11.10.2011 - 12:29 [ FDP Bayern ]

Trojaner: FDP fordert Transparenz und Aufklärung

Mit Blick auf Bayern forderte FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß eine „vorbehaltlose Aufklärung“ der Trojaner-Affäre. Die FDP habe 2008 eine Einschränkung der bayerischen Online-Durchsuchung durchgesetzt. „Wenn jetzt eine Software zum Einsatz kommt, die mehr kann als sie darf – nämlich eine Online-Durchsuchung – dann ist das ein Alarmsignal“ erklärte Gruß. Innenminister Herrmann stehe jetzt im Wort: Er hatte erklärt, dass alle in Bayern angewendeten Maßnahmen mit dem geltenden Recht vereinbar sind.