Hallo Leutz, wer es bisher noch nicht mitbekommen hat, die Games Seite ist aktualisiert worden, Jason Nesmith schreibt wieder neue Artikel. Wer z.B. als Gamer bestimmte Online-Spiele im Blick hat, die Radio Utopie sich mal anschauen sollte, einfach hier vorschlagen.
(12.Juni) Das Sitzungsprotokoll der IuK-Kommission des Bundestages vom 21. Mai 2015 wirft viele Fragen über den „Hackerangriff“ auf das Parlament auf. Unter anderem die nach der Rolle des Inlandsgeheimdienstes, in diesem „Totalschaden der Demokratie“.
Es folgen Auszüge aus dem Sitzungs-Protokoll der „Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien“ (IuK-Kommission) vom 21. Mai 2015, welches Radio Utopie vorliegt.
(4.Oktober 2014) Rund eine Woche nach ihrem Erlass durch die Atommächte im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nationen am 24. September beginnen in Deutschland die „Experten“ Interviews über Resolution 2178 in Mr. Pink (Codename: „der Spiegel“) zu veröffentlichen.
Die nun in Mr. Pink umschriebene Dreistigkeit der Atommächte und der Organisation der Vereinten Nationen in Gesetzgebung souveräner Staaten auf dem Planeten herumpfuschen zu wollen, ist ein Aspekt bei diesem neuen imperialistischen Konsens der Atommächte, übergreifend von den Vereinigten Staaten von Amerika, der Russischen Föderation, China, etc, etc. Ein anderer Aspekt ist der Versuch jeden Staat zu autorisieren dies in jedem anderen Staat zu tun, zynischerweise angeblich „um internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten oder wieder herzustellen”, wie es in Artikel 39, Kapitel VII, der am 26. Juni 1945 beschlossenen Charta der Vereinten Nationen wörtlich heisst.
Wie von Radio Utopie am 22. September beschrieben, repräsentiert Resolution 2178, wenn sie denn umgesetzt würde, nichts anderes als ein Ende des Völkerrechts und einen Bruch mit der Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.
(12.Juni) Es folgen Auszüge aus dem Sitzungs-Protokoll der „Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien“ (IuK-Kommission) vom 21. Mai 2015, welches Radio Utopie vorliegt.
(7.August 2014) Wie Radio Utopie am 2. August umschrieb, war das strategische Ziel des Massakers an mittlerweile über anderthalb Tausend hilflosen Menschen in Gaza durch das zio-faschistische Regime Israels und die sie deckenden Regierungen Merkel-Steinmeier und Obama, im Zuge einer “Demilitarisierung” (“demilitarization“) des Gazastreifens die Entsendung einer dafür notwendigen internationalen Besatzungsmacht über die israelische Kolonie zu erreichen, mit deutscher Beteiligung.
„Wir bei Radio Utopie gehen davon aus, dass nach ca. 2000-2500 ermordeten Palästinensern in den israelischen Kolonialgebieten das Jerusalemer Regime in seiner ganzen perfiden, maximal zynischen Taktik mit Tränen in den Augen dastehen und sagen wird: ´Ihr Deutschen seid doch so moralisch, so pazifistisch! Ihr habt doch noch dieses Mitleid, Ihr Gutmenschen! Also gebt uns doch Eure Soldaten! Aber zack zack!´“
Heute Nacht nun – Todesstatistik: über 1800 ermordete Palästinenser – veröffentlichte die Springer AG über eine kostenpflichtige Online-Ausgabe von „Bild“ ein Interview mit dem faschistischen Außenminister Israels Avigdor Lieberman. Aus der Mannschaft der üblichen Verdächtigen nahm dann der „Focus“ den Ball auf und zitierte Lieberman, in seinem von uns exakt voraus gesagten maximalen Zynismus:
„Die Deutschen als politische Führungsnation in Europa müssen eine ganz entscheidende Rolle im Gaza-Konflikt einnehmen. Deutschland muss die Regierung der EU an einen Tisch bringen und eine Lösung entwickeln, um die wirtschaftliche und humanitäre Katastrophe in Gaza abzuwenden.“
Die Botschaft des sicherlich proasiatischen ex-Türstehers aus Moldawien Lieberman ist klar: „Gebt uns Soldaten, ihr Deutschen, ihr Führer des Imperiums über den Kontinent, sonst bringen wir weiter Palästinenser um und ihr seid Schuld! Ihr seid schuld! Wie immer!“
Wir haben die Weiterleitung für Nutzer der Nachrichtenagentur von Radio Utopie zeitlich auf Null reduziert. Statt wie bisher nach 5 Sekunden, werdet Ihr nun nach Anklicken einer eingestellten Meldung umgehend auf die Original-Quelle weitergeleitet. Dies betrifft auch die Nutzer unserer Android App NARU. Ein Update war dafür nicht nötig. Falls die Weiterleitung nicht aktiv ist – z.B. durch einen Skriptblocker wie NoScript – könnt Ihr per Hand weiter auf die Quelle klicken. Die Weiterleitung erfolgt per https und trägt zum Datenschutz im WWW bei.
