27.07.2018 - 13:16 [ Linkswende.org ]

Die Europäische Union: Ein Projekt der Eliten

(2.12.2015) Radikale EU-Kritik war bisher – nicht zuletzt in Österreich – beinahe ausschließlich ein rechtes Ding. Die FPÖ war zwar bis zu Beginn der österreichischen Beitrittsverhandlungen eine vehemente Befürworterin der „Europäischen Integration“, machte aber Anfang der 1990er-Jahre eine Kehrtwende und seither war ihre Anti-EU-Politik ein wichtiges Element im Werdegang zu einer Massenpartei. Linke EU-Kritik muss im Gegensatz dazu die internationale Solidarität der Werktätigen als Grundlage haben. Ankerpunkt dabei ist, dass dieses elitäre Projekt einer Emanzipation der Arbeiter_innen im Wege steht. Die Zeit wäre eigentlich reif für eine sozialistische Kampagne gegen die EU.