12.11.2015 - 09:08 [ Netzpolitik.org ]

Weltraumtheorie: Abgesegnet von Kanzleramtschef Pofalla

Der Ursprung dieser Konstruktion scheint ein Gespräch des Präsidenten Schindler mit einem gewissen U.K. vom BND gewesen zu sein. Es folgte in großer Eile ein dazu „passendes“ Rechtsgutachten — aber auf dieses auch Kritik der BND-Datenschutzbeauftagten. Das Bundeskanzleramts, in Persona ein „Herrn Wolff“ sowie die heute im NSA-Untersuchungsausschuss (NSAUA) geladene Referatsleiterin, Christina Polzin, kritisierten diese Konstruktion als „unvertretbar“.

In einem darauf folgendem Treffen zusammen mit BND-Präsident Schindler und BND-Abteilungsleiter Heiß setzte demnach Ronald Pofalla, Chef des Bundeskanzleramts, gegen die Widersprüche aus den eignene Reihen, diese neue, kreative Rechtsauffassung durch.