Das Sitzungsprotokoll der IuK-Kommission des Bundestages vom 21. Mai 2015 wirft viele Fragen über den „Hackerangriff“ auf das Parlament auf. Unter anderem die nach der Rolle des Inlandsgeheimdienstes, in diesem „Totalschaden der Demokratie“.
Es folgen Auszüge aus dem Sitzungs-Protokoll der „Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien“ (IuK-Kommission) vom 21. Mai 2015, welches Radio Utopie vorliegt.
(27.August 2014) Am 10. Juni nimmt eine angeblich nur aus “mehreren Hundert Milizionären” bestehende Streitmacht unter dem Label ” Islamischer Staat im Irak und Syrien” bzw “Isis” die Millionenstadt Mosul ein. Allen Leserinnen und Lesern englischer Texte muss umgehend klar sein, dass unter diesem nun von “ISIS” zu “ISIL” zu “IS” wechselndem Label u.a. Milizen lokaler und regionaler Autokraten und Kriegsfürsten operieren, die sich vom seit 2006 amtierenden “Ministerpräsidenten” Nouri al-Maliki in Bagdad nicht genügend beteiligt fühlen (hier Quellen unterschiedlicher Ausrichtung, 1, 2, 3, 4, 5).
Am 16. Juli, also über einen Monat später, stellen Abgeordnete der sogenannten “Linksfraktion” der Bundesregierung eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 18/2133). Sie bringen es unfassbarerweise fertig, in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter “BUNDESNACHRICHTENDIENST”, “BUNDESWEHR” oder “VERFASSUNGSSCHUTZ” zu verwenden.
Später wird der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Hans Maaßen, zu in der Republik für den Krieg in Syrien rekrutierten bzw dorthin verschickten bzw “ausgereisten” und wieder zurückgekehrten Personen in einer Pressekonferenz u.a. verlautbaren:
“Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen…Unter den zurückgekehrten Dschihadisten sind auch etwa 25 Personen, die Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben.”
Am 14. August, also erneut rund einen Monat nachdem die Kleine Anfrage gestellt wurde, antwortet die Bundesregierung.
Und heute, am 27. August, berichtet die “Welt” von einer
“am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken”
Auf keiner einzigen Webseite der an der Anfrage beteiligten Bundestagsabgeordneten ist die Antwort der Bundesregierung zu finden, auch nicht auf der Webseite der Linksfraktion, bei der keiner ans Telefon geht. Durch Nachfragen in einem Büro eines Bundestagsabgeordneten erfährt Radio Utopie die Drucksachennummer der Antwort der Bundesregierung vom 14. August, die mittlerweile auf den Webserver des Bundestages hochgeladen wurde. So lässt sich diese dann googlen und finden (Bundestagsdrucksache 18/2369).
Schon jetzt habe ich keine Worte mehr für die Abscheu, die Abscheu die ich für diesen Staat, seine Parteien und dieses “Parlament” empfinde.
Wie Hauptseite / Zeitung und Nachrichtenagentur von Radio Utopie bereits auf Twitter gemeldet haben, gab es nach der Aktivierung vom neuen SSL/TLS Zertifikat für sichere Verbindung (https) Kompatibilitätsprobleme bei unseren Seiten und Feeds. Hintergrund war, dass wir nur das aktuellste Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 aktiviert hatten, nicht jedoch TLS 1.0 und TLS 1.1. Das führte zu Schwierigkeiten mit diversen Systemen im 1993 vom CERN der Welt geschenkten World Wide Web, im Allgemeinen mit dem Internet identifiziert. U.a. wurden unsere Feeds nicht mehr angenommmen. Auch unsere Android App NARU war außer Funktion. Wir haben die entsprechenden Protokolle mittlerweile aktiviert und die Kompatibilitätsprobleme behoben. Falls Euch noch etwas auffallen sollte, könnt Ihr das in den Foren unter User-Feedback melden.
Beste Grüße von der Brücke.
