [ welt online ]

Wikileaks: Deutschland entwickelt Spionagesatelliten

Oslo – Die USA und Deutschland sollen laut neuen Wikileaks-Enthüllungen einen Spionagesatelliten entwickeln – ungeachtet heftiger Widerstände besonders aus Frankreich. Die norwegische Zeitung „Aftenposten“ zitierte am Montag aus Depeschen der US-Botschaft in Berlin zwischen Februar 2009 und Februar 2010. Wie die „Aftenposten“ berichtet, sieht das HiROS genannte Projekt den Bau von Satelliten vor, die ab 2012 oder 2013 hoch auflösende Bilder von nur 50 Zentimeter großen Gegenständen in kürzerer Zeit als die bisherigen Satelliten zur Erde funken können.

24.01.2011 - 13:00 [ welt online ]

Analyse sieht Wikileaks als Chance für Demokratie

Berlin (dpa) – Julian Assange wird oft als paranoid und geltungssüchtig beschrieben. Die beiden Spiegel»-Redakteure Marcel Rosenbach und Holger Stark haben den Gründer von Wikileaks hingegen «anders erlebt, als er oft dargestellt wird und zuweilen auftritt.
Ihre am Montag veröffentlichte Analyse «Staatsfeind WikiLeaks» verkennt nicht den problematischen Charakter Assanges, sieht in seinem Projekt aber die Chance für einen politischen Reinigungsprozess: Die Offenbarung von Staatsgeheimnissen «macht eine Demokratie stärker, nicht schwächer.

24.01.2011 - 12:56 [ Hamburger Abendblatt ]

´Gorch Fock`: Eltern von ertrunkener Kadettin stellen Strafanzeige

Die Grünen haben für diese Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr beantragt…
Wichtige Sachverhalte hätten die Abgeordneten nur über die Medien erfahren.
Die Grünen wollen jedoch vorerst noch nicht die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses fordern. „Für einen Untersuchungsausschuss ist es noch zu früh“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour dem Hamburger Abendblatt vom Montag.

24.01.2011 - 12:53 [ die welt ]

Was kommt nach Mugabe?

Die Depeschen zeigen, dass auch seine politischen Gegner wie Premier Tsvangirai schwach und korrupt sind
Johannesburg
Die Geländewagen waren neu und sollten im Frühjahr 2009 bis zur Tür der Abgeordneten geliefert werden. Doch Premierminister Morgan Tsvangirai witterte einen Bestechungsversuch von seinem Erzrivalen, Präsident Robert Mugabe – schließlich kamen die Fahrzeuge für seine Parteifreunde von Zentralbankchef Gideon Gono, einem engen Vertrauten Mugabes. Entschieden ordnete Tsvangirai an, niemand dürfe die Neuwagen annehmen.

24.01.2011 - 12:38 [ Welt ]

`Gorch Fock`-Affäre: Neue schwere Vorwürfe gegen Minister Guttenberg

Der Disziplinarvorgesetzte der Kadetten ist der 1. Offizier. Er ist für die Ausbildung der Kadetten verantwortlich. Ihm hat Verteidigungsminister Guttenberg nun die Führung des Schiffes überlassen, bis der neue Kommandant eintrifft. Hätte Guttenberg also nicht auch den 1. Offizier ablösen müssen?…
Arnold hatte das Verteidigungsministerium bereits am 1. Dezember im Verteidigungsausschuss des Bundestages auf Besorgnis erregende Berichte über die Zustände auf der „Gorch Fock“ aufmerksam gemacht. Der anwesende Inspekteur der Marine sei darauf aber nicht weiter eingegangen, berichten Teilnehmer der Sitzung. Noch am vergangenen Freitag soll er vor dem Verteidigungsausschuss versucht haben, die Offiziere der Gorch Fock als „Querulanten“ darzustellen.

24.01.2011 - 12:32 [ Neue Züricher Zeitung ]

Micheline Calmy-Rey in Berlin eingetroffen

Brüssel hatte kürzlich in einem Bericht über die Beziehungen zur Schweiz festgestellt, dass der bilaterale Weg an seine Grenzen gestossen ist. Der EU schwebt ein neues Rahmenabkommen für die gesamten bilateralen Verträge mit der Schweiz vor, mit einer automatischen Anpassung ähnlich dem EWR. In Bern wird dies jedoch aus Souveränitätsgründen abgelehnt.

