18.12.2013 - 09:59 [ Wider die Große Koalition ]

Erklärung zum Abschluss unseres Aufrufs WIDER DIE GROSSE KOALITION

Wer die Courage hat, einen Aufruf öffentlich mit seinem Namen zu unterstützen, hofft auf Wirksamkeit. Die Große Koalition konnte nicht verhindert werden. Das ist enttäuschend. Und es tut weh, miterleben zu müssen, mit welcher Selbstgefälligkeit und mit welcher Ignoranz gegenüber den grundsätzlichen Problemen sich die Führungen von SPD und CDU immer ähnlicher werden. Ein Politikwechsel sieht anders aus. Frank-Walter Steinmeiers Rede auf dem „Arbeitgebertag“ am 19. November dieses Jahres beseitigte die letzten Hoffnungen darauf, dass die SPD die „Agenda 2010“ hinter sich gelassen hätte.