(27.August 2014) Am 10. Juni nimmt eine angeblich nur aus “mehreren Hundert Milizionären” bestehende Streitmacht unter dem Label ” Islamischer Staat im Irak und Syrien” bzw “Isis” die Millionenstadt Mosul ein. Allen Leserinnen und Lesern englischer Texte muss umgehend klar sein, dass unter diesem nun von “ISIS” zu “ISIL” zu “IS” wechselndem Label u.a. Milizen lokaler und regionaler Autokraten und Kriegsfürsten operieren, die sich vom seit 2006 amtierenden “Ministerpräsidenten” Nouri al-Maliki in Bagdad nicht genügend beteiligt fühlen (hier Quellen unterschiedlicher Ausrichtung, 1, 2, 3, 4, 5).
Am 16. Juli, also über einen Monat später, stellen Abgeordnete der sogenannten “Linksfraktion” der Bundesregierung eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 18/2133). Sie bringen es unfassbarerweise fertig, in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter “BUNDESNACHRICHTENDIENST”, “BUNDESWEHR” oder “VERFASSUNGSSCHUTZ” zu verwenden.
Später wird der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Hans Maaßen, zu in der Republik für den Krieg in Syrien rekrutierten bzw dorthin verschickten bzw “ausgereisten” und wieder zurückgekehrten Personen in einer Pressekonferenz u.a. verlautbaren:
“Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen…Unter den zurückgekehrten Dschihadisten sind auch etwa 25 Personen, die Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben.”
Am 14. August, also erneut rund einen Monat nachdem die Kleine Anfrage gestellt wurde, antwortet die Bundesregierung.
Und heute, am 27. August, berichtet die “Welt” von einer
“am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken”
Auf keiner einzigen Webseite der an der Anfrage beteiligten Bundestagsabgeordneten ist die Antwort der Bundesregierung zu finden, auch nicht auf der Webseite der Linksfraktion, bei der keiner ans Telefon geht. Durch Nachfragen in einem Büro eines Bundestagsabgeordneten erfährt Radio Utopie die Drucksachennummer der Antwort der Bundesregierung vom 14. August, die mittlerweile auf den Webserver des Bundestages hochgeladen wurde. So lässt sich diese dann googlen und finden (Bundestagsdrucksache 18/2369).
Schon jetzt habe ich keine Worte mehr für die Abscheu, die Abscheu die ich für diesen Staat, seine Parteien und dieses “Parlament” empfinde.
(17.Februar 2013) Für potentiell flächendeckende Durchleuchtung von Metropolen mit ihren tausenden Gebäuden und Kellerräumen bietet sich – wenn auch nicht mit gleicher optischer Auflösung wie bei unmittelbarer Nähe des Zielobjekts und Verwendung von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung – der Einsatz von etwas niedriger frequenten Millimeterwellen aus der Luft an, etwa durch Drohnen. Bereits im September 2008 hatte das U.S.-Militär, nach jahrelanger und in Zeiten des “Antiterrorismus” massiv finanziell geförderter Forschung, an die Presse dringen lassen, man setze in Kriegsgebieten Drohnen mit Überwachungstechnologien ein, die “das Verfolgen von menschlichen Zielen erlauben, selbst wenn sie in Gebäuden oder auf andere Art versteckt sind”.
Im Zuge des Wahlkampfs zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen im September 2011 und einer Reihe anonymer Brandstiftungen, die durch die Polizei nicht aufgeklärt wurden, forderte nun die “Deutsche Polizeigewerkschaft” in der “Bild”-Zeitung den Einsatz “modernster Überwachungstechnik” in “Zeppelinen und Drohnen” über Berlin. Die Piratenpartei weigerte sich auf Anfrage von Radio Utopie vor der Landtagswahl sich mit der Thematik auch nur zu beschäftigen. Monate später winkte dann der Bundestag am 15. Dezember 2011 in erster Lesung (30 Sekunden) und am 26. Januar in zweiter und dritter Lesung (60 Sekunden) die Legalisierung des Einsatzes von Drohnen u.a. “zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung” über der Republik durch und definierte z.B. auf anderen Kontinenten befindliche Drohnen-Kontrollstationen als Luftfahrzeuge in deutschem Luftraum (“unbemannte Fluggeräte einschließlich ihrer Kontrollstation”). Alle Parteien und Abgeordneten des Parlaments der Republik kollaborierten aktiv oder passiv.
Für die Durchleuchtung von Materialien aus größerer Entfernung, etwa aus dem Weltraum, wird niedrig frequente elektromagnetische Strahlung im Spektrum der Kurzwelle angewendet. Bereits seit 2004 wird zumindest durch eine Agency mittels von Satelliten ausgesendeter Strahlung mit einer Wellenlänge von 50 Metern (6 MHz) bis 100 Metern (3 MHz) offiziell nicht nur durch sämtliche Materialien auf der Oberfläche, sondern kilometertief ins Innere des Planeten vorgedrungen. Bei der Agency handelte es sich um die “European Space Agency” E.S.A. und beim Planeten um den Mars.
