19.04.2011 - 06:53 [ Unser Politikblog ]

Sendung Macht und Menschenrechteum 19.00 Uhr am 21.04.2011 Werte statt Lügen – die EU und die Grundrechte

Am Donnerstag, am 21.04.2011 um 19.00 Uhr. Die Sendung erklärt, nach welchen Rechtsgrundlagen die EU Konzerninteressen über soziale Rechte stellt. Wie Aufrührertötung und Todesstrafe ins EU-Recht gekommen sind. Warum die soziale Dimension Europas bisher nur Gerede geblieben ist. Wie ein EU-Grundrecht auf Datenschutz mit der Vorratsdatenspeicherung zusammen passt. Wie wichtig der EU Umwelt- und Verbraucherschutz wirklich sind. Warum der EUGH wirtschaftliche Grundfreiheiten über das Streikrecht stellt. Warum die EU im Außenhandel so unsozial ist. Was das alles mit der EU-Grundrechtecharta zu tun hat. Und wie man es mit relativ wenigen gezielten Änderungen repariert, damit die Menschenrechte der EU endlich halten können, was sie versprechen.
Zur aktuellen Ereignissen der EU-Handelspolitik ist außerdem ein möglicher Interviewpartner von attac Österreich angefragt.