20.06.2018 - 15:53 [ Heise.de ]

Spionage unter Freunden

(29.4.2017) Vor allem die USA besaßen in Westdeutschland im Kalten Krieg zunächst als Siegermächte geheime Abhörrechte. Warum ließ man dies nach 1990 einfach weiterlaufen?

Erich Schmidt-Eenboom: Die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, durch die die wiedervereinigte Bundesrepublik souverän wurde, haben die Frage der Abhörrechte ausgespart, um die östliche Seite nicht an der Diskussion zu beteiligen. Hinter den Kulissen gab es offensichtlich Bonner Zugeständnisse – vor allem Richtung Washington -, die der „Führungsmacht“ des Westens die uneingeschränkte nachrichtendienstliche Kontrolle der deutschen Telekommunikationsnetze auch für die Zukunft zugestanden haben.