Wie die Nachrichtenagentur Radio Utopie auf ihrem Twitter-Kanal bereits gemeldet hat, wurde dort die Aktualisierung der Meldungen verbessert. Alle auf der Agenturseite eingestellten Meldungen bzw Artikel, Videos und Einträge der jeweiligen Webseiten werden nun zeitnah auf Twitter unter @AgenturRU mit Überschrift zur Originalquelle verlinkt.
Wer einen Mobilcomputer (Smartphone, Tablet) benutzt, kann sich auch – wie bereits über 1000 Nutzer – unsere Android App NARU installieren.
(1.Mai) Diesen Mittwoch nun berichtete Radio Utopie von einer Kleinen Anfrage der Fraktion “Die Linke” an die Bundesregierung im April 2012. Diese beinhaltete unter Punkt 16 ausdrücklich die Frage nach der “Überwachung von Telekommunikation..über den Frankfurter Netzknoten DE-CIX” durch den Bundesnachrichtendienst.
Stellvertretend für die Regierung antwortete Kanzleramtsleiter Ronald Pofalla am 11. Mai 2012 den Abgeordneten über das, was diese bereits damals wissen mussten. Pofalla wörtlich:
“Gleichwohl wird die Bundesregierung nach gründlicher Abwägung dem Informationsrecht des Parlaments unter Wahrung berechtigter Geheimhaltungsinteressen nachkommen. Die Informationen werden als „Geheim“ eingestuft und dem Deutschen Bundestag zur Einsichtnahme übermittelt.”
Nach unserem Artikel sprach Fritz Mielert, langjähriger Aktivist in der Bürgerbewegung gegen Programm “Stuttgart 21″, via Twitter das Mitglied im Geheimdienste-Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) auf den Inhalt unseres Artikels an (wir berichteten).
Der Rechtsanwalt Dr. Konstantin von Notz dazu:
“Ziemlich verquirlter Irrsinn.”
Es melde sich jetzt jeder weitere Ignorant, Contra, oder leidenswillige abendländische Christ, der allen Ernstes behauptet, alle Regierungsmitglieder, alle Abgeordneten und alle Vertreter der Landesregierungen hätten seit fast zehn Jahren von all dem nichts gewusst.
NARU steht für Nachrichtenagentur Radio Utopie und ist deren Application.
NARU filtert für Euch aus der täglich wachsenden Boulevard- und Informationsflut die Nachrichten heraus, die wir einzeln oder im Zusammenhang als förderlich für Allgemeinbildung, Hintergrundwissen, politische Willensbildung und zur Einschätzung der aktuellen Situation in der Welt(Politik) erachten und verlinkt auf die Original-Quellen.
Wie Radio Utopie bereits berichtete, verpflichtet die in dieser Form seit 2008 geltende “Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation” (Telekommunikations-Überwachungsverordnung – TKÜV) alle großen Internetprovider und Telefongesellschaften in der Republik
“dem Bundesnachrichtendienst an einem Übergabepunkt im Inland eine vollständige Kopie der Telekommunikation bereitzustellen”.
Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung gilt dies auch für Betreiber von
“Netzknoten..die der Zusammenschaltung mit dem Internet dienen”.
Es stellt sich also die Frage, worüber alle zuständigen Stellen, Abgeordneten, Bürgerrechtsorganisationen, Anwälte, Journalisten, etc, pp, jetzt so überrascht sind.
Oder tun sie etwa nur so? Ein ganz linker Schelm, wer (das) zu Denken wagen könnte.
Was in der TKÜV – eine einfache Regierungsanordnung, gegen die bislang noch keiner vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt hat – drin steht, bekam die Bundestagsfraktion namens “Die Linke” jedenfalls bereits im Mai 2012 ausdrücklich erklärt. Und zwar von keinem anderen als Ronald Pofalla.
Seit nunmehr bald vierzehn Jahren dauert der weltweite Krieg an. In einer Artikelserie wird Radio Utopie nun Logik, Lehre, Dynamik, Dialektik, Taktiken, Strategie, Paradoxon, Mythen und Dogma des durch seine Protagonisten nie erklärten weltweiten Terrorkrieges beleuchten.
(7.August 2014) Wie Radio Utopie am 2. August umschrieb, war das strategische Ziel des Massakers an mittlerweile über anderthalb Tausend hilflosen Menschen in Gaza durch das zio-faschistische Regime Israels und die sie deckenden Regierungen Merkel-Steinmeier und Obama, im Zuge einer “Demilitarisierung” (“demilitarization”) des Gazastreifens die Entsendung einer dafür notwendigen internationalen Besatzungsmacht über die israelische Kolonie zu erreichen, mit deutscher Beteiligung.