24.01.2011 - 12:29 [ Neue Züricher Zeitung ]

30 Tote bei Anschlägen auf schiitische Pilger im Irak

Terroristen haben am Montag im Irak 30 schiitische Pilger getötet. Zuerst detonierte eine Autobombe auf einem Parkplatz im Osten der Pilgerstadt Kerbela. Dort starben nach Angaben von Polizisten und Ärzten mindestens zwölf Menschen. 32 Pilger wurden verletzt.

24.01.2011 - 12:13 [ Tagesschau ]

Studenten mobilisieren Zehntausende Belgier

Mehr als 30.000 Menschen haben in Brüssel für die Einheit Belgiens demonstriert. Sie appellierten an die Politiker des Landes, die seit Monaten stockende Regierungsbildung endlich umzusetzen. Fünf Studenten hatten im Internet für den Protestmarsch geworben.

24.01.2011 - 12:10 [ Golem ]

Urheberrecht: Gerichte bestätigen Gültigkeit von Creative-Commons-Lizenzen

Der Theaterveranstalter argumentierte, die Verwendung des Songs sei ohne Kenntnis der Lizenzbedingungen erfolgt. Da die Band zudem nicht Mitglied der spanischen Verwertungsgesellschaft SABAM sei, sei auch kein oder nur geringfügig Schadensersatz zu leisten. Beiden Argumenten folgt das Gericht nicht. Die Lizenzbedingungen seien auf der fraglichen Website deutlich zu erkennen gewesen und die Theatergruppe mit Lizenzierungen vertraut.

24.01.2011 - 11:49 [ Nasdaq ]

EU outlook improving without increasing EFSF

European leaders seem to have plotted the right strategy, or at least reacted well to developments. Eurogroup chairman and Luxembourg Prime Minister, Jean-Claude Juncker said there was agreement among European leaders to leave the EFSF unchanged in its size, and only increase its flexibility, allowing it to lend all of its 440 billion euros.

24.01.2011 - 11:13 [ Radio Utopie ]

“Europäische Union” bettelt in Berlin mal wieder um finanziellen Staatsstreich gegen Deutschland

Die Heerschar von Brüsseler Kommissaren und Plutokraten hat seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags im Dezember 2009 ihre Tätigkeit (deren eigentlicher Inhalt, Sinn und Zweck man einmal diskutieren könnte) bis auf die wichtigste vollständig eingestellt: die Deutschen nach noch mehr Geld für die Banken anzubetteln – und um die Übergabe unserer Republik, unserer Souveränität und unserer Verfassung obendrein.

24.01.2011 - 09:55 [ Tlaxcala ]

In den Kopf geschossen

Die Schüsse auf Arizonas Kongressfrau Gabriele Giffords sind noch alptraumhafter, wenn man bedenkt, was für verheerende Verletzungen sie davon getragen hat. In den vergangenen zehn Jahren töteten die israelischen Militärs mindestens 255 palästinensische Kinder durch einen Schuss in den Kopf. Eine Liste der Opfer

24.01.2011 - 09:47 [ grenzwissenschaft-aktuell ]

Achtsamkeitsmeditation verändert Hirnstruktur innerhalb von acht Wochen

Boston/ USA – Schon die Teilnahme an einem achtwöchigen Übungsprogramm in sogenannter Achtsamkeitsmeditation ruft messbare Veränderungen in Hirnregionen hervor, die beispielsweise für Erinnerung, Selbstwahrnehmung, Empathie und Stress verantwortlich sind. Zu diesem Ereignis kommt eine Studie von deutscher und US-amerikanischer Neurologen.

24.01.2011 - 09:45 [ steinbergrecherche.com ]

Weigert euch, in Afghanistan zu töten

Offener Brief eines Bundeswehroffiziers – Die Gewaltaversion unserer Gesellschaft ist eine große zivilisatorische Errungenschaft. Sie ist das Ergebnis des Entsetzens über die Gewaltorgien der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Diese Gewaltaversion wird gerade zerstört