20.09.2016 - 16:47 [ Nachdenkseiten ]

„Die Schutzmechanismen der Demokratie haben versagt“

„so schnell, wie die technische Entwicklung ging, konnten die Dienste nicht Schritt halten. Daher wurde in den 1980er Jahren die Entscheidung getroffen, dass man schlicht für neu entwickelte Kommunikationsmethoden eine Abhör-Hintertür gesetzlich vorschreibt. Der Euphemismus für diese Abhör-Hintertüren ist „lawful interception“. Die US-Verordnung dazu heißt CALEA, die hat später den anderen Ländern als Vorbild gedient. In Europa muss man nach ENFOPOL googeln, die deutsche Version heißt Telekommunikations-Überwachungsverordnung.“