“Wir bei Radio Utopie gehen davon aus, dass nach ca. 2000-2500 ermordeten Palästinensern in den israelischen Kolonialgebieten das Jerusalemer Regime in seiner ganzen perfiden, maximal zynischen Taktik mit Tränen in den Augen dastehen und sagen wird: ´Ihr Deutschen seid doch so moralisch, so pazifistisch! Ihr habt doch noch dieses Mitleid, Ihr Gutmenschen! Also gebt uns doch Eure Soldaten! Aber zack zack!´”
Heute Nacht nun – Todesstatistik: über 1800 ermordete Palästinenser – veröffentlichte die Springer AG über eine kostenpflichtige Online-Ausgabe von “Bild” ein Interview mit dem faschistischen Außenminister Israels Avigdor Lieberman. Aus der Mannschaft der üblichen Verdächtigen nahm dann der “Focus” den Ball auf und zitierte Lieberman, in seinem von uns exakt voraus gesagten maximalen Zynismus:
“Die Deutschen als politische Führungsnation in Europa müssen eine ganz entscheidende Rolle im Gaza-Konflikt einnehmen. Deutschland muss die Regierung der EU an einen Tisch bringen und eine Lösung entwickeln, um die wirtschaftliche und humanitäre Katastrophe in Gaza abzuwenden.“
Die Botschaft des sicherlich proasiatischen ex-Türstehers aus Moldawien Lieberman ist klar: “Gebt uns Soldaten, ihr Deutschen, ihr Führer des Imperiums über den Kontinent, sonst bringen wir weiter Palästinenser um und ihr seid Schuld! Ihr seid schuld! Wie immer!”
Am 5. Oktober 2014 veröffentlichten wir NARU, die vom Künstler Cie programmierte Android App unserer interaktiven Nachrichtenagentur Radio Utopie, im Google Play Store. Elf Tage später stand NARU bei über tausend Installationen. Heute updatete NARU auf Version 1.6, mit einer neuen Funktion.
(7. August 2014) Wie Radio Utopie am 2. August umschrieb, war das strategische Ziel des Massakers an mittlerweile über anderthalb Tausend hilflosen Menschen in Gaza durch das zio-faschistische Regime Israels und die sie deckenden Regierungen Merkel-Steinmeier und Obama, im Zuge einer “Demilitarisierung” (“demilitarization”) des Gazastreifens die Entsendung einer dafür notwendigen internationalen Besatzungsmacht über die israelische Kolonie zu erreichen, mit deutscher Beteiligung.
“Wir bei Radio Utopie gehen davon aus, dass nach ca. 2000-2500 ermordeten Palästinensern in den israelischen Kolonialgebieten das Jerusalemer Regime in seiner ganzen perfiden, maximal zynischen Taktik mit Tränen in den Augen dastehen und sagen wird: ´Ihr Deutschen seid doch so moralisch, so pazifistisch! Ihr habt doch noch dieses Mitleid, Ihr Gutmenschen! Also gebt uns doch Eure Soldaten! Aber zack zack!´”
Heute Nacht nun – Todesstatistik: über 1800 ermordete Palästinenser – veröffentlichte die Springer AG über eine kostenpflichtige Online-Ausgabe von “Bild” ein Interview mit dem faschistischen Außenminister Israels Avigdor Lieberman. Aus der Mannschaft der üblichen Verdächtigen nahm dann der “Focus” den Ball auf und zitierte Lieberman, in seinem von uns exakt voraus gesagten maximalen Zynismus:
“Die Deutschen als politische Führungsnation in Europa müssen eine ganz entscheidende Rolle im Gaza-Konflikt einnehmen. Deutschland muss die Regierung der EU an einen Tisch bringen und eine Lösung entwickeln, um die wirtschaftliche und humanitäre Katastrophe in Gaza abzuwenden.“
(20.2.) Am 14. Februar berichtete Radio Utopie, dass das in Israel neu gebildete interreligiöse und interethnische Parteienbündnis der sozialistischen Hadash und der säkularen arabisraelischen Ta´al und Balad in den Umfragen bei 12 Sitzen in der Knesset und damit auf Platz 3 der politischen Parteien liegt. Diesen Status hat die “Gemeinsame Liste” nun ausgebaut.
(27.8.2014) Am 10. Juni nimmt eine angeblich nur aus “mehreren Hundert Milizionären” bestehende Streitmacht unter dem Label ” Islamischer Staat im Irak und Syrien” bzw “Isis” die Millionenstadt Mosul ein. Allen Leserinnen und Lesern englischer Texte muss umgehend klar sein, dass unter diesem nun von “ISIS” zu “ISIL” zu “IS” wechselndem Label u.a. Milizen lokaler und regionaler Autokraten und Kriegsfürsten operieren, die sich vom seit 2006 amtierenden “Ministerpräsidenten” Nouri al-Maliki in Bagdad nicht genügend beteiligt fühlen (hier Quellen unterschiedlicher Ausrichtung, 1, 2, 3, 4, 5).
Am 16. Juli, also über einen Monat später, stellen Abgeordnete der sogenannten “Linksfraktion” der Bundesregierung eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 18/2133). Sie bringen es unfassbarerweise fertig, in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter “BUNDESNACHRICHTENDIENST”, “BUNDESWEHR” oder “VERFASSUNGSSCHUTZ” zu verwenden.
Später wird der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Hans Maaßen, zu in der Republik für den Krieg in Syrien rekrutierten bzw dorthin verschickten bzw “ausgereisten” und wieder zurückgekehrten Personen in einer Pressekonferenz u.a. verlautbaren:
“Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen…Unter den zurückgekehrten Dschihadisten sind auch etwa 25 Personen, die Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben.”
Am 14. August, also erneut rund einen Monat nachdem die Kleine Anfrage gestellt wurde, antwortet die Bundesregierung.
Und heute, am 27. August, berichtet die “Welt” von einer
“am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken”
Auf keiner einzigen Webseite der an der Anfrage beteiligten Bundestagsabgeordneten ist die Antwort der Bundesregierung zu finden, auch nicht auf der Webseite der Linksfraktion, bei der keiner ans Telefon geht. Durch Nachfragen in einem Büro eines Bundestagsabgeordneten erfährt Radio Utopie die Drucksachennummer der Antwort der Bundesregierung vom 14. August, die mittlerweile auf den Webserver des Bundestages hochgeladen wurde. So lässt sich diese dann googlen und finden (Bundestagsdrucksache 18/2369).
Schon jetzt habe ich keine Worte mehr für die Abscheu, die Abscheu die ich für diesen Staat, seine Parteien und dieses “Parlament” empfinde.
(4.10.2014) Was ich am 22. September in der Analyse zum Resolutionsentwurf umschrieb, war die Auswirkung im Beschlusstext (“decides”) in Punkt 5, nämlich die Autorisierung von Staaten in anderen Staaten zu intervenieren, also diese anzugreifen. Im Beschlusstext fehlte der Rechtsbegriff “international law”: das Völkerrecht.
Wenn man wie ich davon ausgehen muss, das man (abgesehen von Radio Utopie) der Einzige unter 7 Milliarden Menschen ist der sich den ganzen Sch**ss durchliest ohne bei diesem zu kollaborieren, muss man alles ganz genau lesen.
Was ich am 22. September übersah (ohne dass sich die Einschätzung ändern müsste, im Gegenteil): ein gut verstecktes “decides” in Punkt 6 der Resolution (der Punkt geht an die Imperialisten, die den Text entsprechend entworfen hatten, damit man ihn übersieht). In diesem weiteren Beschlusstext in Punkt 6, ebenfalls ohne Bezug auf das Völkerrecht (“international law”), wird durch die Atommächte und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ausdrücklich der Anspruch erhoben, das “domestic law” zu bestimmen, also die Gesetzgebung (und damit die Verfassung) der souveränen Staaten auf dem Planeten.
Der Sicherheitsrat, in dem bekanntlich nur Regierungen vertreten sind, maßt sich also an, das Völkerrecht zu ignorieren und brechen und bläst sich stattdessen als Weltregierung, besser: als Weltdiktator bwz Weltpolitbüro auf.
(7. August 2014) Wie Radio Utopie am 2. August umschrieb, war das strategische Ziel des Massakers an mittlerweile über anderthalb Tausend hilflosen Menschen in Gaza durch das zio-faschistische Regime Israels und die sie deckenden Regierungen Merkel-Steinmeier und Obama, im Zuge einer “Demilitarisierung” (“demilitarization”) des Gazastreifens die Entsendung einer dafür notwendigen internationalen Besatzungsmacht über die israelische Kolonie zu erreichen, mit deutscher Beteiligung.
“Wir bei Radio Utopie gehen davon aus, dass nach ca. 2000-2500 ermordeten Palästinensern in den israelischen Kolonialgebieten das Jerusalemer Regime in seiner ganzen perfiden, maximal zynischen Taktik mit Tränen in den Augen dastehen und sagen wird: ´Ihr Deutschen seid doch so moralisch, so pazifistisch! Ihr habt doch noch dieses Mitleid, Ihr Gutmenschen! Also gebt uns doch Eure Soldaten! Aber zack zack!´”
Heute Nacht nun – Todesstatistik: über 1800 ermordete Palästinenser – veröffentlichte die Springer AG über eine kostenpflichtige Online-Ausgabe von “Bild” ein Interview mit dem faschistischen Außenminister Israels Avigdor Lieberman. Aus der Mannschaft der üblichen Verdächtigen nahm dann der “Focus” den Ball auf und zitierte Lieberman, in seinem von uns exakt voraus gesagten maximalen Zynismus:
“Die Deutschen als politische Führungsnation in Europa müssen eine ganz entscheidende Rolle im Gaza-Konflikt einnehmen. Deutschland muss die Regierung der EU an einen Tisch bringen und eine Lösung entwickeln, um die wirtschaftliche und humanitäre Katastrophe in Gaza abzuwenden.“
(27. August 2014) Am 10. Juni nimmt eine angeblich nur aus “mehreren Hundert Milizionären” bestehende Streitmacht unter dem Label ” Islamischer Staat im Irak und Syrien” bzw “Isis” die Millionenstadt Mosul ein. Allen Leserinnen und Lesern englischer Texte muss umgehend klar sein, dass unter diesem nun von “ISIS” zu “ISIL” zu “IS” wechselndem Label u.a. Milizen lokaler und regionaler Autokraten und Kriegsfürsten operieren, die sich vom seit 2006 amtierenden “Ministerpräsidenten” Nouri al-Maliki in Bagdad nicht genügend beteiligt fühlen (hier Quellen unterschiedlicher Ausrichtung..).
Am 16. Juli, also über einen Monat später, stellen Abgeordnete der sogenannten “Linksfraktion” der Bundesregierung eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 18/2133). Sie bringen es unfassbarerweise fertig, in dreißig Fragen nicht ein einziges Mal die Wörter “BUNDESNACHRICHTENDIENST”, “BUNDESWEHR” oder “VERFASSUNGSSCHUTZ” zu verwenden.
Später wird der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Hans Maaßen, zu in der Republik für den Krieg in Syrien rekrutierten bzw dorthin verschickten bzw “ausgereisten” und wieder zurückgekehrten Personen in einer Pressekonferenz u.a. verlautbaren:
“Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen…Unter den zurückgekehrten Dschihadisten sind auch etwa 25 Personen, die Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben.”
Am 14. August, also erneut rund einen Monat nachdem die Kleine Anfrage gestellt wurde, antwortet die Bundesregierung.
Und heute, am 27. August, berichtet die “Welt” von einer
“am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken”
Auf keiner einzigen Webseite der an der Anfrage beteiligten Bundestagsabgeordneten ist die Antwort der Bundesregierung zu finden, auch nicht auf der Webseite der Linksfraktion, bei der keiner ans Telefon geht. Durch Nachfragen in einem Büro eines Bundestagsabgeordneten erfährt Radio Utopie die Drucksachennummer der Antwort der Bundesregierung vom 14. August, die mittlerweile auf den Webserver des Bundestages hochgeladen wurde. So lässt sich diese dann googlen und finden (Bundestagsdrucksache 18/2369).
Schon jetzt habe ich keine Worte mehr für die Abscheu, die Abscheu die ich für diesen Staat, seine Parteien und dieses “Parlament” empfinde.
Janu sagt:
23. Oktober 2014 um 19:16
“Radio Utopie” ist nach meiner Einschätzung ein typischer “israelischer Kampfblog”.
Am 5. Oktober machten wir in dieser Online-Zeitung NARU öffentlich, die vom Künstler Cie entwickelte Application unserer Nachrichtenagentur Radio Utopie für Nutzer von Mobilcomputern (“Tablets”, “Smartphones”) mit Android Betriebsystem. Elf Tage später ist NARU bei über tausend Installationen.
Sicher, manch ein gesponsorter Informant wird jetzt sagen: “Das ist nicht viel!”. Aber Tausend sind auch kein Pappenstil.
Letzten Sonntag veröffentlichten wir die Android App der interaktiven Nachrichtenagentur Radio Utopie NARU. Im Google Play Store steht nun Version 1.4. Entwickelt wurde NARU von Cietec alias dem Kölner Künstler Cie.
(22. September 2014) Der vorliegende Entwurf der Resolution, die übermorgen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden soll (Radio Utopie berichtete), repräsentiert nichts anderes als ein Ende des Völkerrechts und einen Bruch mit der Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Wir berichteten bereits mehrfach über das entscheidende Kapitel VII in der am 26. Juni 1945 beschlossenen Charta der Vereinten Nationen. Wörtlich heisst es in Artikel 39 Kapitel VII U.N.-Charta:
“Der Sicherheitsrat soll die Existenz irgendeiner Bedrohung des Friedens, eines Friedensbruchs oder Aktes der Aggression feststellen und soll Empfehlungen aussprechen, oder entscheiden, welche Maßnahmen unternommen werden sollen, in Übereinstimmung mit Artikel 41 (Anm.: nichtmilitärische Maßnahmen, wie Abschaltung der Kommunikations-Infrastruktur) und 42 (Anm.: militärische Maßnahmen), um internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten oder wieder herzustellen.”
Hier eine offizielle Übersetzung, bitte beachten: rechtlich bindender Beschlusstext ist in Englisch.
In maximalem Zynismus wurde Kapitel VII der U.N.-Charta, gedacht nach dem Zweiten Weltkrieg “internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten”, von der verbleibenden Supermacht Vereinigte Staaten von Amerika und ihrem Militärpakt dazu benutzt Libyen zu erobern, zehn Jahre nach ihrem Ausrufen eines “global war on terror” und dem Ausrufen des “kollektiven Verteidigungsfalls” des Nordatlantikpaktes, dessen genauer Beschlusstext bis heute geheim ist.
(14. April 2010) Übersetzung der Dokumentation “The Power of Nightmares – The Rise of Politics of Fear”, Episode III: “The Shadows in the Cave”
Erstausstrahlung auf BBC 2, am 3.11.2004, 21 Uhr
Geschrieben und produziert von Adam Curtis
Transkript englisch: Mike Conley / vaara
deutsche Übersetzung: Mahaf (Radio Utopie)
Download der dreiteiligen Dokumentation auf Archive.org
Sprecher: In der Vergangenheit versprachen Politiker, eine bessere Welt zu erschaffen. Sie bedienten sich diverser Methoden um dies zu erreichen. Aber ihre Macht und Autorität resultierten aus den optimistischen Visionen, die sie ihrem Volk darboten. Jene Träume scheiterten jedoch. Und heute hat die Bevölkerung den Glauben an Ideologien verloren. Zunehmend werden Politiker nur noch als Organisatoren des öffentlichen Lebens angesehen. Doch nun haben sie eine neue Rolle entdeckt, die ihre Macht und Autorität wieder herstellt. Anstelle des Lieferns von Träumen versprechen sie nunmehr, uns zu beschützen – vor Albträumen. Sie sagen, dass sie uns vor entsetzlichen Gefahren retten werden, die wir weder erkennen noch verstehen könnten. Und die allergrößte Gefahr von allen sei der internationale Terrorismus. Ein machtvolles und finsteres Netzwerk, mit Schläferzellen, die sich über die gesamte Welt erstrecken. Eine Bedrohung, die durch einen Krieg über Terror (”war on terror”) bekämpft werden müsse. Aber viel von dieser Bedrohung ist eine Fantasie, welche von Politikern übertrieben und verzerrt dargestellt worden ist. Es ist eine düstere Illusion, die, ohne hinterfragt zu werden, sich durch Regierungen, Sicherheitsdienste und die internationalen Medien verbreitete.
“Poetry for the Moon”, das Kunstwerk aus Akkustikgitarre und Stimme von Oceansea alias Daniel Catarino aus Cabeção, Portugal, ist in die Titelgalerie der Musikcharts von Radio Utopie eingezogen. Im Juli habt Ihr es zum dritten Mal in Folge auf Nr.1 gewählt.
NARU steht für Nachrichtenagentur Radio Utopie. Wir filtern für Euch aus der täglich wachsenden Boulevard- und Informationsflut die Nachrichten heraus, die wir einzeln oder im Zusammenhang als förderlich für Allgemeinbildung, Hintergrundwissen, politische Willensbildung und zur Einschätzung der aktuellen Situation in der Welt(Politik) erachten und verlinken auf diese Quellen.
(22.9.2014) Der vorliegende Entwurf der Resolution, die übermorgen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden soll (Radio Utopie berichtete), repräsentiert nichts anderes als ein Ende des Völkerrechts und einen Bruch mit der Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.
(22. September) Der vorliegende Entwurf der Resolution, die übermorgen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden soll (Radio Utopie berichtete), repräsentiert nichts anderes als ein Ende des Völkerrechts und einen Bruch mit der Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Der vorliegende Entwurf der Resolution, die übermorgen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden soll (Radio Utopie berichtete), repräsentiert nichts anderes als ein Ende des Völkerrechts und einen Bruch mit der Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Wie jeder problemlos feststellen kann, läuft diese Hauptseite der Medienstation Radio Utopie auf dem “Content Management System” WordPress und seit Juli 2012 auf HTTPS. Wir wollen nun ein paar Erfahrungen aus dem laufenden Betrieb loswerden, die Sicherheit betreffend. Dazu empfehlen wir hier ein paar Plugins, die effektiv, einfach und stabil sind, keine Probleme machen, oder sogar Sicherheitslücken in der Verschlüsselung schließen (können).